Fachbeiträge & Kommentare zu Lüften

Rz. 205 Die Abweichung vom Grundschema eines Bedürftigentestaments, so wie es für Menschen mit Behinderung Anwendung findet, fordert m.E. besondere Sachverhaltsaufklärung und ausreichende Anhaltspunkte für eine Prognoseentscheidung. Hier besteht das Problem darin, alle denkbaren Fallkonstellationen vorherzusehen und die unterschiedlichen Leistungsnormen auf "Fallgruben" zu p...mehr

Jochem Schausten Im vergangenen Jahr hat uns die Pandemie gezwungen, unsere lieb gewonnene Herbsttagung ausschließlich online stattfinden zu lassen. So sehr den meisten, die über viele Jahre die Herbsttagung besucht haben, sicher der schnelle "Schnack" beim Kaffee, das tief schürfende Gespräch beim Essen oder auch das freudige Wiedersehen mit den Anderen gefehlt haben wird, s...mehr

Rz. 121 Auch die Art und Weise, wie das Nachrangprinzip der Form nach durchgesetzt wird, ist höchst unterschiedlich und führt deshalb zu höchst unterschiedlichen Ergebnissen. Rz. 122 Fallbeispiel 17: Beratung für ein Behindertentestament Die Eltern E haben einen behinderten Sohn S und wollen ihre Erbfolge gestalten. Sie haben ein klassisches Behindertentestament empfohlen bek...mehr

Corona ist sowohl in Deutschland als auch weltweit weiterhin ein Thema, so dass auch in diesem Jahr die 21. Europäischen Verkehrsrechtstage nicht wie geplant in Berlin, sondern als Videokonferenz stattfinden werden. Das Programm deckt dieses Jahr Themen ab, mit denen sich die europäische Verkehrspolitik beschäftigt. Auch wenn die internationale Mobilität in Europa durch die P...mehr

Rz. 102 In der Praxis der vorweggenommenen Erbfolge wird eine Zuwendung unter Widerrufsvorbehalt – gesichert durch eine Rückauflassungsvormerkung – als probates Mittel angesehen, um den Zugriff des Zuwendungsempfängers oder Dritter auf eine Zuwendung abzuwenden. Die Zulässigkeit und die Wirksamkeit solcher Konstrukte sind zivilrechtlich anerkannt,[92] im Sozialrecht aber nich...mehr

Rz. 64 Für vor der Antragstellung rechtsmissbräuchlich auf eine dritte Person übertragenes Vermögen hat die Rechtsprechung die Rechtsfigur der rechtsmissbräuchlichen Vermögensübertragung entwickelt. Neben dem ohnehin zu berücksichtigenden Schenkungsrückforderungsanspruch nach §§ 528 ff. BGB handelt es sich um eine Fallkategorie, wonach Vermögen, das rechtsmissbräuchlich versc...mehr

Rz. 34 Soweit die Staatskasse den Betreuer befriedigt, gehen Ansprüche des Betreuers gegen den Betreuten auf die Staatskasse über. Das ist ein Regress in der Form der cessio legis, vergleichbar z.B. § 33 SGB II. Rz. 35 Durch den Tod eines unter Betreuung stehenden Menschen endet das Betreuungsverhältnis aus der Betreuung. Alle Rechte und Pflichten des Betreuten stehen aufgrun...mehr

Die umfangreiche Rechtsprechung des BGH zu den Aufgaben und Befugnissen des Kontrollbetreuers hat den Gesetzgeber veranlasst, den bisherigen, aus einem Satz bestehenden § 1896 Abs. 3 BGB in §§ 1820 Abs. 3 und 1815 Abs. 3 BGB nF umfassend zu regeln und dabei auch die Bezeichnung zu kodifizieren.[23] Nach wie vor ist die Kontrollbetreuung zunächst einmal eine Betreuung wie jede...mehr

Gründe: I. [1] Der Antragsgegner wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Festsetzung von Kindesunterhalt im vereinfachten Verfahren. Der Antragsteller ist der minderjährige Sohn des Antragsgegners und begehrt im vereinfachten Unterhaltsverfahren Unterhalt für die Zeit ab 1.6.2016. [2] Mit Schreiben seiner Verfahrensbevollmächtigten vom 9.11.2020 hat der Antragsgegner vorg...mehr

Rz. 171 Fallbeispiel 24: Was soll das Kind mit dem Erbe I? M (84 Jahre) und F (82 Jahre), bescheidene und fleißige – aber rechtlich völlig unbedarfte – Menschen haben einen geistig und körperlich behinderten Sohn S, der viel Versorgung und Betreuung benötigt. Er ist nicht erwerbsfähig. Ihr Leben hat sich immer nur um ihren Sohn gedreht. Ein Testament haben die Eheleute nicht....mehr

Rz. 131 Was bedeutet all das zusammengefasst für die erbrechtlich Gestaltung?mehr

a) Allgemeines Rz. 210 [Autor/Stand] § 146a Abs. 1 Satz 2 AO sieht bei elektronischen Aufzeichnungssystemen i.S.d. KassenSichV das Vorhandensein einer zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtung zum Schutz vor Manipulationen vor. Jener Schutz wird durch § 146a Abs. 1 Satz 3 und 4 AO weiter konkretisiert. Gemäß § 379 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 AO handelt ordnungswidrig, wer ent...mehr

Rz. 535 [Autor/Stand] Nach § 379 Abs. 2 Nr. 2 AO i.V.m. § 154 Abs. 1 AO stellen Verstöße gegen die Kontenwahrheitspflicht eine Ordnungswidrigkeit dar. Unter Bußgeldandrohung verboten ist die Kontenerrichtung, die Veranlassung von Buchungen, die Wertsachenverwahrung oder -verpfändung und die Verschaffung eines Schließfaches unter falschem oder erdichtetem Namen. Rz. 536 [Autor...mehr

Bei der Bewertung einer Rückstellung für die Verpflichtung zum Abbruch von Gebäuden oder Anlagen auf gepachteten oder eigenen Grundstücken besteht die Schwierigkeit, die Kosten (Erfüllungsbetrag) zu ermitteln, die in einem weit in der Zukunft liegenden Zeitpunkt aufgebracht werden müssen. Dies kann nur durch eine mehr oder weniger genaue Schätzung erreicht werden. Handelsrech...mehr

In Bezug auf Abbruchverpflichtungen ergeben sich bei der Ermittlung des steuerlichen Rückstellungswerts gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG 2 wesentliche Abweichung von der handelsrechtlichen Vorgehensweise. Nach § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. f EStG sind für die Bewertung einer Rückstellung die Wertverhältnisse am Bilanzstichtag maßgebend. Daher dürfen künftige Preis- und Kostensteigeru...mehr

Einer Rückstellung für Abbruchkosten muss eine Außenverpflichtung zugrunde liegen. Die alleinige Absicht des Bilanzierenden, in der Zukunft aus wirtschaftlichen Erwägungen einen Abriss vorzunehmen, begründet daher keinen Rückstellungsbedarf. Beauftragt der Bilanzierende zur Durchführung eines geplanten Abrisses ein Abbruchunternehmen, kann sich jedoch aus diesem Vertragsverhä...mehr

Bei dieser Zündschutzart wird mit einem Zündschutzgas ein Überdruck in einem Gehäuse erzeugt, sodass keine explosionsfähige Atmosphäre eindringen kann (Abb. 2). Als Zündschutzgas kann Luft oder ein Inertgas (auch Stickstoff oder Kohlenstoffdioxid) verwendet werden. Der Überdruck muss überwacht werden. Er wird aufrechterhalten ohne Zufuhr von Schutzgas im explosionsgefährdeten ...mehr

Wenn Sie Einfluss auf die Lastgestaltung haben, sollten folgende Regeln Sie leiten: Schwere Lasten vermeiden: Denken Sie an das Hebelgesetz, jedes Gramm weniger Last kommt der Wirbelsäule zugute. Schwere Lasten sollten zu zweit tragbar sein! Sprechen Sie vorher ab, wer wie die Last anhebt und greift. Ist die Last erst einmal in der Luft, wird ein Umgreifen, ohne die Last wiede...mehr

Rz. 16 Der Anspruch auf Weiterzahlung des Übergangsgeldes bzw. der Unterhaltsbeihilfe endet - wie unter Rz. 14 erläutert - mit dem Tag des wirksamen Abbruchs der Teilhabeleistung. Sofern der Verwaltungsakt über die Bewilligung des Übergangsgeldes bzw. der Unterhaltsbeihilfe nicht mit einer Nebenbestimmung i. S. d. § 32 SGB X versehen ist, hat der Rehabilitationsträger den Re...mehr

Rz. 6a Mit der Änderung des zunächst bis 31.12.2020 geltenden Abs. 3 ist mit Wirkung ab 1.1.2021 gewährleistet, dass die KVen auch in Zukunft ausreichend handlungsfähig sind, um die Gesundheitsversorgung auch bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sicherzustellen. Zu diesem Zweck sah bereits die mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz v. 27.3.2020 (BGBl. ...mehr

Rz. 2 Die Neufassung der Vorschrift stellt in Abs. 1 auf den prioritären Gesetzesauftrag der KVen/KZVen ab, mit Unterstützung der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (KBV und KZBV) entsprechend den Bedarfsplänen alle geeigneten finanziellen und sonstigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherstellung der vertrags(zahn)ärztlichen Versorgung zu gewährleisten, zu verbessern und...mehr

Rz. 6 Nach Abs. 2 haben die KVen darauf hinzuwirken, dass die medizinisch-technischen Leistungen, welche die Ärztin oder der Arzt zur Unterstützung ihrer/seiner Maßnahmen benötigt, wirtschaftlich erbracht werden. Die KVen sollen ermöglichen, solche Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Leistungen von Gemeinschaftseinrichtungen der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten ...mehr

Rz. 18 Die Regelung des § 71 Abs. 4 wurde notwendig, weil Rehabilitanden nach dem Abschluss von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nicht stets gleich einen Arbeitsplatz finden. In dieser Situation soll der Rehabilitand nicht sofort einem Arbeitslosen gleichgestellt werden (vgl. BT-Drs. 7/1237 v. 7.8.1974, S. 60 zum wortgleichen § 17 Abs. 3 RehaAnglG). Aus diesem Grund w...mehr

Rz. 14 Nach Abs. 5 ist der Bewertungsausschuss für ärztliche Leistungen verpflichtet (vgl. "beschließt"), Empfehlungen zur Vereinbarung des Umfangs des nicht vorhersehbaren Anstiegs des morbiditätsbedingten Behandlungsbedarfs nach Abs. 3 Satz 4, zur Vereinbarung von Veränderungen der Morbiditätsstruktur nach Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 sowie zur Bestimmung von Vergütungen nach Abs. 3 S...mehr

Rz. 37 Die Rechtsprechung des BSG hat die grundlegenden Voraussetzungen für die Weiterzahlung des Übergangsgeldes bei der stufenweisen Wiedereingliederung festgelegt (vgl. Rz. 30 ff.). In der Praxis erfordert die Umsetzung der Abgrenzungskriterien einen hohen personellen Aufwand, weil in jedem Einzelfall konkret geprüft werden muss, ab wann nur noch ein arbeitsplatzspezifisch...mehr

Rz. 13 Die Entscheidungsformeln des Bundesverfassungsgerichts, die nach § 31 Abs. 2 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden, haben Gesetzeskraft. Darüber hinaus sind die Sozialversicherungsträger hinsichtlich der entschiedenen verfassungsrechtlichen Fragen auch für die Zukunft an die Entscheidungen des Bundesverfass...mehr

Rz. 8 Wie in allen anderen Meldeverfahren sollen der Aufbau der Datensätze sowie Einzelheiten im Verfahren z. B. für die technische Verhinderung eines nicht zulässigen Zugriffs eines Arbeitgebers im eAU-Verfahren in Grundsätzen des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen geregelt werden, die vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesgesundhe...mehr

Rz. 23 Die Sperre des § 77 Abs. 3 BetrVG gilt absolut. Sie führt sogar dann zur Unwirksamkeit von Betriebsvereinbarungen, wenn sie vor Inkrafttreten des Tarifvertrags abgeschlossen worden waren, sie für den Arbeitnehmer günstiger sind als die tarifliche Regelung oder sie den Wortlaut des einschlägigen Tarifvertrags übernehmen. Hinweis Die Regelungssperre betrifft nicht die einze...mehr

Rz. 28 Eine weitere Folge der zwingenden Wirkung von Betriebsvereinbarungen besteht darin, dass der Arbeitnehmer auf daraus abgeleitete Rechte nicht ohne Weiteres verzichten kann (§ 77 Abs. 4 Satz 2 BetrVG). Vielmehr bedarf ein solcher Verzicht der Zustimmung des Betriebsrats. Dies gilt auch für die Ausgleichsquittung und den Prozessvergleich, sofern der Verzicht darin enthalte...mehr

Für die Beurteilung der Lagerbestandshöhe sowohl auf Material- und Artikelebene als auch auf der Ebene des Gesamtlagerbestandes eignet sich die Kennzahl der Lagerreichweite. Diese wird errechnet, indem der aktuelle Lagerbestand einem durchschnittlichen Verbrauch der Zukunft gegenüber gestellt wird. Die Zeit, die für den Abbau des Lagerbestandes auf Null benötigt wird, ist di...mehr

Kommentar Die Finanzverwaltung[1] hatte im Juni 2021 zu der Frage der Bestimmung des Orts der sonstigen Leistung bei der Gewährung von Eintrittsberechtigungen Stellung genommen. Die Finanzverwaltung hatte dazu einen neuen Abschn. 3a.7a UStAE zur Umsetzung der Rechtsprechung des EuGH[2] eingeführt. Im Wesentlichen wurde dabei festgestellt, dass der Begriff der Eintrittsberech...mehr

Rz. 8 Der Steuerpflichtige hat die betroffenen DV-Systeme im Unternehmen zu identifizieren, anhand derer betriebliche Abläufe abgebildet werden. Die darin enthaltenen Daten sind nach Maßgabe der außersteuerlichen und steuerlichen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten zu qualifizieren (Erstqualifizierung) und für den Datenzugriff in geeigneter Weise vorzuhalten. Die außers...mehr

Rz. 1 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Ein Steuerverwaltungsakt (§ 118 AO; > Verwaltungsakt [VA]) wird in dem Zeitpunkt wirksam, in dem er dem Betroffenen bekannt gegeben wird (§§ 122, 124 Abs 1 AO), dh der Betroffene die Möglichkeit hat, von ihm Kenntnis zu nehmen. Rz. 2 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Von diesem Zeitpunkt an ist sowohl der Betroffene als auch die FinBeh (zB das FA, da...mehr

Rz. 40 Stand: EL 127 – ET: 08/2021 Für den Vortrag in folgende VZ hat das FA den am Schluss eines VZ verbleibenden Verlustbetrag durch Bescheid gesondert festzustellen (§ 10d Abs 4 Satz 1 EStG). Durch die gesonderte Feststellung sollen Rechtsstreitigkeiten über die Höhe des für die Zukunft verbleibenden Verlustabzugs begrenzt und eine für den Stpfl und die FinVerw bindende En...mehr

Im Jahre 2020 konnte das KStG seinen 100. Geburtstag feiern. Das KStG vom 30. März 1920 ist am 15. April 1920 in Kraft getreten. Dies war nicht die Geburtsstunde der Besteuerung von Körperschaften in Deutschland, hat aber die Grundlage für die eigenständige und (reichs)einheitliche Körperschaftsteuer gelegt. Die Körperschaftsteuer wurde wie kaum eine andere der großen Steuer...mehr

Rz. 125 Durch das Gesetz zur Reform der Investmentbesteuerung (Investmentsteuerreformgesetz – InvStRefG) v. 19.7.2016 wurde das Investmentsteuerrecht m. W. v. 1.1.2018 (Art. 11 Abs. 3 S. 1 InvStRefG) reformiert und neu gefasst.[1] Infolge der Neuregelung des Investmentsteuerrechts wurde für Publikums-Investmentfonds ein neues Besteuerungssystem eingeführt und das bisherige T...mehr

Nachhaltigkeit sollte in Unternehmen authentisch und transparent umgesetzt werden. Abweichungen hiervon können von der Öffentlichkeit schnell negativ aufgefasst werden, in Form von Reputationsschäden schlagend wirksam werden und das Geschäftsmodell zum Scheitern bringen. Daher erfordert Nachhaltigkeit die Sinn-ökonomische Fragestellung: WARUM will das Unternehmen nachhaltig ...mehr

Der Nachhaltigkeitstrend wird in Zukunft weiter an Bedeutung gewinnen. Nur durch eine konsequente Ausrichtung des Unternehmens, der Strategie, Struktur und Kultur, sowie aller Mitarbeitenden auf ESG, ist eine ganzheitliche Umsetzung des Nachhaltigkeits-Modells möglich. Das integrative Nachhaltigkeits-Modell fördert dabei eine ganzheitliche und systematische Betrachtung aller...mehr

Für eine End-to-End-Betrachtung und eine durchgängige Ermittlung der Emissionen entlang der gesamten Transportkette über verschiedene Transportmodi hinweg bedarf es einer Normierung. Hier wird regelmäßig auf die Kennzahl "Tonnenkilometer" zurückgegriffen. Dabei wird das transportierte Gewicht in Tonnen mit den Entfernungen multipliziert. Sollten die Daten für jeden einzelnen...mehr

Nachhaltigkeit ist für Unternehmen von existenzieller Bedeutung. Nachhaltigkeits-Szenarien und -Risiken müssen in Zukunft noch konsequenter erfasst und systematisch reduziert werden. Auch werden die Anforderungen bezüglich ESG-Risk-Assessment, -Taxonomie und -Dokumentation weiter ansteigen. Eine ganzheitliche und zugleich authentische Umsetzung sowie die Generierung innovativ...mehr

Für die Erreichung des Ziels wurden zwei mittelfristige Ziele definiert (jeweils bis 2023 im Vergleich zu 2020): "Reduktion der Scope 1 und 2 Emissionen um 90 %" und "Erhöhung des Anteils der Energie aus erneuerbaren Quellen um 20 %", welche mit folgenden KPIs gemessen werden sollen. THG-Emissionen (Scope 1 und 2) Die Kennzahl "THG-Emissionen (Scope 1 und 2)" berücksichtigt di...mehr

Rz. 17 Sondervergütungen können bei Vorliegen von Fehlzeiten aufgrund krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit nur dann gekürzt werden, wenn eine ausdrückliche Vereinbarung der Parteien vorliegt (Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung). § 4a EFZG räumt dem Arbeitgeber damit kein einseitiges Kürzungsrecht ein.[1] Mit der Vereinbarung, dass krankheitsbedingte Fehltag...mehr

Doch genau an dem Punkt der gleichmäßigen Verteilung entsteht der Streit. Denn klar ist, dass sich dieser Status Quo in Zukunft nicht aufrechterhalten lässt. Zum einen nehmen die Schäden mit einem solchen Tempo zu, dass sie schon in naher Zukunft nicht mehr beherrschbar oder gar umzukehren sind. Zum anderen entwickelt und verstärkt sich ein gesellschaftlicher und politischer...mehr

Um CSR abteilungsübergreifend im Betrieb installieren zu können, sollte sich die CSR-Strategie in seinem Leitbild widerspiegeln. Dort sollte nicht nur beschrieben sein, wo sich ein Unternehmen in Zukunft sieht (Vision), sondern auch, mit welchen Arbeitspraktiken es diese Ziele erreichen will (Mission). Insbesondere der Umgang mit Mitarbeitern, anderen Stakeholdern und der Um...mehr

Maßnahme und Nutzen Standorte von Unternehmen (Produktionsstätten und/oder Lagerorte) sind oft historisch über einen längeren Zeitraum gewachsen. Große Entwicklungsschritte finden meist nur dann statt, wenn ein komplett neuer Standort aufgebaut wird. Bei existierenden Standorten sind die durchgeführten Optimierungen meist kleiner und in beiden Fällen stark kosten- oder produk...mehr

Nachhaltigkeitskommunikation ist, anders als die Marketingkommunikation, nicht präzise zielgerichtet. Anhand der definierten Nachhaltigkeitsziele und dem Matching mit den relevanten Unternehmenszielen, lassen sich jedoch bestimmte Maßnahmen ableiten. Wesentlich hierfür ist es jedoch, dass man einen klaren Überblick über die Anspruchsgruppen, die Stakeholder, hat. Und diese k...mehr

Es ist von großer Bedeutung, dass Nachhaltigkeit als strategischer Prozess begriffen wird, der den Kurs des gesamten Unternehmens beeinflusst. Insofern reiht sich die Nachhaltigkeit in die großen Threats, die Big Five, ein, die einen Impact auf Unternehmen ausüben und mit denen Unternehmen in ihrer Gesamtheit agieren müssen. Das sind: Digitalisierung Nachhaltigkeit Globalisieru...mehr

Durch die ganzheitliche Sichtweise ist die umweltorientierte Produktlebenszykluskostenrechnung ein besonders gut geeignetes Instrument des Green Controllings, um umweltwirkungsbedingte Kosten transparent zu machen. So können bspw. bereits in einer frühen Phase Produkte mit unzureichenden Erfolgsaussichten aufgedeckt und deren Entwicklung abgebrochen werden, um erfolgversprec...mehr

Aldy/Gianfrate, Wie hoch ist Ihr CO2 Risiko? Harvard Business Manager, 2019, S. 41, 44–53. Bouchery/Corbett/Fransoo/Tan, Sustainable Supply Chains: A Research-Based Textbook on Operations and Strategy (Springer Series in Supply Chain Management, 4. English Edition, 1. Aufl. 2017. DFGE – Institute for Energy, Ecology and Economy, Carbon Footprint für Unternehmen – einfach erklä...mehr

Wichtig ist zunächst zu verstehen, was mit dem Begriff CSR gemeint ist. Nämlich: unternehmerische Verantwortung, die auf Nachhaltigkeit abzielt und auf den drei Säulen Ökonomie, Ökologie und Soziales basiert. Das tragende Prinzip der CSR ist die Freiwilligkeit. Wer nur gesetzliche Regelungen befolgt, leistet aus CSR-Perspektive nicht genug. Das Konzept sieht vor, dass sich U...mehr