Fachbeiträge & Kommentare zu Klimaschutz

Sollte ein Neubau nötig sein, ist es besonders wichtig, diesen zukunftsfähig zu errichten. Das Gebäude sollte so geplant werden, dass es zum Zeitpunkt der Fertigstellung im Sinne der Nachhaltigkeit ambitioniert ist. Was genau damit gemeint ist, lässt sich am besten anhand der 3 Säulen der Nachhaltigkeit ausführen. Im Bereich der ökologischen Qualität geht es natürlich um die ...mehr

Rn 12 Für eine Modernisierungsmaßnahme können nach § 555d II 1 ›Belange‹ der Energieeinsparung und des Klimaschutzes streiten. Geht es um eine Modernisierungsmaßnahme iSv § 555b Nr 1 oder Nr 2 ist dies grds unzutreffend, da es doch gerade darum geht zu fragen, ob diese zu dulden sind (für eine Modernisierungsmaßnahme kann diese selbst nicht streiten). Dabei liegt zwar nahe, ...mehr

Tz. 47 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Die Europäische Kommission hat im Zuge ihrer klimapolitischen Positionierung infolge des Pariser Klimaabkommens im Dezember 2019 den European Green Deal vorgestellt. Mit dem Green Deal rief die Kommission das Ziel aus, bis 2050 in der Europäischen Union die Nettoemissionen von Treibhausgasen auf null zu reduzieren und damit klimaneutral zu we...mehr

Tz. 48 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Bei der Bestimmung der Berichtspflichten nach der EU-Taxonomie-Verordnung ist zu beachten, dass sich die Berichtspflichten aus einem mehrstufigen System von Rechtsakten herleiten. Die Regelungen finden sich nicht allein in der EU-Taxonomie-Verordnung, sondern müssen vielmehr aufgrund von Verweisen auf delegierte Rechtsakte und deren Anhänge a...mehr

Tz. 57 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Ob eine Wirtschaftsaktivität einen wesentlichen Beitrag zur Verwirklichung eines oder mehrerer Umweltziele erfüllt ist anhand der Art. 10 bis 16 der Verordnung zu bestimmen. Dort finden sich Kriterien, anhand deren das Vorliegen eines wesentlichen Beitrags bestimmt werden kann. In Bezug auf die beiden bereits berichtspflichtigen Klimaziele "K...mehr

Tz. 43 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Die Verordnung (EU) 2020/852 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2020 über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/2088, ABl. EU L 198 vom 22.06.2020 – im Folgenden "EU-Taxonomie-Verordnung" – wurde am 22.06.2020 im Amtsblatt der Europäischen Union...mehr

Tz. 7 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Angaben zu sog. "nichtfinanziellen" Leistungsindikatoren können dem Lagebericht bereits seit seiner Einführung in das Handelsgesetzbuch durch Umsetzung der 4. EG-Richtlinie zugeordnet werden (vgl. Böcking/Dutzi/Gros, in: Bilanzrecht, 83. Erg.Lfg., § 289 HGB, Rz. 232 unter Verweis auf § 289 Abs. 2 Nr. 2 HGB und den Lageberichtspflichten im Kont...mehr

Tz. 82 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Unternehmen haben die im Zähler enthaltenen Beträge quantitativ aufzuschlüsseln und die wesentlichen Veränderungen des Capex im Berichtszeitraum qualitativ zu erläutern. Die Aufschlüsselung soll umfassen ("Und"-Verknüpfung):mehr

Baetge/Heumann, Wertorientierte Berichterstattung: Anforderungen des Kapitalmarkts und Umsetzung in der Konzernlageberichterstattung, DB 2006, S. 345–350; Böcking/Dutzi/Gros, in: Baetge/­Thiele/Kirsch, Bilanzrecht, Kommentar, § 289 HGB, Bonn/Berlin, 83. Erg.Lfg. 2018; Deutsches Global Compact Netzwerk (Hrsg.), Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte, 2. Aufl. 2014; EY,...mehr

Tz. 123 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Die fünf Umweltstandard (ESRS E) decken die sechs Umweltziele der CSRD und EU-Taxonomie ab, wobei die beiden Klimaziele "Klimaschutz" und "Anpassung an den Klimawandel" in einem Standard unter dem Begriff des Klimawandel behandelt werden: ESRS E1 – Klimawandel (Climate Change), ESRS E2 – Umweltverschmutzung (Pollution), ESRS E3 – Wasser- und Me...mehr

Rn 31 Obwohl § 20 II 1 abschließend formuliert ist, ist er ua aus verfassungsrechtlichen, aber auch aus systematischen Gründen entspr anzuwenden auf solche Fälle, die § 20 II 1 gleichstehen (aA LG Frankfurt aM ZMR 21, 760), zB im seltenen Einzelfall für Parabolantennen – Antennenschüssel oder Satellitenschüssel (s.a. BVerfG NJW 95, 1665 (1666); BGH NJW 2004, 937 [BGH 22.01.2...mehr

Tz. 124 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Ziel dieses Standards ist es, zu verstehen, wie das Unternehmen zum Klimawandel beiträgt. Zu berichten ist über alle bestehenden oder geplanten Minderungsmaßnahmen, über Pläne und Kapazitäten zur Anpassung des Geschäftsmodells an den Übergang zu einer nachhaltigen Wirtschaft sowie über Maßnahmen zur Vermeidung, Minderung und/oder Behebung vo...mehr

Tz. 35 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Im April 2021 hat die EU-Kommission den Entwurf einer überarbeiteten CSR-Richtlinie vorgelegt. Dabei wurde mit der Bezeichnung als "Corporate Sustainability Directive" eine Abkehr von den zuvor verwendeten Begriffen "Corporate Social Responsibility" oder "Non-Financial (Reporting Directive)" vorgenommen (vgl. ausführlich Deloitte, 2021). Tz. ...mehr

Tz. 105 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Nach Art. 19a Abs. 4 und Art. 29a Abs. 5 der modifizierten Bilanzierungsrichtlinie soll die Berichterstattung im Lage- bzw. Konzernlagebericht im Einklang mit den nach Art. 29b der modifizierten Bilanzierungsrichtlinie angenommenen Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattung stehen. Die Standards für die Nachhaltigkeitsberichterstattun...mehr

Tz. 73 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 In den Nenner sind Zugänge zu Sachanlagen und immateriellen Vermögenswerten während des Geschäftsjahres vor Abschreibungen und Neubewertungen, einschließlich Zugängen aus Unternehmenszusammenschlüssen, aufzunehmen. Im delegierten Rechtsakt werden Aktivierungen aufgrund der folgenden, abschließend aufgezählten Vorgaben genannt: IAS 16.73 (e)(i...mehr

Tz. 63 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Um als "ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeit" klassifiziert zu werden, muss eine Wirtschaftsaktivität den technischen Bewertungskriterien (Technical Screening Criteria) genügen, die die Kommission mittels delegierter Rechtsakte gemäß Art. 10 Abs. 3, Art. 11 Abs. 3, Art. 12 Abs. 2, Art. 13 Abs. 2, Art. 14 Abs. 2 und Art. 15 Abs. 2 der E...mehr

Tz. 58 Stand: EL 50 – ET: 06/2023 Nach der EU-Taxonomie-Verordnung werden Wirtschaftsaktivitäten, die zwar für sich allein betrachtet einen wesentlichen positiven Beitrag leisten, gleichwohl nicht als "ökologisch nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten" zu klassifizieren sein, wenn diese zu einer erheblichen Beeinträchtigung der anderen Umweltziele führen. Folglich nimmt die EU-Ta...mehr

Rn 13 Klima wird geschützt, wenn es verbessert – was in aller Regel aber nicht feststellbar ist – oder jedenfalls durch eine bauliche Veränderung (Rn 2) dauerhaft im bisherigen Zustand erhalten wird – was kaum vorstell- und wohl auch nicht feststellbar ist. Auch die Nachhaltigkeit (Rn 8) des Klimaschutzes dürfte grds nicht ermittelbar sein.mehr

Rn 14 Im konkreten Fall muss der Tatrichter für die Frage, ob eine Modernisierungsmaßnahme zu dulden ist, die ermittelten und nach § 555d IV auch zu berücksichtigenden Mieterinteressen (Rn 4 ff) abwägen mit den erkannten Interessen des Vermieters, anderer Mieter sowie – soweit möglich – mit den Belangen der Energieeinsparung (§ 555b Rn 3 ff) und des Klimaschutzes (§ 555b Rn ...mehr

(1) Der Mieter hat eine Modernisierungsmaßnahme zu dulden. (2) Eine Duldungspflicht nach Absatz 1 besteht nicht, wenn die Modernisierungsmaßnahme für den Mieter, seine Familie oder einen Angehörigen seines Haushalts eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen sowohl des Vermieters als auch anderer Mieter in dem Gebäude sowie von Belangen d...mehr

Rn 23 Liegt eine Härte (Rn 20 f) vor, ist mit dieser das Interesse des Vermieters abzuwägen, die Modernisierungsmaßnahme über eine Mieterhöhung (mitzu-)finanzieren. Belange anderer Mieter, des Klimaschutzes und der Energieeinsparung spielen hingegen ebenso keine Rolle (BGH NJW 20, 835 [BGH 09.10.2019 - VIII ZR 21/19] Rz 33) wie andere Vermieterinteressen. Bei der Abwägung mi...mehr

Rz. 1 Durch das JStG 2022[1] wurde erstmals in Deutschland mWv 1.1.2023 ein sog. Nullsteuersatz eingeführt (neuer Absatz 3 in § 12 UStG). Da die Anwendung des neuen ermäßigten Steuersatzes von 0 % auf die begünstigten Umsätze den Vorsteuerabzug aus den damit zusammenhängenden Eingangsumsätzen nicht ausschließt, entfaltet der Nullsteuersatz die gleiche Wirkung wie eine Steuer...mehr

Energiemanagement soll vorwiegend dazu beitragen, den Energieverbrauch zu senken und Energie effizienter einzusetzen. Damit verbunden ist ein positiver Effekt auf den Klimaschutz. Gerade aktuell nimmt die strategische Relevanz eines effektiven und ganzheitlichen Klimamanagements für Unternehmen zu. Neben nationalen und internationalen politischen Vereinbarungen und Gesetzen ...mehr

"Umweltneutral" bezieht sich neben Treibhausgasemissionen auf weitere Umweltauswirkungen, welche ermittelt und ausgeglichen werden, u. a.: Eutrophierung von Gewässern, Versauerung der Böden, Sommersmog und Ozonabbau. Äquivalent zur Klimaneutralität erfolgen bei der Umweltneutralität im ersten Schritt Prozess- und Produktoptimierungen zur Reduzierung der Umweltauswirkungen. Die v...mehr

Die Entscheidung, ob eine Organisation ein Energiemanagementsystem (EnMS) nach ISO 50001 einführen sollte, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie z. B.: den Geschäftszielen – welche Rolle spielt Energieverbrauch und Klimaschutz, müssen Anforderungen von Kunden erfüllt werden, gibt es rechtlichte Vorschriften Ein EnMS kann jedoch vielen Organisationen Vorteile bieten, wie z. ...mehr

Das Energiemanagement nach ISO 50001 bietet eine strukturierte Methode für Unternehmen, um den Energieverbrauch und die Umweltbelastung durch Treibhausgase zu verringern, die Energieeffizienz zu verbessern und letztlich Kosten zu sparen. Energieeinsparungen können sich positiv auf das Unternehmensimage, die Rentabilität und die Wettbewerbsfähigkeit auswirken. Energiemanageme...mehr

SBTi ist eine Initiative von CDP, UNGC, WRI und WWF, die Methoden und Kriterien für effektiven Klimaschutz in Unternehmen entwickelt und Unternehmensziele validiert (https://sciencebasedtargets.org/).mehr

Dieses Programm richtet sich an Unternehmen und andere wirtschaftlich tätige Organisationen. Sie soll zu Investitionen in klimaschutzrelevante Technologien motivieren. Unterstützt werden innovative Klimaschutzbeiträge zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Energieeinsparung und zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien. Gefördert wird mit einem Zuschuss. 6.1 Antragsberech...mehr

Dieses Programm richtet sich an wirtschaftlich nicht tätige Organisationen. Sie sollen zu Investitionen in klimaschutzrelevante Technologien motiviert werden. Unterstützt werden innovative Klimaschutzbeiträge zur Steigerung der Energieeffizienz, zur Energieeinsparung und zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien. Gefördert wird mit einem Zuschuss. 7.1 Antragsberechtigte Komm...mehr

Grün- und Freiflächen Hier werden Maßnahmen gefördert, die zur nachhaltigen Gestaltung und Aufwertung von Grün- und Freiflächen dienen. Ziel ist es, die CO2-Aufnahme sowie die natürliche Kühlungsfunktion der Böden zu stärken. Dies soll helfen, den Energieverbrauch zu reduzieren und eine positive Wirkung auf das quartierbezogene Mikroklima zu haben. Diese Maßnahmen sollen die ...mehr

Programmangebot Insbesondere folgende Förderungen werden angeboten: Förderungprogramme des Landes Mecklenburg-Vorpommernmehr

Das Programm soll am 31.12.2023 beendet werden.mehr

Das Programm soll am 31.12.2023 beendet werden.mehr

Das Land Mecklenburg-Vorpommern will mit diesem Programm weitere Investitionen in den Klimaschutz begünstigen. Gefördert werden hier die Investitionen in steckerfertige Fotovoltaikanlagen auf Balkonen, an Fassaden und auf Terrassen, welche die eigenständige Teilversorgung mit erneuerbaren Energien ermöglichen. 5.1 Antragsberechtigte Privatpersonen Antragsberechtigt sind Privatp...mehr

Verbesserung der Infrastruktur Gefördert werden Maßnahmen, die dazu beitragen, dass die kommunale Infrastruktur verbessert wird. Gemeint sind hier folgende Maßnahmen: Modul A: Quartierbezogene Wärme- und Kälteversorgung Modul B: Energieeffiziente Wasserver- und Abwasserentsorgung im Quartier Modul C: Klimafreundliche Mobilität im Quartier Modul D: Klimaschutz und Anpassung an den...mehr

Vor Beginn Der Förderantrag ist vor Beginn der Maßnahme bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Bewilligungsstelle ist das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Postfach 16 02 55, 19092 Schwerin. Das entsprechende Antragsformular befindet sich auf der Webseite der LFI-Bank (www.lfi-mv.de/foerderfinder/klimaschutzprojekte-in-wirtschaftlich-taetigen-organisationen/). Als...mehr

Direktantrag Der Förderantrag ist vor Beginn der Maßnahme bei der Bewilligungsstelle einzureichen. Bewilligungsstelle ist das Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Postfach 16 02 55, 19092 Schwerin. Das entsprechende Antragsformular befindet sich auf der Webseite der LFI-Bank (www.lfi-mv.de/foerderfinder/klimaschutzprojekte-in-nicht-wirtschaftlich-taetigen-organisation...mehr

Förderausschlüsse Von der Förderung sind die nachfolgenden Aufwendungen ausgeschlossen: Ausgaben für den Erwerb eines Grundstücks Anschaffungskosten oder anteiligen Anschaffungskosten für Fahrzeuge mit herkömmlichen Antrieben (Verbrenner) Umsatzsteuer für Unternehmen, die zum Vorsteuerabzug berechtigt sind Aufwendungen für Werbung, Vertrieb und Repräsentation Eigenleistungen und e...mehr

Kommunen, Kirchen, Vereine Anspruchsberechtigt sind folgende nicht wirtschaftlich tätige Organisationen: Körperschaften und Anstalten öffentlichen Rechts (z. B. Kommunen, Kirchen) Vereine, Verbände und Stiftungenmehr

Von der Förderung ausgeschlossen sind die nachfolgenden Aufwendungen: Ausgaben für den Erwerb eines Grundstücks Anschaffungskosten oder anteilige Anschaffungskosten für Fahrzeuge mit herkömmlichen Antrieben (Verbrenner) Umsatzsteuer für Unternehmen, die zum Vorsteuerabzug berechtigt sind Aufwendungen für Werbung, Vertrieb und Repräsentation Eigenleistungen und eigene Personalkost...mehr

5.000 EUR Ist die Maßnahme nach Prüfung durch den Senat für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau sinnvoll, stellt dieser die förderfähigen Kosten fest. Gefördert werden 40 % der förderfähigen Kosten, maximal aber 5.000 EUR. Bei unvorhergesehenen Mehrkosten kann eine Nachbewilligung erfolgen, allerdings darf die Höchstgrenze von 5.000 EUR nicht über...mehr

Direkte und indirekte Einsparung Die Maßnahmen sind förderungsfähig, wenn sie direkt oder indirekt zu einer Einsparung von Treibhausgasen beitragen. Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere: Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz, wenn diese über den gesetzlichen Standard hinausgehen Maßnahmen zum Einsatz regenerativer Energien zur Wärmenutzung...mehr

Am 19.11.2022 ist das Gesetz über die Feststellung des Wirtschaftsplans des ERP-Sondervermögens für das Jahr 2023 und über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas und Kunden von Wärme[1] in Kraft getreten.[2] Es besteht aus 3 Artikeln. Gegenstand des 3. Artikels ist das Gesetz über eine Soforthilfe für Letztverbraucher von leitungsgebundenem Erdgas...mehr

Verringerung von Treibhausgasen Die Maßnahmen sind förderungsfähig, wenn sie direkt oder indirekt zu einer Einsparung von Treibhausgasen beitragen. Zu diesen Maßnahmen zählen insbesondere: Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz, wenn diese über den gesetzlichen Standard hinausgehen (z. B. Abwärmenutzung, direkte Einsparung von Strom und Wärme...mehr

Zuschuss Die Förderung erfolgt als Zuschuss. Dieser muss bei Einhaltung der Förderbedingungen nicht zurückgezahlt werden. Ist der Antragsteller nicht zum Vorsteuerabzug berechtigt, sind die Bruttoinvestitionen für die Berechnung der Zuschüsse maßgeblich. Hinweis Keine Kombination Nicht möglich ist eine Kombination mit anderen Strukturfondsmitteln (ELER; LEADER; ESF) für dasselb...mehr

Das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme und zur Änderung weiterer Vorschriften v. 20.12.2022 (BGBl. I 2560) ist am 24.12.2022 in Kraft getreten. Für die Wohnungswirtschaft hat vor allem der Artikel 1 eine Bedeutung. Er enthält das Gesetz zur Einführung von Preisbremsen für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme (Erdgas-Wärme-Preisbrems...mehr

Betriebsstätte Antragsberechtigt sind gewerbliche Unternehmen, einschließlich Genossenschaften und Contracting-Unternehmen. Dazu müssen sie eine Betriebsstätte in Mecklenburg-Vorpommern unterhalten. Neben diesen Unternehmen sind auch berechtigt: Vereine Verbände Stiftungen Gemeinwohlorientierte Gesellschaften Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts bei wirtschaftliche...mehr

Der Antragsteller muss folgende allgemeine Voraussetzungen erfüllen: Das Förderprojekt muss im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt werden. 20.000 EUR Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssen mindestens 20.000 EUR betragen. Handelt es sich um Vorplanungsstudien, Planungsleistungen oder Energiemanagementuntersuchungen, müssen die Ausgaben mindestens 5.000 EUR betragen. Das...mehr

Das Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen v. 20.12.2022 (BGBl. I S. 2512) ist am 24.12.2022 in Kraft getreten. Für die Verwalter von Wohnungseigentum hat vor allem Art. 1 eine Bedeutung. Er enthält nämlich das Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse (StromPBG). Dieses Gesetz hat 50 Paragrafen. Wichtig ist n...mehr

20.000 EUR Der Antragsteller muss folgende allgemeine Voraussetzungen erfüllen: Das Förderprojekt muss im Bundesland Mecklenburg-Vorpommern durchgeführt werden. Die zuwendungsfähigen Ausgaben müssen mindestens 20.000 EUR betragen. Handelt es sich um Vorplanungsstudien, Planungsleistungen oder Energiemanagementuntersuchungen, müssen die Ausgaben mindestens 5.000 EUR betragen. Das...mehr