Zusammenfassung

 
Begriff

Immateriell (unkörperlich) sind die Wirtschaftsgüter (handelsrechtlich: Vermögensgegenstände), die nicht durch unmittelbare Anschauung erfahrbar sind. Voraussetzung für ihre Erfassung ist, dass sie abgrenzbar sind und einen wirtschaftlichen Wert verkörpern, der nach der Verkehrsanschauung selbstständig ermittelt werden kann. Ein immaterielles Wirtschaftsgut muss nicht selbstständig verkehrsfähig, also einzeln veräußerbar sein.

Immaterielle Wirtschaftsgüter können wesentliche Betriebsgrundlage sein. Sie gehören nicht zu den beweglichen Wirtschaftsgütern und können Anlage- und Umlaufvermögen sein. Für immaterielle Wirtschaftsgüter kann keine Investitionszulage beantragt werden. Sie unterliegen nicht der Regelung für geringwertige Wirtschaftsgüter.

Es handelt sich meist um "geistige Werte", wie z. B. Ideen, Rechte oder Berechtigungen, Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte, Urheber- oder Lizenzrechte, Patente, geschützte und ungeschützte Erfindungen, Geschäftswert und sonstige Vorteile.

 
Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung

Die handelsrechtliche Behandlung immaterieller Vermögensgegenstände richtet sich nach § 248 Abs. 2 HGB i. V. m. Art. 66 Abs. 6 HGBEG sowie nach den weiteren handelsrechtlichen Rechnungslegungsvorschriften. Die ertragsteuerrechtliche Behandlung immaterieller Wirtschaftsgüter richtet sich nach § 4 Abs. 1, Abs. 3 EStG; § 5 Abs. 1, 2 EStG; § 6 Abs. 1 Nr. 1, 2 EStG. Weitere Vorschriften enthalten R 4.3 und R 5.5 EStR. Hinweise enthalten H 4.3 (1), H 4.3 (2 – 4) und H 5.5 EStH.

1 Selbstständige Bewertbarkeit und Verwertbarkeit

1.1 Selbstständigkeit

Ein immaterielles Wirtschaftsgut kann selbstständig bewertet werden, wenn es als geldwerte Realität einzeln in Erscheinung tritt. Es muss objektiv werthaltig sein.[1] Der Kaufmann muss sich die Erlangung etwas kosten lassen.[2] Dabei kann es sich auch um Aufwendungen anderer Personen als dem Betriebsinhaber selbst handeln.[3] Es genügt, dass der von dem immateriellen Wirtschaftsgut verkörperte Vermögenswert zusammen mit dem Unternehmen übertragen werden kann.[4] Auch Nutzungsrechte können selbstständige immaterielle Wirtschaftsgüter darstellen.[5]

So stellt der kommerzialisierbare Teil des Namensrechts einer natürlichen Person unabhängig davon, ob er zivilrechtlich (endgültig) übertragbar ist, ertragsteuerrechtlich ein – immaterielles – Wirtschaftsgut dar.[6]

Gleiches gilt für ein obligatorisches Recht zur künftigen Nutzung eines fremden Wirtschaftsguts.[7]

Zu erwartende Nutzungsvorteile einer Immobilie, wie z. B. der Anspruch auf eine Mietzinszahlung, sind keine selbstständigen immateriellen Wirtschaftgüter.[8]

Besteht ein unlösbarer Nutzungs- und Funktionszusammenhang des Nutzungsrechts mit einem materiellen Wirtschaftsgut, wie z. B. bei einer Zufahrtsbaulast oder einem Wegerecht, ist das Nutzungsrecht nicht selbstständig nutzbar; es handelt sich hierbei nicht um ein selbstständiges immaterielles Wirtschaftsgut.[9] Häufig kann ein immaterielles Wirtschaftsgut nicht losgelöst vom Betrieb veräußert werden, wie z. B. der Geschäfts- oder Praxiswert.

Die einzelne Erfassung eines immateriellen Wirtschaftsguts ist einfach, soweit das Zivil- oder das öffentliche Recht einzeln abgrenzbare Rechtspositionen zur Verfügung stellt, wie z. B. bei Urheberrechten, Erfindungen und Konzessionen. Eindeutig ist die Wirtschaftsguteigenschaft bei dinglichen (gegen jedermann wirkenden) Rechten, wie Patenten, Nießbrauchsrechten o. Ä.

 
Hinweis

Anhängiges Verfahren vor dem BFH

Beim BFH ist die Frage anhängig, ob die im Rahmen der Bewerbung um eine Fernsehlizenz geleisteten Aufwendungen (Gebühren) als Anschaffungskosten für das immaterielle Wirtschaftsgut "Fernsehlizenz" zu aktivieren sind, oder ob der Umstand, dass die Lizenz gegen Entrichtung einer Gebühr unmittelbar vom Hoheitsträger zugeteilt wird, gegen einen "entgeltlichen Erwerb" spricht.[10]

1.2 Wesentliche Betriebsgrundlage

Immaterielle Wir...

Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Haufe Finance Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Haufe Finance Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.


Meistgelesene beiträge