Rauchwarnmelder (Miete) / 12 Mieterhöhung

Der Vermieter kann die Kosten der Anschaffung und des Einbaus der Rauchwarnmelder im Wege der Modernisierungsmieterhöhung geltend machen. Die Rechtsgrundlage hierfür ist § 559 Abs. 1 BGB, wonach die Miete um jährlich 8 % erhöht werden kann, wenn in der Wohnung bauliche Maßnahmen durchgeführt werden, die die Wohnverhältnisse dauerhaft verbessern.^[1] Die Voraussetzungen dieser Regelung sind beim Einbau von Rauchwarnmeldern erfüllt, da es sich um eine bauliche Maßnahme handelt, durch welche die Wohnungsnutzung sicherer wird. Eine Erhöhung des Gebrauchswerts ist anzunehmen, wenn dadurch die Wohnungsnutzung bequemer, gesünder, sicherer, angenehmer und weniger arbeitsaufwendig wird.^[2] Die Wertverbesserung ist bei Rauchwarnmeldern auch mehr als nur gering.^[3]

Voraussetzung der Mieterhöhung soll es sein, dass der Vermieter die entsprechenden Rechnungen schon bezahlt hat.^[5] Für die Ansicht des Amtsgerichts Berlin-Schöneberg könnte der Wortlaut des § 559 Abs. 1 BGB sprechen, der von "für die Wohnung aufgewendeten Kosten" spricht. Es erscheint jedoch zweifelhaft, ob der Wortlaut in diesem Sinne gemeint ist. Denn sonst hätte der Gesetzgeber auch klar festhalten können, dass die bezahlten Rechnungen Voraussetzung der Erhöhung sein sollen. Die "aufgewendeten" Kosten können auch im Sinne von "entstandenen" Kosten verstanden werden.

Anderes kann dann gelten, wenn die neueren Geräte eine Verbesserung, z. B. dur...