Fachbeiträge & Kommentare zu Planung

Rz. 185 Die wohl praxisrelevanteste Bestimmung des § 3a Abs. 3 UStG stellt die Leistungsortsregelung für sonstige Leistungen im Zusammenhang mit Grundstücken dar, denn hierunter fallen sämtliche Dienstleistungen, die an Grundstücken erbracht werden, wie z. B. Handwerksleistungen an Gebäuden; unionsrechtlich beruht die Regelung auf Art. 47 MwStSystRL , der folgenden Wortlaut h...mehr

Rz. 277 In der seit dem 1.1.2025 geltenden Fassung (Rz. 273) der Nr. 3 des § 3a Abs. 3 UStG hat der Gesetzgeber eine Reihe von – auf einen ersten Blick ähnlich erscheinenden – Leistungen in einer Vorschrift zusammengefasst. Gegenstand dieser Leistungsortsbestimmung sind einerseits Veranstaltungen von Künstlern im weitesten Sinn und andererseits wissenschaftliche und unterric...mehr

Rz. 30 Nach Abs. 3 dürfen Sozialdaten, die allerdings unverzüglich zu anonymisieren sind, beim Träger der öffentlichen Jugendhilfe zum Zwecke der Planung i. S. d. § 80 gespeichert oder genutzt werden. Für den Zweck der Jugendhilfeplanung stellt Abs. 3 im Verhältnis zu Abs. 1 damit eine Erweiterung dar. Im Gegensatz zu Abs. 1 und 2 ist eine Prüfung der Erforderlichkeit bezoge...mehr

Rz. 3 Das soziale Datenschutzrecht ist allgemeinrechtlich im SGB X geregelt. Korrespondierende Regelungen finden sich in §§ 67b, 67d, 67e und 68 ff. SGB X. Weitere ergänzenden Vorschriften finden sich insbesondere in § 75 SGB X (Übermittlung von Sozialdaten für die Forschung und Planung), in § 9e Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 Adoptionsvermittlungsgesetz und in der Datenschutz-Grundver...mehr

Rz. 31 Letztlich sieht § 80 Abs. 3 vor, dass die Planung insbesondere von Diensten zur Gewährung niedrigschwelliger ambulanter Hilfen nach Maßgabe von § 36a Abs. 2 auch Maßnahmen zur Qualitätsgewährleistung der Leistungserbringung umfasst. § 80 Abs. 3 korreliert daher unmittelbar mit § 36a. Auch die geplanten Maßnahmen zur Qualitätsgewährleistung der Leistungserbringung nach...mehr

Rz. 2 Struktur der Vorschrift: Sozialdaten dürfen nach dem Grundsatz des Abs. 1 nur zu dem Zweck übermittelt oder genutzt werden, zu dem sie erhoben worden sind. Hinsichtlich der Begriffe der Datenübermittlung und -nutzung ist auf die Begriffsbestimmungen des SGB X, § 67 Abs. 6 Nr. 3 und Abs. 7, zurückzugreifen. Abs. 2 normiert zu dem Grundsatz des Abs. 1 insofern eine Einsc...mehr

Rz. 50 Der Zeitpunkt der Prüfpflicht ist festgelegt. Der Jugendhilfeträger hat bereits ein Jahr vor dem im Hilfeplan vorgesehenen Zeitpunkt der Beendigung in das Prüfverfahren einzusteigen. Der Hilfeplan, der nach § 36 Abs. 2 Satz 2 zwingend aufzustellen ist, beinhaltet nicht nur die ausdrücklich in Bezug genommenen Regelungen über die Feststellungen über den Bedarf, die zu ...mehr

Rz. 19 Fortlaufende Gruppen demgegenüber weisen eine längere Laufzeit auf. Hier wird eine Teilnahme auch zu einem Zeitpunkt nach Beginn möglich sein, sodass in Fällen, bei welchen eine Wartezeit Erschwernisse mit sich bringt, ein jederzeitiger Einstieg in eine Gruppe in Betracht kommen kann. Ein Kurs wird durch die Möglichkeit der besseren Planung und Vorbereitung die spezif...mehr

Rz. 27 Maßnahmen der Sozialpädagogischen Familienhilfe gemäß § 31 zielen auf eine umfassende Unterstützung der gesamten Familie ab, um eine Fremdunterbringung von Kindern und Jugendlichen zu vermeiden und um die Erziehungsfähigkeit der Familie zu stärken, wiederherzustellen und zu sichern (Sächs. OVG, Beschluss v. 26.6.2018, 4 A 87/16). § 31 zielt damit auf die Beseitigung e...mehr

Rz. 47 Stadt … Der Oberbürgermeister Vertragsentwurf zwischen der Stadt … – Jugendamt –, vertreten durch den Oberbürgermeister, 12345 Musterstadt, im Folgenden "Jugendamt" genannt und der Arbeiterwohlfahrt – Unterbezirk Musterstadt –, vertreten durch die/den Geschäftsführer(in), Frau/Herrn …, … (Anschrift), im Folgenden "Träger" genannt über die Wahrnehmung von Aufgaben im Rahmen d...mehr

Rz. 10 Satz 1 verpflichtet den Jugendhilfeträger bei der Aufstellung und Überprüfung des Hilfeplans im Sinne von § 36 Abs. 2 Satz 2 bei Hilfen außerhalb der eigenen Familie prozesshaft auch die Perspektive der Hilfe zu klären. Rz. 11 Bei den Hilfen außerhalb der Familie handelt es sich um solche nach §§ 33, 34, 35 und 35a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4 und bei Volljährigen i. V. m...mehr

Rz. 36 Satz 2 HS 1 ordnet zunächst an, dass die Hilfe i. d. R. auf längere Dauer angelegt ist. Die Sozialpädagogische Familienhilfe zielt auf eine Verselbständigung des Familiengefüges ab und setzt insoweit eine langfristige Planung voraus (vgl. hierzu bereits oben unter Rz. 10 Ziele), da sich kurzfristig und durch den Einsatz des Familienhelfers nur akute Krisensituationen ...mehr

Rz. 14 Die durch das KJSG v. 3.6.2021 (BGBl. I S. 1444) mit Wirkung zum 10.6.2021 eingefügte Regelung in Abs. 2b regelt die Befugnis der Jugendhilfeträger, Sozialdaten zu übermitteln und zu nutzen, soweit dies für die Durchführung bestimmter wissenschaftlicher Vorhaben zur Erforschung möglicher politisch motivierter Adoptionsvermittlung in der DDR erforderlich ist (vgl. inso...mehr

Rz. 7 Die Vorschrift nennt 2 Zweckrichtungen, nämlich die Beurteilung der Auswirkungen der Bestimmungen des SGB VIII und die Fortentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe. Es soll also zunächst eine Ist-Analyse ermöglicht werden, die als Grundlage für die Fortentwicklung des Kinder- und Jugendhilferechts und für die Jugendhilfeplanung i. S. d. § 80 dienen kann. Die Erhebungen ...mehr

Rz. 18 Die Grundvoraussetzungen des § 27 Abs. 1 müssen erfüllt sein; insbesondere darf daher die Erziehung nicht gewährleistet sein (zu den allgemeinen Voraussetzungen der notwendigen Gefährdungslage vgl. die Komm. zu § 27). Wie bei allen anderen Hilfearten auch ist Kernvoraussetzung die Geeignetheit und Notwendigkeit der Maßnahme i. S. der in § 27 Abs. 1 aufgestellten Vorau...mehr

Die Einstellung eines Mitarbeiters ist der Abschluss eines vorausgegangenen breit gefächerten Prozesses mit einem hohen Grad an Verantwortung für den Betrieb, wie auch dem Bewerber gegenüber. Aus Zeit- und Kostengründen werden oftmals schnelle Einstellungsentscheidungen getroffen, die bei einer näheren Betrachtung zu einem gegensätzlichen Effekt führen. Daher sollte sich jed...mehr

Vereine sind auf die öffentliche Präsentation angewiesen, um Förderer und Mitglieder zu gewinnen. Darum spielen Vereinsveranstaltungen eine wichtige Rolle. Doch wie bei so vielen Dingen gibt es auch hier zwei Seiten. Einerseits freuen sich viele Aktive und entwickeln tolle Ideen. Zu Beginn sind die Vereinsmitglieder noch mit Enthusiasmus bei der Sache. Andererseits muss man ...mehr

Leider werden Finanzpläne in Vereinen häufig nur in sehr grober Form aufgestellt. Am Ende decken die Einnahmen dann oft nicht einmal die Kosten. Deshalb muss sehr genau überlegt werden, wofür Geld ausgegeben wird und wie viel Geld eingenommen werden kann. Es gilt der Grundsatz, dass man die Kosten eher etwas höher und die Einnahmen eher etwas niedriger ansetzt. Es hilft nich...mehr

Wenn Ihr Verein sich auf die Planung von Aktionen und Veranstaltungen (wie oben beschrieben) vorbereitet hat, ist es so weit: Die Mitgliederversammlung beschließt, dass eine große Veranstaltung stattfinden soll. Ziel ist es, neue Mitglieder zu gewinnen. Nun geht es darum, das Event so zu planen, dass es ein Erfolg wird. 3.1 Finanz- und Zeitplan Eine Veranstaltung durchzuführen...mehr

Die Implementierung einer körperschaftsteuerlichen Organschaft kann für Unternehmensgruppen signifikante steuerliche Vorteile mit sich bringen – insbesondere durch die Möglichkeit der Verlustverrechnung und der Vermeidung von Doppelbesteuerung. Allerdings erfordert die Organschaft eine sorgfältige Planung und fortlaufende Betreuung, um den rechtlichen und steuerlichen Anford...mehr

So manche Veranstaltung wurde zum Fiasko, weil die Sicherheitsaspekte[1] bei der Planung nicht ausreichend beachtet wurden. In solchen Fällen stellt sich neben der Haftungsfrage ein weiteres großes Problem: Eine aus Sicherheitsgründen abgebrochene Veranstaltung wirkt sich immer negativ für den Verein aus. Wenn es trotz aller Sicherheitsbemühungen doch zu einem Schadensfall ko...mehr

Eine Veranstaltung durchzuführen, halten die Vereinsmitglieder meist für eine gute Sache. Wenn es aber darum geht, sich aktiv an den Vorbereitungen zu beteiligen, sieht es oft schon anders aus. Bevor aber die Suche nach zusätzlichen Kräften losgeht, muss erst einmal geklärt werden, ob der finanzielle und der zeitliche Rahmen für das Projekt ausreichen oder ob die Planung an ...mehr

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Vorbereitung ist der Zeitplan. Es ist nicht damit getan, einfach zu bestimmen, wann die Veranstaltung stattfinden soll. Vielmehr geht es darum, die einzelnen Arbeitsschritte aufzulisten und den Zeitbedarf dafür zu klären. Außerdem müssen Puffer eingebaut werden, damit der Zeitplan nicht schon bei kleinsten Verzögerungen kippt. Wie schon erwä...mehr

Damit die Vorbereitung möglichst reibungslos ablaufen kann, müssen die Arbeitsgruppen klar umrissene Aufgabengebiete haben. Je genauer die Aufgaben beschrieben werden, desto weniger Probleme wird es beim Abarbeiten geben. Die folgende Tabelle zeigt, was die Teams grundsätzlich zu tun haben.mehr

Rz. 4 Abs. 1 Satz 1 enthält die bereichsspezifische Zulassung zur Weitergabe von Daten an die fachlich zuständigen Bundes- und Landesbehörden, die § 16 Abs. 4 Bundesstatistikgesetz voraussetzt. Die Übermittlung ist zulässig für Zwecke der Planung, nicht für die Regelung von Einzelfällen. Die Regelung hat damit die Funktion einer Ermächtigungsgrundlage (vgl. auch BR-Drs. 503/...mehr

Raumlufttechnische Anlagen bzw. technische Lüftung sind erforderlich, wenn keine freie Lüftung verfügbar ist oder diese nicht die erforderliche Verbesserung der Luftqualität bewirkt. An raumlufttechnische Anlagen bestehen besondere Ansprüche: Sie müssen bezüglich Konstruktion, Prüfung und Wartung dem Stand der Technik entsprechen. Die Anlagen dürfen keine zusätzliche Belastung ...mehr

Aufwendungen, die ein häusliches Arbeitszimmer betreffen, waren nach § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b letzter Halbsatz a.F. EStG bis zum VZ 2022 in vollem Umfang als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten abziehbar, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten betrieblichen und beruflichen Betätigung des Steuerpflichtigen gebildet hat. Es kam in diesem Fall nicht zu einer Begren...mehr

Rz. 7 Die Leistungsberechtigten entscheiden auf der Grundlage des Teilhabeplans nach § 19 über die konkrete Gestaltung der Leistungen hinsichtlich Ablauf, Ort und Zeitpunkt der Inanspruchnahme, Abs. 2 Satz 1. Der Leistungsberechtigte hat also das Recht, die Personen, die die Assistenzleistungen erbringen, selbst auszuwählen (Personalkompetenz). Er hat das Recht, selbst über ...mehr

Rz. 14 Der Anspruch besteht in einem Verschaffungsanspruch durch den für die Gewährleistung verantwortlichen Träger der Jugendhilfe, der Einrichtungen gewöhnlich nicht selbst unterhält, sondern lediglich die Aufgabe der Planung und Förderung wahrnimmt (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil v. 25.10.2012, a. a. O., Rz. 35; Riehle, in: Krug/Riehle, § 24 Rz. 34; Grube, in: Hauck/Nof...mehr

Hilfestellung bei der Durchführung von Gefährdungs- und Belastungsanalysen aus Sicht des Betriebsarztes, Beratung zum Abbau körperlicher Schwerarbeit bei Fütterungs- und Reinigungsarbeiten, sichere Planung der Arbeitsabläufe insbesondere bezüglich tierpflegerischer Arbeiten (Behandlung, Verabreichung von Medikamenten, Einfangen und Transport) bei besonders gefährlichen Tieren,...mehr

Rz. 5 Abs. 2 regelt die Zielsetzungen der Leistungen. Die Leistungen sind gerichtet auf Aufnahme, Ausübung und Sicherung einer der Eignung und Neigung des behinderten Menschen entsprechenden Beschäftigung, Teilnahme an arbeitsbegleitenden Maßnahmen zur Erhaltung und Verbesserung der im Berufsbildungsbereich erworbenen Leistungsfähigkeit und zur Weiterentwicklung der Persönli...mehr

Rz. 49 Die Befreiungsvorschrift nach § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 GrStG setzt i. S. d. Grundsatzes der Rechtsträgeridentität zwischen dem begünstigten Rechtsträger und dem Nutzer des Grundstücks voraus, dass der Grundbesitz ausschließlich derjenigen juristischen Person des öffentlichen Rechts als begünstigtem Rechtsträger zuzurechnen ist, die ihn für einen öffentlichen Dienst ode...mehr

Rz. 38 Zu Recht wird angenommen, dass sowohl bei einer Weisung als auch bei einem Zustimmungsvorbehalt, die haftungsentlastende Wirkung dann entfällt, wenn der Geschäftsführer der Gesellschafterversammlung die Tatsachengrundlage nicht ausreichend vermittelt, nicht ausreichend über Risiken oder sonstige Bedenken hinsichtlich der betroffenen Maßnahmen informiert oder sonst wie...mehr

Rz. 19 Gemäß § 151 Abs. 1 Satz 1 InsO hat der Insolvenzverwalter ein Verzeichnis der einzelnen Gegenstände der Insolvenzmasse aufzustellen. Es dient dazu, die Masse festzustellen, eine Kontrolle des Verwalters zu ermöglichen und eine Vorstufe der weiteren Berichterstattung zu bilden.[1] Die Bestandsaufnahme durch den Insolvenzverwalter dient der Sichtung der Insolvenzmasse, i...mehr

Rz. 2 In jedem Einzelfall ist zunächst festzustellen, ob eine Pflichtverletzung des Geschäftsführers vorliegt. Diese muss zudem ursächlich zu dem geltend gemachten Schaden geführt haben. Geschäftsführer ist der formell bestellte Geschäftsführer, auch wenn er nur Strohmann bzw. Scheingeschäftsführer ist und daneben ein ggf. vorhandener faktischer Geschäftsführer (siehe zu die...mehr

Rz. 31 Die Missachtung eines Zustimmungsvorbehalts der Gesellschafterversammlung ist per se pflichtwidrig.[1] Dies gilt selbst dann, wenn das konkrete Geschäft im Interesse der GmbH liegt. In diesen Fällen wird es allerdings häufig an einem Schaden fehlen, den die GmbH erlitten hat. Dies ist aber nicht zwingend. Rz. 32 Praxis-Beispiel Kauf einer Maschine ohne Zustimmung Der Ge...mehr

Rz. 3 Bei der D&O-Versicherung können Umstände von Dauer eine Gefahrerhöhung begründen, die die Gefahr steigern, dass Pflichtverletzungen der Organe begangen werden. Diese sind für jeden Einzelfall festzustellen, in Betracht kommen, z. B.: Fusion oder andere Umwandlungsmaßnahmen, Börsengang des Unternehmens Änderungen des Unternehmensgegenstandes, der Händler wird z. B. zum Prod...mehr

Rz. 26 Die Gesellschaft kann ggf. Subventionen für sich in Anspruch nehmen. Der Tatbestand des Subventionsbetrugs gemäß § 264 StGB kann daher durchaus eine praktische Bedeutung erlangen. Bereits bei der Beantragung können falsche Angaben getätigt werden. Auch können die Angaben zwar zutreffend sein, doch besteht von Anfang an die Absicht die sodann erhaltene Subventionen vol...mehr

Rz. 111 Der Ausschluss schränkt den Deckungsbereich vor allem bei exportorientierten oder international agierenden Unternehmen deutlich ein. Danach sind Haftpflichtansprüche ausgeschlossen, die vor Gerichten außerhalb der EU oder nach dem Recht von Staaten, die nicht der EU angehören, geltend gemacht werden. Erfasst wird auch die Vollstreckung von Urteilen, die außerhalb der...mehr

Tz. 109 Stand: EL 117 – ET: 03/2025 Tz. 110 Stand: EL 117 – ET: 03/2025 Nach § 62 Abs 1 Nr 1 AO ist es zulässig, dass eine st-begünstigte Kö ihre Mittel ganz oder tw einer Rücklage zuführt, soweit dies erforderlich ist, um ihre st-begünstigten satzungsmäßigen Zwecke nach dem Stand der Planung zum Zeitpunkt der Rücklagenbildung nachhaltig erfüllen zu können. Es hat, wie die Entw...mehr

Walkhoff, Tarifermäßigung nach § 14 Abs 1 des 3. VermBG bei Organschaft, DB 1981, 1258; Maas, St-Abzugsermäßigungen in Fällen der Organschaft mit Ergebnisabführung, BB 1985, 2228; Grotherr, Zur gegenwärtigen Bedeutung der Organschaft in der Konzern-St-Planung, BB 1993, 1986; Grützner, Berücksichtigung der Ergebnisse ausl BetrSt in Organschaftsfällen, GmbHR 1995, 502; Mück/Purger...mehr

Rz. 285 [Autor/Stand] Die Parzellierung und Veräußerung land- und forstwirtschaftlicher Grundstücke ist unabhängig von der Größe des Areals, der Anzahl der Parzellen und der Höhe des bei der Veräußerung erzielten Gewinns grundsätzlich als Hilfsgeschäft eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebes und nicht als gewerblicher Grundstückshandel anzusehen. Von einem gewerblich...mehr

Adler/Düring/Schmaltz, Rechnungslegung nach Internationalen Standards, Stuttgart 2002; Ballwieser, IVS wie IFRS? – Globalisierungsbestrebungen bei der Unternehmensbewertung, in: Dutzi/Gros/Nowak/Roese (Hrsg.), Corporate Governance, Rechenschaft und Abschlussprüfung, Festschrift Böcking, München 2021, S. 745–758; Ballwieser, International Valuation Standards (IVS) – Bedarf, Rei...mehr

Rz. 36 [Autor/Stand] Eine Errichtung in Bauabschnitten ist gegeben, wenn ein Gebäude nicht in einem Zuge in planmäßig vorgesehenem Umfang bzw. im Rahmen der behördlichen Genehmigung bezugsfertig erstellt wird. Dies ist z.B. der Fall, wenn anstelle des geplanten Dreifamilienhauses (Mietwohngrundstück) zunächst nur eine Wohnung im Erdgeschoss fertig gestellt wird (sog. stecken...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die (amtlich) Vereinigten Mexikanischen Staaten (Hauptstadt: Mexiko-Stadt; Amtssprache: Spanisch) sind eine präsidentielle Bundesrepublik in Nordamerika. Mexiko grenzt im Norden an die USA (> Vereinigte Staaten von Amerika), im Süden und Westen an den pazifischen Ozean, weiter im Südosten an > Guatemala, > Belize und an das karibische Meer so...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik der Philippinen (Hauptstadt: Manila; Amtssprachen: Filipino und Englisch) ist ein Inselstaat in Südostasien. Die Philippinen haben keine Landgrenze, liegen südlich von > China und nördlich von > Indonesien mit dem Südchinesischen Meer im Westen und der Philippinensee im Osten. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung der > Doppelbesteu...mehr

Rz. 1 Stand: EL 141 – ET: 03/2025 Die Republik Nordmazedonien (von 1991 bis 2019 offiziell Republik Mazedonien; Hauptstadt: Skopje; Amtssprachen: Mazedonisch und Albanisch) ist ein Binnenstaat in Südosteuropa mit Grenzen zu > Serbien im Norden, > Bulgarien im Osten, > Griechenland im Süden, > Albanien im Westen und > Kosovo im Nordwesten. Es gilt das Abkommen zur Vermeidung de...mehr

Rz. 12 Nach § 248 S. 2 BewG i. V. m. § 248 S. 1 BewG ist bei einer Errichtung eines Gebäudes in Bauabschnitten bereits der bezugsfertige Teil des Gebäudes als benutzbares Gebäude und damit das Grundstück als bebautes Grundstück anzusehen. Mit dieser Sonderregelung wird von dem Grundsatz abgewichen, dass bei der Beurteilung der Bezugsfertigkeit auf das gesamte Gebäude abzuste...mehr

Rz. 10 Das Sachwertverfahren i. S. d. §§ 21 – 23 ImmoWertV 2010 kann in der Verkehrswertermittlung insbesondere dann zur Anwendung kommen, wenn im gewöhnlichen Geschäftsverkehr – marktüblich – der Sachwert und nicht die Erzielung von Erträgen für die Preisbildung ausschlaggebend ist.[1] Noch tiefergehender formuliert kommt das Sachwertwertverfahren dann zur Anwendung, wenn d...mehr

Rz. 9 Nach § 240 Abs. 1 BewG gelten Kleingartenland und Dauerkleingartenland i. S. d. Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) [1] als eigenständig zu bewertende Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, sofern sie nicht durch eine Bebauung zweckentfremdet und damit als Grundvermögen zu erfassen sind (Rz. 11).[2] Mit dieser Fiktion wird die bisherige Verwaltungs- und Rechtspraxis be...mehr