Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Rz. 216 Das Mitbestimmungsrecht nach § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG regelt nur die kollektivrechtlichen Fragen der Ausgestaltung von mobiler Arbeit. Es trifft keinerlei Aussage dazu, ob einerseits der Arbeitgeber mobile Arbeit anordnen kann und andererseits der Arbeitnehmer einen Anspruch auf die Ermöglichung von mobiler Arbeit hat. Beides ist grundsätzlich nicht der Fall. Mobile...mehr

Die Erledigung von Betriebsratsaufgaben außerhalb der Arbeitszeit muss für die ordnungsgemäße Tätigkeit des Betriebsrats unter Berücksichtigung von Umfang und Art des Betriebs erforderlich sein. Hier gelten dieselben Maßstäbe, wie bei der Arbeitsbefreiung von nicht pauschal freigestellten Amtsträgern für die Betriebsratsarbeit nach § 37 Abs. 2 BetrVG.[1] Für die Beurteilung ...mehr

Wenn die variable Vergütung Teil eines Zielvereinbarungssystems ist, sollten folgende Kriterien beachtet und abgewogen werden:mehr

Rz. 78 Unter Überstunden wird allgemein die Arbeitszeit verstanden, die über die Arbeitszeit, die nach dem Tarifvertrag oder nach dem Einzelarbeitsvertrag zu leisten ist, hinausgeht. Bei flexibler Arbeitszeit ist eine Überstunde dann gegeben, wenn der Rahmen überschritten wird, der für die regelmäßige Arbeitszeit vereinbart oder festgelegt wurde. Geringfügige Überschreitunge...mehr

Rz. 13 Charakteristikum der Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ist der kollektive Bezug. In aller Regel sind daher nur generelle kollektive Regelungen erfasst. Einzelmaßnahmen ohne kollektiven Bezug werden von der Mitbestimmung nicht erfasst. Scheinbare Ausnahmen bilden die Regelungen in § 87 Abs. 1 Nr. 5 BetrVG (Urlaub für einzelne Arbeitnehmer) und § 87 Abs. 1 Nr. 9...mehr

Rz. 46 Als sonstige Grenze der Mitbestimmung wird ferner die unternehmerische Freiheit diskutiert. Der Arbeitgeber kann in sozialen Angelegenheiten bei seinen Entscheidungen nur insoweit zu einer Einigung mit dem Betriebsrat gezwungen werden, wie dadurch nicht in seine unternehmerische Betätigungsfreiheit eingegriffen wird. Die Frage, ob Mitentscheidungsbefugnisse des Betrie...mehr

Rz. 139 Die Betriebspartner sind zur gemeinsamen Ausfüllung der gesetzlichen Rahmenvorschriften aufgerufen. Dabei haben sie sich auf eine technisch definierte Lösung zu einigen. Nicht mitbestimmungspflichtig sind die für den Arbeitsschutz unerheblichen Aspekte, z. B. Hersteller, Bezugsquelle, Lieferungsbedingungen und unter Umständen Designfragen. Der Betriebsrat kann also g...mehr

Betriebsratsmitglieder sind entsprechend dem Entgeltausfallprinzip nach § 37 Abs. 2 BetrVG von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, unabhängig davon, ob diese nur zeitweise oder vollständig nach § 38 BetrVG freigestellt sind. Während der Freistellung eines Betriebsratsmitglieds für Betriebsratsarbeit ist also das Entgelt zu zahlen, auf ...mehr

Rz. 33 Gesetzliche Regelungen sind alle zwingenden Rechtsnormen, wie Bundesgesetze, Landesgesetze, Verordnungen oder autonomes Satzungsrecht öffentlich-rechtlicher Körperschaften. Verwaltungsakte und Anordnungen aufgrund gesetzlicher Vorschriften nehmen dem Arbeitgeber ebenso die Dispositionsmöglichkeiten und stehen daher den Gesetzen in ihrer Wirkung gleich. Soweit nur mitt...mehr

Rz. 67 Das Mitbestimmungsrecht bezüglich der Verteilung der Arbeitszeit auf die einzelnen Wochentage kann sehr weitreichende Folgen haben. Die Frage, an wie vielen Tagen in der Woche gearbeitet werden soll und wie viele und welche Tage arbeitsfrei bleiben sollen, zählt dazu (BAG, Beschluss v. 13.10.1987, 1 ABR 10/86 [1]). In der Regel ist die wöchentliche oder monatliche Arbe...mehr

Begriff Der Begriff Präsentismus lehnt sich an den gängigen Begriff Absentismus an. Bewährt hat sich eine breite Definition: Mitarbeiter sind anwesend (präsent), aber aufgrund verschiedener Probleme nicht voll leistungsfähig. Von gesundheitsbedingtem Präsentismus spricht man, wenn Mitarbeiter anwesend, aber aufgrund tatsächlicher Gesundheitsprobleme nicht voll leistungsfähi...mehr

Der Umfang der Prokura ist nach innen, somit im Verhältnis zwischen dem Prokuristen und der GmbH, beschränkbar. Verstößt der Prokurist gegen seinen Handlungsspielraum, kann er sich gegenüber dem Unternehmen haftbar machen. Zudem droht ihm die fristlose Kündigung des Anstellungsvertrags. Die Beschränkungen können im Anstellungsvertrag, in einer gesonderten Urkunde über die Pr...mehr

Das Verfahren zur Erteilung verbindlicher Auskünfte über die steuerliche Beurteilung noch nicht verwirklichter Sachverhalte ist in § 89 Abs. 2 AO geregelt.[1] Für die Bearbeitung entsprechender Auskunftsanträge werden Gebühren erhoben[2], auch wenn der Antrag aus formalen Gründen abgelehnt wird.[3] Die gesetzliche Gebührenpflicht ist verfassungsgemäß.[4] Bis zu einem Gegenst...mehr

Eine Gesamtprokura liegt vor, wenn der Prokurist das Unternehmen nur gemeinsam mit einem anderen Prokuristen oder Geschäftsführer wirksam vertreten kann. Diese Form der Prokura ist in der Praxis besonders beliebt, da sie das Unternehmen vor einer übereilten oder riskanten Entscheidung des Prokuristen dadurch schützt, dass zur Wirksamkeit einer Handlung immer auch ein anderer...mehr

Der Geschäftsführer ist als gesetzlicher Vertreter der GmbH meist nicht in der Lage, alle Geschäfte des Unternehmens selbst zu tätigen. Insbesondere für die Abwicklung der "Tagesgeschäfte" oder von Spezialaufgaben werden daher die Pflichten an andere Personen, im Regelfall andere Arbeitnehmer, delegiert. In diesen Fällen spricht man von einer Stellvertretung oder von der Ert...mehr

Die umfassendste Form der Vollmacht ist die Generalvollmacht (nicht gleich Generalhandlungsvollmacht!). Diese ist im Handelsgesetzbuch nicht gesondert geregelt, aber allgemein anerkannt. Sie umfasst die Vornahme aller rechtsgeschäftlichen Handlungen, ohne von den Beschränkungen der Prokura erfasst zu werden. Sie erstreckt sich somit auch auf die außergewöhnlichsten Geschäfte...mehr

Wie bereits kurz angeführt, kann auch ein Nicht-Bevollmächtigter das Unternehmen wirksam vertreten. Das Gesetz unterscheidet zwischen 2 Grundarten, in denen auch ein Vertreter ohne (hinreichende) Vollmacht das Unternehmen wirksam vertreten kann. Dies ist dann der Fall, wenn der Nicht-Bevollmächtigte sich als solcher ausgibt und im Namen des Unternehmens auftritt, der Geschäft...mehr

Der Umfang der Handlungsvollmacht ist im Innenverhältnis, genau wie bei anderen Vollmachten, frei bestimmbar. Dies schränkt die Vollmacht im Außenverhältnis aber nur selten ein. Vielmehr kommt es darauf an, inwieweit der Vertragspartner auf das Bestehen der Vollmacht vertrauen durfte. Dies ist im Fall der Handlungsvollmacht zum Teil durch das Gesetz vorgegeben. Das Gesetz be...mehr

Psychosozialer Arbeitsschutz hat zum Ziel, die zwischenmenschlichen Arbeitsbedingungen salutogen zu gestalten, sodass sich alle am Arbeitsplatz wohlfühlen. Wertschätzung trägt stark zum Wohlbefinden im Betrieb bei und ist folglich Bestandteil eines ganzheitlich ausgerichteten psychosozialen Arbeitsschutzes. Dies gilt nicht nur für den Umgang der Führungskräfte mit ihren Mitar...mehr

Unter Vollmacht versteht man die Befugnis, für einen anderen, den Vertretenen, rechtsgeschäftliche Erklärungen abzugeben. Insbesondere auch, Verträge für den Vertretenen abzuschließen oder Verträge für diesen aufzukündigen. Erklärungen, die der Bevollmächtigte abgibt, wirken unmittelbar für und gegen den Vertretenen, sollen aber nicht den Vertreter selbst binden. Innerhalb de...mehr

Der Umfang der Prokura ist nach außen, somit im Verhältnis zwischen dem Prokuristen und dem Vertragspartner, nicht beschränkbar. Gegenüber Dritten/Vertragspartnern gilt die Prokura daher unbeschränkt (§ 49 HGB). Im Interesse der Förderung des Handelsverkehrs soll der Vertragspartner darauf vertrauen dürfen, dass der Prokurist umfangreiche Vertretungsmacht besitzt. Folgende H...mehr

Der Bevollmächtigte darf grundsätzlich keine Verträge mit sich selbst schließen (Verbot des Insichgeschäfts, § 181 BGB). Ein solches Geschäft ist aber nicht gleich nichtig, man bezeichnet es als "schwebend unwirksam". Der Vertretene kann den Vertrag im Nachhinein genehmigen. Verweigert er die Genehmigung, wird er auch nicht gebunden. Erteilt er die Genehmigung, kommt der Ver...mehr

Bei der konkreten Gestaltung eines Laufbahnkonzepts kann die zugrunde liegende Herausforderung von Unternehmen zu Unternehmen variieren. Mögliche Herausforderungen sind zum Beispiel der Bedarf[1], Leistungs- und Potenzialträgern attraktive Karriere- und Entwicklungschancen in einer flachen Führungshierarchie zu bieten (Attraction), Mitarbeiterzufriedenheit durch interessante E...mehr

Die scheinbar besten Maßnahmen sind wertlos, wenn nicht ihre Wirksamkeit im Anschluss geprüft wurde. Die während des Verfahrens aufgedeckten Fehlbelastungen stellen letztlich die Kriterien dar, anhand derer die Wirksamkeit geprüft werden kann. Sind die Belastungen deutlich gemindert oder sogar eliminiert worden? Gem. § 3 Abs. 1 ArbSchG ist der Arbeitgeber verpflichtet, die W...mehr

Innerhalb des Unternehmens darf der Prokurist mit Wirkung für und gegen das Unternehmen Geschäfte jeglicher Art tätigen, die in Zusammenhang mit dem Handelsgeschäft stehen. Im Gegensatz zur Handlungsvollmacht ist seine Vertretungsmacht nicht auf die Geschäfte beschränkt, die das Handelsgeschäft mit sich bringt, sondern erstreckt sich z. B. auch auf Nebentätigkeiten, organisa...mehr

Was müssen Sie tun, um Notfallsituationen zu vermeiden? Was müssen Sie tun, wenn es dennoch zu einer Notfallsituation kommt? Egal wie groß Ihr Betrieb ist: Sie sollten versuchen, diese Fragen zu beantworten, bevor eine Notfallsituation eintritt. Es gibt aus den Bereichen des Störfallrechts und des Brandschutzes eine Reihe von Begriffen für "Vorsorgeplanungen", um Notfälle zu v...mehr

Das Konzept der Fachlaufbahn entspringt den 1990er Jahren, die Erkenntnisse und Entwicklungen sind adäquat an die Herausforderungen der Zeit angelehnt. Eine professionell konzipierte, sauber eingeführte und kontinuierlich gepflegte Fachlaufbahn ist ein hervorragendes Konzept. Viele mitarbeiterbezogene Ziele (wie z. B. Entwicklung oder Bindung) lassen sich damit sehr gut bedi...mehr

Die Umsetzung der psychischen Gefährdungsbeurteilung bedeutet für viele Unternehmen eine enorme Herausforderung. Mitunter liegt dies daran, dass trotz der gesetzlichen Forderung, das Arbeitsschutzgesetz keine konkreten Verfahren zur Umsetzung vorgibt. Dementsprechend sind Unternehmen angehalten, sich mit der psychischen Gefährdungsbeurteilung und deren Umsetzung ernsthaft au...mehr

Kennzahlen, vor allem ökonomische, gehören elementar zu jedem Unternehmen.[1] Viele Unternehmen führen eine Unfall- und Fehlzeitenstatistik, ggf. liegen auch Zahlen zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM), Arbeitsschutz und Informationen aus der betriebsärztlichen Betreuung – soweit diese genannt werden dürfen – vor. Darüber hinaus gibt es auch den sog. Flurfunk, d....mehr

Die Vollmacht kann bis zu einem bestimmten Datum (Befristung) oder beschränkt auf die Vornahme einer bestimmten Handlung (Zweckerreichung) erteilt werden. Denkbar ist auch ein Erlöschen der Vollmacht bei Eintritt einer sonstigen Bedingung (z. B. die Vollmacht für den Einkäufer erlischt, wenn ein bestimmter Marktpreis überschritten wird). Bei Eintritt dieser Bedingung endet di...mehr

Auf Basis der ersten Prüfung (bekannte Fehlbelastungen/Auffälligkeiten) kann die Auswahl für die eigentliche Prüfung der psychischen Belastungen erfolgen. Je nach Ergebnis des Strategie-Workshops (Entscheid Analyse Beanspruchungen) wird auch die Auswahl der Instrumente erfolgen. Liegen keine besonderen Auffälligkeiten, sprich keine ausgeprägten Hinweise auf psychische Fehlbe...mehr

Karriere machen bedeutet – im allgemeinen Verständnis – beruflich zu wachsen. Dies ist üblicherweise mit der Wahrnehmung einer neuen Stelle, mehr Verantwortung, einer neuen Rolle oder mit einer vergleichbaren Tätigkeit in einer anderen Entgeltgruppe verbunden. Hinweis Personalentwicklung in der Fachlaufbahn Es ist nicht selten sogar so, dass das Motiv für einen Karriere- oder ...mehr

Wertschätzung lässt sich verstehen als wohlwollende Lenkung der Aufmerksamkeit auf positive Aspekte des Gegenübers – diese Fokussierung kann sich auf den Mitarbeiter beziehen, aber auch auf das Unternehmen als Ganzes oder auf Teilaspekte wie z. B. den Arbeitsschutz oder den Betriebssport. Im Umgang mit anderen Menschen zeigt sich die positive Herangehensweise z. B. im Übertra...mehr

Überblick Psychische Erkrankungen und die Diskussion um das Thema "Burnout" stellen Betriebe zunehmend vor Herausforderungen. Einerseits belasten die Kosten aufgrund der Arbeitsunfähigkeit, andererseits stehen Unternehmen in der Pflicht, psychische Belastungen aufgrund der beruflichen Tätigkeit als Teil der Gefährdungsbeurteilung zu überprüfen. Da sowohl private als auch ber...mehr

Die Planung von Evakuierungen in Notfällen ist ein wichtiges Instrument in der betrieblichen Notfallplanung. Doch wie jede Planung ist dies eine theoretische Betrachtung. Es ist daher sehr wichtig, anhand von Evakuierungsübungen zu testen, ob die geplanten Abläufe auch funktionieren. Es spielt dabei keine Rolle, wie detailliert Ihre Evakuierungsplanung im Vorfeld ist. Auch w...mehr

Die gesetzlichen Grundlagen zur psychischen Gefährdungsbeurteilung geben nicht die Art und Weise der Ermittlung der Belastungen und Beanspruchungen vor. Grundsätzlich werden 2 grundlegende Varianten unterschieden: die subjektive Beurteilung durch die Beschäftigten selbst, die objektive durch externe Personen. Als extern gelten auch innerbetriebliche Akteure, wie Vorgesetzte, Be...mehr

Die nachfolgende Checkliste ist eine Hilfestellung für den Notfall. Die Hinzuziehung eines Rechtsanwalts ist dringend anzuraten, um sicherzustellen, dass die Kündigung wirklich wirksam durchgeführt wird.mehr

Geht es um die Vorgehensweise bei der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen, lassen sich Leitlinien auf der Webseite der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA)[1] finden. Die Grundlage bildet die "Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation", die vertiefenden Informationen zur Beurteilung der psychischen Belastungen finden sich in der "Leitlinie B...mehr

Für gute Fachleute gab es lange Zeit kaum attraktive Karrierechancen. „Wenn Karriere, dann Führung!“ lautete das Motto. Dies hat in vielen Fällen dazu geführt, dass weder die Mitarbeiter noch die neu ernannte Führungskraft sonderlich glücklich mit der Positionsbesetzung geworden sind. Und dennoch ist auch heute noch für viele die Vorstellung vom beruflichen Aufstieg mit dem ...mehr

Auch die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung psychischer Belastungen sowie die daraus abgeleiteten Maßnahmen müssen dokumentiert werden! Es empfiehlt sich, dafür die bereits im Unternehmen vorhandenen Formulare zu verwenden. Sofern die Erfassung mittels Kategorienauswahl der Gefährdungsbereiche oder sogar einzelner Gefährdungen ausgewählt werden können, muss geprüft werden...mehr

Selbst die reine Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen benötigt eine Planung der Vorgehensweise. Neben der Ermittlung der Belastungen und Beurteilung der evtl. vorhandenen Fehlbelastungen müssen bereits zu Beginn auch mögliche Maßnahmen und die Wirksamkeitskontrolle eingeplant werden. Stellen Sie daher ausreichend Zeit und Kapazität zur Verfügung. Während vorab eher die F...mehr

Eine allgemeine Brandgefährdung liegt immer vor (elektrische Einrichtungen, Energieversorgung, Beleuchtung etc.). Gibt es jedoch darüber hinaus spezielle Brandgefährdungen? Diese ergeben sich z. B. durch bestimmte energetische, mechanische oder chemische Prozesse oder durch hohe Brandlasten. Bestimmte Brandschutzmaßnahmen werden bereits durch das Baurecht der einzelnen Lände...mehr

Für das Handeln als Prokurist gelten die Grundsätze der Handlungsvollmacht. Die Vertretung ist anzuzeigen. Dies geschieht in der Regel mit dem Zusatz "ppa." oder "Prokurist" neben der Unterschrift. Ein Prokurist sollte seine Position immer betonen Falsch ist die weit verbreitete Auffassung, dass ein Prokurist, der im Handelsregister eingetragen ist, die Vertretung nicht mehr ...mehr

Es ist zunächst erforderlich, dass Sie alle Unternehmensbereiche hinsichtlich relevanter Gefährdungspotenziale analysieren. Betrachtungsbereiche sollten sein: Gebäude, Einrichtungen, Anlagen/Maschinen, Prozesse, eingesetzte gefährliche Stoffe, Energieversorgung, Brandgefährdung, Umgebung des Betriebes (z. B. Zufahrtsstraßen, andere Betriebe, Gewässer etc.). Die Analyse sollte durch e...mehr

Die Prokura erlischt in derselben Form wie die Handlungsvollmacht, nämlich durch Widerruf, Bedingungseintritt, Tod oder Beendigung des Grundverhältnisses. Der Widerruf hat im Gegensatz zur Handlungsvollmacht ausdrücklich zu erfolgen. Es genügt aber die Eintragung des Erlöschens der Prokura im Handelsregister. Achtung Die Löschung der Prokura im Handelsregister ist nicht gleich...mehr

Bei Qualitätssicherung geht es um die Optimierung der täglichen Routinearbeiten im Unternehmen. Dies kann zur Kostenreduzierung aufgrund der Steigerung der Effizienz führen. Mit dem kontinuierlichen Verbesserungsprozess durch Strukturierung, Kontrolle und Nachschau können alle Arbeitsabläufe zumindest von Routinearbeiten optimiert werden (Fehlervermeidung etc.). Das Qualität...mehr

Wurde die Vollmacht im Rahmen eines Arbeitsvertrags, Dienstverhältnisses oder Werkvertrags erteilt, so erlischt die Vollmacht mit Beendigung dieses Grundverhältnisses (§ 168 BGB). Der bevollmächtigte Arbeitnehmer verliert damit seine Vollmacht grundsätzlich bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Praxis-Tipp Die Rückforderung einer Vollmachtsurkunde verhindert Missbrauch Sowe...mehr

Die Vollmacht ist jederzeit frei widerruflich. Ein Widerruf erfolgt, ebenso wie die Erteilung der Vollmacht, durch Erklärung gegenüber dem Bevollmächtigten, dem Vertragspartner oder durch öffentliche Erklärung (Kundgabe), es sei denn, der Vollmachtgeber hat die Vollmacht ausdrücklich als unwiderruflich bezeichnet und damit sein Recht, die Vollmacht einseitig zu widerrufen, s...mehr

Aus den vorgenannten Ausführungen heraus lassen sich zwei wesentliche Ansätze für Fachlaufbahnen destillieren: Zum einen der organisatorische Ansatz und zum anderen der personbezogene Ansatz. Ausgangspunkt beim organisatorischen Ansatz ist die Frage nach der organisatorisch erforderlichen Stelle, Funktion oder Rolle. Aus unternehmerischer Perspektive wird geprüft, ob und fall...mehr

Bei der Erarbeitung einer Fachlaufbahn empfiehlt es sich mit einer Recherchephase zu starten. Die Sichtung einschlägiger Literatur, der Erfahrungsaustausch mit Fachkollegen und ggf. die Unterstützung durch erfahrene Berater ergänzen die internen Interviews mit den relevanten Stakeholdern und helfen so, ein erstes, grob umrissenes, Bild zu formen. Der größte Aufwand steckt in ...mehr