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1. Grundsatz

Prof. Dr. Jens Poll
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Rn. 30

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Über die Verwendung des Ertrags aus höherer Bewertung entscheidet gemäß § 261 Abs. 3 Satz 2 AktG die HV, nicht Vorstand oder AR. Bei der Entscheidung zu berücksichtigen sind jedoch die auf diesen Ertrag zu entrichtenden Steuern (vgl. hierzu HdR-E, AktG § 261, Rn. 26), so dass für die HV nur der verbleibende Betrag disponibel ist (vgl. MünchKomm. AktG (2025), § 261, Rn. 24).

 

Rn. 31

Stand: EL 48 – ET: 02/2026

Die Verwendung des nach Abzug von Steuern verbleibenden Betrags beschließt die HV mit einfacher Stimmenmehrheit (vgl. ADS (1997), § 261 AktG, Rn. 25). Als Verwendungsart in Betracht kommen i.W. die Ausschüttung, der Gewinnvortrag sowie die Einstellung in die Gewinnrücklagen (vgl. bereits HdR-E, AktG § 261, Rn. 27; Hüffer-AktG (2025), § 261 AktG, Rn. 10; MünchKomm. AktG (2025), § 261, Rn. 24).

Dieser Inhalt ist unter anderem im Küting, Handbuch der Rechnungslegung - Einzelabschluss (Schäffer-Poeschel) enthalten. Sie wollen mehr?

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