LAG Hamburg Urteil vom 13.06.1995 - 6 Sa 45/94

Verfahrensgang

Tenor

Die Berufung des Beklagten sowie die Anschlußberufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 23. Februar 1994 –19 Ca 422/93 – werden zurückgewiesen.

Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Kläger zu 54 %, der Beklagte zu 46 %.

Die Revision wird zugelassen.

Tatbestand

Der nachfolgende Tatbestand enthält in Anwendung der §§ 543 Abs. 2 ZPO, 64 Abs. 6 ArbGG eine gedrängte Darstellung des Sach- und Streitstandes auf der Grundlage der mündlichen Vorträge der Parteien; von der Möglichkeit der Bezugnahme auf das angefochtene Urteil sowie auf Schriftsätze, Protokolle und andere Unterlagen wird Gebrauch gemacht.

Der Kläger wird seit März 1981 und ununterbrochen seit 1983 beim Beklagten, einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt, als programmgestaltender Mitarbeiter beschäftigt. Die Parteien streiten darüber, ob es sich dabei um ein Arbeitsverhältnis handelt und das Dienstverhältnis wirksam befristet ist. Weiter macht der Kläger einen Anspruch auf Beschäftigung als Redakteur und auf Eingruppierung in die Vergütungsgruppe 2 der beim Beklagten geltenden Vergütungsordnung geltend.

Der Kläger war durchgängig im Hörfunk des Beklagten für die … tätig. Er entwickelte die Sendung, … einmal monatlich ausgestrahlt wurde. Darüber hinaus wirkte er in der Folgezeit an vielen Sendungen der … so seit 1988 an den ebenfalls einmal monatlich ausgestrahlten Sendungen „… diese Sendung entwickelte er gleichfalls- und …”. Er arbeitete regelmäßig für die Sendung, … und fertigte Features bzw., … für diese Sendung. Neben der Mitarbeit in weiteren Sendereihen war der Kläger regelmäßig seit 1983 auch als Moderator in … tätig, nämlich in den Sendungen „…” Mindestens zweimal wöchentlich wurde der Klä...