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Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, EStG §§ 4, ... / bd) Verhältnis zwischen Übergang wirtschaftlichen Eigentums und Übergang der Preisgefahr

Prof. Dr. Simone Briesemeister, Prof. Dr. Alois Nacke
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Rn. 418

Stand: EL 171 – ET: 02/2024

Kriterien-Schnittmenge: Der Übergang wirtschaftlichen Eigentums an beweglichen WG erfordert grundsätzlich den Übergang von Besitz und Nutzungen als Positivelemente sowie von Gefahr und Lasten als Negativelemente tatsächlicher Sachherrschaft (im Einzelnen s Rn 189bff). Die Gefahrtragung verkörpert die wesentliche negative Substanz eines WG. Die Rspr verlangt für eine vom zivilrechtlichen Eigentum abweichende Zurechnung eines beweglichen WG regelmäßig (neben Besitzverschaffung) insbesondere auch den Gefahrenübergang (s Rn 189bff).

Schnittmenge der Koordinaten für den Übergang der Preisgefahr und den Übergang des wirtschaftlichen Eigentums ist der Gefahrenübergang. Im Regelfall fallen Preisgefahrübergang und Zurechnungswechsel zusammen und markieren übereinstimmend den Realisationszeitpunkt (Weber-Grellet, DStR 1996, 897). Die Rspr beantwortet die Frage des Realisationszeitpunkts bei Übertragungsvorgängen vor diesem Hintergrund regelmäßig mit dem Zeitpunkt des personellen Zurechnungswechsels.

Die Gleichsetzung von Gewinnrealisation und Zurechnungswechsel erfolgt

  • sowohl transaktionsbezogen (zum Kaufvertrag BFH vom 25.01.1996, IV R 114/94, BStBl I 1997, 382; BFH vom 26.03.1991, VIII R 315/84, BStBl 1992 II, 472; zum Werkvertrag BFH vom 22.09.2016, IV R 1/14, BStBl II 2017, 171; zum Leasingvertrag: BFH vom 13.10.2026, IV R 33/13, BStBl II 2018, 81),
  • als auch WG-bezogen (für bewegliche WG BFH vom 29.04.1987, I R 192/82 BStBl II 1987, 797; BFH vom 22.09.2016, IV R 1/14, BStBl II 2017, 171; für Anteile an KapGes zB BFH vom 10.02.1988, IV R 226/85, BStBl II 1988, 832; BFH vom 22.07.2008, IX R 75/06, BStBl II 2009, 124; für Mitunternehmeranteile zB BFH vom 01.03.2018, IV R 15/15, BStBl II 2018, 539; BFH vom 20.09.2018, IV R 39/11, BStBl II 2019, 131; B...

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