Fachbeiträge & Kommentare zu Hinzuverdienst

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Jansen, SGB VI § 38 Altersr... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Aufgrund der Anhebung der Regelaltersgrenze von 65 Jahren auf 67 Jahre (§ 35 Satz 2, § 235 Abs. 2) wurde § 38 als Vertrauensschutzregelung für besonders langjährig Versicherte eingeführt. Ein abschlagsfreier Anspruch auf diese Altersrente besteht auch nach Beginn der stufenweisen Anhebung der Regelaltersgrenze zum 1.1.2012 bereits nach Vollendung des 65. Lebensjahres, ...mehr

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Jansen, SGB VI § 35 Regelal... / 2.5.2 Versicherungs- und beitragsrechtliche Auswirkungen

Rz. 8 Für Bezieher einer Vollrente wegen Alters besteht nach Erreichen der Regelaltersgrenze grundsätzlich Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung (§ 5 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1). Die Versicherungsfreiheit nach § 5 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 bezieht sich auf Personen, die wegen der Zugehörigkeit zu einem der in §§ 1 bis 4 genannten Personenkreise i. d. R. kraft Gesetz...mehr

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Jansen, SGB VI § 36 Altersr... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Gemäß § 36 Satz 1 haben Versicherte Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte, wenn sie das 67. Lebensjahr vollendet und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben. Die vorzeitige Inanspruchnahme dieser Altersrente ist vom Kalendermonat nach Vollendung des 63. Lebensjahres möglich (§ 36 Satz 2). Für jeden Kalendermonat der vorzeitigen Inanspruchnahme haben Ver...mehr

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Jansen, SGB VI § 37 Altersr... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 37 regelt die Anspruchsvoraussetzungen der Altersrente für schwerbehinderte Menschen (§ 2 Abs. 2 SGB IX) für nach dem 31.12.1963 geborene Versicherte. Dieser Personenkreis kann bereits nach Vollendung des 65. Lebensjahres die Altersrente abschlagsfrei beanspruchen, wenn die Wartezeit von 35 Jahren mit rentenrechtlichen Zeiten erfüllt ist. Die vorzeitige Inanspruchnah...mehr

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Frankfurt am Main, Unterhal... / 1.1 Unterhaltsrechtlich maßgebendes Einkommen

1. Geldeinnahmen 1.1 Regelmäßiges Bruttoeinkommen einschließlich Renten und Pensionen Auszugehen ist vom Bruttoeinkommen als Summe aller Einkünfte, regelmäßig bezogen auf das Kalenderjahr. Der Splittingvorteil aus einer zweiten Ehe ist beim Kindesunterhalt zu berücksichtigen, soweit er auf dem Einkommen des Pflichtigen beruht (BGH FamRZ 2008, 2189, Tz. 16, 33), beim Ehegattenun...mehr

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Sauer, SGB II § 2 Grundsatz... / 2.2 Forderungsspektrum

Rz. 6 Abs. 1 Satz 1 stellt die Aktivierung des Erwerbsfähigen und seiner Bedarfsgemeinschaft in den Mittelpunkt. Sie haben es zunächst selbst in der Hand, gegen ihre Hilfebedürftigkeit vorzugehen. Abs. 1 ist eine Grundsatznorm, jedoch kein eigenständiger Ausschlusstatbestand, der herangezogen werden könnte, um Leistungen nicht zu erbringen. Dabei spielt der Einsatz des Einko...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.4 Hinzuverdienst

Rz. 11 Bei der Anwendung von Abs. 2 und Abs. 3 sind gemäß Abs. 3b Satz 1 folgende Einkommensarten als Hinzuverdienst zu berücksichtigen: Arbeitsentgelt i. S. v. § 14 SGB IV, Arbeitseinkommen i. S. v. § 15 SGB IV, vergleichbares Einkommen (z. B. Bezüge aus einem öffentlich-rechtlichen Dienst- oder Amtsverhältnis, Vorruhestandsgeld). Mehrere Einkünfte, die zeitgleich zum Altersren...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.3 Teilrente wegen Alters in Abhängigkeit vom Hinzuverdienst

Rz. 10a Bei Überschreiten der in Abs. 2 genannten kalenderjährlichen Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR besteht grundsätzlich ein Anspruch auf Teilrente wegen Alters (Abs. 3 Satz 1). Dabei wird der Hinzuverdienst unter Zugrundelegung einer Jahresdurchschnittsbetrachtung stufenlos angerechnet (Abs. 3 Satz 2 i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838). D...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.5 Bestimmung der Höhe des anzurechnenden Hinzuverdienstes

Rz. 19 Nach Abs. 3c Satz 1 der Vorschrift ist bei Anwendung von Abs. 2 und Abs. 3 der voraussichtliche kalenderjährliche Hinzuverdienst zu berücksichtigen. Dieser ist vom zuständigen Rentenversicherungsträger im Wege einer vorausschauenden Betrachtung (Prognose) bei Rentenbeginn, erstmaligem Zusammentreffen von Altersrente und Hinzuverdienst, erstmaliger Anwendung von § 34 in d...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.6 Vorzeitige Änderung des prognostizierten Hinzuverdienstes

Rz. 20 Grundsätzlich ist ein vom zuständigen Rentenversicherungsträger nach Abs. 3c prognostizierter Hinzuverdienst kalenderjahresübergreifend bis zum 30.6. des Folgejahres zu berücksichtigen; eine erneute Prognose zum Hinzuverdienst soll jeweils zum 1.7. eines jeden Jahres erfolgen, soweit sich dadurch eine Änderung ergibt, die den Rentenanspruch betrifft. Abweichend hiervo...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.7 Rückwirkende Berücksichtigung des tatsächlichen Hinzuverdienstes

Rz. 21 Soweit ein prognostizierter Hinzuverdienst neben einer Altersrente vor Erreichen der Regelaltersgrenze zu berücksichtigen war, ist nach Abs. 3d Satz 1 jeweils zum 1.7. des folgenden Kalenderjahres für das vorherige Kalenderjahr der tatsächlich erzielte Hinzuverdienst bei Anwendung von Abs. 2 und Abs. 3 zugrunde zu legen, wenn sich dadurch eine Änderung ergibt, die den...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Nach Abs. 1der Vorschrift sind für einen Anspruch auf Versicherten- oder Hinterbliebenenrente wartezeitrechtliche, versicherungsrechtliche und persönliche Voraussetzungen zu erfüllen. Im Einzelnen ergeben sich die Anspruchsvoraussetzungen für Altersrenten aus §§ 35 bis 38, 40, 235 bis 238, für Renten wegen Erwerbsminderung aus §§ 43, 45, 240 und für Renten wegen Todes ...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.2 Hinzuverdienstgrenze für Vollrenten wegen Alters

Rz. 7 Anspruch auf eine Rente wegen Alters als Vollrente besteht vor Erreichen der Regelaltersgrenzenach Abs. 2 der Vorschrift (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) nur, wenn die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR nicht überschritten wird. Abs. 2 enthält damit die negative Anspruchsvoraussetzung für einen Anspruch auf Vollrente...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.1 Anspruchsvoraussetzungen für Renten

Rz. 3 Versicherte und ihre Hinterbliebenen haben nach Abs. 1 der Vorschrift Anspruch auf Rente, wenn sie die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllen und die besonderen versicherungsrechtlichen und persönlichen Voraussetzungen vorliegen. Im Einzelnen ergeben sich die Anspruchsvorausetzungen für Renten wegen Alters aus §§ 35 bis 38, 40...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.9 Kein Wechsel in eine andere Rente

Rz. 23 Liegen bei Beginn einer Altersrente gleichzeitig die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, eine Erziehungsrente oder eine andere Altersrente vor, wird nur die höchste Rente geleistet (§ 89 Abs. 1 Satz 1). Bei gleich hohen Renten ist die in § 89 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 7, 9, 11 bis 12 geregelte Rangfolge maßgebend. Darüber hinaus i...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 2.8 Aufhebung von Bescheiden

Rz. 22 Soweit sich nach Anwendung von Abs. 3c bis 3e wegen der Höhe des tatsächlich erzielten Hinzuverdienstes eine Änderung ergibt, die den Rentenanspruch betrifft, sind die bisherigen Bescheide mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben (Abs. 3f Satz 1); durch erneute Bescheiderteilung sind der Rentenanspruch sowie die Rentenhöhe endgültig festzustellen. Dabei sind überz...mehr

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Jansen, SGB VI § 34 Vorauss... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 Die Vorschrift ist durch das Rentenreformgesetze 1992 v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) mit Wirkung zum 1.1.1992 in Kraft getreten (Art. 1, Art. 85 Abs. 1 RRG 1992). Abs. 1 benannte die allgemeinen Voraussetzungen für Versicherten- und Hinterbliebenenrenten. Abs. 2 und 3 enthielt neben Hinzuverdienstgrenzen eine negative Anspruchsvoraussetzung für Ansprüche auf Altersren...mehr

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Erwerbsminderung / 2.8 Hinzuverdienst

Rentner, die neben der gesetzlichen Rente weiterhin Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbares Einkommen erzielen, sollen mit ihrem Gesamteinkommen nicht bessergestellt werden als vor dem Rentenbezug. Zum Arbeitsentgelt zählen alle Zahlungen, die im Zusammenhang mit der Arbeitsleistung stehen (§ 14 SGB IV). Dazu gehören neben den laufenden Arbeitsentgelten auch Ersa...mehr

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Erwerbsminderung / 3.4.1 Das Weiterbeschäftigungsverlangen des Arbeitnehmers

Antrag des Beschäftigten Die Beendigung bzw. das Ruhen des Arbeitsverhältnisses ist ausgeschlossen, wenn der Beschäftigte die Weiterbeschäftigung innerhalb von 2 Wochen nach Zugang des Rentenbescheids/Mitteilung des Arbeitgebers schriftlich beantragt und eine solche Weiterbeschäftigung betrieblich möglich ist. Praxis-Tipp Fristbeginn Nach der Rechtsprechung wird die Frist für da...mehr

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Erwerbsminderung / 2.1 Überblick

Durch das am 1.1.2001 in Kraft getretene Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit vom 20.12.2000[1] wurden in der gesetzlichen Rentenversicherung die Renten wegen Berufs- bzw. Erwerbsunfähigkeit durch die Renten wegen Erwerbsminderung (teilweise/volle Erwerbsminderung) ersetzt. Mit dem Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen v...mehr

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Jansen, SGB IV § 23b Beitra... / 2.4.4 Fälligkeit der Beiträge bei Eintritt eines Störfalls

Rz. 10 Bei einem Störfall sind die nach den zuvor aufgezeigten Regelungen ermittelten Beiträge mit den Beiträgen der Entgeltabrechnung für den Kalendermonat fällig, der dem Kalendermonat folgt, in dem im Falle der Zahlungsunfähigkeit des Arbeitgebers die Mittel für die Beitragszahlung verfügbar sind, das Arbeitsentgelt nicht zweckentsprechend verwendet wird. Praxis-Beispiel Nac...mehr

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Jansen, SGB VI § 302 Anspru... / 2.6 Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige

Rz. 9 Bei Abs. 7 handelt es sich um eine übergangsrechtliche Vorschrift, die aus Gründen des Vertrauensschutzes erforderlich war, um Bestands- wie Neurentner, die ehrenamtlich tätig sind, nach geänderter Rechtsprechung des BSG zu schützen. Nach ihrer bisherigen Rechtsanwendung hatten die Rentenversicherungsträger Aufwandsentschädigungen für kommunale Ehrenbeamte sowie für eh...mehr

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Jansen, SGB VI § 302 Anspru... / 2.5 Hinzuverdienstgrenzen

Rz. 7 Die Aufhebung von Abs. 5 mit Wirkung zum 1.1.2008 erfolgte, weil die Übergangsregelung für Hinzuverdienstgrenzen bei vorgezogenen Altersrenten wegen Zeitablaufs entbehrlich geworden ist, da die betroffenen Rentnerinnen und Rentner bereits die Regelaltersgrenze erreicht haben und daher unbegrenzt zur Altersrente hinzuverdienen können (BT-Drs. 16/3794 S. 43). Rz. 8 Die bi...mehr

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Jansen, SGB VI § 302 Anspru... / 1 Allgemeines

Rz. 2 § 302 ist eine Übergangsvorschrift, mit der insbesondere der Anspruch auf Altersrente auch nach dem Inkrafttreten von Rechtsänderungen aufrechterhalten wird. In Abs. 1 und 2 wird bestimmt, dass bestimmte Renten, auf die bis zum 31.12.1991 ein Anspruch bestand, als Regelaltersrenten weiterzugewähren sind, wenn der Versicherte vor dem 2.12.1926 geboren ist. Abs. 3 legt f...mehr

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Jansen, SGB VI § 115 Beginn / 2.2 Verfahrenseinleitung von Amts wegen

Rz. 4 Nach Abs. 1 Satz 2 ist ein Antrag entbehrlich, wenn nur noch eine niedrigere Rente zu leisten ist. Die Eröffnung des Verfahrens von Amts wegen kommt dann in Betracht, wenn z. B. im Rahmen einer Altersrente, die als Teilrente in Anspruch genommen wird, aufgrund eines größeren Hinzuverdienstes nur noch eine kleinere Teilrente beansprucht werden kann oder statt einer groß...mehr

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Jansen, SGB VI § 236b Alter... / 2.4 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 12 Durch § 42 Abs. 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) wird Versicherten nunmehr vor und nach Erreichen der Regelaltersgrenze die Möglichkeit eröffnet, eine Teilrente wegen Alters unabhängig von einem Hinzuverdienst in Anspruch zu nehmen. Dabei ist die Höhe der Teilrente grundsätzlich frei wählbar; sie muss allerdings nach dem Wortlaut des ...mehr

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Jansen, SGB VI § 236 Alters... / 2.4 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 19 Durch § 42 Abs. 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) wird Versicherten nunmehr vor und nach Erreichen der Regelaltersgrenze die Möglichkeit eröffnet, eine Teilrente wegen Alters unabhängig vom Hinzuverdienst in Anspruch zu nehmen. Dabei ist die Höhe der Teilrente grundsätzlich frei wählbar; sie muss allerdings nach dem Wortlaut des § 42 A...mehr

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Jansen, SGB VI § 236a Alter... / 2.6 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 31 Durch § 42 Abs. 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) wird Versicherten nunmehr vor und nach Erreichen der Regelaltersgrenze die Möglichkeit eröffnet, eine Teilrente wegen Alters unabhängig von einem Hinzuverdienst in Anspruch zu nehmen. Dabei ist die Höhe der Teilrente grundsätzlich frei wählbar; sie muss allerdings nach dem Wortlaut des ...mehr

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Jansen, SGB VI § 237a Alter... / 2.7 Wahl einer Teilrente unabhängig vom Hinzuverdienst

Rz. 19 Weibliche Versicherte können die Altersrente für Frauen (§ 237a) in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente in Anspruch nehmen (§ 42 Abs. 1). Durch § 42 Abs. 2 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) wird Versicherten nunmehr mit Wirkung zum 1.7.2017 die Möglichkeit eröffnet, eine Teilrente wegen Alters unabhängig von einem Hinzuverdienst au...mehr

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Jansen, SGB VI § 239 Knapps... / 2.9 Hinzuverdienst

Rz. 35 Soweit ein Hinzuverdienst erzielt wird, besteht ein Anspruch auf Knappschaftsausgleichsleistung nur, solange die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird (§ 239 Abs. 3 Satz 6 a. F. bis 30.6.2017, n. F. ab 1.7.2017). 2.9.1 Hinzuverdienstregelung bis 30.6.2017 Rz. 36 Nach § 239 Abs. 3 Satz 6i. d. F. bis 30.6.2017 galt die Hinzuverdienstgrenze des § 34 Abs. 3 Nr. 1 (i...mehr

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Jansen, SGB VI § 237a Alter... / 2.6 Hinzuverdienst

Rz. 18 Eine Altersrente für Frauen (§ 237a) kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze geleistet werden, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente ausgeschlossen ist (§ 34 Abs. 4 Nr. 3). Für Rentenbezugszeiten vor Erreichen der Regelalt...mehr

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Jansen, SGB VI § 236a Alter... / 2.5.3 Übergangsregelung zum Hinzuverdienst

Rz. 30 Soweit am 30.6.2017 bereits ein Anspruch auf Altersrente für schwerbehinderte Menschen (§§ 37, 236a) als Teilrente bestanden hatte, sind für Rentenbezugszeiten ab 1.7.2017 zunächst die neuen Hinzuverdienstregelungen des § 34 Abs. 3 Satz 2 und 3 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) anzuwenden. Aus Gründen des Vertrauensschutzes ist in diesen ...mehr

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Jansen, SGB VI § 236b Alter... / 2.3.3 Übergangsregelung zum Hinzuverdienst

Rz. 11 Soweit am 30.6.2017 bereits ein Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte (§§ 38, 236b) als Teilrente bestanden hatte, sind für Rentenbezugszeiten ab 1.7.2017 zunächst die neuen Hinzuverdienstregelungen des § 34 Abs. 3 Satz 2 und 3 (i. d. F. des Flexirentengesetzes v. 8.12.2016, BGBl. I S. 2838) anzuwenden. Aus Gründen des Vertrauensschutzes ist in ...mehr

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Jansen, SGB VI § 236 Alters... / 2.3 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 15 a) Hinzuverdienstregelungen bis zum 30.6.2017 Versicherte hatten nach dem bis zum 30.6.2017 geltenden Hinzuverdienstrecht die Möglichkeit, Altersrenten in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente zu einem Drittel, zur Hälfte oder zu zwei Dritteln der Vollrente in Anspruch zu nehmen (§ 42 Abs. 1 und 2 i. d. F. bis 30.6.2017). Dieses Dispositionsrecht ermöglichte ihnen...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.3 Vollrente/Teilrente

Rz. 8 Versicherten, die neben ihrer Altersrente keinen Hinzuverdienst erzielen, ist die Rente grundsätzlich als Vollrente zu leisten. Das Gleiche gilt, wenn der vom Versicherten erzielte Hinzuverdienst die in § 34 Abs. 2 genannte kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze von 6.300,00 EUR nicht überschreitet. Als Vollrente wegen Alters ist eine Altersrente zu verstehen, die unte...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.3.2 Höhe einer Teilrente wegen Alters

Rz. 10 Zur Berechnung einer Teilrente wegen Alters ist zunächst die Höhe der Vollrente zu ermitteln. In welcher Höhe die Teilrente wegen Alters zu zahlen ist, hängt grundsätzlich vom Hinzuverdienst (§ 34 Abs. 3b Satz 1) eines Versicherten ab. Hierbei ist zunächst die Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Vollrente wegen Alters i. H. v. 6.300,00 EUR kalenderjährlich zu ...mehr

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Jansen, SGB VI § 236b Alter... / 2.3.2 Hinzuverdienstregelungen ab 1.7.2017

Rz. 10 Durch das Flexirentengesetz v. 8.12.2016 wurden die bis zum 30.6.2017 in § 34 enthaltenen Hinzuverdienstregelungen mit Wirkung zum 1.7.2017 geändert (Art. 1 Nr. 15, Art. 9 Abs. 3 Flexirentengesetz, BGBl. I S. 2838), um den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand sowie die Ausübung einer Beschäftigung während eines vorzeitigen Altersrentenbezuges flexibler zu gestal...mehr

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Jansen, SGB VI § 236a Alter... / 2.5.2 Hinzuverdienstregelungen ab 1.7.2017

Rz. 29 Durch das Flexirentengesetz v. 8.12.2016 wurden die bis zum 30.6.2017 in § 34 enthaltenen Hinzuverdienstregelungen mit Wirkung zum 1.7.2017 geändert (Art. 1 Nr. 15, Art. 9 Abs. 3 Flexirentengesetz, BGBl. I S. 2838), um den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand sowie die Ausübung einer Beschäftigung während eines vorzeitigen Altersrentenbezuges flexibler zu gestal...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.3.1 Wechsel zwischen Vollrente und Teilrente

Rz. 9 Grundsätzlich ist die Bewilligung einer Altersrente als Teilrente oder als Vollrente vom Hinzuverdienst (§ 34 Abs. 3b Satz 1) eines Versicherten abhängig. Bei Anwendung der Hinzuverdienstregelungen gemäß § 34 Abs. 2 und 3 hat der zuständige Rentenversicherungsträger zunächst den voraussichtlichen kalenderjährlichen Hinzuverdienst im Wege einer vorausschauenden Betracht...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.4 Hinzuverdienstgrenze

Rz. 11 Die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze für eine Vollrente wegen Alters vor Erreichen der Regelaltersgrenze beträgt gemäß § 34 Abs. 2 6.300,00 EUR. Die nach dem bis zum 30.6.2017 auf einzelne Kalendermonate ausgerichtete Hinzuverdienstgrenze von 450,00 EUR wurde durch das Flexirentengesetz mit Wirkung zum 1.7.2017 zugunsten der Versicherten durch eine kalenderjährl...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 1 Allgemeines

Rz. 2 Nach Abs. 1 der Vorschrift können Versicherte eine Altersrente in voller Höhe (Vollrente) oder als Teilrente in Anspruch nehmen. Die Regelung soll einerseits einen gleitenden Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ermöglichen, soweit neben dem Bezug einer Altersrente ein Hinzuverdienst i. S. v. § 34 Abs. 3b Satz 1 erzielt wird. Andererseits kann durch die Inanspruc...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.1 Rechtsfolgen des Dispositionsrechts

Rz. 3 Das in Abs. 1 enthaltene Dispositionsrecht, eine Altersrente als Vollrente oder als Teilrente in Anspruch zu nehmen, steht vorbehaltlich der in § 34 Abs. 2 und 3 enthaltenen Hinzuverdienstregelungen grundsätzlich allen Versicherten vor und nach Erreichen der Regelaltersgrenze zu, soweit sie die Voraussetzungen für einen Anspruch auf Altersrente (§§ 35 bis 38, 40, 235 b...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 2.5 Wegfall und Wiedergewährung

Rz. 21 Ein Anspruch auf Altersrente besteht vor Erreichen der Regelaltersgrenze nicht mehr, wenn der von der Rente abzuziehende Hinzuverdienst den Betrag der Vollrente wegen Alters erreicht (§ 34 Abs. 3 Satz 4). Auf die Kommentierung zu § 34 Abs. 3 wird insoweit verwiesen. Rz. 22 Bei Aufgabe der rentenschädlichen Beschäftigung oder geringerem Hinzuverdienst,sind die Vorausset...mehr

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Jansen, SGB VI § 239 Knapps... / 2.9.1 Hinzuverdienstregelung bis 30.6.2017

Rz. 36 Nach § 239 Abs. 3 Satz 6i. d. F. bis 30.6.2017 galt die Hinzuverdienstgrenze des § 34 Abs. 3 Nr. 1 (i. d. F. bis 30.6.2017) für Bezieher einer Knappschaftsausgleichsleistung entsprechend. § 96a Abs. 2 Nr. 2 und 3 (i. d. F. bis 30.6.2017), der Regelungen zum Zusammentreffen von Renten wegen voller Erwerbsminderung und Hinzuverdienst zum Inhalt hatte, war somit abweiche...mehr

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Jansen, SGB VI § 236b Alter... / 2.3 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 8 Eine Altersrente für besonders langjährig Versicherte (§§ 38, 236b) kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze geleistet werden, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 ausgeschlossen ist. Für Rentenbezug...mehr

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Jansen, SGB VI § 236a Alter... / 2.5 Hinzuverdienstregelungen

Rz. 27 Eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen (§§ 37, 236a) kann sowohl für Zeiten vor als auch für Zeiten nach Erreichen der Regelaltersgrenze geleistet werden, da nach bindender Bewilligung einer Rente wegen Alters oder für Zeiten des Bezuges einer solchen Rente ein Wechsel in eine andere Altersrente gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 ausgeschlossen ist. Für Rentenbezugszeite...mehr

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Jansen, SGB VI § 236 Alters... / 2 Rechtspraxis

Rz. 4 Versicherte haben grundsätzlich Anspruch auf Altersrente für langjährig Versicherte, wenn sie das 67. Lebensjahr vollendet und die Wartezeit von 35 Jahren erfüllt haben (§ 36). Bei Prüfung eines Anspruchs auf Altersrente für langjährig Versicherte und für die Bestimmung der Höhe des Rentenabschlags bei vorzeitiger Inanspruchnahme dieser Altersrente ist für Versicherte,...mehr

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Jansen, SGB VI § 239 Knapps... / 2.9.2 Hinzuverdienstregelung ab 1.7.2017

Rz. 38 Durch das Flexirentengesetz v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) wurde § 239 Abs. 3 Satz 6 mit Wirkung zum 1.7.2017 wegen der Änderung des Hinzuverdienstrechts für Altersrentenbezugszeiten vor Erreichen der Regelaltersgrenze neu gefasst. Danach beträgt die kalenderjährliche Hinzuverdienstgrenze für einen Anspruch auf Knappschaftsausgleichsleistung (§ 239) nunmehr 6.300,00 E...mehr

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Jansen, SGB VI § 236b Alter... / 2 Rechtspraxis

Rz. 3 Ein abschlagsfreier Anspruch auf Altersrente für besonders langjährig Versicherte besteht grundsätzlich für Versicherte, die ihr 65. Lebensjahr vollendet und die Wartezeit von 45 Jahren gemäß § 51 Abs. 3a, § 244 Abs. 3 erfüllt haben (§ 38). Darüber hinaus ist zu beachten, dass ein Rentenanspruch vor Erreichen der Regelaltersgrenze nicht besteht, wenn Versicherte einen ...mehr

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Jansen, SGB VI § 42 Vollren... / 0 Rechtsentwicklung

Rz. 1 § 42 i. d. F. des RRG 1992 v. 18.12.1989 (BGBl. I S. 2261) trat am 1.1.1992 in Kraft (Art. 85 Abs. 1 RRG 1992). Durch das Gesetz zur Flexibilisierung des Übergangs vom Erwerbsleben in den Ruhestand und zur Stärkung von Prävention und Rehabilitation im Erwerbsleben (Flexirentengesetz) v. 8.12.2016 (BGBl. I S. 2838) wurde Abs. 2 mit Wirkung zum 1.7.2017 neu gefasst (Art. ...mehr