Fachbeiträge & Kommentare zu Meldung

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Frankreich / 2.3.3 Keine Meldungen

Bei bestimmten Tätigkeiten müssen keine Meldungen erfolgen. Dies ist vor allem bei Arbeitgebern der Fall, die Mitarbeiter auf eigene Rechnungen entsenden. Das geschieht beispielsweise zur Teilnahme an Messen als Besucher oder als Aussteller. Weiterhin sind einige kurzfristige Entsendungen nicht meldepflichtig. Dies gilt für Künstler, Sportler sowie Rednern bei wissenschaftlic...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Warum müssen Unfälle dokume... / 3 FAQs

1) Muss jede Erste-Hilfe-Leistung dokumentiert werden und wann erfolgt diese Meldung? Ja. Dies schreibt § 24 Abs. 6 DGUV-V 1 vor. Es empfiehlt sich, den Mitarbeitern im Rahmen der Jahresunterweisung mitzuteilen, dass die Meldung direkt nach Eintritt der Verletzung zu erfolgen hat. Dies erspart spätere Diskussionen und nützt in erster Linie dem Mitarbeitenden. 2) Wann muss eine...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Frankreich / 2.3.4 Selbstständige

Selbstständige Personen sind von der Meldung befreit.mehr

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Lagebericht: Grundlagen, Gr... / 4.2.2.1 Wirtschaftsbericht i. e. S. (§§ 289 Abs. 1 Sätze 1, 2 sowie 289 Abs. 3 HGB)

Rz. 19 Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich Geschäftsergebnis und der Lage der Gesellschaft (§ 289 Abs. 1 Satz 1 HGB) Durch die Darstellung von Geschäftsverlauf einschließlich des Geschäftsergebnisses soll den Adressaten des Lageberichts die Unternehmensentwicklung bis zum Abschlussstichtag sowie das Geschäftsergebnis überblicksartig geschildert werden. Die hier au...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Frankreich / 5 Bescheinigung A1

Personen, die in Frankreich arbeiten und für die die deutschen Rechtsvorschriften gelten, erhalten eine "Bescheinigung über die anzuwendenden Rechtsvorschriften". Der Antrag auf Ausstellung der Bescheinigung ist elektronisch zu übermitteln. Die Übermittlung kann aus einem systemgeprüften Programm oder einer maschinell erstellten Ausfüllhilfe erfolgen. [1] Die Bescheinigung w...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Warum müssen Unfälle dokume... / 2 Praxisfall

Bei Arbeiten an einer Drehbank kommt es bei einem Mitarbeiter zu einer Schnittverletzung an der rechten Hand. Der Mitarbeiter versorgt die Wunde eigenständig. Er dokumentiert die Erste-Hilfe-Leistung nicht im Verbandbuch oder einer anderen Stelle, obwohl er dieses Vorgehen ein paar Wochen zuvor in der Unterweisung erst gehört hatte. Von seinen Kollegen hat keiner etwas von d...mehr

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Umsatzsteuer in der Slowaki... / 7 Zusammenfassende Meldungen

Mehrwertsteuerpflichtige, die Gegenstände an in einem anderen Mitgliedstaat für Steuerzwecke registrierte Personen in einem anderen Mitgliedstaat liefern, müssen innerhalb von 25 Tagen nach Ende des Kalenderquartals eine Zusammenfassende Meldung für dieses Kalenderquartal einreichen. Ab 1.1.2015 können ZM statt monatlich für ein Quartal abgegeben werden, wenn der Wert der gem...mehr

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Umsatzsteuer in Bulgarien / 7.1 Zeitraum, auf den sich die Meldungen beziehen

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Umsatzsteuer in Bulgarien / 7.2 Weitere Pflichtangaben in den Meldungen

Weitere Pflichtangaben werden nicht gefordert.mehr

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Umsatzsteuer in Belgien / 7.2 Weitere Pflichtangaben in den Meldungen

Vollständige Angaben über den Kunden; Kode ST bei innergemeinschaftlichen Erwerben, deren Ort sich nach der Verwendung einer UStId-Nr. richtet.mehr

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Umsatzsteuer in Belgien / 7.1 Zeitraum, auf den sich die Meldungen beziehen

Bezugszeitraum ist das Kalenderquartal, ausgenommen bei landwirtschaftlichen Unternehmen, die der Pauschalregelung unterliegen und die die Aufstellungen einmal pro Jahr (vor dem 31. März des darauffolgenden Kalenderjahres) abgeben müssen.mehr

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Umsatzsteuer in Belgien / 7 Zusammenfassende Meldungen

7.1 Zeitraum, auf den sich die Meldungen beziehen Bezugszeitraum ist das Kalenderquartal, ausgenommen bei landwirtschaftlichen Unternehmen, die der Pauschalregelung unterliegen und die die Aufstellungen einmal pro Jahr (vor dem 31. März des darauffolgenden Kalenderjahres) abgeben müssen. 7.2 Weitere Pflichtangaben in den Meldungen Vollständige Angaben über den Kunden; Kode ST be...mehr

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Umsatzsteuer in Bulgarien / 7 Zusammenfassende Meldungen

7.1 Zeitraum, auf den sich die Meldungen beziehen Bezugszeitraum ist der Kalendermonat. 7.2 Weitere Pflichtangaben in den Meldungen Weitere Pflichtangaben werden nicht gefordert.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Sicherheitsbeauftragter / 1 Aufgaben und Tätigkeiten

Der Unternehmer trägt die Verantwortung für den Arbeits- und Gesundheitsschutz. Da er die Aufgaben, die sich daraus ergeben, i. Allg. nicht alleine bewältigen kann, wird er u. a. vom Betriebsarzt, der Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie von Sicherheitsbeauftragten unterstützt. Der Sicherheitsbeauftragte unterstützt den Unternehmer bei der Durchführung von Maßnahmen zur Verh...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer in Bulgarien / 5.1 Vorschriften zur Rechnungserteilung

Die Vorschriften finden sich im MwSt-Gesetz und den Durchführungsvorschriften zum MwSt-Gesetz sowie im Gesetz zur Rechnungsführung. Diese Rechtsvorschriften sind im Internet auf den o. g. Websites einsehbar. Bei der Übermittlung einer Anfrage per E-Mail an die Adresse prd@taxadmin.government.bg in bulgarischer, englischer, deutscher oder französischer Sprache können weitere ...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Ausländische Arbeitnehmer b... / 2.4 Behördliche Pflichten des Arbeitgebers

Arbeitgeber müssen bei der Beschäftigung von Ausländern die nachfolgenden allgemeinen Voraussetzungen und Pflichten beachten – dazu können noch spezielle Verpflichtungen im Zusammenhang mit den einzelnen Beschäftigungen und Aufenthaltstiteln hinzutreten. Zu den allgemeinen, behördlichen Pflichten nach § 4a Abs. 5 AufenthG gehören, dass der Arbeitgeber: prüft, ob der Ausländer ...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer in der Slowaki... / 6.1 Verpflichtung zur Abgabe einer Erklärung

Steuerpflichtige müssen innerhalb von 25 Tagen nach Ende des Steuerzeitraums eine Mehrwertsteuererklärung einreichen. Für die Zahlung der Mehrwertsteuerschuld gilt dieselbe Frist. Ausländische Mehrwertsteuerpflichtige mit Pflicht zur Registrierung müssen keine Mehrwertsteuererklärung einreichen, wenn während des Steuerzeitraums keine Mehrwertsteuerschuld entstanden ist und k...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer in Bulgarien / 6.1 Verpflichtung zur Abgabe einer Erklärung

Jede registrierte Person ist zur Einreichung einer Steuererklärung verpflichtet. Dies gilt auch für Fälle, in denen die Lieferungen oder Erwerbe nicht abgeschlossen wurden bzw. nicht eingegangen sind oder wenn keine Einfuhren im betreffenden Steuerzeitraum getätigt wurden. Eine registrierte Person, die innergemeinschaftliche Lieferungen oder Lieferungen als Vermittler in ein...mehr

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Umsatzsteuer in Bulgarien / 9 Elektronische Übermittlung der Umsatzsteuererklärung

Ab dem 1.1.2018 gilt generell (ausgenommen bestimmte Unternehmen wie Land- und Forstwirte) die Pflicht, Mehrwertsteuererklärungen, Zusammenfassende Meldungen und Einkaufs- und Verkaufsaufzeichnungen elektronisch der Finanzbehörde zu übermitteln.mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Umsatzsteuer in der Slowaki... / 9 Elektronische Übermittlung der Umsatzsteuererklärung

Mehrwertsteuererklärungen (auch Zusammenfassende Meldungen) können über das Internet elektronisch eingereicht werden. Dies erfolgt unter der Voraussetzung, dass Umfang und Gestaltung mit dem Muster des Formulars identisch sind (das Muster des Formulars ist auf der Internetseite http://www.drsr.sk/wps/portal verfügbar). Die elektronisch eingereichte Steuererklärung muss eine q...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Norwegen / 2.3.2 Keine Meldung

Bei bestimmten Tätigkeiten müssen keine Meldungen erfolgen. Hierzu zählen Tätigkeiten bei privaten Auftraggebern sowie Tätigkeiten, deren Auftragswert sich unter 20.000 NOK beläuft.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Norwegen / 2.3.1 Meldung über das norwegische Portal

Grundsätzlich muss jeder Arbeitnehmer, der in Norwegen vorübergehend beschäftigt ist, über das Portal "Altinn" online gemeldet werden. Hierbei handelt es sich um das norwegische Behördenportal. Die Meldung selbst erfolgt an die norwegische Behörde für ausländische Steuerangelegenheiten COFTA – Central Office for Foreign Tax Affairs. Die Meldung muss vor Beginn der Entsendung...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Malta / 2.3.1 Meldung an die maltesische Behörde

Grundsätzlich muss jeder Arbeitnehmer, der in Malta vorübergehend beschäftigt ist, von seinem Arbeitgeber in Malta gemeldet werden. Hierfür muss ein Entsendeformular ausgefüllt werden. Für die Anmeldung werden Angaben zum deutschen Unternehmen, zum entsandten Arbeitnehmer und zur Entsendung (Art der Entsendung, Ort, Dauer) benötigt. Hinweis Kontrolle Das deutsche Unternehmen ist v...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Norwegen / 2.3.4 Bußgelder

Erfolgt keine Meldung oder eine verspätete Meldung, können Bußgelder erhoben werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Malta / 2.3.2 Meldezeitpunkt

Die Meldung muss vor Beginn der Entsendung übermittelt werden.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Norwegen / 2.3.3 Meldezeitpunkt

Die Meldung muss spätestens innerhalb von 14 Tagen nach der Auftragsausführung übermittelt sein.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Malta / 2.3.4 Bußgelder

Erfolgt keine oder eine verspätete Meldung können Bußgelder erhoben werden. Diese werden in Höhe von 117 EUR bis 1.165 EUR erhoben.mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Exterritorialer Arbeitgeber / 2 Ausländische Arbeitgeber

Umgangssprachlich werden zu der Gruppe der exterritorialen Arbeitgeber auch ausländische Arbeitgeber aus einem anderen EU-, EWR-Staat, der Schweiz oder einem Abkommensstaat gezählt. Diese Arbeitgeber haben einen Firmensitz im Ausland und beschäftigten Arbeitnehmer in Deutschland. Im Bereich der Sozialversicherung ist es unerheblich, ob der ausländische Arbeitgeber in Deutsch...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 1 Entstehungsgeschichte der Vorschrift

Rz. 1 Seit der erstmaligen Normierung von Vorschriften zu Rechnungen im UStG mit der Einführung der sog. Netto-Allphasen-Umsatzsteuer mit Vorsteuerabzug durch das UStG 1967 v. 29.5.1967[1] wurden die Rechnungsvorschriften mehrmals grundlegend geändert. Die gegenwärtige Struktur der Rechnungsvorschriften mit der Aufteilung der Rechnungsvorschriften auf § 14 UStG (Ausstellung v...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium
Schwarz/Widmann/Radeisen, U... / 4.3.2.1 Anwendungsbereich

Rz. 40 Bei Umsätzen zwischen inländischen Unternehmern ist ab dem 1.1.2025 gem. § 14 Abs. 2 S. 2 Nr. 1, 2. Hs. UStG regelmäßig eine E-Rechnung i. S. d. § 14 Abs. 1 S. 3 UStG (Rz. 23) auszustellen. Hinweis Wurde der Umsatz vor dem 1.1.2025 ausgeführt, kann eine Rechnung auch dann noch nach den alten Regelungen ausgestellt werden, wenn sie erst im Jahr 2025 gestellt wird.[1] Die...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Entgelttransparenz: Vertrag... / 5.4 Hinweisgeberschutz

Beschäftigte, die intern eine vermutete Entgeltdiskriminierung melden, sind Hinweisgeber im Sinne des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) . § 2 Abs. 1 Nr. 2 HinSchG schließt Hinweise auf Verstöße gegen Unionsrecht ein – und Art. 157 AEUV sowie die ETRL sind Unionsrecht beispielhaft. Damit greifen die Schutzmechanismen des HinSchG: das Verbot von Repressalien, die Vertraulich...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Anzeigepflichten des Arbeit... / 1 Meldungen zur Sozialversicherung

Damit die versicherungspflichtig beschäftigten Arbeitnehmer die notwendigen Leistungen von den Sozialversicherungsträgern erhalten, ist es wichtig, dass diese möglichst zeitnah über die entsprechenden Daten der Versicherten verfügen. Dazu ist es nötig, dass die Arbeitnehmer über Meldungen bei den Sozialversicherungsträgern gemeldet werden. Diese Meldepflicht hat in der Sozia...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Anzeigepflichten des Arbeit... / 2 Massenentlassungen

Hinweis Unwirksamkeit von Kündigungen bei Fehlern der Massenentlassungsanzeige Nachdem das Bundesarbeitsgericht seine bisherige Rechtsprechung zur Auswirkung unterlassener oder fehlerhafter Massenentlassungsanzeigen aufgeben wollte[1], entschied der EuGH in Auslegung der Massenentlassungs-Richtlinie, dass Kündigungen weiterhin bei unterbliebener oder fehlerhafter Massenentlas...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 9 Prüfung der Meldungen

Mit der Abrechnung der Sozialversicherungsbeiträge ist auch ein ordentliches Meldeverfahren verbunden. Da sich die Leistungen der einzelnen Sozialversicherungsträger aus den abgegebenen Entgeltmeldungen errechnen, ist die richtige und vollständige Abgabe aller Meldungen zu prüfen. Dabei wird auch festgestellt, mit welchem Abrechnungsprogramm Meldungen erstattet werden, ob es ...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 4.1.1 Bereitstellung von Grunddaten für die Berichtigung von Meldungen

Bei beitragsrechtlichen Prüffeststellungen mit melderelevanten Entgeltdifferenzen wird nach Abschluss der Betriebsprüfung eine Datei erstellt, die neben Korrekturhinweisen aus Nachberechnungs- bzw. Erstattungsfällen auch Grundinformationen über die zu stornierenden Ursprungsmeldungen enthält. Diese Datei wird bei der Datenstelle der Rentenversicherung (DSRV) bereitgestellt u...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Schwarzarbeit / 6 Sofortmeldung und Mitführungspflicht von Personaldokumenten

Seit dem 1.1.2009 sind Sofortmeldungen zur Sozialversicherung vorzunehmen. Die Sofortmeldepflicht gilt im Baugewerbe, Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe, Personenbeförderungsgewerbe, Speditions-, Transport- und damit verbundenen Logistikgewerbe, Schaustellergewerbe, bei Unternehmen der Forstwirtschaft, im Gebäudereinigungsgewerbe, bei Unternehmen, die sich am Auf- und Abba...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 4.1.2 Modul "Annahme von Grunddaten für Meldekorrekturen"

Werden die bereitgestellten Daten durch die mit dem Zusatzmodul "Annahme von Grunddaten für Meldekorrekturen im Zusammenhang mit der elektronisch unterstützten Betriebsprüfung" zertifizierte Entgeltabrechnungssoftware maschinell abgeholt und verarbeitet, kann der Arbeitgeber im eigenen Abrechnungssystem die Meldekorrekturen veranlassen. Die Meldekorrektur beinhaltet eine Sto...mehr

Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Betriebsprüfung: Durch Rent... / 9.1 Meldeverfahren zur Unfallversicherung

Für jeden unfallversicherten Beschäftigten ist zusätzlich zur Entgeltmeldung eine UV-Jahresmeldung (Grund "92") zu erstatten.[1] Dies gilt auch für ausschließlich in der Unfallversicherung Versicherte (Personengruppe "190"). Geprüft wird die Vollständigkeit der UV-Jahresmeldungen aller Arbeitnehmer und ob die Angaben in der UV-Jahresmeldung korrekt sind.mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Elektronisch unterstützte B... / 2.2 Datenübermittlung

Die Übersendung der Daten erfolgt medienbruchfrei und im Online-Verfahren unter Nutzung des eXTra-Standards (einheitliches XML-basiertes Transportverfahren). Dieser Standard wurde unter Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) entwickelt und richtet sich insbesondere an Datenübermittlungsverfahren zwischen Wirtschaft und Verwaltung. Die Daten ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium
Schwarzarbeit / 2 Prüfungen

Die Behörden der Zollverwaltung prüfen u. a. nach § 2 SchwarzArbG die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Meldepflichten des Arbeitgebers[1], im Zusammenhang mit Dienst- und Werkleistungen den Missbrauch von Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern II und III sowie dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG), ob die Angaben des Arbeitgebers, die für die Sozialleistungen nach SGB...mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Dualer Student / 3 Meldungen

Von den Arbeitgebern (Ausbildungsbetrieben) sind für die Dauer des dualen Studiengangs die üblichen Meldungen nach der DEÜV gegenüber der zuständigen Krankenkasse zu erstatten. In den Meldungen ist der Personengruppenschlüssel "102" zu verwenden. Dies gilt auch, wenn kein Arbeitsentgelt gezahlt wird. Wird ein Arbeitsentgelt gezahlt, das die Geringverdienergrenze in Höhe von ...mehr

Beitrag aus Haufe Steuer Office Excellence
Arbeitsrechtliche Aspekte d... / 4.2.2 Freistellung von der Arbeitspflicht

Der Arbeitnehmer wird aufgrund seiner vorrangigen öffentlich-rechtlichen Verpflichtung der persönlichen Meldung oder Vorstellung bei der jeweiligen Behörde von seiner arbeitsvertraglichen Leistungspflicht befreit.[1] Der Arbeitgeber hat den Arbeitnehmer seinerseits daher von der Arbeit freizustellen.[2] Die Ausfallzeit umfasst die Zeiten für An- und Abreise, sowie die Dauer ...mehr

Beitrag aus Haufe Arbeitsschutz Office Gold
Neue, geänderte und neu gef... / 1.2 Bundesrecht

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Beitrag aus Haufe TV-L Office Premium
Pflegeversicherungsbeiträge... / 6.1.2 Automatisiertes Übermittlungsverfahren

Um eine einheitliche Rechtsanwendung sicherzustellen und eine möglichst effiziente, schnelle und bürgerfreundliche Umsetzung zu gewährleisten, ist ein digitales Verfahren zur Erhebung und zum Nachweis der Anzahl der berücksichtigungsfähigen Kinder entwickelt worden. Das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) ist in dem elektronischen Abrufverfahren die zentrale Datenquelle und s...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
Zwischenberichterstattung n... / 1.3 Regelmäßige versus anlassbezogene externe Rechnungslegung

Rz. 6 Die regelmäßige externe Rechnungslegung von kapitalmarktorientierten Gesellschaften umfasst insbesondere den (Konzern-)Jahresabschluss, einschließlich (Konzern-)Lagebericht[1], die (Konzern-)Kapitalflussrechnung[2], die Eigenkapitalveränderungsrechnung[3], die Segmentberichterstattung[4] sowie die periodische Zwischenberichterstattung. Hinzu kommen noch weitere Bericht...mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium
GmbH-Geschäftsführer: Anste... / 15 Erfindungen/Rechte an Software

Eine Regelung zu Rechten an Erfindungen bzw. Software bietet sich an, wenn der Geschäftsführer selbst daran beteiligt ist, derartige Immaterialgüterrechte zu schaffen. Hier empfiehlt sich eine Verweisung auf das Recht des Arbeitnehmers, das allerdings aufgrund eines Verweises in § 69b Urheberrechtsgesetz aber auch auf sonstige Dienstverhältnisse, wozu auch das Anstellungsver...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / Gesetzentwurf

§ 49 Abs. 1 Nr. 1 wird durch die folgende Nummer 1 und 2 ersetzt: soweit und solange Versicherte beitragspflichtiges Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen erhalten, solange Versicherte Elternzeit nach dem BEEG in Anspruch nehmen, Inkrafttreten: 1.1.2027. § 49 Abs. 1 Nr. 5 wird durch die folgende Nummer 5 ersetzt: 5. solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wi...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / Gesetzentwurf

Hinweis Keine inhaltlichen Änderungen zum Referentenentwurf. § 10 Abs. 6 wird durch den folgenden Absatz 6 ersetzt: (6) 1Das Mitglied hat die nach den Absätzen 1 bis 4 Versicherten mit den für die Durchführung der Familienversicherung und zur Feststellung der Voraussetzungen nach § 242b Satz 2 notwendigen Angaben sowie die Änderung dieser Angaben an die zuständige Krankenkasse...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / Referentenentwurf

§ 10 Abs. 6 wird durch den folgenden Absatz 6 ersetzt: (6) 1Das Mitglied hat die nach den Absätzen 1 bis 4 Versicherten mit den für die Durchführung der Familienversicherung und zur Feststellung der Voraussetzungen nach § 242b Satz 2 notwendigen Angaben sowie die Änderung dieser Angaben an die zuständige Krankenkasse zu melden. 2Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen legt ...mehr

Beitrag aus SGB Office Professional
GKV-Beitragssatzstabilisier... / Gesetzentwurf

Hinweis Der Beitragszuschlag wurde von 3,5 auf 2,5 Prozentpunkte gesenkt. Im Bereich der Ausnahme bei Pflege wurde ergänzt, dass auch eine Freistellung von der Arbeitsleistung nach § 3 PflegeZG als Ausnahmegrund gilt. Neu im Gesetzentwurf ist der Ausnahmetatbestand der vollen Erwerbsminderung des versicherten Ehegatten oder Lebenspartners i.S.d. § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI. Bei ...mehr