Fachbeiträge & Kommentare zu Instandsetzung

Rz. 66 Im Bereich der VOB/B gilt eine Verjährungsfrist für Bauwerke von vier Jahren, § 13 Abs. 4 VOB/B. Für andere Werke als Bauwerke sowie für feuerberührte Teile von Feuerungsanlagen beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre. Für feuerberührte und abgasdämmende Teile von industriellen Feuerungsanlagen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr. Die kürzeren Fristen tragen dem reg...mehr

Rn. 2029 Stand: EL 170 – ET: 01/2024 Das StÄndG 2001 (vom 20.12.2001, BGBl I 2001, 3794) erweiterte in Art 1 Nr 3a den § 3 Nr 58 EStG (ab VZ 2001) um Zuschüsse für die Wohneigentumsbildung in innerstädtischen Altbauquartieren nach den Regelungen zum Stadtumbau Ost in den Verwaltungsvereinbarungen über die Gewährung von Finanzhilfen des Bundes an die Länder nach Art 104a Abs 4...mehr

Rz. 78 Muster 3.13: Dienstwagen Muster 3.13: Dienstwagen (1) Der Arbeitgeber stellt dem Arbeitnehmer einen Dienstwagen der _________________________ Klasse [ggf.: Kategorie/Typ konkretisieren] zur Verfügung. Dem Arbeitnehmer ist es gestattet, diesen Dienstwagen kostenlos auch zu privaten Zwecken zu nutzen. Die ordnungsgemäße Versteuerung des geldwerten Vorteils der Privatnutz...mehr

Rz. 28 Das Grundstück selbst und Grundstücksflächen im Freien sind grundsätzlich gemeinschaftliches Eigentum (§ 1 Abs. 5 WEG). An Flächen im Freien, z.B. Hof und Garten, Lager- oder Kfz-Stellplätzen war bis 30.11.2020 auch bei dauerhafter Markierung kein Sondereigentum denkbar, sondern nur die Bestellung eines Sondernutzungsrechts als Gebrauchsregelung möglich (siehe Rdn 110...mehr

Rz. 138 Der Verpächter in einer Betriebsaufspaltung wird unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten und seiner zivilrechtlichen Pflicht zur Instandhaltung einen Pachtzins erwarten, der ihm eine Abschreibungsvergütung als Vergütung des Wertverzehrs und eine angemessene Kapitalverzinsung zur Erzielung Rendite oberhalb des Kapitalmarktzinses gewährleistet. Besteht allerdings eine S...mehr

Rz. 19 Der Anspruch auf Einräumung einer Sicherungshypothek steht dem Unternehmer zu. Unternehmer i.S.d. § 650e BGB ist, wer Schuldner eines Bauvertrages ist, wie er in § 650a BGB legaldefiniert wird. Danach ist auch derjenige Unternehmer, der nicht nur mit der Herstellung, Wiederherstellung, Beseitigung oder dem Umbau eines Bauwerks oder eines Teils davon beauftragt ist (si...mehr

Rz. 47 [Autor/Stand] Zu vertreten hat der Steuerschuldner auch Mietausfälle infolge einer Sanierung oder einer Umgestaltung in zeitlichem Zusammenhang mit dem Erwerb eines Grundstücks.[2] Grundlegende Sanierungen, die typischerweise die Folge unterlassener rechtzeitiger und umfassender Instandhaltung sind, zählen ebenfalls dazu. Gleiches gilt für Umbaumaßnahmen, um die Vermi...mehr

Rz. 250 Art und Umfang der zu erbringenden Leistung: Gegenstand der Reallast können wiederkehrende Leistungen jeder Art sein. Die Leistungen können in Geld,[886] Naturalleistungen oder in Dienstleistungen (Handlungen) bestehen.[887] Sie müssen in keinem Zusammenhang mit dem Grundstück stehen oder aus dem Grundstück erwirtschaftet werden.[888] Die Verpflichtung des Eigentümer...mehr

Rz. 1 Die Energieversorger der DDR hatten nach dem für sie geltenden Recht erheblich weitergehende Möglichkeiten, Grundstücke für ihre Zwecke zu nutzen als Unternehmen des bundesdeutschen Rechts. Dies war grundlegend in der Energieverordnung v. 1.6.1988[1] geregelt. Danach bestanden für die Unternehmen an den Grundstücken kraft Gesetzes Mitbenutzungsrechte. Die Unternehmen k...mehr

Rz. 59 [Autor/Stand] Indem § 34 Abs. 2 an Abs. 1 anknüpft, setzt auch der Erlass bei eigengewerblicher Nutzung voraus, dass der Steuerschuldner die Minderung der Ausnutzung nicht zu vertreten hat.[2] Das ist dann der Fall, wenn er sie weder selbst herbeigeführt hat noch ihren Eintritt durch geeignete und zumutbare Maßnahmen hätte verhindern können.[3] Nicht zu vertreten sind...mehr

Rz. 14 Als Unterfall des Bauvertrags regeln §§ 650i ff. BGB den Verbraucherbauvertrag. Hierunter fallen Verträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher, durch die ein Unternehmer zum Bau eines neuen Gebäudes oder zu erheblichen Umbaumaßnahmen an einem bestehenden Gebäude verpflichtet wird. Für den Begriff "Bau von neuen Gebäuden" kann an § 312b Abs. 3 Nr. 4 BGB a.F....mehr

Rz. 5 Die zur Erfüllung der Anforderungen an ein zuverlässiges und leistungsfähiges maschinelles Grundbuch notwendigen Maßnahmen müssen angemessen umgesetzt werden. Der Gesetzgeber hat jedoch davon abgesehen, bestimmte Speichertechnologien vorzuschreiben und Einzelheiten hinsichtlich deren Dimensionierung, Konfigurierung oder Aktualisierung festzulegen. Bei der Beschaffung, ...mehr

Rz. 88 Im Zusammenhang mit der Überlassung von Dienstwagen können sich vielfältige Regelungsfragen stellen. In der Praxis wird regelungstechnisch oftmals so verfahren, dass im Arbeitsvertrag nur recht knapp auf eine (oftmals durchaus umfangreiche) Dienstwagenrichtlinie ("Car Policy") des Unternehmens oder der Unternehmensgruppe Bezug genommen wird (etwa wie folgt: "Dem Arbei...mehr

Rz. 40 Konstruktive Teile des Gebäudes, z.B. Fundamente, tragende Wände,[162] Außenwände, Decken,[163] Dächer, Schornsteine, Brandmauern,[164] Außenputz,[165] Isolierschicht am Flachdach,[166] schwimmender Estrich,[167] Schließanlagen[168] sind zwingend Gemeinschaftseigentum (§ 5 Abs. 2 WEG), auch wenn mehrere selbstständige Gebäude auf dem gleichen Grundstück stehen, z.B. E...mehr

Rz. 111 Der Inhalt ist in § 1018 BGB geregelt. Gestattet ist erstens die sog. Benutzungsdienstbarkeit, zweitens die Unterlassungsdienstbarkeit und drittens die nachbarrechtliche Dienstbarkeit. Der gesetzliche Gestaltungsspielraum ist sehr weit.[325] Zulässig ist eine Kombination der verschiedenen zulässigen Möglichkeiten zu einem einheitlichen Recht.[326] Rz. 112 Der Inhalt m...mehr

Rz. 179 Zum sog. vertraglichen dinglicher Inhalt des Erbbaurechts gehören insbes. folgende Regelungen:mehr

Rz. 70 Nach dem BauVG ist Berechtigter der Sicherheitsleistung jeder Unternehmer, der einen Bauvertrag nach § 650a BGB abgeschlossen hat, d.h. einen Vertrag über die Herstellung, die Wiederherstellung, die Beseitigung oder den Umbau eines Bauwerks, einer Außenanlage oder eines Teils davon. Wer mit der Instandhaltung beauftragt ist, ist Unternehmer i.S.d. § 650f BGB, sofern d...mehr

Rz. 158 Beim Wohnungsrecht nach § 1093 BGB handelt sich um eine Unterart der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit.[602] Vom Dauerwohnrecht nach dem Wohnungseigentumsgesetz unterscheidet es sich durch die fehlende Vererblichkeit und die Unmöglichkeit, veräußert zu werden, vom Nießbrauch dadurch, dass der Nießbrauch sämtliche Nutzungen gewährt, von denen allenfalls einzelne...mehr

Rz. 11 Muster 6.11: (Notarielles) Ehegattentestament für Patchworkfamilie mit Erbeinsetzung zugunsten der jeweiligen Kinder und Pflichtteilsverzicht der Ehegatten untereinander Muster 6.11: (Notarielles) Ehegattentestament für Patchworkfamilie mit Erbeinsetzung zugunsten der jeweiligen Kinder und Pflichtteilsverzicht der Ehegatten untereinander Einleitung:[7] Wir sind im geset...mehr

Rz. 248 Ein Leasingvertrag liegt vor, wenn der Leasinggeber eine Sache oder Sachgesamtheit dem Leasingnehmer gegen ein in Raten gezahltes Entgelt zum Gebrauch überlässt, wobei die Gefahr oder Haftung für Instandhaltung, Sachmängel, Untergang und Beschädigung der Sache allein den Leasingnehmer trifft.[184] Der Leasinggeber überträgt dafür seine Ansprüche hieraus gegen Dritte ...mehr

Rz. 187 Der Jahresabschluss ist in EUR aufzustellen (§ 244 HGB). Bei der Bewertung geht es darum, dass jeder Bilanzposition sowohl auf der Aktiv- als auch auf der Passivseite eine bestimmte EUR-Größe zugeordnet werden muss, um das Ergebnis des Geschäftsjahres ermitteln zu können. Dabei ist zwischen der erstmaligen Bewertung einer Bilanzposition (Zugangsbewertung) und der For...mehr

Rz. 6 Muster 6.6: Einzeltestament Patchworkfamilie, Vererbung in der eigenen Familie, Absicherung des Ehegatten über Rentenvermächtnis (Leibrente), Wohnungsrechtsvermächtnis, Reallast, Wertsicherungsklausel, Testamentsvollstreckung (Erfüllung Vermächtnisse) Muster 6.6: Einzeltestament Patchworkfamilie, Vererbung in der eigenen Familie, Absicherung des Ehegatten über Rentenve...mehr

Rz. 7 Das nachfolgende Muster stellt eine Vorlage für einen befristeten Arbeitsvertrag dar. Es ist auf Basis der Annahme gestaltet, dass das Arbeitsverhältnis keinen tarifvertraglichen Regelungen unterfällt. Rz. 8 Muster 6.3: Befristeter Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung Muster 6.3: Befristeter Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung BEFRISTETER ARBEITSVERTRAG Zwischen [Vor- und Zuname,...mehr

Rz. 2 Im Folgenden wird hier zunächst ein Muster für einen Arbeitsvertrag (Vollzeit) mit einem Angestellten vorgestellt. Das Arbeitsverhältnis unterliegt hier keinen tarifvertraglichen Regelungen. Rz. 3 Muster 6.1: Unbefristeter Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung Muster 6.1: Unbefristeter Arbeitsvertrag ohne Tarifbindung ARBEITSVERTRAG Zwischen [Vor- und Zuname, Adresse des Arbeit...mehr

Für überwachungsbedürftige Anlagen (z. B. bestimmte Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Aufzugsanlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen, Getränkeschankanlagen, Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von brennbaren Flüssigkeiten) müssen Vorschriften zu Montage, Betrieb, Wartung und Prüfung umgesetzt werden. Für genehmigungsbedürftige Anlagen gelten i....mehr

SCC-VAZ geht davon aus, dass ein Unternehmen die öffentlichen und rechtlichen Anforderungen im Arbeits- und Umweltschutz beachtet und deren Umsetzung managt. Hierfür soll ein Unternehmen ein einfaches Managementsystem aufbauen, anwenden und seine Wirksamkeit überwachen. Zur Unterstützung des Aufbaus eines einfachen SGU-Managementsystems sieht das SCC-VAZ-System statt eines L...mehr

Für viele Kontraktoren, Subunternehmer oder Personaldienstleister (Leiharbeitsfirmen) ist ein SGU-Managementsystem und dessen Zertifizierung als Kontraktor (SCC-VAZ) oder Personaldienstleister (SCP/SGU-Personal-VAZ) unverzichtbar, um bei der Auftragsvergabe großer Unternehmen und Industrieparks in die engere Auswahl zu gelangen bzw. den Zuschlag zu bekommen. Hierfür müssen s...mehr

Zu Beginn der Gefährdungsbeurteilung wird der Betrieb in überschaubare Arbeitsbereiche aufgeteilt. Den Arbeitsbereichen werden Tätigkeiten zugeordnet, wobei eine zu große Aufsplittung der Tätigkeiten der Komplexität wegen vermieden werden sollte. Dafür kann das Formblatt Betriebsorganisation eingesetzt werden. Neben dem Normalbetrieb sind besonders gefährliche Tätigkeiten wie...mehr

Bei der technischen Wartung sind die Funktion und der Zustand zu prüfen. Es wird außerdem festgelegt, ob und wenn ja, welche Instandhaltungsarbeiten notwendig sind. Die hygienische Wartung beinhaltet zumindest die jährliche Prüfung auf Verschmutzung, Beschädigung und Korrosion sowie die mindestens halbjährliche Überprüfung auf Tropfenbildung.mehr

Praxis-Tipp Gleich den Service dazukaufen Sinnvoll ist es beim Kauf eines Luftbefeuchtungsgerätes oder einer -anlage direkt ein Service-Paket zu beauftragen, das intervallmäßige Wartungen, Inspektionen, regelmäßiges Nachrüsten mit technischen Verbesserungen und Neuheiten beinhaltet. Reinigungen und Wartungen müssen in regelmäßigen Intervallen und bei Bedarf erfolgen. Die Perso...mehr

Am Markt existiert mittlerweile eine Vielzahl von Systemen. Der Kaufpreis allein sollte nicht ausschlaggebend sein. Denn zu den Investitionskosten kommen noch laufende Kosten, wie Betriebs-, Wartungs-, Energiekosten und evtl. die Kosten für Verbrauchsstoffe. Im Angebot sollten bereits genaue Angaben über den Umfang erforderlicher Wartungs- und Reinigungsarbeiten stehen. Für d...mehr

Luftbefeuchtungsanlagen sind technisch und hygienisch zu warten. Der Betreiber der Anlage muss eine Betriebsanweisung sowie einen Wartungsplan erstellen. Die Intervalle für die Reinigung und Kontrolle sowie die Reinigungsverfahren sind im Wartungsplan festzuhalten.mehr

Für ein gesundes Raumklima kann eine raumlufttechnische Anlage sorgen, wenn sie fachmännisch geplant, installiert und eingestellt wurde. Mit ihr lassen sich Temperatur, Feuchte und Reinheit der Luft beeinflussen. Doch sie verlangt technische Präzision, hygienische Sorgfalt, 14-tägliche Reinigung sowie regelmäßige, intensive Wartung. Denn die Luftbefeuchtung über eine raumluf...mehr

Bei dieser Methode wird Nebel mechanisch oder per Ultraschall erzeugt und im Raum verteilt. Der Nebel ist bei älteren Geräten oft sehr feucht und gut sichtbar.mehr

Der Betreiber, also der Unternehmer, ist gemäß Arbeitsstättenverordnung für den hygienischen Betrieb und die Instandhaltung der raumlufttechnischen Anlagen zuständig.mehr

In der Atemluft sind immer auch Keime enthalten. Damit der Körper damit fertig werden kann, darf die Luft nicht zu trocken sein. Wird deshalb im Betrieb ein Luftbefeuchtungssystem installiert, ist gem. der Arbeitsstättenverordnung der Unternehmer für den hygienischen Betrieb und die Instandhaltung zuständig. Er muss dafür sorgen, dass das Gerät bzw. die Anlage richtig instal...mehr

U hat das Fahrzeug zutreffenderweise seinem Unternehmen zugeordnet. Da das Fahrzeug nach dem Erwerb ausschließlich für seine unternehmerischen Zwecke verwendet wurde, stellt dies zwingend Unternehmensvermögen dar. Ein Wahlrecht, einen ausschließlich unternehmerisch genutzten Gegenstand dem Unternehmen nicht zuzuordnen, besteht nicht.[1] Da aus dem Kauf des Fahrzeugs keine Ums...mehr

Rechtsanwalt R ist als Unternehmer grundsätzlich zum Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1 UStG berechtigt. Zum Rahmen seiner einheitlichen unternehmerischen Tätigkeit gehört auch die Vermietungstätigkeit. Ob der Vorsteuerabzug nach § 15 Abs. 1a–Abs. 2 UStG eingeschränkt ist, richtet sich nach der Art seiner Ausgangsumsätze. R vermietet die Räume, sodass hier sonstige Leistungen na...mehr

Die verpachteten, beweglichen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens bleiben im zivilrechtlichen und wirtschaftlichen Eigentum des Verpächters und sind in der Bilanz des Verpächters zu bilanzieren und abzuschreiben.[1] Beim Pächter stellt sich die Frage, wie eine vereinbarte Substanzerneuerungsverpflichtung sowie eine Verpflichtung zur Instandhaltung der Pachtgegenstände bu...mehr

Die P-GmbH (Pächter) pachtet von der V-GmbH (Verpächter) ein Produktionswerk ab dem 1.1.01. In dem Pachtvertrag hat sich die P-GmbH neben der Pachtzahlung zusätzlich verpflichtet, die gepachteten, beweglichen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens auf eigene Kosten instand zu halten und zu warten; die gepachteten, beweglichen Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nach Abl...mehr

Der Unternehmer muss dafür sorgen, dass Lastaufnahmeeinrichtungen in Abständen von längstens einem Jahr durch einen Sachkundigen geprüft werden. Im Abstand von längstens drei Jahren müssen Rundstahlketten, die als Anschlagmittel verwendet werden, auf Rissfreiheit und Hebebänder mit aufvulkanisierter Umhüllung auf Drahtbrüche geprüft werden. Die Prüffristen können jedoch auch ...mehr

In dem vom AG Besigheim entschiedenen Fall bestimmte eine Klausel im Formularmietvertrag, dass die sich in der Wohnung befindliche Einbauküche dem Mieter nicht mitvermietet, sondern nur geliehen sei, d. h. kostenlos zum Gebrauch überlassen werde. Für die Instandhaltungen und Reparaturen sollte daher der Mieter aufkommen. Nach Auffassung des Gerichts gehe es bei der vorliegend...mehr

Die Bilanzierung beim Verpächter im Fall von Unternehmenspachtverträgen mit einer Substanzerneuerungsverpflichtung hat der BFH im Urteil vom 17.2.1998 dargelegt.[1] Die beweglichen Pachtgegenstände des Anlagevermögens sind dem Verpächter zuzurechnen und dort zu bilanzieren. Die Abschreibungen der abnutzbaren Vermögensgegenstände sind beim Verpächter zu buchen. Auch beim Verpäc...mehr

Pflege, Wartung, Reinigung und Instandhaltung der Bädertechnik, der Anlagen und Freizeiteinrichtungen, regelmäßige Kontrolle der Aufbereitungsanlagen und der Wasserqualität sowie der hygienischen Bedingungen gemäß der Empfehlungen des Umweltbundesamtes,[1] Desinfektion von Becken, Duschen, Umkleideräumen, Pflege der Grünanlagen.mehr

Werden Mängel an einem Tritt festgestellt, so sind diese sachgerecht zu beseitigen oder der Tritt ist der weiteren Benutzung zu entziehen. Nur sachgerecht instandgesetzte Tritte dürfen weiter benutzt werden. Es wird dringend empfohlen, bei der Instandsetzung nur Originalteile zu verwenden (z. B. beim Austausch von Trittfüßen) und aufwendigere Reparaturen vom Hersteller vorne...mehr

Was für die Herstellung von Leitern gilt, ist auch bei ihrer Reparatur im Betrieb oder bei einem Leiterhersteller zu berücksichtigen. Schadhafte Leitern sind der Benutzung zu entziehen. Sie dürfen erst nach einer sachgerechten Instandsetzung, durch die ihre ursprüngliche Festigkeit wieder hergestellt und sicheres Begehen gewährleistet sind, wieder benutzt werden. Daraus folgt...mehr

Land- und Baumaschinenmechatroniker befassen sich in erster Linie mit mechatronischen Systemen des Maschinen- und Anlagenbaus für die Bereiche der Land- und Bauwirtschaft. Sie arbeiten an der Schnittstelle zwischen Mechanik, Elektronik und Steuerungstechnik mit Mitteln der Informatik und Informationstechnik. Das Betätigungsfeld ist auf ganzheitliche Systeme ausgerichtet: Plan...mehr

Mitwirkung bei der Analyse und Beurteilung von Gefährdungen sowie bei Ableitung entsprechender Maßnahmen zur Gestaltung sicherer und ergonomisch optimaler Arbeitsmittel und Arbeitsplätze, Beratung bei der Erstellung eines Gefahrstoffverzeichnisses und bei Auswahl und Einsatz von emissionsarmen Arbeitsstoffen, Beratung bei Auswahl und Einsatz von PSA, Erarbeitung eines Hautschut...mehr

Praxis-Tipp Spalten ergänzen Ergänzen Sie die 2 zusätzlichen Spalten "Erledigt bis" und "Kontrolle der Wirksamkeit" bei Durchführung der Gefährdungsermittlung und -beurteilung.mehr

Überblick Der Mechatroniker führt sowohl Tätigkeiten eines Mechanikers (ca. 40 %) als auch eines Elektronikers (ca. 40 %) aus. Etwa 20 % betreffen andere Fachbereiche wie Informatik, Elektromechanik u. a. Diese Fusionierung bisher getrennt geführter Berufsbilder mechanisch und elektronisch orientierter Berufe kann man sinngemäß auch auf das Berufsbild des Land- und Baumaschi...mehr