Schwarz/Pahlke/Keß, AO § 180 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen

1 Allgemeines

1.1 Systematische Stellung

Rz. 1

§ 180 AO gehört zu dem "besonderen Teil" der Vorschriften über die gesonderte Feststellung.^[1] Die Vorschrift regelt einige besonders wichtige Fallgruppen der gesonderten Feststellung. Es handelt sich um "umfassende" Feststellungen, nämlich Einheitswerte und Einkünfte; diese Feststellungen fassen regelmäßig eine Vielzahl von Besteuerungsgrundlagen zu einer Feststellung zusammen. Dagegen werden von den übrigen Vorschriften zur gesonderten Feststellung^[2] regelmäßig nur Einzelfaktoren erfasst. Es ist daher sinnvoll, die "umfassenden" Feststellungen in der AO zu regeln, die Feststellung von Einzelfaktoren dagegen in den jeweiligen Steuergesetzen. Allerdings enthält auch § 180 AO Vorschriften zur Feststellung einzelner Faktoren, z. B. die Feststellung von anrechenbaren Steuern nach Abs. 5 Nr. 2. Die Systematik (Regelung der umfassenden Feststellungen in § 180 AO, der Feststellung der Einzelfaktoren in den Einzelsteuergesetzen) ist nicht konsequent durchgeführt.

Rz. 2

Aus dem Gesetz nicht klar zu entnehmen ist das Verhältnis der umfassenden Feststellung nach § 180 AO zu den Feststellungen der Einzelfaktoren. Beispiel ist etwa die Frage, wie sich die Feststellung der verschiedenen Verlustarten^[3] zu der Einkünftefeststellung nach § 180 AO verhält.^[4]

1.2 Rechtsentwicklung

Rz. 2a

Die Vorschrift wurde durch die AO 1977^[1] eingeführt und in der Folgezeit wie folgt geändert:

• Durch Gesetz v. 22.12.1983^[2] wurde eine Verweisung angepasst und die Fest...