Prütting/Wegen/Weinreich, BGB - Kommentar, BGB § 648 BGB ... / bb) Pauschalvertrag.

Rn 9

Die soeben erläuterten Abrechnungsgrundsätze gelten im Ausgangspunkt auch für den Pauschalpreisvertrag. Maßgebend sind die vertraglichen Preise, die tätigkeitsbezogen auf die erbrachten Leistungen umgelegt werden müssen. Die Höhe der Vergütung ist also nach dem Verhältnis des Wertes der erbrachten Teilleistung zum Wert der nach dem Pauschalvertrag geschuldeten Gesamtleistung zu ermitteln (BGH BauR 02, 1403, 1404; 00, 726; NJW 99, 2036; 77, 733). Der Unternehmer muss folglich in einem ersten Schritt durch Aufmaß die erbrachten Teilleistungen ermitteln und die hierfür geschuldete Vergütung sodann aus dem Pauschalpreis ›herausrechnen‹. Dazu muss er das Verhältnis der bewirkten Leistung zur vereinbarten Gesamtleistung und des Preisansatzes für die Teilleistung zum Pauschalpreis darlegen (BGH BauR 02, 1695; BauR 00, 1182; BauR 99, 632). Hiervon abweichend hält der BGH es im Einzelfall für zulässig, dass der Unternehmer schlicht die nicht erbrachten Leistung bewertet und von der Gesamtvergütung abzieht, sofern lediglich ganz geringfügige Leistungen ausstehen und keine kalkulatorischen Verschiebungen zu Lasten des Bestellers verdeckt werden können (BGH BauR 15, 109).

Rn 10

Beim Detail-Pauschalvertrag (dazu § 631 Rn 40) bereitet das zumeist keine besonderen Schwierigkeiten. Der Auftragnehmer kann dann nämlich idR auf sein Einheitspreisangebot zurückgreifen und nach den dort kalkulierten Einheitspreisen abrechnen. Er muss dann nur noch den üblicherweise in die Pauschale eingerechneten Nachlass prozentual vom Einheitspreis abziehen. Probleme entstehen immer dann, wenn iErg Massenmehrungen oder -minderungen entstanden sind, die – anders als beim Einheitspreisvertrag – beim Pauschalpreisvertrag zu keiner Veränderung des Vertragspreises führen (s § 631 Rn 2, 40). Dann dürfen sich sol...