Rahmenbedingungen für ein BGM / 1.3 Arbeits- und Gesundheitsschutz

Wie in den vorangegangenen Kapiteln zu erkennen war, unterliegt die nationale Gesetzgebung zum Gesundheits- und Arbeitsschutz internationalen Abkommen und Richtlinien. Das Arbeitsschutzsystem in Deutschland ist gleichfalls hierarchisch gegliedert. An der Spitze stehen Gesetze, die durch das europäische Arbeitsschutzrecht beeinflusst werden. Gesetze können nur allgemeine, branchenübergreifende Anforderungen stellen.

Eine Konkretisierung und Überwachung der Einhaltung erfolgt nach einem dualen System. Für die Einhaltung der Verordnungen sind die staatlichen Arbeitsschutzbehörden auf Länderebene zuständig. Die Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungsträger können branchenspezifische Vorschriften erlassen und überwachen. Als Ergänzung zur (staatlichen) Bildschirmarbeitsplatzverordnung wurde z. B. eine berufsgenossenschaftliche Information, die DGUV-I 215-410, erstellt, die als Leitfaden zur Gestaltung und Hilfestellung zur Umsetzung dient. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften dagegen haben einen rechtsverbindlichen Charakter, d. h., ihre Einhaltung wird kontrolliert und kann bei Missachtung auch rechtliche Konsequenzen haben. Diese Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit werden auch Unfallverhütungsvorschriften genannt und lassen sich in 4 Gruppen unterteilen:

1. Allgemeine Vorschriften/Betriebliche Arbeitsschutzorganisation: Beispiele: DGUV Vorschrift 1 – Grundsätze der Prävention, DGUV Vorschrift 6 – Arbeitsmedizinische Vorsorge
2. Einwirkungen: Beispiel: DGUV Vorschrift 11 – Laserstrahlung
3. Betriebsart/Tätigkeit: Beispiel: DGUV Vorschrift 25 – Kassen
4. Arbeitsplatz/Arbeitsverfahren: Beispiel: DGUV Vorschrift 77 – Arbeiten im Bereich von Gleisen

Abb. 2: Hierarchische Gliederung des Arbeitsschutzsystems in Deutschland

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wurde 1...