Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Damit zukünftig auch innerhalb der EU eine rechtssichere Einordnung von Plattformarbeit und damit auch Crowdworking für die Mitgliedstaaten erleichtert werden kann, hat die EU-Kommission eine Richtlinie zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Plattformarbeit verabschiedet, die zum 1.12.2024 in Kraft getreten ist.[1] Ziel der Richtlinie ist es, menschenwürdige Arbeitsb...mehr

Der Anspruch entsteht erstmals nach 4-wöchiger ununterbrochener Dauer des Arbeitsverhältnisses.[1] Die Berechnung erfolgt nach § 187 Abs. 2, § 188 Abs. 2 BGB. Fristbeginn ist der erste Tag des Arbeitsverhältnisses. Praxis-Beispiel 4-wöchige Wartezeit Beginn des Arbeitsverhältnisses ist am Dienstag, den 15.3. Dieser Tag zählt bereits mit. Das Ende ist mit Ablauf des Montags, de...mehr

Durch die gesetzliche Unfallversicherung wird die Haftung des Arbeitgebers wegen eines durch einen Arbeitsunfall herbeigeführten Personenschadens nach den §§ 104 ff. SGB VII eingeschränkt.[1] Nach der Intention des Gesetzgebers soll der Betriebsfrieden geschützt und daher jede rechtliche Auseinandersetzung über Verschulden und Haftungsfragen innerhalb des Betriebs vermieden ...mehr

Durch die Einnahme von Medikamenten kann sich die körperliche, psychische und seelische Belastbarkeit des Menschen erheblich verändern. Ob und wie stark derartige Veränderungen auftreten, ist kaum präzise vorherzusagen. Gründe dafür sind: die große Zahl pharmazeutisch eingesetzter Wirkstoffe und Kombinationen, die unterschiedlichen Wirkungsweisen und Darreichungsformen von Med...mehr

Medikamentenabhängigkeit tritt häufig bei folgenden Medikamentengruppen auf: Schlaf- und Beruhigungsmittel Schmerzmittel Stimulantien (Aufputschmittel) Wie bei anderen Suchtmitteln kann es hier zur körperlichen und psychischen Abhängigkeit kommen, die eine ständige, immer höher dosierte Einnahme erfordert. Das geschieht z. T. schon nach kurzer Einnahmedauer, z. B. wenn es nach e...mehr

Um die Abzugsbeschränkung des häuslichen Arbeitszimmers dem Grunde nach zu vermeiden, werden oft Mietverträge mit dem Arbeitgeber über das häusliche Arbeitszimmer abgeschlossen. Die Mieteinnahmen werden als Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung erklärt, als Werbungskosten bei Vermietung und Verpachtung werden die vollen, anteiligen Kosten des häuslichen Arbeitszimmers – a...mehr

Verwaltung und Rechtsprechung haben sich in der Vergangenheit insbesondere mit der Anerkennung von Ehegatten-Arbeitsverhältnissen beschäftigt, weil oftmals steuerliche Vorteile durch diese Arbeitsverhältnisse angestrebt werden, z. B. mehrfache Nutzung von Frei- und Pauschbeträgen. Hierbei ist zu beachten, dass ein nicht anerkannter Arbeitsvertrag mit dem Ehe-/Lebenspartner b...mehr

Die aufgrund der gesetzlichen Verpflichtung im anstaltseigenen Betrieb ausgeübte Beschäftigung löst lediglich Versicherungspflicht zur Arbeitslosenversicherung aus.[1] Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung kommt nicht zum Zuge. Voraussetzung für die Arbeitslosenversicherungspflicht ist der Bezug von Arbeitsentgelt, Ausbildungsbeihilfe oder Ausf...mehr

Vorgaben zur Verpflichtung, Arbeitskleidung zu tragen, sind grundsätzlich mitbestimmungspflichtig i. S. d. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG.[1] Zur Gestaltung der Ordnung des Betriebs gehört auch die Anordnung des Tragens einer einheitlichen Arbeitskleidung, die dazu dient, das äußere Erscheinungsbild des Unternehmens zu fördern.[2] Nur in Ausnahmefällen kann die Anordnung, Arbeitsk...mehr

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung erfasst auch versicherte Tätigkeiten im Haushalt des Versicherten (Homeoffice) oder an einem anderen Ort (Mobiles Arbeiten, Mobile Working).[1] Unabhängig vom Ort des Geschehens setzt ein Arbeitsunfall voraus, dass die Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit und nicht dem eigenwirtschaftlichen Interesse des A...mehr

Arbeitslohn liegt vor, wenn die Leistung des Arbeitgebers als Gegenleistung für das Zurverfügungstellen der Arbeitskraft des Arbeitnehmers anzusehen ist.[1] Zum Arbeitslohn gehören demnach Gehälter, Löhne, Gratifikationen, Tantiemen und andere Bezüge und Vorteile für eine Beschäftigung im öffentlichen oder privaten Dienst.[2] Zum Arbeitslohn gehören auch[3] Einnahmen im Hinblick auf...mehr

Wird ein Beschäftigter als Arbeitnehmer tätig, dann gehört die Vergütung zu dessen Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit und unterliegt dem Lohnsteuerabzug.[1] Voraussetzung hierfür ist ein abhängiges bzw. fremdbestimmtes Beschäftigungsverhältnis, in dem der Arbeitnehmer seine Arbeitskraft schuldet, und innerhalb dessen der Arbeitnehmer in den Betrieb des Arbeitgebers ein...mehr

Ein Verstoß gegen die Verpflichtung zur Durchführung des BEM ist nicht im Ordnungswidrigkeitenkatalog des § 238 SGB IX aufgeführt, sodass er ohne staatliche Sanktionen bleibt. Pflicht zur Durchführung? Die Arbeitnehmervertretung kann nach dem Wortlaut der Vorschrift die Durchführung des BEM verlangen und sie ggf. auch gerichtlich durchsetzen. Ob auch der betroffene Arbeitnehmer...mehr

Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit besteht für 6 Wochen (= 42 fortlaufende Kalendertage[1] ohne Rücksicht auf die Arbeitstage des erkrankten Arbeitnehmers, einschließlich der Sonn- oder Feiertage).[2] Die Berechnung erfolgt nach den §§ 187 f. BGB. Sie beginnt bei einem Arbeitnehmer, der während des Arbeitstags wegen Arbeitsunfähigkeit die Arbeit nied...mehr

Umkleidezeiten und durch das Umkleiden veranlasste innerbetriebliche Wegezeiten sind entgegen der früheren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG)[1] vergütungspflichtige Arbeitszeit, wenn der Arbeitgeber das Tragen einer bestimmten auffälligen Kleidung vorschreibt und das Umkleiden im Betrieb erfolgen muss.[2] Die Umkleidezeiten sind Teil der "versprochenen Dienste" ...mehr

Gemäß § 2 Abs. 1 EFZG hat der Arbeitgeber das Entgelt für die infolge eines gesetzlichen Feiertags ausgefallene Arbeitszeit zu zahlen. Dies gilt auch, soweit Feiertage auf einen Sonntag fallen und der Arbeitnehmer sonst sonntags gearbeitet hätte. Auch kurzfristig beschäftigte Aushilfskräfte haben Anspruch auf Feiertagsentgelt, jedoch nicht die ausschließlich für einen Feiert...mehr

Gemäß § 122 InsO kann der Insolvenzverwalter die Zustimmung des Arbeitsgerichts zur Durchführung der Betriebsänderung einholen, ohne das Verfahren nach § 112 Abs. 2 BetrVG zu durchlaufen. Erteilt das Arbeitsgericht nach § 122 InsO die Zustimmung zur Betriebsänderung, so findet § 113 Abs. 3 BetrVG keine Anwendung. Die Nachteilsausgleichsansprüche der Arbeitnehmer werden ausge...mehr

Ein steuerlich wirksames Dienst- bzw. Arbeitsverhältnis mit Familienangehörigen setzt voraus, dass der Arbeitsvertrag inhaltlich "wie unter Fremden Dritten üblich" abgeschlossen wird, das Arbeitsverhältnis tatsächlich so durchgeführt wird und zivilrechtlich wirksam ist. Folglich muss die Arbeitsleistung durch Festlegung der Arbeitszeiten geregelt oder durch Stundenaufzeichnu...mehr

Sachzuwendungen, die dem Arbeitnehmer nur mit Rücksicht auf das Arbeitsverhältnis zufließen, gehören grundsätzlich zum steuerpflichtigen Arbeitslohn. Es ist gleichgültig, ob es sich um einmalige oder laufende Einnahmen handelt, ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht, unter welcher Bezeichnung und in welcher Form sie gewährt werden. Steuerfreie Aufmerksamkeiten bis 60 EUR brutt...mehr

Ein anderer Arbeitsplatz ist jeder Arbeitsplatz, der zur Erledigung von Büroarbeiten geeignet ist und der vom Arbeitnehmer im erforderlichen Umfang für alle Aufgabenbereiche seiner Erwerbstätigkeit genutzt werden kann. Muss der Arbeitnehmer einen nicht unerheblichen Teil seiner beruflichen Tätigkeit von zuhause aus verrichten, ist ein anderer Arbeitsplatz unschädlich. Praxis...mehr

Zusammenfassung Überblick Gesetzliche und berufsgenossenschaftliche Regelungen haben u. a. das Ziel, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einflüssen zu schützen. Schadensereignisse zeigen jedoch, dass trotz aller Bemühungen Notfälle vorkommen und nicht auszuschließen sind. Daher ist es wichtig, sich im Vorfeld Gedanken zu möglichen Notfallsituationen zu machen und Konz...mehr

Überblick Gesetzliche und berufsgenossenschaftliche Regelungen haben u. a. das Ziel, den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einflüssen zu schützen. Schadensereignisse zeigen jedoch, dass trotz aller Bemühungen Notfälle vorkommen und nicht auszuschließen sind. Daher ist es wichtig, sich im Vorfeld Gedanken zu möglichen Notfallsituationen zu machen und Konzepte dafür zu e...mehr

Was müssen Sie tun, um Notfallsituationen zu vermeiden? Was müssen Sie tun, wenn es dennoch zu einer Notfallsituation kommt? Egal wie groß Ihr Betrieb ist: Sie sollten versuchen, diese Fragen zu beantworten, bevor eine Notfallsituation eintritt. Es gibt aus den Bereichen des Störfallrechts und des Brandschutzes eine Reihe von Begriffen für "Vorsorgeplanungen", um Notfälle zu v...mehr

Das Arbeitsschutzgesetz fordert Gefährdungsbeurteilungen von Arbeitsplätzen und Tätigkeiten. Aus diesen müssen Gefährdungen für Beschäftigte sowie entsprechende Schutzmaßnahmen hervorgehen. Liegen diese für Ihren Betrieb vor? Werden sie regelmäßig überprüft und bei Veränderungen angepasst?mehr

Es gibt eine Reihe von Vorschriften, aus denen sich die Notwendigkeit eines Notfallmanagmenets / einer Notfallplanung direkt oder indirekt ableitet. 2.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) § 10 ArbSchG fordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen ergreift, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung ...mehr

§ 4 ArbStättV fordert vom Arbeitgeber, dass er Vorkehrungen trifft, damit sich die Beschäftigten bei Gefahr unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Der Arbeitgeber muss einen Flucht- und Rettungsplan aufstellen, wenn Lage, Ausdehnung und Art der Benutzung der Arbeitsstätte dies erfordern. Auf der Grundlage dieses Plans müssen in angemessenen Ze...mehr

Maßgeblich sind die jeweiligen Landesbauordnungen. Exemplarisch sei an dieser Stelle die "Bauordnung Nordrhein-Westfalen" zitiert. Dort heißt es in § 14: "Anlagen sind so anzuordnen, zu errichten, zu ändern und instand zu halten, dass der Entstehung eines Brandes und der Ausbreitung von Feuer und Rauch (Brandausbreitung) vorgebeugt wird und bei einem Brand die Rettung von Me...mehr

Gemäß § 22 DGUV-V 1 muss der Unternehmer die Maßnahmen planen, treffen und überwachen, die insbesondere für den Fall des Entstehens von Bränden, Explosionen, unkontrollierten Austretens von Stoffen und sonstigen gefährlichen Störungen des Betriebsablaufs geboten sind.mehr

Zielsetzung gesetzlicher und berufsgenossenschaftlicher Regelungen ist u. a., den Menschen und die Umwelt vor schädlichen Einflüssen zu schützen. Schadensereignisse in der Industrie, in kommunalen Einrichtungen oder auch im privaten Bereich zeigen jedoch immer wieder, dass trotz aller Bemühungen Notfälle wie Unfälle, Brände, Explosionen, Umweltschäden durch Chemieunfälle etc...mehr

Wenn die Bildung gefährlicher explosionsfähiger Atmosphären nicht sicher verhindert werden kann, muss der Arbeitgeber gem. § 6 Gefahrstoffverordnung ein Explosionsschutzdokument erstellen, aus dem u. a. die Ermittlung explosionsgefährdeter Bereiche sowie Explosionsschutzmaßnahmen hervorgehen. Sofern es in Ihrem Betrieb explosionsgefährdete Bereiche gibt, müssen die Betrachtun...mehr

Eines der wichtigsten Ziele bei Notfällen ist es, Gesundheitsgefährdungen und Todesfälle auszuschließen. Wenn technische und/oder organisatorische Maßnahmen nicht greifen, ist eine der Hauptschutzmaßnahmen, Personen aus dem Gefahrenbereich zu evakuieren. Bei einem Papierkorbbrand muss sicherlich das Löschen des Entstehungsbrandes im Vordergrund stehen. Erst wenn dies nicht m...mehr

Aus einem betrieblichen Notfallplan sollen alle wichtigen Abläufe, Verhaltensregeln, Zuständigkeiten und Telefonnummern für Notfallsituationen hervorgehen. Ergänzt wird dies durch allgemeine Informationen, z. B. Übersichtspläne. Sie müssen sicherstellen, dass alle Mitarbeiter die allgemeinen Notfallmaßnahmen kennen und sich daran halten. Diese Maßnahmen müssen also regelmäßig...mehr

Nachdem Sie die Hauptgefahren für den Betrieb ermittelt haben, müssen Sie vorhandene Schutzmaßnahmen erfassen, fehlende Schutzmaßnahmen definieren und Abhilfe schaffen. Die Schutzmaßnahmen dienen dazu, Notfallsituationen zu vermeiden oder zumindest die Auswirkungen auf ein vertretbares Minimum zu reduzieren. Es muss daher oberstes Gebot sein, im Vorfeld notwendige Schutzmaßn...mehr

Schwebende Geschäfte sind nach ­allgemeiner Auffassung handels- und steuerrechtlich grundsätzlich nicht zu bilanzieren. Dieser ungeschriebene Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung bildet eine Ausnahme von dem Vollständigkeitsgebot, wonach sämtliche Vermögensgegenstände und Schulden auszuweisen sind.[1] Einem Ausweis steht entgegen, dass der Wert noch nicht gesichert ist. Die ...mehr

Eine allgemeine Brandgefährdung liegt immer vor (elektrische Einrichtungen, Energieversorgung, Beleuchtung etc.). Gibt es jedoch darüber hinaus spezielle Brandgefährdungen? Diese ergeben sich z. B. durch bestimmte energetische, mechanische oder chemische Prozesse oder durch hohe Brandlasten. Bestimmte Brandschutzmaßnahmen werden bereits durch das Baurecht der einzelnen Lände...mehr

3.1 Verdacht auf Konsum illegaler Drogen Wegen der vielfältigen Wirkungen unterschiedlicher illegaler Suchtmittel ist es besonders schwierig, Drogenkonsum an Beschäftigten mit hinlänglicher Sicherheit zu erkennen. Alle Wirkungen von Drogenkonsum können auch auf anderem Wege zustande kommen, z. B. durch psychische Erkrankungen, Hirn- oder Nervenstörungen oder die Nebenwirkunge...mehr

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e...mehr

Je nach betrieblichen Gegebenheiten sollten neben den Abläufen bei Unfällen und Feuer auch weitere Abläufe in Notfallsituationen in Ablaufdiagrammen festgeschrieben werden. Dies können Vorgaben für Chemieunfälle, Leckagen (z. B. Austritt von Ammoniak) oder auch allgemeine sonstige Gefahrensituationen (z. B. Stromausfall, Sturm-/Wasserschaden, Einbruch) sein (Abb. 4 bis 7). D...mehr

§ 43 MVStättV [1] fordert vom Betreiber von Versammlungsstätten mit mehr als 5.000 Besucherplätzen, dass er ein Sicherheitskonzept aufstellt. Dieses Konzept muss er mit der für Sicherheit oder Ordnung zuständigen Behörde, insbes. der Polizei, der Feuerwehr und den Rettungsdiensten abstimmen. Der Ordnungsdienstleiter und die Ordnungsdienstkräfte sind für die betrieblichen Siche...mehr

Die ASR A2.3 enthält Vorgaben zu Hauptfluchtwegen, Nebenfluchtwegen (vormals als zweiter Fluchtweg bezeichnet), Fluchtweglängen, Mindestbreiten von Fluchtwegen, Kennzeichnung und Sicherheitsbeleuchtung. Abschnitt 10 "Flucht- und Rettungsplan" konkretisiert Anforderungen an Flucht- und Rettungspläne. Diese müssen aktuell, gut lesbar und farblich unter Verwendung von Sicherheitsfarbe...mehr

Gibt es Gefährdungen für die Umwelt? Diese können z. B. folgende Bereiche betreffen: Luftverunreinigungen (z. B. durch Abluft aus Verbrennungsprozessen), Gewässer-/Bodenverunreinigungen (z. B. durch auslaufende Chemikalien, defekte Abwasserbehandlungen, kontaminiertes Kühlwasser), Lärm. Werden Gefahrstoffe oder wassergefährdende Stoffe ordnungsgemäß gelagert (z. B. auf Auffangwa...mehr

Gibt es bestimmte Anlagen/Prozesse, die nicht einfach abgestellt werden können, weil dadurch weitere Gefährdungen entstehen (z. B. chemische Prozesse) oder es zu großen Folgeschäden kommen kann (z. B. wenn ein Durchlaufofen abgestellt wird, kann das Material durch längere Verweilzeit im Ofen entzündet werden, auch wenn der Ofen ausgeschaltet wurde)? Wenn ja, müssen Sie hier ...mehr

§ 10 ArbSchG fordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen ergreift, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind; dabei berücksichtigt, dass auch andere Personen anwesend sein können; dafür sorgt, dass im Notfall die erforderlichen Verbindungen...mehr

Tabelle 1 enthält ein Beispiel für die Informationen, die in einem Notfallplan enthalten sein sollten.mehr

In Handels- und Steuerbilanz sind Rückstellungen auszuweisen für Erfüllungsrückstände Anzahlungen drohende Verluste bei Bewertungseinheiten zur Absicherung finanzwirtschaftlicher Risiken angeschaffte Drohverlustrückstellungen am Bilanzstichtag des Erwerbs (für folgende Bilanzstichtage nur außerhalb des zeitlichen Anwendungsbereiches des § 5 Abs. 7 EStG). Das steuerliche Passivier...mehr

Betriebe, die in den Anwendungsbereich der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) fallen, müssen nach § 3 "die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen treffen, um Störfälle zu verhindern". Bei der Erfüllung dieser Pflicht müssen sie berücksichtigen: Betriebliche Gefahrenquellen, umgebungsbedingte Gefahrenquellen, wie Erdbeben oder Hochwasser, Eingriffe...mehr

Eine wirkungsvolle Brandbekämpfung im Betrieb setzt verschiedene Rahmenbedingungen voraus. Nur so können die Folgen eines Brandes im eigenen Unternehmen so gering wie möglich gehalten werden. Die wichtigsten Ziele sind dabei: Menschenleben retten und schützen, das Schadenereignis Brand so schnell wie möglich entdecken, eindämmen und bis zum Eintreffen professioneller Hilfskräft...mehr

Notfälle sind besondere Situationen. Sie sind u. a. geprägt von verschiedenen Faktoren, wie Ungewissheit, Aufregung, Zeitdruck und Informationsflut. Es ist daher wichtig, das Verhalten in Notfallsituationen zu üben. Festgelegte Abläufe müssen sich einprägen, damit sie "im Fall der Fälle" auch eingehalten werden. Gerade Auskünfte und die Kommunikation mit externen Stellen, wi...mehr

Freiwillige Feuerwehren sind die am häufigsten in Deutschland vertretenen Feuerwehren. Da der Großteil dieser FFWen nur aus ehrenamtlich tätigen Einsatzkräften besteht, sind sie nur schwer in der Lage, eine präventive Beratung von Unternehmen und Betrieben durchzuführen. Insofern darf man nicht erwarten, dass es in jeder Kommune Ansprechpartner gibt, die gezielte Fragestellu...mehr

Aus wirtschaftlicher Perspektive kann ein Unternehmen – sehr vereinfacht gesprochen – nur dann überleben, wenn es mindestens so viel Geld erwirtschaftet, wie es ausgibt. In vielen Unternehmen ist das Thema der Umsatzgenerierung, besser: Gewinnerwirtschaftung oder zumindest die Erledigung von aktuellen bis „brennenden“ Aufgaben entsprechend prioritär zu allen anderen Aktivitä...mehr