Fachbeiträge & Kommentare zu Instandhaltung

Rz. 44 Stand: 06/02 – 07/2025 Nach § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG i. V. m. lfd. Nr. 12 der Anlage 2 zum UStG unterliegt die Lieferung von Kaffeebohnen und -pulver dem ermäßigten Steuersatz, während auf die Lieferung von zubereitetem Kaffee der Regelsteuersatz anzuwenden ist (OFD Niedersachsen, Verfügung vom 31.05.2017, S 7222-27-St 184). Sachverhalt Ein Unternehmer beliefert seine Kun...mehr

Rn. 1074 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Ergibt sich dagegen aus dem Gesamtbild der Verhältnisse, dass Zweck des Mietkaufvertrages der endgültige Übergang des WG auf den Mieter ist, liegt ein unechter Mietkauf vor. Der Charakter des Anschaffungsgeschäfts überwiegt; der Bilanzierung ist nicht zunächst ein Mietvertrag, sondern von Beginn an ein (verdeckter) Ratenkaufvertrag zugrund...mehr

Rn. 812 Stand: EL 95 – ET: 05/2012 Ob Ausgaben als Aufwand für das abgelaufene Wj o für eine (bestimmte, s Rn 816ff) Zeit nach dem Abschlussstichtag zu werten sind, ist im Allg danach zu entscheiden, ob der "wirtschaftliche Grund" für die Ausgaben in der Vergangenheit o in der Zukunft liegt, insb ob u inwieweit diese Ausgaben durch bestimmte im abgelaufenen Wj empfangene Gege...mehr

Rn. 942 Stand: EL 100 – ET: 08/2013 Str ist, ob unter einer bestimmten Zeit nur eine Zeitspanne zu verstehen ist, die rechnerisch insb nach dem Kalender bestimmt werden kann (so früher überwiegend die einschlägigen Kommentierungen – Döllerer, BB 1969, 505 u ZGR 1983, 408; Söffing, FR 1981, 512; Bordewin, DStZ 1982, 463; Mathiak, StuW 1983, 69, 74; Federmann, BB 1984, 246, 250...mehr

Rn. 1000 Stand: EL 182 – ET: 07/2025 Rechtsnatur: Der Leasingvertrag ist seiner Rechtsnatur nach ein atypischer Mietvertrag (BGH v 08.10.1975, VIII ZR 81/74, NJW 1977, 195; BGH v 14.12.1989, IX ZR 283/88, NJW 1990, 1113; Henneberger/Flick in HdJ, I/8 Rz 23 (02/2020); zum Diskussionsstand bzgl der rechtlichen Einordnung Brinkmann in H/H/R, § 5 EStG Rz 1105 mwN (12/2021)). Den u...mehr

Rz. 246 [Autor/Zitation] Das Verbot nach Art. 5 Abs. 1 UAbs. 2 Buchst. h APrVO umfasst alle Leistungen im Zusammenhang mit der internen Revision des geprüften Unternehmens und ist daher deutlich weiter gefasst als das Verbot, bei der Durchführung der internen Revision in verantwortlicher Position mitzuwirken, das in § 319 Abs. 3 Nr. 3 Buchst. b enthalten ist. Verboten ist dem...mehr

Ein durch einen Unfall beschädigtes Fahrzeug lässt sich nicht so gut verkaufen wie ein unfallfreies, selbst dann nicht, wenn es vollständig und ordnungsgemäß repariert wird. Unfallfahrzeuge sind auf dem Gebrauchtwagenmarkt schlichtweg weniger wert. Und diesen Minderwert kann der Geschädigte ersetzt verlangen. In den letzten 65 Jahren wurden zur Ermittlung der Wertminderung ve...mehr

Rz. 10 [Autor/Zitation] Verweise auf die Definition des Begriffs "Unternehmen von öffentlichem Interesse" aus § 316a Satz 2 finden sich außerhalb des HGB in zahlreichen weiteren Gesetzen, die Vorschriften im Zusammenhang mit der gesetzlichen Abschlussprüfung oder auch anderen betriebswirtschaftlichen Prüfungen enthalten, ua. im AktG, GmbHG, SEAG, PublG, GenG und in der WPO. Et...mehr

Rz. 559 [Autor/Zitation] Alle in Art. 10 Abs. 2 APrVO verlangten Angaben sind pflichtmäßig in den Bestätigungs- oder Versagungsvermerk aufzunehmen; ausgenommen davon ist nur die Angabe zu zulässig erbrachten Nichtprüfungsleistungen, wenn darüber zutreffend in der Rechnungslegung informiert wird. Im Übrigen fehlende oder inhaltlich fehlerhafte Angaben begründen eine Berufspfli...mehr

Rz. 326 [Autor/Zitation] Die Überwachung der Qualität der Abschlussprüfung ist erstmals durch das FISG in den Aufgabenkatalog des § 107 Abs. 3 Satz 2 AktG eingefügt worden. Nach der Regierungsbegründung wird mit dieser Ergänzung im Einklang mit Art. 39 Abs. 6 Buchst. d APrRL 2006/43/EG idF der APrÄRL 2014/56/EU klargestellt, dass die Überwachung der Abschlussprüfung die Prüfu...mehr

Rn. 869 Stand: EL 76 – ET: 11/2007 Die sog Verbindlichkeitsrückstellung setzt zu ihrer Bildung – Bilanzierungspflicht nach Handels- und Steuerrecht (s Rn 863) – folgende Sachverhaltsmerkmale voraus (st Rspr des BFH, zB BFH BStBl II 2006, 647), dh mit überwiegender Wahrscheinlichkeit:mehr

Rz. 225 [Autor/Zitation] Die Gesellschaft ist zur Entrichtung der vereinbarten, hilfsweise der üblichen Vergütung verpflichtet (§§ 612, 632 BGB). Eine Gebührenordnung gibt es für Abschlussprüfung nicht. Von der in § 55 WPO aF enthaltenen Möglichkeit, dass das Bundesministerium für Wirtschaft eine Gebührenordnung für Pflichtprüfungen erlässt, hatte es keinen Gebrauch gemacht h...mehr

Rz. 74 [Autor/Zitation] Die sog. genossenschaftliche Pflichtprüfung ist in § 53 GenG geregelt. § 53 GenG Pflichtprüfung (1) 1 Zwecks Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse und der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung sind die Einrichtungen, die Vermögenslage sowie die Geschäftsführung der Genossenschaft mindestens in jedem zweiten Geschäftsjahr zu prüfen. 2 Bei Genossen...mehr

Rz. 55 [Autor/Zitation] Fallgruppe 3 der PIE bilden nach § 316a Satz 2 Nr. 3 Versicherungsunternehmen iSd. Art. 2 Abs. 1 VersBilRL (RL 91/674/EWG des Rates v. 19.12.1991 über den Jahresabschluß und den konsolidierten Abschluß von Versicherungsunternehmen, ABl. EG 1991 Nr. L 374, 7, zuletzt geändert durch RL 2006/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates v. 14.6.2006, AB...mehr

Rz. 28 [Autor/Zitation] § 316 bildet die Grund- und zugleich Kernnorm für die gesetzliche Abschlussprüfungspflicht. Ist die Vorschrift anzuwenden, gilt das automatisch und obligatorisch, jeweils soweit dem Fall nach einschlägig, auch für die weiteren handelsrechtlichen Vorschriften für die Abschlussprüfung (§§ 317–324a). Darin sind Regelungen normiert zu Gegenstand und Umfang...mehr

Rz. 345 [Autor/Zitation] Wirtschaftsprüfer sind nach § 51b Abs. 1 WPO durch Anlegung von Handakten verpflichtet, ein zutreffendes Bild über die von ihnen entfaltete Tätigkeit geben zu können. Nach § 51b Abs. 5 WPO muss bei gesetzlichen Abschlussprüfungen nach § 316 für jede Abschlussprüfung eine Handakte nach § 51b Abs. 1 WPO (Prüfungsakte) angelegt werden. Die Prüfungsakte n...mehr

Der Unterhalt wird bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen in den weitaus meisten Fällen nach einer Quote des bereinigten Gesamteinkommens der Ehegatten bemessen. Bei dieser Methode wird im Sinne einer tatsächlichen Vermutung davon ausgegangen, dass im Wesentlichen das gesamte Einkommen zu Konsumzwecken verbraucht wird. Das gesamte Einkommen wird daher bei der Bemessu...mehr

Rz. 395 [Autor/Zitation] Der Vorwurf mangelnder fachlicher Qualifikation kann idR nicht zur Ersetzung eines gewählten Prüfers durch das Gericht führen. Solange die formale Zulassung als WP, WPG, vereidigter Buchprüfer oder Buchprüfungsgesellschaft (§ 319 Abs. 1 Satz 1 und 2) und die Registrierung als gesetzlicher Abschlussprüfer (§ 319 Abs. 1 Satz 3) gegeben ist, muss im Hinb...mehr

Rz. 418 [Autor/Zitation] Nach Art. 27 APrVO (EU) 537/2014 haben ua. die (gem. Art. 20 Abs. 1 APrVO (EU) 537/2014 benannten) zuständigen Behörden regelmäßig die Qualität und den Wettbewerb auf dem Markt für Abschlussprüfungen von PIE zu überwachen. Dabei sind neben zB Risiken und Qualitätsmängeln (Art. 27 Abs. 1 Buchst. a APrVO (EU) 537/2014) sowie dem Grad der Marktkonzentrat...mehr

Rz. 125c Stand: 06/02 – 07/2025 Für die Kfz-Branche wirkt sich das auf den Oldtimer-Handel aus. Denn in der Kombinierten Zollnomenklatur heißt es explizit: „Zu Position 9705 gehören Sammlerkraft- und -luftfahrzeuge von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert, die:mehr

Rn. 1615 Stand: EL 168 – ET: 10/2023 Abfall s "Altgold" Abfindung Abfindungen sind als BE zu erfassen, wenn sie betrieblich veranlasst sind. Maßgeblich sind die Verhältnisse beim Empfänger der Abfindung. Sie müssen insoweit beim Empfänger betrieblich veranlasst sein. Auf die Verhältnisse des Zahlenden kommt es nicht an. Als Hilfsgeschäfte sind die Abfindungen zu berücksichtigen....mehr

Rz. 11 Das Risikobewertungsverfahren durchläuft mehrere Phasen. Während der Antragsphase hat das Unternehmen die nach Abs. 3 Satz 3 erforderlichen Unterlagen beizubringen und die erforderlichen Erklärungen abzugeben. In dieser Phase scheint es angezeigt, zwischen der zuständigen Finanzbehörde und dem Unternehmen Einvernehmen in Bezug auf die einzureichenden Unterlagen zu erz...mehr

Ausfuhrlieferungen, [1] Lohnveredelungen, [2] innergemeinschaftliche Lieferungen. [3] Umsätze für die Seeschifffahrt [4] : Es handelt sich (wie bei der Luftfahrt) um eine sog. Vorstufenbefreiung. Steuerfrei sind Lieferungen, Umbauten, Instandsetzungen, Wartungen, Vercharterungen und Vermietungen von Wasserfahrzeugen, die nach ihrer Bauart der Seeschifffahrt oder der Rettung Schiff...mehr

Abweichend vom UN-Muster-DBA, das von Entwicklungsstaaten bestimmt ist, enthalten die deutschen DBA i. d. R. keine Regelung über Dienstleistungsbetriebsstätten. Wenn ein Dienstleister im Ausland längere Zeit vor Ort tätig ist, ergibt sich nicht bereits aus der Zeitkomponente eine Betriebsstättenbegründung. Eine Betriebsstättenbegründung erfordert auch hier nach deutscher Auff...mehr

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Die Verknüpfung zu den Gegebenheiten am Arbeitsplatz wird durch die arbeitsplatzspezifischen Faktoren hergestellt. Dazu gehören insbesondere: räumliche Verhältnisse (Raumvolumen), Lüftungssituation, Kopf-/Körperposition des Schweißers in Bezug auf die Rauchfahne, Schweißdauer/Expositionsdauer. Sie spielen – neben den vorher aufgezählten Faktoren – bei der Beurteilung der Gefährdu...mehr

Künstliche Intelligenz (KI) hat die Immobilienwirtschaft erreicht. Was vor wenigen Jahren noch als Zukunftsmusik galt, ist heute fester Bestandteil vieler digitaler Transformationsprojekte. In der Verwaltungspraxis hingegen zeigt sich ein ambivalentes Bild: Während einige Vorreiter bereits umfangreich KI-gestützte Systeme im Tagesgeschäft nutzen, tun sich andere mit dem Eins...mehr

Der Mieter hat Beschädigungen der Mietsache nur dann nicht zu vertreten, wenn sie durch vertragsgemäßen Gebrauch entstanden sind z.B. Laufspuren am Parkettboden, Abnutzung von Fenster-/Türbeschlägen, Rollladengurten etc. In diesem Fall kann der Mieter vom Vermieter Reparatur bzw. Instandsetzung verlangen, wenn die Mietsache nicht mehr gebrauchsfähig ist.mehr

Rz. 376 Hat ein Lebensgefährte einen Pkw mit in die Beziehung gebracht und trennen sich die Lebensgefährten, so kann derjenige, der den Wagen mitgebracht hat, diesen auch nach der Trennung mitnehmen. Dies gilt auch dann, wenn während der Beziehung der andere Ehegatte Aufwendungen für den Wagen, sei es durch Reparaturen oder Wartung, aufgebracht hat. Hier gilt weiterhin das A...mehr

Neben dem Halten von inländischen Fahrzeugen[1] und ausländischen Fahrzeugen zum Verkehr auf inländischen öffentlichen Straßen[2] sowie der widerrechtlichen Benutzung von Fahrzeugen[3] unterliegt auch die Zuteilung bestimmter Kennzeichen der Kraftfahrzeugsteuer. Die Vorschrift des § 1 Abs. 1 Nr. 4 KraftStG legt fest, dass in Fällen, in denen ein Oldtimer-Kennzeichen oder ein...mehr

Rz. 38 Ein unbegrenztes einseitiges Rückforderungsrecht der privaten Nutzungsmöglichkeit eines Dienstwagens durch den Arbeitgeber ist nicht möglich, da der Vergütungsanspruch nach §§ 611, 615 BGB auch das private Nutzungsrecht am Fahrzeug umfasst. Bei Überlassung des Dienstwagens zur privaten Nutzung wird der private Nutzungsvorteil zum Bestandteil des Vergütungsanspruchs in...mehr

Der Unternehmer muss ein Wiederverkäufer sein.[1] Als Wiederverkäufer gilt, wer gewerbsmäßig mit beweglichen körperlichen Gegenständen handelt oder solche Gegenstände öffentlich versteigert. Damit sind insbesondere solche Unternehmer betroffen, die im Rahmen ihres Unternehmens oder eines abgrenzbaren Teilbereichs üblicherweise Gegenstände zum Zweck des Wiederverkaufs einkauf...mehr

Der Auslandstätigkeitserlass gilt nur für unbeschränkt stpfl. Arbeitnehmer, die zu einem Arbeitgeber mit Sitz, Geschäftsleitung, Betriebsstätte oder ständigem Vertreter in einem EU- oder EWR-Staat in einem Dienstverhältnis stehen und im Rahmen einer begünstigten Tätigkeit im Ausland tätig sind. Begünstigte Tätigkeiten sind "Montagetätigkeit" im weitesten Sinne (z. B. Planung,...mehr

Voraussetzung für eine Vergütung der Übertragung oder einer Überlassung von immateriellen Werten ist, dass diese aufgrund einer Geschäftsbeziehung i. S. v. § 1 Abs. 4 AStG vorgenommen wird und damit eine finanzielle Auswirkung für den Übernehmer, den Nutzenden, den Übertragenden oder den Überlassenden verbunden ist. Immaterielle Werte sind nach § 1 Abs. 3c Satz 2 AStG Werte, d...mehr

Werden innerhalb eines international tätigen Konzerns Markenrechte überlassen, stellt sich die Frage, inwieweit hierfür eine Lizenzgebühr zu zahlen ist. Dies setzt voraus, dass es sich um eine Vereinbarung handelt, die dem Grunde nach steuerlich anzuerkennen ist. Sollte dies nicht der Fall sein, wäre die Vereinbarung insgesamt als steuerlich unbeachtlich anzusehen, sodass ei...mehr

Dienstleistungen müssen tatsächlich erbracht und benötigt worden sein. Das bloße Angebot in einer multinationalen Unternehmensgruppe genügt nicht. Dienstleistungen sind grundsätzlich nur dann entgeltfähig (Tz. 7.6. – 7.8. der OECD-TPG), wenn ein unabhängiger Dritter als Leistender dazu bereit wäre, diese Dienstleistung gegen Entgelt zu erbringen, und ein unabhängiger Dritter ...mehr

Potenzial-, Programm- und Prozessgestaltung Zu den leistungswirtschaftlichen Sanierungsursachen zählen alle Faktoren, die Kosten oder Leistungen und damit die Wirtschaftlichkeit der betrieblichen Prozesse ungünstig beeinflussen.[1] Die originären leistungswirtschaftlichen Sanierungsursachen können dabei zu finden sein im Bereich der Potenzialgestaltung, der Produktprogrammgesta...mehr

Ein Betreibermodell beschreibt die Art und Weise, wie eine Solaranlage betrieben und finanziert wird, wer den erzeugten Strom nutzt bzw. verkauft und wer für die Wartung und Instandhaltung der Anlage verantwortlich ist. Anlagenkauf Bei einem Eigentümermodell hat eine Privatperson oder ein Unternehmen eine PV-Anlage gekauft oder finanziert und auf dem eigenen Gebäude oder Grund...mehr

In den letzten 10 Jahren sind aufgrund reduzierter Materialkosten die Kosten von PV-Großanlagen um mehr als 70 % gesunken. Sie setzen sich zusammen aus: Kosten des Anlagenerwerbs, Montage und Verbauung, Kosten des laufenden Betriebs und ggf. Pacht- oder Erwerbskosten des Grundstücks oder der für die Anlage genutzten Dachflächen. Die Kosten einer PV-Großanlage als Dachanlage (ab c...mehr

Die Preise für diese Fertiglösungen variieren in Abhängigkeit von der Leistungsklasse der PV-Anlage. Für einen PKW-Stellplatz gibt es Lösungen ab ca. 9.000 EUR (ab 3 kWp), für 2 Stellplätze bereits ab ca. 13.000 EUR (ab 6 kWp). Bei einer 10 kWp PV-Anlage ist mit 16.000 EUR zu rechnen. Bei PV-Anlagen mit Speicher kommen Kosten von etwa 800 bis 1.500 EUR pro kWh Speicherkapazi...mehr

Auch steuerliche Aspekte sind bei PV-Großanlagen zu berücksichtigen. Sie können die Wirtschaftlichkeit der Anlage erheblich beeinflussen. Abschreibungen Die Anschaffungs- oder Herstellungskosten für PV-Anlagen können als Betriebsausgaben abgeschrieben werden. Die Abschreibung erfolgt über die Nutzungsdauer der Anlage, die vom Bundesfinanzministerium auf 20 Jahre festgelegt wur...mehr

Rz. 36 Bei der Berechnung der Kosten der Maßnahme sind alle zum Zeitpunkt der Zuschussgewährung zur Wohnumfeldverbesserung unter Berücksichtigung des zu diesem Zeitpunkt bestehenden konkreten Hilfebedarfs erforderlichen Einzelmaßnahmen kostenmäßig zu berücksichtigen (vgl. etwa BSG, Urteil v. 3.11.1999, B 3 P 6/99 R). Dies gilt unabhängig davon, ob mit Einzelmaßnahmen untersc...mehr

Rz. 14 Technische Pflegehilfsmittel sollen gemäß Abs. 3 Satz 1 in geeigneten Fällen vorrangig leihweise zur Verfügung gestellt werden. Der Gesetzgeber hat sich aus Gründen der Wirtschaftlichkeit von der Vorstellung leiten lassen, dass Hilfsmittel, die nicht zum Verbrauch bestimmt sind, regelmäßig wieder verwendet werden können (vgl. BT-Drs. 12/5262 S. 113 f.). Ein Anspruch ka...mehr

Auf diesem Konto sind die Kosten der Reparaturen und der Wartung von Büromaschinen (Schreib- und Rechenmaschinen, Kopiergeräte u. a.) sowie die Kosten der Reparaturen an Büromöbeln zu erfassen.mehr

Hierzu zählen sämtliche für die Gebäude, die Außen- und Versorgungsanlagen sowie die Einrichtungsgegenstände aufgewendeten Instandhaltungskosten, unabhängig davon, ob sie laufend oder periodisch anfallen. Zu den laufenden Instandhaltungskosten zählen im Wesentlichen die kleineren Reparaturarbeiten, die jahresüblich anfallen und deren Höhe in den Geschäftsjahren im Durchschnit...mehr

Hierunter sind zum einen die Instandhaltungskosten für Gemeinschaftsanlagen zu buchen, d. h. für bauliche Anlagen, die für eine größere Anzahl von Wohnungen errichtet sind, z. B. Heizungsanlagen, Gemeinschaftsräume, zentrale Wascheinrichtungen. Zum anderen fallen hierunter die Instandhaltungskosten für die vom Wohnungsunternehmen erstellten Folgeeinrichtungen, zu denen beisp...mehr

Dieses Konto dient der Erfassung der Instandhaltungskosten der dem öffentlichen Verkehr dienenden unternehmenseigenen Straßen und Wege. Dazu zählen nicht nur Privatstraßen, sondern auch solche, die nur vorübergehend im Eigentum des Wohnungsunternehmens stehen. Letztere werden z. B. aufgrund eines mit der Gemeinde abgeschlossenen Erschließungsvertrags mit der Maßgabe errichte...mehr

Auf diesen Konten können die Wohnungsunternehmen weitere Betriebskosten erfassen, die mit der Bewirtschaftung des Gebäudes unmittelbar zusammenhängen. Dazu zählen unter anderem auch die Betriebskosten für Gemeinschaftseinrichtungen, wie z. B. Schwimmbäder, Saunen, Spiel- und Hobbyräume. Ferner sind bei den anderen Betriebskosten zu erfassen die Kosten für die Wartung von Feue...mehr

Die Pflicht zur Ausstattung der Wohnungen mit Rauchwarnmeldern besteht bei Neubauten und Bestandsgebäuden in sämtlichen Bundesländern. Zwischenzeitlich besteht auch die Pflicht zur Nachrüstung in Bestandsgebäuden in allen Bundesländern Übersicht: Einbaufristen und Verantwortlichkeiten für Rauchwarnmeldermehr

Die Verkehrssicherungspflicht der Gemeinschaft bezieht sich ausschließlich auf den Bereich des gemeinschaftlichen Eigentums. Aber auch hier existieren elektrische Anlagen wie Lichtschalter, Steckdosen, ggf. elektronisch betriebene (Tief-)Garagen-Rolltore. Lose Kabel sind vom Elektriker zu sichern. Zu einer derartigen Maßnahme ist der Verwalter sowohl nach § 27 Abs. Nr. 1 WEG...mehr