Fachbeiträge & Kommentare zu Unternehmen

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Portugal / 5.1 Vorschriften zur Rechnungserteilung

Die Vorschriften über die Rechnungstellung befinden sich im Mehrwertsteuergesetz und den Änderungen in dieser Sache, die sich aus dem Decreto-Lei Nr. 256/2003 vom 21.10.2003 ergeben. Im Decreto-Lei Nr. 196/2007 vom 15.5.2007 sind die technischen Bedingungen für die Erstellung, Aufbewahrung und Archivierung der elektronischen Rechnungen geregelt. In der Durchführungsverordnun...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Portugal / 8 Elektronische Rechnungsstellung

Die portugiesischen Gesetze verlangen nicht, dass die fortgeschrittenen elektronischen Signaturen auf den elektronischen Rechnungen auf qualifizierten Zertifikaten beruhen müssen. Die technischen Bedingungen zur Ausgabe, Aufbewahrung und Archivierung der elektronischen Rechnungen sind im Decreto-Lei Nr. 196/2007 vom 15.5.2007 aufgeführt. Ab 1.1.2019 müssen Rechnungen bei Lei...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.9 Moderne Arbeitswelten

Wie modern sind Ihre Arbeitsräumlichkeiten? Nutzt Ihr Unternehmen Coworking Spaces, kreative Hubs, Ruheräume, Chill Lounges, Arbeitsmöglichkeiten im Außenbereich an der frischen Luft, …?mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.1.2 Job Sharing für ältere Mitarbeiter

(Ehemalige) Mitarbeiter, die altersgemäß dem Ruhestand angehören, werden z. B. in Teilzeit eingestellt. Sie gelten als erfahrene Wissensvermittler und geben fokussiert ihren Erfahrungsschatz gezielt bei bestehenden Herausforderungen im Unternehmen weiter. Das stärkt den älteren Generationenvertreter, da er in Ruhe und Gelassenheit Sachverhalte besser einschätzen kann und sic...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.2.2 Auf Mitarbeiterbedürfnisse ausgerichtete Raumausstattung

Jeder Mitarbeiter hat ein individuelles Bedürfnis nach Ruhe oder Gemeinschaft. Das Unternehmen sollte dementsprechend Räume zur Verfügung stellen, in denen diese Bedürfnisse gestillt werden können. D.h. moderne Büroausstattungen ermöglichen ein Arbeiten im Team oder ein Arbeiten in Ruhe. So werden die Gewohnheiten der verschiedenen Generationen berücksichtigt.mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.4 Projekte für digitale Nomaden/ Workation

Gibt es mehrmonatige Projekte, die völlig ortsunabhängig, zu bewältigen sind, so dass die so genannten "digitalen Nomaden" oder Mitarbeiter, die sich eine Workation wünschen, diese für ihre Unternehmen gerne übernehmen? Welche Ressourcen, Absprachen, Rahmenbedingungen, Entscheidungsspielräume und finanzielle Mittel werden benötigt?mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Zypern / 3.2 Voraussetzungen in der Person des Steuervertreters

Als Steuervertreter können folgende Personen bestellt werden: natürliche Personen mit ständigem Wohnsitz in Zypern oder juristische Personen mit wirtschaftlicher oder sonstiger fester Niederlassung in Zypern. Von einer Bestellung zum Steuervertreter ausgeschlossen sind Personen, die gegen ihre steuerlichen Pflichten verstoßen haben oder zahlungsunfähig sind. Juristische Persone...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.6 Hybride Weiterbildung

Welche Weiterbildung macht für welche Berufs- und Altersgruppe Sinn? Welchen Nutzen bieten altersübergreifende Interventionen, in denen voneinander gelernt wird? Inwieweit sind Präsenzfortbildungen mit digitalen Unterstützungsmodulen zu koppeln? Gibt es Angebote für ein duales Studium, in dem junge Auszubildende das Unternehmen schätzen lernen?mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Finnland / 6.3 Sonderregelungen für Kleinunternehmen und/oder bestimmte Unternehmenskategorien im Hinblick auf periodische Mehrwertsteuererklärungen

Für Primärerzeuger (Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Fischerei) ist der Steuerzeitraum ein Kalenderjahr. Die Mehrwertsteuererklärung ist nach Ablauf des Jahres einzureichen und bis zum Februar des Folgejahres zu entrichten. Die betroffenen Unternehmer können jedoch zur monatlichen Erklärung optieren. Für Unternehmen mit einem Jahresumsatz von weniger als 100.000 EUR gilt das...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.10 Bezahlte Praktika/ Werkstudenten

Bieten Sie Studenten an, Ihr Unternehmen kennenzulernen und nutzen Sie die Chance eines unvoreingenommenen, jungdynamischen Blick von außen!mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.2.1 Aufstellung eines gemeinsam erstellten Verhaltenskodex

Bei dieser Maßnahme treffen sich die verschiedenen Generationsvertreter und entscheiden, welche Verhaltensweisen sie für extrem wichtig halten. Im gemeinsamen Austausch können verschiedene Werte deutlich werden und Ziel ist dort, einen gemeinsamen Konsens zu finden. Der gemeinsam erstellte Verhaltenscodex wird offen und transparent im Unternehmen kommuniziert und darum gebet...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Luxemburg / 10 Pauschalregelungen

Es gibt Pauschalregelungen, die insofern wahlfrei sind, als der Unternehmer ungeachtet der Tatsache, dass sie von Amts wegen Anwendung finden, zur Regelbesteuerung optieren kann. Die Pauschalregelungen gelten für Unternehmer, die im Rahmen ihres land- oder forstwirtschaftlichen Betriebs Umsätze bewirken. Die Steuer wird pauschal festgesetzt auf 12 % der Steuerbemessungsgrundl...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.2 Begriffsbestimmungen (§ 2)

Mit § 2 werden zentrale Begriffe des Arbeitsstättenrechts systematisch definiert und damit vor allem der Anwendungsbereich der Verordnung oder einzelner Vorschriften konkretisiert. Im Zuge der ArbStättV-Novelle 2016 ist nicht nur der Katalog der Begriffsbestimmungen von 5 auf 11 Begriffe erweitert worden. Zugleich ist der Begriff Arbeitsstätte neu gefasst und der Begriff Arb...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 1.3 Die Entwicklung seit 2004

Nach der Reform 2004 bestand für die betriebliche Praxis zunächst wenig Handlungsbedarf. Wer bisher seine Arbeitsstätten gemäß den Vorschriften des Arbeitsstättenrechts eingerichtet hatte, musste aktuell nichts veranlassen: Das neue Recht stellte in keiner Weise höhere Anforderungen an die Arbeitgeber als das alte Recht. Die wenigen neuen Spielräume, die für die betriebliche...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.1 Ziel und Anwendungsbereich der ArbStättV (§ 1)

Die Arbeitsstättenverordnung benennt in § 1 Abs. 1 ArbStättV in Anlehnung an § 1 Abs. 1 des ArbSchG ihre Regelungsziele und definiert in § 1 Abs. 2–5 ihren Anwendungsbereich. Mit § 1 Abs. 6 ArbStättV lässt sie in Anlehnung an § 20 Abs. 2 ArbSchG Ausnahmeregelungen in den Zuständigkeitsbereichen der dort genannten Ministerien zu, wenn anderenfalls die ordnungsgemäße Erfüllung...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.5.1 Arbeitsplätze in nicht allseits umschlossenen Arbeitsstätten und Arbeitsplätze im Freien (Anhang 5.1)

In den Regelungen des Anhangs 5.1 werden Anforderungen und Maßnahmen für Arbeitsplätze zusammengefasst, die wegen ihrer Lage im Freien oder in offenen Gebäuden besonders den Gefährdungen der Witterung und sonstiger Einflüsse der Außenwelt ausgesetzt sind. Wegen der, durch den Klimawandel, wachsenden Bedeutung des Themas ist 2025 die Technische Regel ASR A5.1 vom Bundesminist...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.3.5 Medienwahl

Der Medieneinsatz ist in fast allen Unternehmen Alltag. Umso wichtiger ist eine bewusste Wahl, welches Medium für welche Besprechung eingesetzt werden soll. Hierbei sollten die Befindlichkeiten der jungen und älteren Generationen gleichwohl wahrgenommen werden. Sollten unterschiedliche Erwartungen im Raume stehen, gibt es Kompromisslösungen oder Medienwechsel in regelmäßigen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Schweden / 2.2 Registrierung für Zwecke der Mehrwertsteuer - Führung einer MWSt-Nummer

Ausländische Unternehmer, die eine steuerpflichtige Geschäftstätigkeit über eine Tochtergesellschaft in Schweden betreiben, müssen sich ebenso wie schwedische Unternehmer bei dem für den Ort zuständigen Finanzamt registrieren lassen, von dem aus die Geschäftstätigkeit in Schweden erfolgt (z. B. Firmensitz der Tochtergesellschaft). Ausländische Unternehmer, die keine Tochterg...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 3.3.1 Menschlichkeit

Menschen wollen vor allem eins: Respekt, Anerkennung, Wertschätzung und Bindung. Und dieses Bedürfnis ist vollkommen altersunabhängig. Wenn Angehörige verschiedener Generationen aufeinandertreffen, ist dies ein Thema der Haltung: Bin ich grundsätzlich offen, meinem Gegenüber menschlich zu begegnen? Bin ich bereit, ihn oder sie in seinem/ihrem Kontext und Bedürfnissen bewusst wa...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Finnland / 2.2 Registrierung für Zwecke der Mehrwertsteuer - Führung einer MWSt-Nummer

Alle Personen, die in Finnland Umsätze ausführen, unterliegen der Mehrwertsteuer, auch wenn es sich um einen Ausländer handelt und der Umsatz nicht von festen Niederlassungen in Finnland bewirkt wird. Ausländische Unternehmer, die in Finnland eine feste Einrichtung haben, werden wie finnische Unternehmer behandelt und unterliegen den allgemeinen Regelungen. Bei Umsätzen zwis...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Zypern / 2.1 Zentralstelle für allgemeine Auskünfte

Ausländische Unternehmer können bei folgender Behörde Auskünfte erhalten: Tax Departement 1471 Nicosia Email: hq@tax.mof.gov.cy Tel: +357 22308000 Die Website der zyprischen Finanzverwaltung (Tax Departement – Indirect Taxation) www.mof.gov.cy enthält zu folgenden Themen Informationen in griechischer Sprache: Aufgabe der ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Tschechien / 13 Elektronische Aufzeichnung (Übermittlung) von Umsätzen

Die obligatorische Einführung der elektronischen MwSt E-tržby ("E-Sales", tschechische Abkürzung: EET) ist zunächst aufgeschoben und soll nunmehr ab 1.1.2021 Anwendung finden. Die Unternehmen können das System bereits auf freiwilliger Basis anwenden. EET meldet eine XML-Datei über das Internet an die Finanzverwaltung, um alle Transaktionen aufzuzeichnen. Dies erfolgt über ei...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Portugal / 3.1 Voraussetzungen der Bestellung

Ausländische Unternehmer ohne feste Niederlassung in Portugal, die auf portugiesischem Hoheitsgebiet Umsätze bewirken, müssen einen Steuervertreter bestellen. Der Steuervertreter muss seinerseits in Portugal steuerpflichtig und dort für Mehrwertsteuerzwecke registriert sein. Die Unternehmen sind nur von der Registrierung und Bestellung eines Vertreters befreit, wenn sie nur ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Portugal / 4 Bestellung von Steuervertretern durch ausländische Unternehmer mit Sitz in der EU

Gebietsfremde Steuerpflichtige ohne feste Niederlassung in Portugal, die aber über einen Sitz, eine feste Niederlassung oder eine Anschrift in einem anderen Mitgliedstaat verfügen und in Portugal Gegenstände liefern oder Dienstleistungen erbringen, sind von der Verpflichtung zur Bestellung eines Steuervertreters befreit, können es aber freiwillig tun. Wenn diese Unternehmen, ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Schweden / 5.2 Aufbewahrung von Rechnungen

Rechnungen und anderen Buchungsbelege sind 7 Jahre aufzubewahren. Geschäftsunterlagen, einschließlich Rechnungen, können außerhalb Schwedens, jedoch innerhalb der EU, aufbewahrt werden, wenn das Unternehmen die Steuerbehörde (Skatteverket) – und in bestimmten Fällen die Finanzaufsichtsbehörde (Finansinspektionen) – vor Beginn der Aufbewahrung über den Aufbewahrungsort und jede...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Sommer, SGB V § 134 Vereinb... / 2.9 Prozessuales

Rz. 12 Der Rechtsweg für Klagen ist zu den Sozialgerichten eröffnet (§ 51 Abs. 1 Nr. 2 SGG). Bei den Vereinbarungen handelt es sich um Verträge des öffentlichen Rechts. Richtige Klageart ist die Feststellungsklage oder nach dem Klagebergehren die Leistungsklage, wenn der Abschluss eines Vertrages streitgegenständlich ist (Fölmer, in: Krauskopf, SGB V, § 134 Rz. 8). Die Krank...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.2.5 Klar kommunizierte Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten

Unternehmensinterne Rollenbilder sind unter Umständen sterotypbehaftet. "Der alte Chef will alles unter Kontrolle haben!" Die Generation Z ist faul und will maximal 4 Tage arbeiten!“ Solche Aussagen verpesten die Unternehmenskultur. Diese Stereotypen zunächst offen zu beleuchten, ist der erste wesentliche Schritt. Dem folgt ein für alle verständnisvolles Zuschreiben von Zust...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.3.6 Lüftung (Anhang 3.6)

Die Regelungen zielen darauf, dass in umschlossenen Arbeitsräumen sowie in sonstigen Räumen (Sanitär-, Pausen-, Bereitschaftsräume, Kantinen, Erste-Hilfe-Räume und Unterkünfte) während der Nutzungsdauer ausreichend gesundheitlich zuträgliche Atemluft vorhanden ist. Dabei sind gemäß Anhang 3.6 Abs. 1 der Nutzungszweck, die Arbeitsverfahren und physischen Belastungen sowie die...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.4.4 Unterkünfte (Anhang 4.4)

Gemäß Anhang 4.4 Abs. 1 hat der Arbeitgeber angemessene Unterkünfte für Beschäftigte zur Verfügung zu stellen, wenn dies aus Gründen der Sicherheit, des Gesundheitsschutzes oder der menschengerechten Gestaltung der Arbeit erforderlich ist. Vor allem die Abgelegenheit der Arbeitsstätte oder die Art der auszuübenden Tätigkeit kann dies begründen. Einzelheiten ergeben sich aus ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.6 Nichtraucherschutz (§ 5)

§ 5 ArbStättV soll einen wirksamen Schutz der Nichtraucher vor den Gesundheitsgefahren und Belästigungen durch Tabakrauch gewährleisten. Achtung Unverzichtbarer Schutzanspruch Den Schutzanspruch besitzen die nicht rauchenden Beschäftigten. Das sind nicht nur die Nichtraucher, sondern alle Beschäftigten, die nicht bei der Arbeit rauchen, also auch solche, die in ihrer Freizeit ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.1.5 Fußböden, Wände, Decken, Dächer (Anhang 1.5)

Die Vorschrift über die Beschaffenheit von Fußböden, Wänden, Decken und Dächern enthält sicherheitstechnische und hygienische Anforderungen an die genannten Bauelemente. Anhang 1.5 Abs. 1 Satz 1 betrifft zunächst die Oberflächen der Fußböden, Wände und Decken. Neben einem sicheren Betrieb soll sichergestellt sein, dass sie leicht und sicher zu reinigen sind. Wegen der hohen...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Luxemburg / 5.1 Vorschriften zur Rechnungserteilung

Abgesehen von den Fällen, in denen obligatorisch eine Rechnung zu erteilen ist (Leistungen von Unternehmern an andere Unternehmer und juristische Personen, Versandhandel, Lieferungen neuer Fahrzeuge und Anzahlungen) muss jeder Unternehmer mit Ausnahme der Unternehmer, die nur unecht steuerfreie (nicht zum Vorsteuerabzug berechtigende) Umsätze tätigen, Kleinunternehmer, pauschal...mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium
Leistungen eines Personenzusammenschlusses an seine Mitglieder

Leitsatz (Agrupació de Neteja Sanitaria und Educat Serveis Auxiliars) Sachverhalt Bei den spanischen Vorabentscheidungsersuchen ging es um die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. f MwStSystRL für Leistungen eines Personenzusammenschlusses an seine Mitglieder. Streitig war, ob sich die Steuerbefreiung auf Reinigungsleistungen eines Personenzusammenschlusses erstrecken kann, die im Gesundheitsbereich (Krankenhausbehandlungen) und im Erziehungsbereich (z. B. in Kindergärten, Grundschulen, E...mehr

Kommentar aus Personal Office Premium
Sauer, SGB IX § 74 Haushalt... / 2.2.1 Überblick

Rz. 5 Nach § 7 Abs. 1 gelten die Vorschriften des SGB IX und damit § 74 SGB IX nur, wenn das jeweilige rehabilitationsträgerspezifische Recht (z. B. SGB V für die Krankenversicherung) nicht etwas Abweichendes regelt (vgl. auch BSG, Urteile v. 22.3.2012, B 8 SO 30/10 R, v. 31.1.2012, B 2 U 1/11 R, und v. 26.6.2007, B 1 KR 36/06 R). Das bedeutet: Die Voraussetzungen für die Le...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.5 Besondere Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsstätten (§ 4)

In § 4 werden fünf konkrete Pflichten des Arbeitgebers zusammengefasst, die übergreifende Bedeutung haben und deshalb nicht bei den technischen Details des Anhangs platziert werden sollten. Sie beziehen sich auf die Instandhaltung und Mängelbeseitigung, Reinigung der Arbeitsstätten, Wartung und Überprüfung von Sicherheitseinrichtungen, Flucht- und Rettungsvorkehrungen sowie ...mehr

Beitrag aus Finance Office Professional
Umsatzsteuer in Malta / 2.2 Registrierung für Zwecke der Mehrwertsteuer - Führung einer MWSt-Nummer

Ausländische Unternehmer müssen in Malta für MwSt-Zwecke registriert sein, wenn sie dort Umsätze tätigen, die der maltesischen MwSt unterliegen und für die sie gemäß der maltesischen MwSt-Vorschriften dort Vorsteuer abziehen können und MwSt schulden. Ausländische Unternehmer ohne Niederlassung in Malta, die sich dort für MwSt-Zwecke registrieren lassen müssen, können die MwSt...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 3.1 Herausforderungen

Generationsübergreifende Arbeit setzt sich mit der Herausforderung auseinander, die unterschiedlichen Bedürfnisse der diversen Generationen zu erkennen und denen angemessen zu begegnen, um Generationenkonflikte zu vermeiden. Zeitgleich bietet eine generationsübergreifende Zusammenarbeit im Berufsleben auch große Chancen. Es sei bereits jetzt erwähnt, dass heterogene, altersü...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Generationsübergreifende Zu... / 4.1.1 Tandem aus zwei Generationen

Finden Sie zwei Vertreter unterschiedlicher Generationen, die gewillt sind, sich in regelmäßigen Zeiträumen zu treffen. In einem klar definierten Zeitraum werden über Entwicklungsverläufe, Vorstellungen, Zielsetzungen, Konflikte gesprochen – und zwar jeweils aus der Perspektive der jeweiligen Generation. Gemeinsam werden Möglichkeiten formuliert, um mit bestehenden Situatione...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.3.1 Bewegungsflächen (Anhang 3.1)

Bezweckt wird die menschengerechte Arbeitsplatzgestaltung unter Berücksichtigung ergonomischer Gesichtspunkte, sodass die Beschäftigten hinreichenden Freiraum für natürliche Bewegungsabläufe als Grundbedingung für das Wohlbefinden am Arbeitsplatz vorfinden. Konkretisiert wird die Vorschrift durch Abschn. 5.1 ASR A1.2. Bewegungsflächen sind gemäß Abschn. 3.1 ASR A1.2 zusammenh...mehr

Beitrag aus Personal Office Premium
Reboarding und Offboarding:... / 2 Sonderfall Krankheit: Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Wenn Mitarbeiter krankheitsbedingt längere Zeit ausfallen, treten nach der Rückkehr des Mitarbeiters häufig Probleme und Konflikte auf. Zwar freuen sich Kollegen und Führungskraft in der Regel auf den Rückkehrenden, wissen aber nicht so recht, wie sie angemessen mit der sensiblen Situation umgehen sollen. Doch gerade das wichtige Arbeitsumfeld kann zum Gelingen der Rückkehr-...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.4.3 Erste-Hilfe-Räume (Anhang 4.3)

Aus Anhang 4.3 Abs. 1 ergeben sich Kriterien, nach denen Erste-Hilfe-Räume vorzuhalten sind: Unfallgefahren, Zahl der Beschäftigten, Art der Tätigkeiten, räumliche Größe. Seit Dezember 2010 können der ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe" detaillierte Hinweise zur praktischen Umsetzung entnommen werden. Danach ist ein Erste-Hilfe-Raum oder e...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.6.5 Anforderungen an die Benutzerfreundlichkeit von Bildschirmarbeitsplätzen (Anhang 6.5)

In Anhang 6.5 werden Anforderungen an eine angemessene Arbeitsplatzgestaltung und insbesondere an die Software formuliert. Als Generalklausel findet sich in Abs. 1 Satz 2, dass geeignete Softwaresysteme bereitzustellen sind. Ungeeignet wäre z. B. eine Software, die instabil läuft oder besonders virenanfällig ist und dadurch Arbeitsergebnisse zerstört. Ausdrücklich wird in An...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 3.1.4 Energieverteilungsanlagen (Anhang 1.4)

Die Vorschrift betrifft alle Anlagen, die Arbeitsstätten mit Energie, also mit Strom, Gas, Dampf, Druckluft etc., versorgen. Einerseits geht es um Stromversorgungsanlagen, bei denen Schutzmaßnahmen gegen direktes oder indirektes (Lichtbogen) Berühren von Spannung führenden Teilen zu treffen sind. Andererseits geht es präventiv um die Vermeidung von Brand- oder Explosionsgefa...mehr

Kommentar aus Steuer Office Gold
Sommer, SGB V § 134 Vereinb... / 2.2 Einhalten der Vertraulichkeit

Rz. 5 Nach Abs. 1 Satz 5 ist die gebotene Vertraulichkeit eine gesetzliche Vorgabe für die Verhandlungen; sie ist damit nicht der Disposition der Vertragspartner oder der Schiedsstelle überlassen. Da das Gesetz der Vereinbarungs- oder Festsetzungsregelung des Vergütungsbetrages vorgeht, gilt die gesetzliche Vertraulichkeitspflicht sowohl für die Verhandlung über den Vergütun...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.4 Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten (§ 3a)

Vor der fünften Änderung der ArbStättV vom 19.7.2010 wurde der jetzige § 3a als § 3 geführt. Mit der Änderung wurde zudem Abs. 1 der Vorschrift geringfügig umformuliert, um eine Anpassung an den neuen § 3 zu erreichen. Inhaltlich wesentlich bedeutsamer griff die ArbStättV-Reform 2016 in den Regelungsbestand ein. Neben mehreren klarstellenden Textänderungen wurde in § 3 a Abs...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / Zusammenfassung

Überblick Die Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV) stammt in ihrer Urfassung aus dem Jahre 1975 und ist damit die älteste der aktuell bestehenden Arbeitsschutzverordnungen. Am 25.8.2004 trat eine grundlegende Neufassung in Kraft, mit der die ArbStättV an das europäisch geprägte Regelungskonzept der übrigen Arbeitsschutzverordnungen angegliche...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 66 Folgen fe... / 2.3 Tatbestand und Rechtsfolgen nach Abs. 1

Rz. 13 Abs. 1 kann nur Antragssteller oder Empfänger einer Sozialleistung betreffen. Abs. 1 Satz 1 ermächtigt bei einer Person, die eigene Mitwirkungspflichten nicht verletzt hat, auch dann nicht zu einer Versagung von Leistungen, wenn eine Bedarfsgemeinschaft nach dem SGB II besteht und eine andere Person in dieser Bedarfsgemeinschaft Mitwirkungspflichten verletzt hat (LSG ...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 66 Folgen fe... / 2.4 Tatbestand und Rechtsfolgen nach Abs. 2

Rz. 21 Es ist Gegenstand jeglichen versicherungsrechtlichen Verhältnisses in der Sozialversicherung oder auch jedes Sozialrechtsverhältnisses, materielle Schäden zu vermeiden (so schon BSG, Urteil v. 23.3.1972, 5 RJ 63/70). Abs. 2 sanktioniert die Weigerung, durch Teilnahme an einer Maßnahme nach den §§ 62 bis 64 die Pflicht zur Schadensbegrenzung für den Leistungsträger zu ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Die Verordnung über Arbeits... / 2.8 Ausschuss für Arbeitsstätten (§ 7)

In § 7 ArbStättV werden die Zusammensetzung, die Aufgaben und Fragen der Arbeitsweise des Ausschusses für Arbeitsstätten (ASTA) geregelt, der das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in allen Fragen der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten in Arbeitsstätten beraten soll, insbesondere aber Technische Regeln zu formulieren hat, die das BMAS gemäß § 7 Abs...mehr

Kommentar aus SGB Office Professional
Klose, SGB I § 60 Angabe vo... / 2.3.3 Beweismittel und Beweisurkunden nach Abs. 1 Satz 1 Nr. 3

Rz. 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 verpflichtet zur Bezeichnung von Beweismitteln ohne Aufforderung durch den Leistungsträger. Das ist auf die Beweismittel begrenzt, die für die begehrte oder empfangene Leistung erheblich sind. Ist das der Fall, kann sich der Leistungsberechtigte der Bezeichnung (oder Vorlage auf Verlangen) nicht dadurch entziehen, dass er Beweismittel nur bei konkr...mehr