Abwassereigenkontrollverordnung Thüringen / § 2 Eigenkontrolle

(1) Die Eigenkontrolle umfasst insbesondere:

(2) ¹Eigenkontrollpflichtig ist der Unternehmer der Abwasseranlage. ²Er hat sicherzustellen, dass die Eigenkontrolle durch geeignete Personen durchgeführt wird. ³Die Durchführung der Eigenkontrolle kann durch schriftliche Vereinbarung ganz oder teilweise auf Dritte übertragen werden. ⁴In diesem Fall ist im Betriebstagebuch festzuhalten, wer die Kontrolle durchgeführt hat. ⁵Die Kosten für die Eigenkontrolle trägt der Unternehmer der Abwasseranlage, soweit in dieser Verordnung nichts anderes bestimmt ist. ⁶Unternehmer im Sinne dieser Verordnung ist die natürliche oder juristische Person, in deren Besitz sich die jeweilige Anlage befindet. ⁷Bei öffentlichen Abwasseranlagen ist dies der Abwasserbeseitigungspflichtige (beispielsweise eine Gemeinde oder ein Zweckverband) und bei gewerblichen Abwasseranlagen der Unternehmer im kaufmännischen Sinne.

(3) ¹Der Unternehmer der Abwasseranlage hat mindestens die in den Anlagen 1 bis 4 bezeichneten Prüfungen, Untersuchungen, Messungen, Auswertungen und Maßnahmen durchzuführen. ²Die darüber hinaus in wasserrechtlichen Genehmigungen oder Erlaubnissen, Indirekteinleitergenehmigungen oder anderen öffentlich- rechtlichen Entscheidungen festgelegten Anforderungen an die Eigenkontrolle sind zusätzlich zu erfüllen.

(4) ¹Es ist das Analyse- oder Messverfahren anzuwenden, das aufgrund der Abwasserzusammensetzung...