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Strahlenschutzverantwortlicher

Tomy Sobetzko, Dr. Rupprecht Maushart
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Zusammenfassung

 
Begriff

Strahlenschutzverantwortlicher ist, wer Tätigkeiten ausführt, die nach Strahlenschutzgesetz einer Genehmigung oder Anzeige bedürfen, oder wer radioaktive Mineralien aufsucht, gewinnt oder aufbereitet oder auch ein anzeigebedürftiges Luftfahrzeug betreibt. Der Strahlenschutzverantwortliche hat eine entscheidende Rolle bei Organisation und Durchführung des betrieblichen Strahlenschutzes. Er hat dafür zu sorgen, dass alle relevanten Vorschriften eingehalten werden. In der Regel wird er jedoch die Überwachungsaufgaben im Betrieb selbst nicht persönlich ausüben, sondern dazu einen oder mehrere Strahlenschutzbeauftragte einsetzen.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Grundlegend ist § 69 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG)

1 Wer ist Strahlenschutzverantwortlicher?

Der Strahlenschutzverantwortliche ist grundsätzlich derjenige, der eine Umgangsgenehmigung besitzt oder eine den Behörden anzuzeigende Tätigkeit im Sinn der StrlSchV ausübt.

Juristisch gesehen gibt es allerdings mehrere Möglichkeiten zur Person. Bei dem Strahlenschutzverantwortlichen kann es sich auch um eine juristische Person oder um eine teilrechtsfähige Personengesellschaft handeln. Dann werden die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen von der durch Gesetz, Satzung oder Vertrag zur Vertretung berechtigten Person wahrgenommen. Besteht das vertretungsberechtigte Organ aus mehreren Mitgliedern oder sind bei nicht rechtsfähigen Personenvereinigungen mehrere vertretungsberechtigte Personen vorhanden, so ist der zuständigen Behörde mitzuteilen, welche dieser Personen die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt. Die Gesamtverantwortung aller Organmitglieder oder Mitglieder der Personenvereinigung bleibt hiervon unberührt.

2 Welches sind die Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen?

Die Pflichten des Strahlenschutzverantwortlichen sind an mehreren Stellen im Strahlenschutzgesetz und auch in der Stra...

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