Fachbeiträge & Kommentare zu Hinzuverdienst

Beitrag aus Hartz, ABC-Führer Lohnsteuer (Schäffer-Poeschel)
Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Ägypten

Rz. 1 Stand: EL 121 – ET: 03/2020 Die Arabische Republik Ägypten ist ein Staat im Nordosten Afrikas. Es liegt am Mittelmeer sowie am Roten Meer und hat Landgrenzen zu Libyen, dem Sudan, Israel und dem Gaza-Streifen. Das DBA vom 08.12.1987 nebst Protokoll (BGBl 1990 II, 278 = BStBl 1990 I, 280) ist am 22.09.1991 in Kraft getreten (BGBl 1991 II, 1042 = BStBl 1992 I, 7) und find...mehr

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Frankfurt am Main, Unterhal... / 1.1 Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen

1. Geldeinnahmen 1.1 Regelmäßiges Bruttoeinkommen einschließlich Renten und Pensionen Auszugehen ist vom Bruttoeinkommen als Summe aller Einkünfte, regelmäßig bezogen auf das Kalenderjahr. Der Splittingvorteil aus einer zweiten Ehe ist beim Kindesunterhalt zu berücksichtigen, soweit er auf dem Einkommen des Pflichtigen beruht (BGH FamRZ 2008, 2189, Tz. 16, 33), beim Ehegattenun...mehr

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Steuerrechtliche Haftungsfa... / 2.3 Entlastungsbetrag für Alleinerziehende

Neuerungen ab VZ 2015[1] Alleinstehende Steuerpflichtige[2] können einen Entlastungsbetrag ab VZ 2015 in Höhe von 1.908 EUR im Kalenderjahr von der Summe der Einkünfte abziehen, wenn zu ihrem Haushalt mindestens ein Kind gehört, für das ihnen ein Freibetrag nach § 32 Abs. 6 EStG oder Kindergeld zusteht.[3] Für jedes weitere Kind i. S. d. § 24b Abs. 1 EStG erhöht sich der Betra...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst

0 Rechtsentwicklung Rz. 1 § 96a ist mit Wirkung zum 1.1.1996 durch Art. 1 Nr. 17 des SGB VI-Änderungsgesetzes v. 15.12.1995 (BGBl. I S. 1824) in das SGB VI eingefügt worden und regelte zunächst die Kollision von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen mit Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit nach den §§ 43 und 44 in ihrer bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung. Zu diesem Zwe...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.3 Der (anzurechnende) Hinzuverdienst (Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen)

Rz. 19 Nach § 96a Abs. 2 sind als Hinzuverdienst Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbare Einkommen zu berücksichtigen. Diese Einkünfte sind zusammenzurechnen. Bestimmte Einkünfte sind von der Berücksichtigung als Hinzuverdienst ausgenommen. Darüber hinaus findet nach Abs. 3 auch der Bezug bestimmter Lohnersatzleistungen im Rahmen des Hinzuverdienstes Berücksichtig...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.6 Verfahren

Rz. 30 Nach der bis zum 30.6.2017 geltenden Rechtslage war der monatliche Hinzuverdienst von Beginn an auf die monatliche Rente anzurechnen (vgl. Rz. 8), ohne dass der Verdienst immer rechtzeitig mit der gebotenen Genauigkeit zu ermitteln war, wie z. B. bei häufig schwankenden Einkünften, im Falle von Nachzahlungen oder beim Einkommen Selbstständiger. Bei rechtserheblich unr...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.5 Überschreiten der Hinzuverdienstgrenzen/Höhe der Teilrenten

Rz. 26 Bei Überschreiten der für die Rente wegen voller Erwerbsminderung, wegen teilweiser Erwerbsminderung und für Bergleute nach Abs. 1c rentenunschädlichen Hinzuverdienstgrenzen wird die Rente nach Abs. 1a Satz 1 nur als Teilrente geleistet. Die Höhe der Teilrente wird bestimmt, indem 1/12 des den rentenunschädlichen Hinzuverdienst übersteigenden Hinzuverdienstes zu 40 % ...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.4 Die Hinzuverdienstgrenzen

Rz. 22 Abs. 1c bestimmt die für die Leistung der Erwerbsminderungsrenten maßgeblichen (rentenunschädlichen) Hinzuverdienstgrenzen. Werden keine höheren Einkünfte als die Hinzuverdienstgrenze erzielt, wird die Erwerbsminderungsrente in voller Höhe gezahlt. Rz. 23 Die Hinzuverdienstgrenze für die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung beträgt nach Abs. 1c Nr. 1 das 0,81fache d...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 1 Allgemeines

Rz. 10 § 96a regelt (zunächst) die Kollision von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen mit Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nach den §§ 43, 45 und 240. Damit sind alle Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, d. h. sowohl die Renten aus eigener Versicherung als auch die Hinterbliebenenrenten – mit Ausnahme des Bezugs einer Altersrente ab Erreichen der Regelalt...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 § 96a ist mit Wirkung zum 1.1.1996 durch Art. 1 Nr. 17 des SGB VI-Änderungsgesetzes v. 15.12.1995 (BGBl. I S. 1824) in das SGB VI eingefügt worden und regelte zunächst die Kollision von Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen mit Renten wegen Berufs- und Erwerbsunfähigkeit nach den §§ 43 und 44 in ihrer bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung. Zu diesem Zweck wurde den damali...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.1 Überblick

Rz. 12 § 96a Abs. 1 regelt zunächst den Grundsatz, der in den einzelnen Anspruchsnormen für die Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (§§ 43, 240, 45) anders als nach der bis zum 31.12.2000 geltenden Gesetzeslage nicht mehr enthalten ist, dass die Renten wegen Erwerbsminderung nur geleistet werden, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. Abs. 1c legt die...mehr

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Jansen, SGB VI § 96a Rente ... / 2.2 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Rz. 13 Nach Abs. 1 Satz 1 wird eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. § 96a bzw. die Nichterzielung von Hinzuverdienst ist – wie oben bereits erwähnt (vgl. Rz. 11) – nicht etwa als negative Anspruchsvoraussetzung der jeweiligen Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, sondern vielmehr als reine ...mehr

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Frankfurt am Main, Unterhal... / 1.1 Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen

1. Geldeinnahmen 1.1 Regelmäßiges Bruttoeinkommen einschließlich Renten und Pensionen Auszugehen ist vom Bruttoeinkommen als Summe aller Einkünfte, regelmäßig bezogen auf das Kalenderjahr. Der Splittingvorteil aus einer zweiten Ehe ist beim Kindesunterhalt zu berücksichtigen, soweit er auf dem Einkommen des Pflichtigen beruht (BGH FamRZ 2008, 2189, Tz. 16, 33), beim Ehegattenun...mehr

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FF 9/2018, Verpflichtung de... / 1 Gründe:

I. Die Beteiligten sind rechtskräftig geschiedene Ehegatten. Durch Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – T. vom … Juli 2009 wurden im Rahmen der Durchführung des Versorgungsausgleichs Anrechte des Antragsgegners in der gesetzlichen Rentenversicherung von monatlich 473,91 EUR im Wege des Splittings sowie weitere Anrechte von monatlich 49,70 EUR im Wege des erweiterten S...mehr

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Sauer, SGB III § 156 Ruhen ... / 2.5 Umwertungsrenten

Rz. 16 Invalidenrenten einschließlich Invalidenvollrenten und Dienstbeschädigungsvollrenten sowie Bergmannsinvalidenrenten, auf die nach dem Recht der ehemaligen DDR am 31.12.1991 ein Anspruch bestand, werden seit 1992 als EU-Rente oder BU-Rente nach dem SGB VI gezahlt (Umwertungsrenten). Die Sonderversorgungssysteme nach Anlage 2 Nr. 1 bis 4 AAÜG wurden zum 31.12.1991 gesch...mehr

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Sauer, SGB III § 156 Ruhen ... / 2.9 Ähnliche Leistungen öffentlich-rechtlicher Art

Rz. 21 Den Altersrenten ähnliche Leistungen sind öffentlich-rechtliche, aber auch privatrechtliche Ansprüche auf Leistungen aus Mitteln öffentlicher Haushalte (Körperschaften, Anstalten, Stiftungen des öffentlichen Rechts, nicht aber private [Kapital-]Lebensversicherungen oder privatrechtliche Ansprüche aus Tarifverträgen auf Zusatzversorgungsleistungen). Es kommt auf die Vo...mehr

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Beschäftigungszeit / 7.5.2 Die tariflichen Regelungen im BMT-G-O

§ 6 BMT-G-O (Beschäftigungszeit) bestimmt: (1) Beschäftigungszeit ist die bei demselben Arbeitgeber nach Vollendung des 18. Lebensjahres in einem Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit, auch wenn sie unterbrochen ist (Anmerkung: Die Altersgrenze verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und ist unwirksam, weshalb auch Zeiten vor der Vollendung des 18. Lebensjahres ber...mehr

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Beschäftigungszeit / 7.3.1 Die Tarifregelung zur Beschäftigungs- und Dienstzeit

§ 6 BMT-G II (Beschäftigungszeit) bestimmt: (1) Die Beschäftigungszeit beginnt mit dem Tag der Aufnahme der Arbeit; sie wird frühestens von der Vollendung des 18. Lebensjahres angerechnet (Anmerkung: Die Altersgrenze verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und ist unwirksam, weshalb auch Zeiten vor der Vollendung des 18. Lebensjahres berücksichtigt werden müssen; ...mehr

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Beschäftigungszeit / 7.5.3 Die tariflichen Regelungen im MTArb-O

§ 6 MTArb-O (Beschäftigungszeit) bestimmt: (1) Beschäftigungszeit ist die bei demselben Arbeitgeber nach Vollendung des 18. Lebensjahres in einem Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit, auch wenn sie unterbrochen ist (Anmerkung: Die Altersgrenze verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und ist unwirksam, weshalb auch Zeiten vor der Vollendung des 18. Lebensjahres ber...mehr

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Beschäftigungszeit / 7.2.1.4 Beschäftigungszeit bei Teilzeitkräften

Mit dem 69. Tarifvertrag zur Änderung des BAT vom 25.4.1994 sowie dem 77. Änderungs-TV vom 29.10.2001 haben die Tarifvertragsparteien die Vorschriften zur Berechnung der Beschäftigungszeit bei Teilzeitkräften in wesentlichen Punkten geändert. Seit 1.5.1994 werden Teilzeitbeschäftigungen bei Berechnung der Beschäftigungszeit grundsätzlich in vollem Umfang angerechnet. Bis zum ...mehr

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Beschäftigungszeit / 7.4.1 Die Tarifregelungen des MTArb

§ 6 MTArb (Beschäftigungszeit) bestimmt: (1) Beschäftigungszeit ist die bei demselben Arbeitgeber nach Vollendung des 18. Lebensjahres in einem Arbeitsverhältnis zurückgelegte Zeit, auch wenn sie unterbrochen ist (Anmerkung: Die Altersgrenze verstößt gegen das Verbot der Altersdiskriminierung und ist unwirksam, weshalb auch Zeiten vor der Vollendung des 18. Lebensjahres berüc...mehr

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Sauer, SGB II § 16d Arbeits... / 2.1 Überblick

Rz. 15 Die Schaffung von Arbeitsgelegenheiten stellt eine Möglichkeit dar, Arbeitsuchenden Angebote zur Erhaltung, Wiederherstellung oder Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit zu eröffnen, trotz Langzeitarbeitslosigkeit und relativer Chancenlosigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Aktivitäten zu entwickeln, die mittelbar in eine selbständige Erwerbstätigkeit, sozialvers...mehr

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Sauer, SGB II § 16d Arbeits... / 2.5 Entschädigung für Mehraufwendungen

Rz. 33 Die "Förderung" mit einer Mehraufwandsentschädigung ist u. a. an die frühere Arbeitnehmerhilfe neben der Arbeitslosenhilfe nach dem SGB III angelehnt. Sie könnte etwa 2,00 EUR je Arbeitsstunde betragen, aber auch darunter angesiedelt werden ("Mehraufwandsvariante", "Ein-Euro-Job"). Darauf hat der Erwerbstätige neben dem Arbeitslosengeld II einen Rechtsanspruch. Der An...mehr

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Sauer, SGB II § 16d Arbeits... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 16d verfolgt das vorrangige Ziel des SGB II, die Arbeitsuchenden in eine Erwerbstätigkeit zu integrieren. Das zielt anders als nach einer Vorgängervorschrift im BSHG nicht darauf, entsprechende Beschäftigungsmöglichkeiten beim Leistungsträger selbst zu schaffen, auch wenn dies nicht ausgeschlossen ist. Die Vorschrift ist politisch umstritten. Sie wird auch als Vorwan...mehr

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Sauer, SGB II § 10 Zumutbar... / 2.3 Unwichtige Gründe nach Abs. 2

Rz. 26 Abs. 2 grenzt bestimmte Bedingungen für die Erwerbstätigkeit des Leistungsberechtigten von unzumutbaren Bedingungen und Umständen nach Abs. 1 ab. Sie beziehen sich auf den Beruf, die Qualifikation der Tätigkeit, den Beschäftigungsort und sonstige allgemeine Arbeitsbedingungen. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Verschlechterungen in einem dieser Felder gegenüber f...mehr

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Sauer, SGB II § 10 Zumutbar... / 2.2 Wichtige Gründe nach Abs. 1

Rz. 5 Nach Abs. 1 Nr. 1 ist eine Arbeit unzumutbar, wenn der Leistungsberechtigte zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist. Das sind alle Fälle des Nichtkönnens und Nichtdürfens. Dies ist an einer konkreten Möglichkeit zur Erwerbstätigkeit zu messen. Es kommt auf die objektiven Arbeitsbedingungen und Arbeitsinhalte einerseits und das o...mehr

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Hartz/Meeßen/Wolf, ABC-Führer Lohnsteuer, Marokko

Rz. 1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Es gilt das DBA mit dem Königreich Marokko vom 07.06.1972 mit dem Zustimmungsgesetz vom 23.01.1974 (BGBl 1974 II, 21; 1325 = BStBl 1974 I, 59; 1009). Vgl auch BMF vom 17.01.2018, BStBl 2018 I, 239. Rz. 1/1 Stand: EL 115 – ET: 05/2018 Zum Grundsätzlichen > Doppelbesteuerung sowie BMF vom 12.11.2014 (BStBl 2014 I, 1467; > Anh 2 Doppelbesteuerung/...mehr

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Jansen, SGB VI § 33 Rentena... / 2.4 Knappschaftsausgleichsleistung (Abs. 5)

Rz. 9 Die Knappschaftsausgleichsleistung (§ 239) ist eine rentenähnliche Leistung, die mit Wirkung zum 1.6.1963 (Gesetz v. 23.6.1963, BGBl. I S. 359) wegen des strukturellen Anpassungsprozesses im Bergbau aus arbeitsmarktpolitischen Gründen als knappschaftliche Sonderleistung eingeführt worden ist. Nach § 239 Abs. 3 gelten für die Feststellung und Zahlung einer Knappschaftsa...mehr

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Jansen, SGB X § 45 Rücknahm... / 2.1 Anwendungsbereich der Vorschrift

Rz. 3 Die Vorschrift findet grundsätzlich nur Anwendung auf bereits bei Erlass objektiv rechtswidrige VA, woraus sich die Verwendung des Begriffs der Rücknahme ergibt. Es muss sich um einen wirksamen begünstigenden VA handeln. Bei der Beurteilung der Rechtswidrigkeit kommt es nur auf objektive Umstände, nicht auf den Kenntnisstand der Behörde an (LSG Baden-Württemberg, Urtei...mehr

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Schell, SGB IX § 206 Arbeit... / 2.1 Verbot der Minderung des Arbeitsentgeltes

Rz. 2 Abs. 1 untersagt es dem Arbeitgeber, bei der Bemessung des an den schwerbehinderten Beschäftigten zu zahlenden Arbeitsentgelt wegen der Behinderung gezahlte Renten entgeltmindernd anzurechnen. Aus dieser Regelung ergibt sich die Verpflichtung des Arbeitgebers, dem schwerbehinderten Menschen für seine Arbeit die gleiche Entlohnung zu leisten, wie anderen Beschäftigten a...mehr

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Jansen, SGB VI § 36 Altersr... / 2.3.2 Teilrente wegen Alters in Abhängigkeit vom Hinzuverdienst

Rz. 9 Bei Berechnung einer Teilrente wegen Alters ist der kalenderjährliche Hinzuverdienst gemäß § 34 Abs. 3c zunächst im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (Prognose) zu ermitteln. Nach § 34 Abs. 3 Satz 2 ist dann 1/12 des die Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR übersteigenden Betrages zu 40 % von der Vollrente wegen Alters abzuziehen. Anschließend ist die Einhaltung...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 2.4.2 Teilrente wegen Alters in Abhängigkeit vom Hinzuverdienst

Rz. 12 Bei Berechnung einer Teilrente wegen Alters ist zunächst der kalenderjährliche Hinzuverdienst gemäß § 34 Abs. 3c im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (Prognose) zu ermitteln. Nach § 34 Abs. 3 Satz 2 ist dann 1/12 des die Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR übersteigenden Betrages zu 40 % von der Vollrente wegen Alters abzuziehen. Anschließend ist die Einhaltun...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 2.5 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 13 Versicherte können die Altersrente für schwerbehinderte Menschen gemäß § 42 Abs. 1 und 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente auch unabhängig vom Hinzuverdienst in Anspruch nehmen. Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente ist hinsichtlich ihrer Höhe vom Versicherten grundsätzlich fr...mehr

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Jansen, SGB VI § 36 Altersr... / 2.4 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 10 Versicherte können die Altersrente für langjährig Versicherte gemäß § 42 Abs. 1 und 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente auch unabhängig vom Hinzuverdienst in Anspruch nehmen. Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente ist hinsichtlich ihrer Höhe vom Versicherten grundsätzlich frei ...mehr

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Jansen, SGB VI § 40 Altersr... / 2.3.2 Teilrente wegen Alters in Abhängigkeit vom Hinzuverdienst

Rz. 8 Bei Berechnung einer Teilrente wegen Alters ist zunächst der kalenderjährliche Hinzuverdienst gemäß § 34 Abs. 3c im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (Prognose) zu ermitteln. Nach § 34 Abs. 3 Satz 2 ist dann 1/12 des die Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR übersteigenden Betrages zu 40 % von der Vollrente wegen Alters abzuziehen. Anschließend ist die Einhaltung...mehr

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Jansen, SGB VI § 38 Altersr... / 2.3.2 Teilrente wegen Alters in Abhängigkeit vom Hinzuverdienst

Rz. 10 Bei Berechnung einer Teilrente wegen Alters ist zunächst der kalenderjährliche Hinzuverdienst gemäß § 34 Abs. 3c im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (Prognose) zu ermitteln. Nach § 34 Abs. 3 Satz 2 ist dann 1/12 des die Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR übersteigenden Betrages zu 40 % von der Vollrente wegen Alters abzuziehen. Anschließend ist die Einhaltun...mehr

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Jansen, SGB VI § 38 Altersr... / 2.4 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 11 Versicherte können die Altersrente für besonders langjährig Versicherte gemäß § 42 Abs. 1 und 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente auch unabhängig von einem Hinzuverdienst in Anspruch nehmen. Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente wegen Alters ist hinsichtlich ihrer Höhe vom Ver...mehr

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Jansen, SGB VI § 35 Regelal... / 2.5 Hinzuverdienst

2.5.1 Leistungsrechtliche Auswirkungen Rz. 7 Die in § 34 Abs. 2 und 3 enthaltenen Hinzuverdienstregelungen für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters sowie zur Ermittlung der Höhe einer Teilrente wegen Alters gelten ausschließlich für Altersrenten, die vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Anspruch genommen werden. Mit Ablauf des Monats des Erreichens der Regelaltersgrenz...mehr

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Jansen, SGB VI § 35 Regelal... / 2.6 Wahl einer Teilrente wegen Alters unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 9 Versicherte können nach § 42 Abs. 1 eine Rente wegen Alters in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente in Anspruch nehmen. Durch § 42 Abs. 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) wird Versicherten nunmehr auch nach Erreichen ihrer Regelaltersgrenze die Möglichkeit eröffnet, eine Teilrente wegen Alters unabhängig von einem Hinzuverdienst in...mehr

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Jansen, SGB VI § 40 Altersr... / 2.4 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 9 Versicherte können die Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute gemäß § 42 Abs. 1 und 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente auch unabhängig von einem Hinzuverdienst in Anspruch nehmen. Eine unabhängig vom Hinzuverdienst gewählte Teilrente wegen Alters ist hinsichtlich ihrer H...mehr

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Jansen, SGB VI § 40 Altersr... / 2.3 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 6 Ein Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze bestehen, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente ausgeschlossen ist (§ 34 Abs. 4 Nr. 3). Für Rentenbezugsz...mehr

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Jansen, SGB VI § 38 Altersr... / 2.3 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 7 Ein Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte kann bei Vorliegen der in § 38 Nr. 1 und 2 genannten Voraussetzungen sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze bestehen, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente ausge...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 2.4 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 9 Ein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze bestehen, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente ausgeschlossen ist (§ 34 Abs. 4 Nr. 3). Für Rentenbezugszeiten vor Erreichen...mehr

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Jansen, SGB VI § 36 Altersr... / 2.3 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 6 Ein Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze bestehen, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente ausgeschlossen ist (§ 34 Abs. 4 Nr. 3). Für Rentenbezugszeiten vor Erreichen de...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 2.2 Schwerbehinderung

Rz. 6 Der Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen setzt u. a. voraus, dass ein Versicherter als schwerbehinderter Mensch i. S. v. § 2 Abs. 2 SGB IX anerkannt ist (§ 37 Satz 1 Nr. 2). Nach dem Wortlaut der Vorschrift muss die Schwerbehinderung bei Beginn der Rente vorgelegen haben; es ist somit nicht erforderlich, das sie während des laufenden Rentenbezuges unu...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 2.4.1 Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters

Rz. 11 Ein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen als Vollrente wegen Alters besteht gemäß § 34 Abs. 2 vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur, wenn die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR (= 14 x 450,00 EUR) nicht überschritten wird. Nach der Gesetzesbegründung enthält § 34 Abs. 2 damit die negative Anspruchsvoraussetzung für Vollrenten w...mehr

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Jansen, SGB VI § 35 Regelal... / 2.5.1 Leistungsrechtliche Auswirkungen

Rz. 7 Die in § 34 Abs. 2 und 3 enthaltenen Hinzuverdienstregelungen für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters sowie zur Ermittlung der Höhe einer Teilrente wegen Alters gelten ausschließlich für Altersrenten, die vor Erreichen der Regelaltersgrenze in Anspruch genommen werden. Mit Ablauf des Monats des Erreichens der Regelaltersgrenze kann neben einem Anspruch auf Vollre...mehr

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Jansen, SGB VI § 36 Altersr... / 2.3.1 Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters

Rz. 8 Ein Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte als Vollrente wegen Alters besteht gemäß § 34 Abs. 2 vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur, wenn die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR (= 14 x 450,00 EUR) nicht überschritten wird. Nach der Gesetzesbegründung enthält § 34 Abs. 2 damit die negative Anspruchsvoraussetzung für Vollrenten wegen...mehr

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Jansen, SGB VI § 40 Altersr... / 2.3.1 Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters

Rz. 7 Ein Anspruch auf Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute als Vollrente wegen Alters besteht gemäß § 34 Abs. 2 vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur, wenn die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR nicht überschritten wird. Nach der Gesetzesbegründung enthält § 34 Abs. 2 damit die negative Anspruchsvoraussetzung für Vollrenten weg...mehr

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Jansen, SGB VI § 38 Altersr... / 2.3.1 Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters

Rz. 9 Ein Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte als Vollrente wegen Alters besteht gemäß § 34 Abs. 2 vor Erreichen der Regelaltersgrenze nur, wenn die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR (= 14 x 450,00 EUR) nicht überschritten wird. Nach der Gesetzesbegründung zum Flexirentengesetz enthält § 34 Abs. 2 damit die negative Anspruchsvo...mehr