Fachbeiträge & Kommentare zu Schüler

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.1.2.1 "Bei-sich"-Aufnehmen

Rz. 12 Stand: 5. A. – ET: 12/2018 Voraussetzung der Steuerbefreiung ist zunächst die Aufnahme von Jugendlichen zu den in § 4 Nr. 23 UStG genannten Zwecken. Nach dem Urteil des BFH vom 12.05.2009, Az: V R 35/07, BFH/NV 2009, 1738 Nr. 10, wohnt dem Begriff der Aufnahme ein Moment der Obhut und Betreuung inne. Hingegen ist der Begriff der Aufnahme nicht an die Voraussetzung gebu...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 1.2.2 Sachlicher Geltungsbereich

Rz. 7 Begünstigt sind die dem Schul- und Bildungszweck unmittelbar dienenden Unterrichtsleistungen und die mit den Unterrichtleistungen eng verbundenen unselbständigen Nebenleistungen, z. B.Verkauf von Lehr- und Lernmaterialien durch eine Schule an ihre Schüler.mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.2.1 Begünstigte Leistungen

Rz. 15 Stand: 5. A. – ET: 12/2018 In sachlicher Hinsicht ist die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 23 UStG beschränkt auf die Gewährung von Beherbergung, Beköstigung und die üblichen Naturalleistungen an Jugendliche, die der Unternehmer zu den vorgenannten begünstigten Zwecken bei sich aufgenommen hat. Die Befreiungsvorschrift soll Einrichtungen im Bereich der Jugenderziehung und ...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.2 Ergänzungsschulen und andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen

Rz. 11 Zu den allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen gehören u. a. auch Fernlehrinstitute, Fahrlehrerausbildungsstätten, Heilpraktiker-Schulen, Kurse zur Erteilung von Nachhilfeunterricht für Schüler und Repetitorien, die Studierende auf akademische Prüfungen vorbereiten. Zum Begriff der allgemeinbildenden Einrichtung vgl. BVerwG vom 03.12.1976 (VII C 73.75, BStBl I...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.4 Unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienende Leistungen

Rz. 29 Leistungen dienen dem Schul- und Bildungszweck dann unmittelbar, wenn dieser gerade durch die jeweils in Frage stehende Leistung erfüllt wird (BFH vom 26.10.1989, V R 25/84, BStBl II 1990, 98). Für die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchst. a UStG ist ausreichend, dass die darin bezeichneten Leistungen ihrer Art nach den Zielen der Berufsaus- oder der Berufsfortbildu...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.3.5.1 Unentgeltliche oder nicht im Rahmen eines Unternehmens durchgeführte Personenbeförderungen

Rz. 56 Stand: 5. A. – ET: 12/2018 Personenbeförderungen unterliegen insbesondere nicht der Besteuerung, wenn diese unentgeltlich oder mit eigenen Omnibussen nicht im Rahmen eines Unternehmens durchgeführt werden. Werden z. B. Mitglieder ausländischer Vereine, kulturelle Gruppen (Theater- und Musikensembles, Chöre usw.) oder Schüler-, Studenten- und Jugendgruppen in Omnibussen...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.1.2.2 Zum Zweck der Erziehung, Ausbildung, Fortbildung oder Säuglingspflege

Rz. 13 Weitere Voraussetzung der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 23 UStG ist, dass die Aufnahme zu Erziehung-, Ausbildung-, Fortbildungs- oder Zwecken der Säuglingspflege erfolgt. Ausreichend ist insoweit, dass einer der genannten Zwecke mit der Aufnahme verfolgt wird. Die Erziehungs-, Ausbildungs- und Fortbildungsleistungen müssen dem Unternehmer, der die Jugendlichen aufgenom...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 1.4.1.1 § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG

Rz. 19 Der Umfang und der Anwendungsbereich der Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 22 Buchst. a UStG bestimmen sich nach objektiven und subjektiven Gesichtspunkten. Objektiv begünstigt sind nur die in der Vorschrift genannten Umsätze unter den genannten Bedingungen. Subjektiv begünstigt sind nach der nationalen Auslegung nur die in der Vorschrift aufgezählten Unternehmer/Einrichtu...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / Literatur

Ahrens/Hammler, Ausgewählte Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG bei Grundstücken/Gebäuden, UStB 2006, 173. Birkenfeld, Vorsteuerberichtigung hat Lücken. Eine Darstellung der Problematik anhand von Fallbeispielen, UStB 2004, 16. Birkenfeld, Zuordnung von Wohnräumen, wechselndes Recht der Vorsteuerberichtigung und Entwicklungen bei grenzü...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.1 Grundsätzliches zur Umsatzbesteuerung von Reiseleistungen

Rz. 12 Stand: 5. A. – ET: 12/2018 § 25 UStG gilt für alle Unternehmer, die Reiseleistungen erbringen, ohne Rücksicht darauf, ob dies allein Gegenstand des Unternehmens ist Die Vorschrift hat besondere Bedeutung für die Veranstalter von Pauschalreisen (Abschn. 25.1 Abs. 1 S. 1 und 2 UStAE). Rz. 13 Stand: 5. A. – ET: 12/2018 Es ist aber nicht erforderlich, dass der Unternehmer ei...mehr

Kommentar aus Weimann, Umsatzsteuer - national und international (Schäffer-Poeschel)
Weimann/Lang, Umsatzsteuer ... / 2.3 Erteilung von Unterricht durch selbständige Lehrer an Schulen und Hochschulen

Rz. 20 Die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21 Buchstabe b UStG gilt für Personen, die als freie Mitarbeiter an Schulen, Hochschulen oder ähnlichen Bildungseinrichtungen (z. B. Volkshochschulen) Unterricht erteilen (Abschn. 4.21.3 Abs. 1 S. 1 UStAE). Rz. 21 Auf die Rechtsform des Unternehmers kommt es nicht an. Daher ist die Vorschrift auch anzuwenden, wenn Personenzusammenschlüss...mehr

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BGH: Wie viel Trompetenspiel muss der Nachbar im Reihenhaus ertragen?

Ohne Pauken – mit Trompeten Musik wird oft als störend empfunden – so auch in einem jüngst höchstrichterlich entschiedenen Fall, bei dem es um die Zulässigkeit von Trompetenklang in einem Reihenhaus ging. Muss der Nachbar die Lärmbelästigung hinnehmen? Die Gerichte haben oft unterschiedliche Vorstellungen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat ein Herz für Musiker und sagt: Ein gro...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Schell, SGB IX § 18 Erstatt... / 2.2.2 Definition "unaufschiebbare Leistung"

Rz. 20 Wenn es dem Rehabilitanden aus medizinischen oder anderen Gründen entweder nicht möglich oder nicht zumutbar war, vor der Beschaffung den Rehabilitationsträger einzuschalten, kann ein Kostenerstattungsanspruch mit dem "Unvermögen des Rehabilitationsträgers zur rechtzeitigen Erbringung einer unaufschiebbaren Leistung" begründet werden (BSG, Beschluss v. 10.1.2005, B 1 ...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sauer, SGB III § 165 Anspruch / 2.1 Grundtatbestand (Abs. 1)

Rz. 4 Nach Abs. 1 hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Insolvenzgeld, wenn er im Inland beschäftigt war und im Zeitpunkt des Insolvenzereignisses noch Ansprüche auf Arbeitsentgelt für die vorausgegangenen 3 Monate des Arbeitsverhältnisses hat. Ein Wohnsitz im Inland ist nicht Voraussetzung für die Insolvenzgeldgewährung. Mit dem Job-AQTIV-Gesetz hat der Gesetzgeber auf die Entw...mehr

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FoVo 11/2018, Pflicht zur Vorlage der Originalvollmacht beim Vollstreckungs-/Pfändungsantrag nach § 754a oder § 829a ZPO?

Der Gesetzgeber ermöglicht bei der Zwangsvollstreckung durch den Gerichtsvollzieher nach § 754a ZPO und in der Forderungsvollstreckung nach § 829a ZPO unter bestimmten Voraussetzungen die elektronische Antragstellung. In den genannten Normen ist im Einzelnen geregelt, welche Unterlagen in elektronischer Form dem Antrag beizufügen sind. Muss ein antragstellendes IKU eine Origi...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Gewerbliche Nutzung von Woh... / 1 Erlaubnispflicht des Vermieters: ja oder nein?

Geschäftliche Aktivitäten des Mieters freiberuflicher oder gewerblicher Art, die nach außen hin in Erscheinung treten, muss der Vermieter mangels entsprechender Vereinbarung – auch ohne ausdrücklichen Vorbehalt – nicht in der Wohnung dulden. Der Vermieter kann lediglich im Einzelfall nach Treu und Glauben verpflichtet sein, eine Erlaubnis zu einer teilgewerblichen Nutzung zu...mehr

Kommentar aus Kühn, Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung (Schäffer-Poeschel)
Kühn/von Wedelstädt, Abgabe... / Schrifttum

Rose/Glorius-Rose, Zur jüngsten Rechtsprechung des BFH hinsichtlich § 42 AO, DB 2004, 2174; Söffing, Die Steuerumgehung und die Figur des Gesamtplans, BB 2004, 2777; Hahn, § 42 AO und Steuerkultur – zu einem unbekannten Steuerfaktor, DStZ 2005, 183; Lange, Rechtsmissbrauch im Mehrwertsteuerrecht, DB 2006, 519; Hahn "Gestaltungsmissbrauch" im Sinne des § 42 AO, DStZ 2006, 431; Rit...mehr

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Burnout-Syndrom: Ursachen u... / 2.2.1 Branchenübergreifend, altersunbegrenzt, geschlechtsneutral

Zwar gibt es das Burnout-Syndrom schon seit Jahrzehnten, verändert hat sich jedoch der Kreis der Betroffenen. Während zunächst v. a. die helfenden Berufe wie Ärzte, Pflegepersonal oder Feuerwehr betroffen waren, machte sich das Krankheitsbild in den 1990er-Jahren in den Führungsetagen breit. Auch bei Lehrern und Pädagogen wurde die krank machende Erschöpfung schon lange beme...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.6.1.2 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Rz. 13 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben haben sich in den vergangenen Jahrzehnten als wichtige Instrumente zur Integration von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen ins Erwerbsleben etabliert. Dies gilt insbesondere für solche Beeinträchtigungen, die langfristig schwerwiegende negative Auswirkungen auf die Teilhabe in Beruf haben. § 22 Abs. 1 Nr. 2 nennt die...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.1 Berechtigter Personenkreis

Rz. 5 Mit der Einführung des Unfallversicherungsgesetzes entstand für den Bereich der Unfallversicherung Versicherungszwang für alle gewerblich beschäftigten Arbeitnehmer. Der unfallversicherte und damit leistungsberechtigte Personenkreis wurde im Laufe der Zeit erheblich erweitert (vgl. Komm. zu § 2 SGB VII). Unfallversichert – und damit nach Eintritt des Versicherungsfalls...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 2.7 Zuständigkeit des jeweiligen Unfallversicherungsträgers (Abs. 2)

Rz. 35 Die Zuständigkeit der Unfallversicherungsträger untereinander ist in den §§ 114 ff. SGB VII geregelt. Nur die nach Berufszweigen (Branchen) ausgerichteten Unfallversicherungsträger (gewerbliche Unfallversicherungsträger) heißen Berufsgenossenschaften. In den gewerblichen Berufsgenossenschaften sind Unternehmen von gleichartigen Gewerbezweigen zusammengeschlossen (z. B...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 22 Leistunge... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Das Unfallversicherungsgesetz v. 6.7.1884 bedeutete die Ablösung der zivilrechtlichen Haftungsansprüche der Arbeitgeber und der im Betrieb Beschäftigten durch einen gesetzlich abgesicherten Leistungsanspruch unabhängig vom Verschulden des Arbeitgebers. Der Unternehmer musste Beiträge zur Unfallversicherung allein zahlen; dafür wurde seine zivilrechtliche Haftung gegenü...mehr

Kommentar aus TVöD Office Professional
Klose, SGB I § 13 Aufklärung / 2.1 Aufklärung

Rz. 3 Aufklärung i. S. d. § 13 ist die generelle, abstrakte und von einem individuellen Aufklärungswunsch unabhängige Unterrichtung der Bevölkerung über die sozialen Rechte und Pflichten. Daraus kann ein Bürger allerdings kein subjektives Recht gegenüber dem Leistungsträger ableiten, denn die Berechtigten auf Information sind unbestimmt (vgl. BSG, Urteil v. 16.12.1993, 13 RJ...mehr

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Details zum Schulgeldabzug als Sonderausgaben

Kommentar Eltern können Schulgeldzahlungen für ihr Kind unter den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG als Sonderausgaben abziehen. Das BayLfSt erklärt mit aktualisierter Verfügung vom 12.9.2018, welche Grundsätze die Finanzämter hierbei beachten müssen. Schulgeldzahlungen für ein steuerlich anerkanntes Kind können von den Eltern mit 30 %, höchstens 5.000 EUR pro Jahr, ...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / f) Kunstunterricht – Kunstgutachten

Rn. 102 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die Frage, inwieweit Unterrichtserteilung künstlerisch sein kann, stellt sich iRd § 18 EStG regelmäßig nicht, weil die unterrichtende Tätigkeit selbst ebenfalls freiberuflich ist (s Rn 115ff). Allerdings hat der BFH (zu § 34 Abs 4 EStG 1977) eine Unterrichtstätigkeit unter der Voraussetzung als künstlerisch angesehen, dass der Unterricht na...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / d) Zusatzleistungen

Rn. 119 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Die steuerliche Betrachtung zieht die Grenze bei der Infizierung durch Vermischung mit unterrichtsfremden Leistungen (BFH BStBl II 1976, 573; BFH/NV 1995, 676; hierzu s Rn 255ff). Unschädlich kann es sein, wenn ein Privatlehrer an die Schüler Lehrmittel, Schreibgeräte u dgl abgibt (RFH RStBl 1939, 1065). Die Abgabe von Getränken u Tabakware...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence
Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / db) Beispiele aus der Rspr

Rn. 249 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Bei einem Arzt verneint, weil nicht unerhebliche Leistungen einer angestellten Ärztin nicht auf eigenverantwortliche Leistungen (s Rn 247a) der Praxisinhaber entfielen (BFH BStBl II 2016, 381); ähnlich bei mehreren angestellten Ärzten (FG SAnh EFG 2006, 1916). Dagegen bejaht bei Einflussnahme auf die Arbeit der Angestellten durch eingehende...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / c) Persönliche Tätigkeit

Rn. 118 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Unterrichtserteilung setzt eine persönliche Beziehung zwischen Lehrer und Schüler und damit auch die persönliche Tätigkeit des Lehrers im Unterrichtsgeschehen voraus. Allerdings möchte der BFH das nicht so verstanden wissen, dass der StPfl selbst den Unterricht erteilen muss. Es genügt die Mitgestaltung des Unterrichts derart, dass die Vera...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / Schrifttum:

Brandt, Zur Abgrenzung der Einkünfte aus selbstständiger Arbeit nach § 18 Abs 1 Nr 1 EStG, aus sonstiger selbstständiger Arbeit u aus Gewerbebetrieb, INF 2003, 57; Jahn, Überblick zur steuerlichen Abgrenzung zwischen freiberuflicher u gewerblicher Tätigkeit, DB 2005, 692. Verwaltungsanweisungen: H 15.6 EStH 2016. Rn. 236 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Hier werden im Folgenden Tätigk...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Begriffsbestimmung

Rn. 115 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Unterricht ist die Vermittlung von Wissen, Fähigkeiten, praktischen Fertigkeiten, Handlungsweisen und Einstellungen durch Lehrer an Schüler in organisierter und institutionalisierter Form; auf den Inhalt kommt es nicht an (BFH BStBl II 1982, 589; 1994, 362; 1996, 573). Die unterrichtende Tätigkeit erfordert ein Tätigwerden am Menschen; "Unt...mehr

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Littmann/Bitz/Pust, Das Ein... / a) Begriffsbestimmung mit Bsp

Rn. 90 Stand: EL 130 – ET: 09/2018 Obwohl sich der Begriff der Kunst nach allg Auffassung sehr schwer definieren bzw "kaum erfassen" lässt (BFH BStBl II 1983, 7; 1984, 491; BFH/NV 1993, 716; ferner BVerfGE 67, 213, 225), besteht angesichts der unterschiedlichen Auswirkungen der Zuordnung erzielter Einkünfte zu den gewerblichen oder aus selbstständiger Arbeit (s Rn 7ff) aus Gr...mehr

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zfs 9/2018, Zurechnung eine... / 1 Aus den Gründen:

"… [1] Das klagende Land nimmt den Bekl. aus übergegangenem Recht (§ 72 LBG RP) wegen der Verletzung der psychischen Gesundheit eines Polizeibeamten auf Schadensersatz in Anspruch." [2] Hintergrund des Rechtsstreits ist ein Amoklauf des Bekl. am 18.2.2010 in einer Berufsbildenden Schule in L. Der Bekl., ein ehemaliger Schüler dieser Schule, der an dem sog. Klinefelter-Syndrom...mehr

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zfs 9/2018, EU-Fahrerlaubni... / 2 Aus den Gründen:

"… II. Der Antrag ist teilweise unzulässig. Soweit der Antrag zulässig ist, ist er auch begründet." Der ASt. begehrt die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs wiederherzustellen, soweit er gegen Ziff. 1 und Ziff. 2 des Bescheids der AG vom 15.3.2018 gerichtet ist und die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs anzuordnen, soweit er gegen Ziff. 4 des Bescheids der AG vom 15.3....mehr

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Gürsching/Stenger, Bewertun... / 1. Tätigkeitsmerkmale

Rz. 29 [Autor/Stand] § 96 BewG bestimmt den Begriff des freien Berufs nicht selbst, sondern verweist auf die Beschreibung der freiberuflichen Tätigkeit in § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG . Die dortige Aufzählung der sog. Katalogberufe ist nicht erschöpfend, wie sich aus der Formulierung "und ähnliche Berufe" ergibt. Ein Oberbegriff für die in § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG aufgezählten – mehr...mehr

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zfs 9/2018, Zurechnung eine... / 2 Anmerkung:

1) Eine psychische Einwirkung kann eine Gesundheitsverletzung mit Krankheitswert hervorrufen, die nach § 823 Abs. 1 BGB haftungsbegründend ist (Urteil, Rn 10). Neben den ersatzfähigen Schockschäden (vgl. BGH zfs 2015, 382 m. Anm. Diehl; OLG Frankfurt zfs 2017, 677 m. Anm. Diehl) stehen im Mittelpunkt des Interesses die Konstellationen, in denen Polzisten und Lehrer entweder ...mehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / 5. Einkommen und Vermögen des Kindes

Rz. 99 Eigenes Einkommen des Kindes mindert grundsätzlich seine Bedürftigkeit.[88] Dies gilt nicht in gleicher Weise für das Kindesvermögen. Grundsätzlich mindert jede Art des eigenen Einkommens des Kindes dessen Bedürftigkeit. Ausnahmsweise ist dies jedoch bei subsidiären Sozialleistungen nicht der Fall.[89] Rz. 100 Anrechenbare Einkünfte[90] des Kindes sind aber vor allemmehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / b) Die Berücksichtigung des vollen Kindergeldes

Rz. 167 Bei volljährigen Kindern, also sowohl bei privilegiert volljährigen Kindern im Sinne des § 1603 Abs. 2 S. 2 BGB als auch bei anderen volljährigen Kindern wird das Kindergeld, sofern es gezahlt wird, in voller Höhe vom Bedarf abgezogen, § 1612b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 BGB. Dies betrifft im Übrigen auch solche minderjährigen Kinder, die entweder verheiratet sind oder die zwar...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
§ 4 Ehegattenunterhalt / b) Sonderbedarf

Rz. 468 Für die Vergangenheit kann allerdings Sonderbedarf nach § 1613 Abs. 2 BGB geltend gemacht werden. Sonderbedarf ist danach ein unregelmäßiger außergewöhnlich hoher Bedarf. Beschränkt ist die Ersatzpflicht für die Vergangenheit allerdings auf ein Jahr nach seiner Entstehung, es sei denn, der Verpflichtete wurde zuvor in Verzug gesetzt oder der Anspruch ist rechtshängig ...mehr

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§ 2 Kindschaftsrecht / b) Vereinbarungen bei fehlender Erwerbspflicht

Rz. 57 Ist das Kind nicht erwerbspflichtig, weil es entweder nicht erwerbstätig sein darf oder zwar erwerbstätig sein kann, jedoch wegen vollzeitlicher schulischer Ausbildung nicht arbeiten muss, wird regelmäßig die Unterhaltspflicht der Eltern im vollen gesetzlichen Umfang einsetzen. Leben Eltern zusammen, wird der Unterhalt durch Naturalleistung und ggf. Taschengeld gewähr...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 2.7 Berufsfachschüler und Studenten an ausländischen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen (Abs. 4 Satz 7)

Rz. 47 Beitragsrechtlich werden Schüler einer Fach- oder Berufsfachschule, Studenten an ausländischen staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschulen sowie Wandergesellen nach Abs. 4 Satz 7 über § 236 i. V. m. § 245 Abs. 1 den Studenten gleichgestellt. Die Anwendung des § 236 Abs. 2 führt dazu, dass Einnahmen aus Versorgungsbezügen oder Arbeitseinkommen, die neben den Lei...mehr

Kommentar aus Haufe Personal Office Platin
Sommer, SGB V § 240 Beitrag... / 3 Literatur und Rechtsprechung

Rz. 59 Katalog der Einnahmen und deren beitragsrechtliche Bewertung (TOP 3) der Ergebnisniederschrift der Fachkonferenz Beiträge v. 17.11.2017. Besprechungsergebnis der GKV-Spitzenverbände, Fachkonferenz Beiträge v.13.6.2017 unter TOP 2. Rz. 60 Der Grundlohn eines freiwillig Versicherten beschränkt sich nicht nur auf Einkünfte i. S. d. Einkommensteuerrechts. Einnahmen, die ein...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 3.1.1 Klassenzimmer

Lärm Akustische Raumgestaltung ist in Schulen ein deutlich unterschätztes Thema. Schule ist ein Kommunikationsort, und weil so viele (junge) Menschen sich in den Räumen aufhalten, sind hohe Schalldruckpegel unvermeidlich und erreichen gelegentlich sogar die Schwellen für gehörschädigenden Lärm (80 bzw. 85 dB(A). Um hinreichende Arbeitsbedingungen für Lehrer (und auch für Schül...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 3.3 Psychische Risiken

Psychische Belastungen für Lehrkräfte werden allgemein als hoch angesehen und als Ursache hoher Ausfall- und verkürzter Lebensarbeitszeiten. Persönliche Präsenz, Kommunikation und Motivation Lehrkräfte müssen während ihrer Arbeitszeit in hohem Maße präsent sein. In kaum einem anderen Beruf gibt es pro Schicht so viele Kontaktaufnahmen wie im Lehrerberuf, nimmt man das Unterric...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / Zusammenfassung

Überblick Die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in allgemeinbildenden Schulen sind durch die Schul- bzw. Unterrichtssituation geprägt und weichen dadurch zum Teil deutlich von dem ab, was in der Arbeitswelt ansonsten üblich ist. Trotzdem gelten auch für Lehrkräfte und andere pädagogische Mitarbeiter, wie Hausmeister, Verwaltungs- und Reinigungskräfte, die grundlegenden Ar...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 1.1 Arbeitsschutzorganisation

Die unterschiedlichen Beschäftigungssituationen in Schulen führen typischerweise dazu, dass die Arbeitsschutzverantwortung für die Beschäftigten in 2 oder 3 voneinander weitgehend getrennten Strukturen geführt wird, obwohl die Betroffenen täglich in demselben Gebäude zusammenarbeiten und sich dabei durchaus als ein Team empfinden. Das erschwert die zielgerichtete Arbeit für ...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 1 Schule – ein besonderer Arbeitsplatz

Die Mehrzahl der allgemeinbildenden Schulen in Deutschland befindet sich in öffentlicher Trägerschaft – meist der Kommunen oder Landkreise. Die Bereitstellung von Lehrkräften und die fachliche Schulaufsicht liegen aber durchgehend bei den entsprechenden Landesbehörden. Daher zerfällt die Verantwortung für den Betrieb einer öffentlichen Schule in 2 Bereiche: Äußere Schulangele...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 2.5 Sozialarbeiter, Psychologen

Sozialarbeiter und Psychologen arbeiten in Schulen entweder dauernd oder stundenweise und werden entweder von der internen oder externen Schulverwaltung beschäftigt. Sie beraten und begleiten Schüler, Eltern und Lehrer, sind aber z. T. auch ergänzend im Unterricht oder bei ergänzenden schulischen Angeboten eingesetzt. Ihre Arbeitsbedingungen sind unter Arbeitsschutzgesichtsp...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 2.2 Hausmeister

Der Aufgabenbereich eines Schulhausmeisters ist vielfältig und abhängig von der schulischen Situation und den Fähigkeiten des Beschäftigten sowie seinem Engagement. In großen, modernen Schulzentren mit Veranstaltungsräumen können mehrköpfige Haustechnik-Teams erforderlich sein, deren Arbeit sich kaum von der in gewerblichen Großgebäuden unterscheidet. In einer kleinen Grunds...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 3.1.3 Fachspezifische Risiken

Fachspezifische Risiken sind vor allem relevant in Fächern, wie Sport, Werken/Technik, Hauswirtschaft/Kochen, Kunst, Naturwissenschaften. In diesen Fächern sollen Kinder und Jugendliche einerseits wertvolle praktische Erfahrungen machen und zupackend lernen, eben damit sie die Bedingungen ihres (späteren Arbeits-)Umfelds richtig kennen und einschätzen lernen. Andererseits sollen k...mehr

Beitrag aus Arbeitsschutz Office Professional
Arbeitsschutz in Schulen / 2.1 Verwaltungsangestellte

Sekretariatskräfte in Schulen erledigen Büroarbeit. Dafür ist unbestritten ein Büro- und Bildschirmarbeitsplatz erforderlich, der den Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung voll entspricht. Schulspezifisch ist zu berücksichtigen, welche Arbeiten über die reine Bürotätigkeit hinaus noch durch Verwaltungskräfte zu erledigen sind: Telefonzentrale und Besucherempfang Diese Aufgaben ...mehr