Anzinger/Oser/Schlotter, Rechnungslegung und Prüfung der ... / 2. Lagebericht

Rz. 58

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Abs. 1 Satz 1 konstituiert für große und mittelgroße KapGes. ferner die Verpflichtung zur Aufstellung eines Lageberichts. Kleine KapGes. iSv. § 267 Abs. 1 und damit (erst recht) auch Kleinstkapitalgesellschaften iSv. § 267a sind von dieser Verpflichtung ausgenommen (§ 264 Abs. 1 Satz 4), um sie angesichts ihrer vergleichsweise geringen Ressourcen nicht übermäßig zu belasten. Die Verpflichtung trifft gem. § 264a auch kapitalistisch geprägte Personenhandelsgesellschaften sowie über § 5 Abs. 2 Satz 1 PublG bestimmte Rechtsträger, die nicht in den Anwendungsbereich des Zweiten Abschnitt des Dritten Buchs des HGB fallen.

Rz. 59

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Der Lagebericht ist ausweislich § 264 Abs. 1 Satz 1 nicht Teil des JA (so auch BGH v. 15.11.1993 – II ZR 235/92, BGHZ 124, 111, 121 f.; Meyer in Großkomm. HGB[6], § 264 Rz. 5). Anders als dem JA kommt ihm eine reine Informationsfunktion zu (Begr. RegE, BT-Drucks, 10/317, 94). Zudem unterscheidet er sich vom JA dadurch, dass bei seiner Aufstellung keine Bindung an die GoB besteht (Ballwieser in BKT, Bilanzrecht, § 264 HGB Rz. 24 [5/2019]; Stöber in HKMS[3], § 264 HGB Rz. 10). Aufgabe des Lageberichts ist es einerseits, einen Einblick in die Gesamtlage der Gesellschaft zu gewähren, und andererseits, auf die voraussichtliche Entwicklung sowie die damit verbundenen Risiken und Chancen für die Gesellschaft einzugehen (Ballwieser in BKT, Bilanzrecht, § 264 HGB Rz. 24 [5/2019]). Die hierbei konkret zu beachtenden Vorgaben finden sich in § 289 (vgl. Erl. zu § 289). Mit dem CSR-RUG v. 11.4.2017 (BGBl. I 2017, 802) wurde der Lagebericht in Umsetzung der CSR (RL 2014/95/EU) v. 22.10.2014 um nichtfinanzielle Komponenten erweitert, die mit den §§ 289b–289e Einzug in das HGB erhalten haben. Das durch den Lagebericht gezeichnete Bi...