Fachbeiträge & Kommentare zu Pausen

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Rdn 2010 Literaturhinweise: S.a. die Hinw. bei → Beschlagnahme, Allgemeines, Teil B Rdn 880, bei → Beschlagnahme, Beschlagnahmeverbote, Teil B Rdn 939, bei → Durchsuchung, Allgemeines, Teil D Rdn 1770, und bei den jeweils dort genannten weiteren Stichworten. Rdn 2011 1. Die Tätigkeit des Verteidigers für den Beschuldigten beschränkt sich bei der Durchsuchung im Wesentlichen a...mehr

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Rdn 5444 Literaturhinweise: Arnoldi, Präsente Beweismittel in der Praxis, NStZ 2018, 305 ders., Hauptverhandlungen in Zeiten von Sars-CoV-2/COVID-19, NStZ 2020, 313 Artkämper/Weise, Kompetenzprofile und -konflikte in der Praxis des Schwurgerichtsverfahrens, StV 2023, 340 Babucke, Zeugenvorbereitung, ZIS 2017, 782 Basdorf, Formelle und informelle Präklusion im Strafverfahren – Mi...mehr

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§ 3 a Abs. 2 ArbStättV verlangt von Arbeitgebern, die Menschen mit Behinderungen beschäftigen, die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz zu berücksichtigen, und zwar bei der barrierefreien Gestaltung von Arbeitsplätzen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften sowie den zugehör...mehr

Die Anzahl der Urlaubstage ist abhängig von der Verteilung der wöchentlichen Arbeitszeit auf die Arbeitstage. Die Urlaubsdauer in § 26 in Abs. 1 TV-L geht von einer Verteilung von 5 Arbeitstagen pro Woche aus. Jede andere Verteilung, unabhängig davon, ob mehr oder weniger Tage pro Woche zu arbeiten sind, führt zu einer Veränderung des Gesamtanspruchs auf Erholungsurlaub bezo...mehr

Rz. 37 Für den Umfang der gerichtlichen Überprüfung ist es von Bedeutung, ob es sich um Rechtsfragen oder Regelungsfragen handelt. Sind Rechtsfragen betroffen, so hat sich die gerichtliche Prüfung auf solche Rechtsfragen zu erstrecken, die zur Unwirksamkeit des Spruchs führen könnten. Bei Sozialplänen ist Gegenstand der gerichtlichen Kontrolle, ob sich der Spruch der Einigun...mehr

Die Mitarbeiter können einiges tun, indem sie auf möglichst gesunde Ernährung (Vermeidung von Diabetes mellitus) achten und regelmäßige Vorsorgeuntersuchungen in Anspruch nehmen, z. B. die G 37 bei Bildschirmarbeitsplätzen. Regelmäßige Sehpausen sollten während der Arbeit eingelegt werden; manchmal genügt es sogar, dem Auge einfach nur eine aktive Pause zu gönnen. Praxis-Tip...mehr

Eine erfolgreiche Sitz-Steh-Dynamik braucht die technischen Voraussetzungen für den Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und Bewegen (sog. Verhältnisprävention). Die Arbeitsaufgabe und -organisation bestimmen die Auswahl der besten Sitz-Steh-Lösung und nicht die potenziell bequemste Lösung, die der Bürofachhändler empfiehlt (z. B. elektrisch angetriebener Sitz-Steh-Tisch). Unter U...mehr

Für die Mitbestimmung gibt es allein schon wegen der Vielzahl von Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften eine Reihe von denkbaren Anknüpfungspunkten, wie das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, die Gefahrstoffverordnung, die Arbeitsstättenverordnung, die Baustellenverordnung sowie die Betriebssicherheitsverordnung. All diese gesetz...mehr

Ist eine Abmahnung nicht komplett entbehrlich, gibt es keine allgemeine Regel wie viele Abmahnungen vor einer Kündigung ausgesprochen werden müssen. Auch diese Frage ist stets abhängig vom jeweiligen Einzelfall. Achtung Irrige Regel-Annahme Die häufig irrig angenommene Regel, vor einer Kündigung müsste immer mindestens zweimal abgemahnt werden, existiert nicht. Bei geringfügig...mehr

So wie ein psychisch und mental gesunder Mitarbeiter Kraft aus seiner eigenen Selbstwirksamkeit schöpft, so ziehen auch Teams Energie aus dem Erleben ihrer gemeinsam erbrachten Teamerfolge. Keiner hat ihnen was vorgeschrieben, sie haben es allein auf die Beine gestellt. Damit das passieren kann, braucht es gute Methodenkompetenz (logisch) und einer unterstützenden Führung, d...mehr

Wenn mobile Arbeit im Rahmen eines bestehenden Arbeitsverhältnisses stattfindet, besteht kein Zweifel daran, dass die damit verbrachte Zeit Arbeitszeit ist. Das macht auch die EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG deutlich, wonach Arbeitszeit "jede Zeitspanne [ist], während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, d...mehr

Die zweite Person überwacht die allein arbeitende Person durch Kontrollgänge in festgelegten Zeitabständen (periodisch) oder an den Arbeitsablauf angepasst (aperiodisch, z. B. Schichtbeginn, Pausen, Schichtende). Anwendung: In Fällen mit geringer Gefährdung, in denen durch angemessene Wahl der Kontroll-Intervalle (abhängig von Notfallwahrscheinlichkeit) eine wirksame Sicherun...mehr

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Einige Gestaltungsempfehlungen, die sich aus der Review-Studie für die Akzeptanz von Maßnahmen zur Überwachung von Beschäftigten ableiten lassen, sind folgende. Die Akzeptanz von Maßnahmen zur Überwachung ist höher, wenn Beschäftigte über die Einführung von Überwachung und die eingesetzten Überwachungstechnologien vorab informiert werden; auf keinen Fall sollten Beschäftigte ...mehr

Defensiv, vorausschauend und für andere vorhersehbar fahren. Auch bei Zeitnot an unübersichtlichen Stellen langsam fahren. Unterlassen Sie ablenkende Tätigkeiten, z. B. Rauchen, Essen, Suchen von Gegenständen, Eingaben in ihr Navigationsgerät (in einigen Ländern kann das Navi während der Fahrt sinnvollerweise nicht bedient werden). Machen Sie ausreichend Pausen (mindestens alle...mehr

Auto schnee- und eisfrei halten (Dach, Scheiben, Motorhaube, Licht und Blinker). Anschnallpflicht beachten. Interne Richtlinien des aktuellen Kfz-Vertrags beachten. Der Nutzer des Firmenfahrzeugs ist verpflichtet, das Fahrzeug vor und nach der Dienstfahrt auf etwaige Sicherheitsmängel zu überprüfen und diese abzustellen oder zu melden. Auf Winterbereifung von Oktober bis Ostern ...mehr

Durch relativ einfache Maßnahmen kann das Risiko des Hautkontakts und der Inhalation der sensibilisierenden Isocyanate deutlich reduziert werden. Waschmöglichkeiten, Pausen- und Umkleideräume In der Nähe des Arbeitsplatzes müssen Wasch- und Umkleidemöglichkeiten bereitgestellt werden. Den Beschäftigten ist die Anweisung zu geben, saubere Kleidung von beschmutzter Kleidung und ...mehr

Rz. 95 Während der regelmäßig vorgesehenen Pausen oder auch während einer durch eine Betriebsstörung eingetretenen Arbeitspause besteht weiterhin Versicherungsschutz. Verunglückt ein Versicherter unter ungeklärten Umständen an seinem Arbeitsplatz, wo er zuletzt betriebliche Arbeit verrichtet hatte, so entfällt der Versicherungsschutz nur dann, wenn bewiesen wird, dass er die...mehr

Rz. 77 Essen und Trinken ist grundsätzlich eine unversicherte eigenwirtschaftliche Verrichtung; es reicht nicht, dass es der Erhaltung der Arbeitskraft dient. Ebenso wenig begründet es den Versicherungsschutz, dass die Mahlzeit bzw. das Getränk an der Arbeitsstelle eingenommen wird. Auch die Nahrungseinnahme in der Kantine des Betriebes ist grundsätzlich unversichert. Daher ...mehr

Rz. 99 Kinder in Tageseinrichtungen sind gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4a, Schüler nach § 2 Abs. 1 Nr. 8b und Studierende nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c versichert. Daher besteht der innere Zusammenhang zunächst einmal dann, wenn sich der Unfall innerhalb der jeweiligen Einrichtung (Tageseinrichtung, Schule, Hochschule) ereignet und die zum Unfall führende Betätigung im Zusammenhang mit dem ...mehr

Die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten ist gewissermaßen das "Herzstück" des BetrVG und schränkt einerseits in wichtigen Bereichen die Entscheidungsfreiheit des Arbeitgebers ein und bietet auf der anderen Seite dem Betriebsrat in wichtigen Fragen Einflussmöglichkeiten auf den Betrieb. Durch Tarifvertrag kann der Kreis der mitbestimmungspflichtigen sozialen Angelegenhei...mehr

Rz. 70 Das Mitbestimmungsrecht hinsichtlich der Pausen erfasst sowohl die Lage der Pausen als auch deren Dauer. Mit Pausen waren bislang nur die unbezahlten Pausen gemeint, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeit leisten noch sich zur Arbeit bereithalten muss.[1] Anderenfalls könnte der Betriebsrat mit dem Mitbestimmungsrecht in das arbeitsvertragliche Synallagma (Leistungs-G...mehr

Rz. 39 Umstritten war das Verhältnis zwischen § 87 Abs. 1 Eingangssatz BetrVG und § 77 Abs. 3 BetrVG. Das Bundesarbeitsgericht vertritt dazu die sogenannte Vorrangtheorie. Danach schließt § 77 Abs. 3 BetrVG Betriebsvereinbarungen nur in Angelegenheiten aus, in denen dem Betriebsrat kein erzwingbares Mitbestimmungsrecht zusteht. Soweit es aber um die in § 87 Abs. 1 Satz 1 Nr....mehr

Rz. 143 Für die Mitbestimmung gibt es allein schon wegen der Vielzahl von Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften eine Reihe von denkbaren Anknüpfungspunkten, wie das Arbeitsschutzgesetz [1] das Arbeitssicherheitsgesetz [2] die Gefahrstoffverordnung die Arbeitsstättenverordnung einschließlich des Anhanges, der die frühere Bildschirmarbeitsverordnung umfasst, die Baustellenver...mehr

Rz. 60 Zweck der Mitbestimmung gem. § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG ist es, die Arbeitnehmer über den Betriebsrat an der Entscheidung über die Lage ihrer Arbeitszeit teilhaben zu lassen. Der Betriebsrat soll die Interessen der Arbeitnehmer an der Lage der Arbeitszeit und damit zugleich ihrer freien Zeit für die Gestaltung ihres Privatlebens zur Geltung bringen. Das Mitbestimmungsre...mehr

Rz. 214 Sowohl aus dem Wortlaut des § 87 Abs. 1 Nr. 14 BetrVG, als auch aus der Gesetzesbegründung ergibt sich eindeutig, dass das Mitbestimmungsrecht nur die Ausgestaltung der mobilen Arbeit betrifft. Die Ausgestaltung betrifft das "wie" der mobilen Arbeit, nicht aber die Frage, ob diese Möglichkeit für die Arbeitnehmer überhaupt geschaffen werden soll. Die Einführung der m...mehr

Rz. 6 Die Vorschriften des § 87 Abs. 1 BetrVG gelten auch für den Gesamtbetriebsrat und den Konzernbetriebsrat im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeit (s. § 50 BetrVG für den Gesamtbetriebsrat und § 58 BetrVG für den Konzernbetriebsrat). Indes haben die Jugend- und Auszubildendenvertretungen auf allen Ebenen im Bereich der sozialen Angelegenheiten keine eigenen Zuständigkei...mehr

Rz. 56 Im Folgenden werden einige Beispiele aus Literatur und Rechtsprechung aufgeführt. Praxis-Beispiel Beispiele: (ja = mitbestimmungspflichtig gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG nein = nicht mitbestimmungspflichtig gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG) ja: Arbeitskleidung, soweit Arbeitgeber nicht den reinen Vollzug staatlicher Vorschriften (etwa Hygienevorschriften) verlangt und Regelun...mehr

Die §§ 11 ff. JArbSchG verschaffen minderjährigen Auszubildenden einige Privilegierungen gegenüber erwachsenen Auszubildenden. Für Jugendliche gelten gemäß § 11 JArbSchG andere Regelungen zu Ruhepausen als in Arbeitsverhältnissen oder Ausbildungsverhältnissen mit Erwachsenen. Wichtig Unterschiedliche Dauer der Ruhepausen Gemäß § 11 JArbschG müssen minderjährige Auszubildende R...mehr

Die in § 13 Satz 2 Nr. 4 BBiG normierte Verpflichtung zum Beachten der betrieblichen Ordnung ist mehr ein Merkposten für Auszubildende als eine Regelung mit echtem normativen Sinngehalt. Es ist selbstverständlich, dass der Inhaber der Ausbildungsstätte – wiederum in den Grenzen des Direktionsrechts – Beginn und Ende der Ausbildungszeit bestimmt. Natürlich bestimmt auch der A...mehr

Als notwendiger Bestandteil der vom Auszubildenden geschuldeten Leistung muss nach § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 BBiG die Dauer der regelmäßigen täglichen Ausbildungszeit in der Vertragsniederschrift erwähnt werden. Dabei ist gegebenenfalls § 8 JArbSchG zu beachten. Die Dauer der wöchentlichen Ausbildungszeit wird normalerweise ebenfalls in der Vertragsabfassung oder im Tarifvert...mehr

Arbeitszeitrechtlich ist Ruhezeit jede Zeit, die keine Arbeitszeit ist. Für den Begriff der Ruhezeit kommt es also darauf an, was unter Arbeitszeit zu verstehen ist: Arbeitszeit ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Pausen.[1] Dies ist also die Zeit, in welcher der Arbeitnehmer – auch wenn er nicht arbeitet – dem Arbeitgeber seine Arbeitskraft zur Verfügu...mehr

Nach der EG-Verordnung Nr. 561/2006 gilt für die regelmäßige tägliche Ruhezeit eine Ruhepause von mindestens 11 Stunden, die auch in 2 Teilen genommen werden kann. Die regelmäßige wöchentliche Ruhezeit bedeutet eine Pause von mindestens 45 Stunden.[1] Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die Begriffsbestimmungen und Regelungen in Art. 4 und Art. 8 VO Nr. 561/2006 verwiesen. ...mehr

Weiterhin können Umsatzprovisionen als Vergütungsanreiz für Arbeitnehmer eingesetzt werden. Diese bieten vor allem im Einkaufsbereich großes Potenzial. Sofern Arbeitnehmer die Handelspartner, Zulieferer oder Spediteure im Rahmen ihrer Zuständigkeit auswählen dürfen, kann diese Auswahl durch finanzielle Anreize beeinflusst werden. Im Zuge der Nachhaltigkeitsstrategie kann der...mehr

Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung der Gefährdungen gemeinsam mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, Beratung zu einem sinnvollen Arbeitszeit-Pausen-Rhythmus, Motivation der Beschäftigten zu einem Wechsel der Arbeitstätigkeiten und Arbeitshaltungen üben den Arbeitstag (Wechsel zwischen Sitzen, Stehen und ggf. Gehen), Hinweise zu organisatorischen und personenbezogenen...mehr

Belastung und Beanspruchung des Schulter-Nackenbereichs verbunden mit Rückenschmerzen aufgrund von Mängeln der ergonomischen Gestaltung der Kassenboxen einschließlich der genutzten Arbeitsmittel, Beschwerden im Lendenwirbelsäulenbereich durch langes Sitzen und ergonomisch ungünstiger Körperhaltung aber auch durch langes Stehen, vorzeitige Ermüdung durch ungünstiges Arbeitszeit...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Die Sparte der Fahrzeuglackierer ist aus dem Gewerk der Maler und Lackierer hervorgegangen, indem sie sich auf das Lackieren von Fahrzeugen und Fahrzeugteilen spezialisiert hat. Die Fahrzeuglackierer führen sowohl Erstbeschichtungen an Neufahrzeugen als auch Lackierungen von Fahrzeugoberflächen im Rahmen von Instandhaltungsmaßnahmen bzw. kleinere Reparaturlackierun...mehr

Rz. 65 Mit der siebten MaRisk-Novelle wurde ergänzt, dass für die Dokumentation des Handels über Handelssysteme "entsprechende Verfahren" vorzuhalten sind. Da die in das Handelssystem eingegebenen Geschäftsdaten ohnehin gespeichert werden, kann es sich nur um ergänzende Informationen handeln, die mit der elektronischen Kommunikation zwischen den Kontrahenten im Zusammenhang ...mehr

Überblick Zahntechniker befassen sich mit der Herstellung von Zahnersatz und verarbeiten dabei dem technischen Fortschritt entsprechend die unterschiedlichsten Materialien von Wachs und Gips, Kunststoffen, Spezialkeramiken bis hin zu stahlähnlichen und schließlich hochedlen Goldlegierungen. Ihr Berufsprofil vereinigt deshalb Komponenten der vielfältigsten Berufe wie Zerspanu...mehr

Der Mitgliedstaat, in dessen Hoheitsgebiet der Arbeitnehmer entsandt wird, und der Mitgliedstaat, aus dem der Arbeitnehmer entsandt wird, sind für die Überwachung, Kontrolle und Durchsetzung der in den Richtlinien festgelegten Verpflichtungen verantwortlich. Sie ergreifen geeignete Maßnahmen für den Fall der Nichteinhaltung der Richtlinien. Bei der derartigen Kontrolle werden...mehr

Bei begrenztem Luftvolumen und geringem natürlichen Luftwechsel können auftreten: Anreicherung der Raumluft mit verbrennungsförderndem Gas (Sauerstoff), Anreicherung der Raumluft mit leicht entzündlichem Gas, Anreicherung der Raumluft mit gesundheitsschädlichem Gas, Verarmung an Sauerstoff, Verdrängung der Luft durch Schutz- oder Formiergase. Die Aufstellung der Druckgasbehälter e...mehr

Für eine Führungskraft kann es schwierig sein, zwischen Charaktereigenschaften von Mitarbeitenden, arbeitsbedingter oder privater Überforderung und möglicherweise behandlungsbedürftigen psychischen Störungen zu unterscheiden. Diese Abgrenzung fällt jedoch nicht in den Aufgabenbereich einer Führungskraft. Ihre Verantwortung liegt vielmehr darin, sicherzustellen, dass die vere...mehr

Nach dem Urteil des BFH vom 7.7.2004[1] galt allerdings folgende Ausnahme: Hat der Arbeitgeber die Geldstrafen, Geldbußen, Ordnungs- und Verwarnungsgelder aus überwiegend eigenbetrieblichem Interesse für seine Arbeitnehmer übernommen, konnte er diese als Betriebsausgaben abziehen, ohne dass er sie als lohnsteuer- und sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohn erfassen musste...mehr