Fachbeiträge & Kommentare zu Personalkosten

Prüfauftrag für das FG: Obwohl der BFH also zu dem Ergebnis kam, das FG sei nach den Maßstäben des EuGH rechtsfehlerhaft davon ausgegangen, dass die Gemeinde A als Unternehmerin zum Vorsteuerabzug nach § 15 UStG berechtigt sei, trug er dem FG auf, im zweiten Rechtsgang zu prüfen, ob entsprechend dem EuGH-Urteil von einer Asymmetrie zwischen den Pachteinnahmen und den Kosten,...mehr

§ 125 Abs. 3 Satz 3 wird durch den folgenden Satz ersetzt: 3Es gilt § 71 Abs. 1 bis 3 entsprechend. Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. Begründung: Als Beitrag zur finanziellen Konsolidierung der GKV gilt § 71 künftig auch im Heilmittelbereich, so für die Verträge nach §§ 125, 125a. Die in § 125 Abs. 3 Satz 2 genannten Parameter, wie die Entwicklung der Perso...mehr

§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 wird durch die folgende Nummer 1 ersetzt: 1. die der letzten Budgetvereinbarung zugrunde gelegten Leistungen und Kosten, Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. In § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 wird die Angabe "§ 6 Abs. 2 sowie" durch die Angabe "§ 6 Abs. 2," ersetzt. Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. In § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr...mehr

§ 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 wird durch die folgende Nummer 1 ersetzt: 1. die der letzten Budgetvereinbarung zugrunde gelegten Leistungen und Kosten, Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. In § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr. 2 wird die Angabe "§ 6 Abs. 2 sowie" durch die Angabe "§ 6 Abs. 2," ersetzt. Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. In § 4 Abs. 1 Satz 3 Nr...mehr

§ 10 Abs. 1 Satz 7 wird durch den folgenden Satz ersetzt: 7Eine Veränderung der Summe der effektiven Bewertungsrelationen, die aus § 17b Abs. 4 KHG i.V.m. § 6a, aus § 17b Abs. 4b KHG i.V.m. § 6b, aus § 6c oder aus § 115f SGB V sowie aus § 17b Abs. 2a KHG entsteht, ist im Erlösvolumen entsprechend verändernd zu berücksichtigen, so dass hieraus keine Veränderung des zu vereinba...mehr

Nach § 6a Abs. 2 Satz 12 wird der folgende Satz eingefügt: 13Die Sätze 1 bis 5, 9 und 10 sind letztmalig für die Vereinbarung des Pflegebudgets für das Jahr 2026 anzuwenden. Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des Gesetzes. Begründung: Die Regelung sieht vor, dass die benannten Vorgaben des Absatzes 2 letztmalig für die Vereinbarung des Pflegebudgets für das Jahr 2026 anzu...mehr

§ 9 Abs. 1 Nr. 3 wird durch die folgende Nummer 3 ersetzt: 3. die Abrechnungsbestimmungen für die Entgelte nach den Nummern 1, 2 und 2a sowie die Regelungen über Zu- und Abschläge; bis zum 30.6.2027 prüfen sie, inwieweit eine Erweiterung der Regelungen zur Fallzusammenführung wirtschaftlich geboten und medizinisch vertretbar ist, Inkrafttreten: Am Tag nach der Verkündung des G...mehr

Rz. 4 Erfüllt ein Leistungserbringer bestimmte Leistungspflichten nicht, dürfte die für die Leistung in Betracht kommen. Im Falle der Nichterfüllung der Personalvorgaben dürfte der Kürzungsbetrag nach der Höhe der eingesparten Personalkosten bemessen werden können. Schwieriger dürfte der Umfang der berechtigten Kürzung jedoch im Fall einer Schlechtleistung zu bestimmen sein....mehr

Rz. 54 Das Verfahren ist für den Antragsteller kostenpflichtig (Abs. 4 Satz 7 i. V. m. § 137g Abs. 1 Satz 7 bis 9 und 13). Wie bei der Zulassung strukturierter Behandlungsprogramme nach § 137g werden vom BAFA kostendeckende Gebühren und Auslagen erhoben. Die Kosten werden nach dem tatsächlich entstandenen Personal- und Sachaufwand berechnet. Grundlage für den Personalaufwand...mehr

Neben den rechtlichen Faktoren sind die finanziellen und organisatorischen Rahmenbedingungen entscheidend. Agile Vergütungssysteme müssen wirtschaftlich tragfähig sein und sich an zentralen Steuerungsgrößen des Unternehmens (z. B. Produktivität, Auslastung, Ergebnisbeitrag) orientieren. Hier wird es in jedem Unternehmen unterschiedliche Vorgaben oder Möglichkeiten geben. Die...mehr

Die Überbrückungshilfe IV knüpft an die gleichen Antragsbedingungen wie auch bereits die Überbrückungshilfen zuvor. Auch hier sind wieder alle Unternehmen anspruchsberechtigt, die einen coronabedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 % erleiden. Neu ist, dass im Januar 2022 auch Umsatzrückgänge anerkannt werden, die auf freiwilligen Schließungen beruhen. Denn auch die freiw...mehr

Seit dem 23.7.2021 ist für Unternehmen die Beantragung der Überbrückungshilfe III Plus möglich. Das Verlängerungsprogramm zur Ü-Hilfe III unterstützt von den coronabedingten Schließungen und Beschränkungen auch im III. Quartal 2021 betroffenen Unternehmen im Förderzeitraum Juli-September 2021. Antragsberechtigt sind Unternehmen mit einem Umsatzeinbruch von mind. 30 % im Förde...mehr

Die Kontenrahmen SKR 03 und SKR 04 sehen jeweils 2 "Sammelkonten" für Aufwendungen vor, die unter sachlichen Gesichtspunkten bei anderen Konten nicht unterzubringen sind. Das ist einmal das Konto "Sonstiger Betriebsbedarf" und zum andern das Konto "Sonstige betriebliche Aufwendungen" 4900 (SKR 03) bzw. 6300 (SKR 04). Betriebsbedarf sind alle Dinge, die Sie für Ihren Betrieb ...mehr

Viele Unternehmen beschäftigen sich vermehrt mit dem Thema New Pay. Was steckt dahinter? Der Begriff kommt aus der New-Work-Bewegung und beschreibt Prozesse rund um die Entwicklung neuer Gehaltsmodelle. Während New Pay ursprünglich stark durch kulturelle Aspekte wie Transparenz, Partizipation und Selbstbestimmung geprägt war, rücken heute zunehmend auch regulatorische Anforde...mehr

Fliesenleger F ist selbstständiger Fliesenleger in Stuttgart. Darüber hinaus ist er Eigentümer eines Mietwohnhauses – ebenfalls in Stuttgart. Im März 2026 beschließt er, in seinem Mietwohnhaus umfangreiche Fliesenarbeiten auszuführen. Er bestellt dazu bei seinem Großhändler die für die Arbeiten benötigten Fliesen und erhält unter Gewährung des üblichen Nachlasses eine Rechnu...mehr

Nur unter der Voraussetzung, dass dies durch Betriebs-/Dienstvereinbarung "freigegeben wurde", können weitere Kontingente auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden. Ausdrücklich genannt werden Rufbereitschafts- und Bereitschaftsdienstentgelte, ohne dass hierin eine Beschränkung liegt. Jegliche andere Kontingente können buchbar gestellt werden. Der Grund für die Beschränkung der...mehr

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Zu den Reinigungskosten gehören die Personalkosten (Reinigungspersonal), die Sachkosten (Putzmittel), die Kosten für Streugut und die Betriebskosten für Reinigungsgeräte.mehr

Rn. 248 Stand: EL 155 – ET: 12/2021 § 41a Abs 4 EStG verlängert die Subvention, die sonst am 31.05.2021 ausgelaufen wäre, um sechs Jahre. Der Vorteil für die Reeder war und ist, dass LSt für die Seeleute zwar angemeldet, aber nicht an das FA abgeführt werden muss, dh ein Teil der Personalkosten entfällt. Die EU-Kommission hat das Gesetz am 22.06.2021 genehmigt und die Genehmig...mehr

Rz. 20 Stand: EL 146 – ET: 04/2026 Abziehbar sind 30 % des gezahlten Schulgelds (> Rz 21) mit Ausnahme des Entgelts für Beherbergung, Betreuung und Verpflegung. Der Höchstbetrag von 5 000 EUR im > Kalenderjahr (VZ) gilt für jedes Kind und dessen Elternpaar (vgl § 10 Abs 1 Nr 9 Sätze 1 und 5 EStG). Es wirken sich also höchstens Aufwendungen von 16 666 EUR aus (30 % dieses Betr...mehr

Ross/Drögemüller, Rückstellungspflicht aufgrund gesetzlicher Aufbewahrungsfristen?, WPg 2003, 223; Marx/Berg, Rückstellungen für Dokumentationsverpflichtungen nach HGB, IFRS und EStG, DB 2006, 169. Verwaltungsanweisungen: FinMin Berlin v 13.09.2006, III A – S 2175–1/06, DStR 2007, 156 (Geschäftsunterlagen: Rückstellung für die Aufbewahrung); OFD Magdeburg v 21.09.2006, S 2137–41...mehr

Rn. 2142 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Weitere, dh abgesehen von s Rn 2125 –2139 und s Rn 2140 – 2141 nach § 3 Nr 62 S 1 EStG steuerfreie Zukunftssicherungsleistungen (in ABC-Form): Beamtinnen: Die Krankenversicherungsbeiträge, die der ArbG nach § 5 Abs 2 ElternzeitVO oder nach entsprechenden Rechtsvorschriften der Länder übernimmt (R 3.62 Abs 1 S 3 LStR 2023). Berufsständisches Ver...mehr

Rn. 72 Stand: EL 48 – ET: 08/2001 Die Steuerreform 1990 wurde nach monatelangem Streit verabschiedet. Kernstück ist der arbeits- und mittelstandsfreundliche Lohn- und Einkommensteuertarif (vgl Rn 76). Ziel war ein gerechtes und einfacheres Steuersystem, das die berufliche Leistung anerkennt, der wirtschaftlichen Belastung der Familie durch Unterhaltsverpflichtungen besser Rec...mehr

In dem vom FG Köln entschiedenen Fall, in dem das Gericht die Bildung einer Rückstellung für Altersfreizeit zugelassen hat, werden Fragen der Bewertung der Verpflichtung nur am Rande angesprochen. Denn die Berechnung und Höhe der Rückstellung war offensichtlich nicht strittig. Das FG führt lediglich aus, dass "in der Berechnung … alle Arbeitnehmer namentlich und nach Betrieb...mehr

Über die Entwicklung der Rspr. im Jahre 2025 zum §§-Teil des RVG wurde in AGS 2026, 97 ff. berichtet. Die nachfolgende Übersicht enthält eine Zusammenstellung der zu den Teilen 4–7 VV in 2025 ergangenen Rspr., sie schließt an die Übersicht in AGS 2025, 53 ff. an. Der Stand des Beitrags ist Mitte April 2026. Hinweismehr

Rz. 10 Die Höhe des Erstattungsanspruchs nach § 16 Abs. 3 erfasst in den Fällen des § 16 Abs. 1 und 2 alle leistungsbedingten Aufwendungen (= Kosten der Sach- und Dienstleistungen und der Geldleistungen i. S. d. § 11 SGB I ) des leistenden Rehabilitationsträgers, für die der andere Rehabilitationsträger letztendlich zuständig ist. Zu beachten ist, dass als Leistungsaufwendunge...mehr

Rz. 8 In den Fällen des § 16 Abs. 1 (zweitangegangener Rehabilitationsträger; Rz. 4 ff.) oder § 16 Abs. 2 ("leistender" Träger erbringt Leistungen für einen "beteiligten" Rehabilitationsträger, Rz. 7) hat der erstattungsberechtigte Rehabilitationsträger wegen der nach § 14 bzw. § 15 "aufgedrängten Zuständigkeit" einen privilegierten Erstattungsanspruch gegen den letztendlich zu...mehr

Rz. 11 Weil die §§ 14 und 15 die Rehabilitationsträger verpflichten, unabhängig von der eigenen Zuständigkeit rehabilitationsträgerübergreifend und umfassend nach allen Leistungsvorschriften zu leisten, bedarf es eines umfassenden Ausgleichsmechanismus. Aus diesem Grund soll der erstattungsberechtigte Träger alle seine erbrachten Leistungen, für die er dem Grunde nach nicht ...mehr

Rz. 46 Gemäß Abs. 2 Satz 10 ist die durch den Leistungserbringer geforderte Vergütung wirtschaftlich angemessen, wenn sie im Vergleich mit der Vergütung vergleichbarer Leistungserbringer im unteren Drittel liegt (externer Vergleich). Diese Regelung setzt allerdings voraus, dass zunächst die voraussichtlichen Kosten der in der Einrichtung erbrachten Leistungen eingeschätzt we...mehr

Rz. 2 Verwaltungskosten eines erstattungsberechtigten Leistungsträgers, die im Zusammenhang mit einem Erstattungsanspruch stehen, sind nach Satz 1 der Vorschrift generell nicht erstattungsfähig. Zu den Verwaltungskosten gehören Sach- und Personalkosten, die von den erstattungsberechtigten Leistungsträgern insbesondere deshalb selbst zu tragen sind, weil sie sich nur schwer v...mehr

Hinsichtlich der Rückstellungsbildung dem Grunde nach gelten für eine Rückstellung für die Kosten einer Betriebsprüfung die handelsrechtlichen Grundsätze. Allerdings ist die Rückstellung in der Steuerbilanz unter Beachtung der Vorschrift des § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. b EStG abweichend von dem Ansatz in der Handelsbilanz zu bewerten. Die Vorschrift regelt, dass Sachleistungsv...mehr

Anpassung der Arbeitszeit an den Arbeitsanfall In einer Zeit knapper Haushaltsmittel des öffentlichen Dienstes sowie starken Konkurrenzdrucks durch privatrechtlich organisierte Betriebe gewinnt das Thema "Anpassung der Arbeitszeit an den Arbeitsanfall" zunehmend an Bedeutung. Feste Arbeitszeiten bedeuten, dass der Mitarbeiter für seine Anwesenheit auch dann bezahlt wird, wenn ...mehr

Traditionelle Sozialpläne konzentrieren sich in der Regel auf die Höhe von Abfindungen. Die Höhe der Abfindungen wird häufig von Arbeitnehmervertretern als Erfolg gefeiert, jedoch wird dabei oft übersehen, dass Abfindungen allein nicht den Weg in eine neue Beschäftigung ebnen. Zwar mildern sie kurzfristig die finanziellen Einbußen, tragen jedoch nicht zur langfristigen Integ...mehr

Unzulässige Daueraushilfen Nicht zulässig ist es, für einen bereits bei Vertragsschluss ersichtlichen ständigen Vertretungsbedarf immer wieder denselben Arbeitnehmer befristet einzustellen.[1] Praxis-Beispiel In einer Abteilung mit 20 Mitarbeiterinnen ist ständig mindestens eine Mitarbeiterin wegen Urlaub, Krankheit, Schwangerschaft oder aus anderen Gründen abwesend. In diesem...mehr

Rz. 61 Nach Abs. 5 Satz 2 gilt der Gleichheitssatz auch für das Verhältnis zwischen freien Trägern und öffentlichen Trägern. Durch dieses sog. "Besserstellungsverbot" soll eine Benachteiligung der freien Träger gegenüber den öffentlichen Trägern verhindert werden. Dieses Verbot gilt auch dann, wenn der öffentliche Träger selbst gar keine gleichartige Maßnahme durchführt (vgl...mehr

Planung bedeutet vorausschauendes Handeln. Soll der Erfolg eines Unternehmens gesteuert werden, so spielt Personal eine wesentliche Rolle. Erfolg hängt von den Möglichkeiten ab, Kosten und Erlöse zu steuern. Personal ist ein Kosten-, aber auch ein Erfolgsfaktor. Um Erlöse zu erzielen, muss eine Leistung am Markt angeboten werden. Um Leistungen anbieten zu können, wird Person...mehr

Zur Ableitung des Personalbedarfs bei Vorliegen eines dynamischen Situationsmerkmals erweist es sich als günstig und möglich, die Kundenfrequenz (allgemeiner: Nachfragefrequenz) des Marktes zu erheben und auf Muster zu analysieren, von denen auf die Zukunft geschlossen werden kann. In der vorhergehenden Fallstudie zeigt die Kundenfrequenz analoge Verläufe im wöchentlichen Rh...mehr

Nur unter der Voraussetzung, dass dies durch Betriebs-/Dienstvereinbarung "freigegeben wurde", können weitere Kontingente auf das Arbeitszeitkonto gebucht werden. Ausdrücklich genannt werden Rufbereitschafts- und Bereitschaftsdienstentgelte, ohne dass hierin eine Beschränkung liegt. Jegliche andere Kontingente können buchbar gestellt werden. Der Grund für die Beschränkung der...mehr

Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Fahrer zur Verfügung, ist dieser geldwerte Vorteil zusätzlich mit dem üblichen Endpreis am Abgabeort[1] zu bewerten. Maßstab zur Bewertung des Vorteils ist der Wert einer von einem fremden Dritten bezogenen vergleichbaren Dienstleistung.[2] Aus Vereinfachungsgründen kann der geldwerte Vorteil für Privatfahrten und Fahrten zwischen...mehr

Rz. 92 Die für den Betrieb des Pflegestützpunktes erforderlichen Aufwendungen werden von den Trägern der Pflegestützpunkte unter Berücksichtigung der anrechnungsfähigen Aufwendungen für das eingesetzte Personal auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung anteilig getragen, Satz 2. Rz. 93 Die Finanzierungsfrage regelt Abs. 4 Satz 2 ff., d. h. die erforderlichen Aufwendu...mehr

Überblick Personalplanung ist auf die Deckung des gegenwärtigen und künftigen Personalbedarfs in quantitativer und qualitativer Hinsicht ausgerichtet. Kern der Personalplanung ist die Personalbedarfsplanung, dabei geht es mit Blick auf die Unternehmensziele darum, die passende Kapazitätsplanung mit den erforderlichen Qualifikationen zu definieren. Dementsprechend schließt si...mehr

Sinkende Geburtenrate und steigende Lebenserwartung Vor allem sinkende Geburtenraten haben zur Folge, dass der Anteil der jüngeren Menschen in der Bevölkerung abnimmt, während die Gruppe der älteren ansteigt. Dazu kommt, dass die Menschen im Durchschnitt immer älter werden. So erreichen Männer heute ein durchschnittliches Lebensalter von 78,2 Jahren, während Frauen im Durchsc...mehr

Rz. 2 Abs. 1 beschäftigt sich mit der Einrichtung und Organisation der Pflegestützpunkte. Satz 1 regelt die Grundsätze der Einrichtung, wie Ziel und Regelvoraussetzung. Satz 2 bestimmt eine zwingende Einrichtungsfrist von 6 Monaten. Satz 3 legt die Rechtsfolgen fest, falls die notwendigen Verträge ausbleiben. Satz 4 regelt die Beschlussfassung und die Anwendung § 81 Abs. 1 S...mehr

Rz. 27 Der Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung ist ein zentrales Finanzinstrument der sozialen Pflegeversicherung (SPV) in Deutschland, das vom Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) verwaltet wird. Er dient primär dazu, finanzielle Unterschiede zwischen den einzelnen Pflegekassen auszugleichen und deren Liquidität sicherzustellen. Rz. 28 Der Ausgleichsfonds in der Pflegeve...mehr

Rz. 76 Bauer/Kapfelsperger, „Die pflegerische Versorgung der Bevölkerung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“- Zukunftsaufgaben für alle staatlichen Ebenen, BayVBl 2026, 181. Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Beirat empfiehlt neues Familienpflegegeld, SozSelbstverwalt 2023, Nr. 9, S. 55. Eicher, Verhältnis einer landesbehördlichen Zustimmung zur Höhe de...mehr

Nicht zuletzt ist gut abzuwägen, ob die Lösung in einer oder zwei Personen für eine Stelle liegt oder ob andere Formen zur Bewältigung von Tätigkeiten und Projekten geeignet sein könnten: Crowdsourcing, d. h. Arbeit wird digital für eine Crowd ausgeschrieben (z. B. über clickworker). Wobei Crowdsourcing bislang in Deutschland noch wenig genutzt wird. Dienstverträge mit Freelan...mehr

Ausbildungskosten und Fahrtkosten für Ersthelfer übernimmt grundsätzlich die Berufsgenossenschaft. Dies trifft nicht zu für die Ausbildungskosten und Fahrtkosten für die Betriebssanitäter. Personalkosten sowie Kosten für Abwesenheitszeiten während der Fortbildung für Ersthelfer bzw. Betriebssanitäter und Einsatzzeiten des Betriebsarztes sowie Ausgaben für Einrichtungen und S...mehr

Das Erschleichen von Sozialleistungen soll vermieden werden. Daher werden an den Nachweis der die Versicherungspflicht begründenden Voraussetzungen strenge Anforderungen gestellt. Vor diesem Hintergrund ist bei Verdachtsmomenten insbesondere kritisch zu prüfen, ob die Versicherungspflicht aufgrund eines Scheinarbeitsverhältnisses ausgeschlossen ist. Eine Versicherungspflicht ...mehr

Rz. 29 Verträge unter 12 Monaten Die ordentliche Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses mit Beschäftigten, auf die die Regelungen des Tarifgebiets West Anwendung finden und deren Tätigkeit vor dem 1.1.2005 der Rentenversicherung der Angestellten unterlegen hätte (s. Rz. 6) nach Ablauf der Probezeit ist nach § 30 Abs. 5 Satz 1 TVöD/TV-L nur zulässig, wenn die Vertrag...mehr

Um sich die Relevanz des Faktors Mensch für den Unternehmenserfolg zu verdeutlichen, lassen sich Personalkosten den Sachkosten einer Organisation gegenüberstellen. Ein hoher Anteil von Personalkosten an den Sachkosten bedeutet, dass der Geschäftserfolg in größerem Maße von den Mitarbeitern abhängt. Danach kann Umfang der HR-Organisation und Position der Personalabteilung ang...mehr