Frotscher/Geurts, EStG § 6 Bewertung / 16 Bewertung von Rückstellungen (§ 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG)

Rz. 373

Grundsätzlich gelten für die Bewertung von Rückstellungen die Regeln über die Bewertung von Verbindlichkeiten; dadurch kommt zum Ausdruck, dass auch den Rückstellungen (ungewisse) Verbindlichkeiten zugrunde liegen. Rückstellungen sind daher mit den Anschaffungskosten (Nennwert) oder dem höheren Teilwert zu bewerten.

Nach § 253 Abs. 1 S. 2 HGB sind Rückstellungen in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrags anzusetzen. Soweit der Unternehmer eine ungewisse Geldleistungsverpflichtung schuldet, ist diese mit dem Betrag anzusetzen, den das Unternehmen voraussichtlich zahlen muss. Die Formulierung "Erfüllungsbetrag" in § 253 Abs. 1 S. 2 HGB führt dazu, dass allgemein von einer Berechnung nach der Vollkostenmethode ausgegangen wird (§ 5 EStG Rz. 377). Darunter fallen nicht nur die Einzelkosten, sondern auch die – nur im Wege einer Kostenschlüsselung (Schätzung) den einzelnen Kostenträgern (Leistungseinheiten) zuzuordnenden – variablen und fixen Gemeinkosten (§ 5 EStG Rz. 382).^[1] Kalkulatorische Kosten und der Unternehmergewinn dürfen nicht einbezogen werden. Erwartete Preissteigerungen, die bis zum Zeitpunkt der Inanspruchnahme anfallen, sind bei der Rückstellungsbildung zu berücksichtigen. Die Einbeziehung künftiger Preis- und Kostensteigerungen eröffnet einen erheblichen Schätzungsrahmen bei langfristigen Rückstellungen. Teilweise wird die Auffassung vertreten, dass eine künftige Preisentwicklung nach dem aktuellen Inflationsziel der EZB geschätzt werden kann. Jedenfalls sollen objektive Hinweise zu hinreichend sicheren Erwartungen über künftige Kosten- und Preissteigerungen erforderlich sein. Erwartete, aber noch nicht eingetretene externe Ereignisse, wie z. B. Technologiewandel, Umweltauflagen, Gesetzesänderungen, sind als...