Fachbeiträge & Kommentare zu Einnahmen

Rn. 183 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Die Einnahmen-WK-Rechnung ist wie die BE/BA-Rechnung (§ 4 Abs 3 EStG) eine Geldrechnung. Sie knüpft ebenfalls an das Zu- und Abflussprinzip (§ 11 EStG) an. Rn. 184 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Gemeinsamkeiten und Unterschiede zeigt folgende Übersicht:mehr

Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Werden Sportveranstaltungen von mehreren Vereinen durchgeführt, gründen diese Vereine in der Regel eine Spielgemeinschaft. Unter Spielgemeinschaften versteht man den Zusammenschluss von Abteilungen, Mannschaften oder Mannschaftsteilen mehrerer Vereine einer Sportart, ohne dass die beteiligten Vereine ihre rechtliche (und steuerliche) Selbständigkei...mehr

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Tz. 37 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Bestimmte Sponsoringeinnahmen können auf Antrag mit 15 % der Einnahmen versteuert werden (s. § 64 Abs. 6 Nr. 1 AO, Anhang 1b und s. AEAO zu § 64 Abs. 5 und 6 AO TZ 32–35, Anhang 2). Diese Pauschalierung kommt nur in Betracht, wenn die Einnahmen aus der Werbung mit Veranstaltungen im ideellen Tätigkeitsbereich oder in Zweckbetrieben im Zusammenh...mehr

Rn. 187 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 WK sind die in Geld oder Geldeswert bestehenden Güter, die iR einer der Einkunftsarten des § 2 Abs 1 Nr 4–7 EStG beim StPfl abfließen, und zwar zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung von Einnahmen dieser Einkunftsart (Legaldefinition in § 9 Abs 1 S 1 EStG). Der BFH geht von dieser Zweckrichtung der Aufwendungen schon dann aus, wenn die Aufw...mehr

Rn. 190 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 So wie als Einnahmen im Zweifel nur tatsächliche Vermögenszuflüsse gewertet werden können, so ist auch der Begriff der WK idR auf tatsächliche Vermögensabflüsse begrenzt (Ausnahme: WK-Pauschbeträge, § 9a EStG). Zurückgezahlte WK sind Einkünfte aus der Einkunftsart, bei der die WK vorher abgezogen worden waren (BFH BStBl II 1993, 748; 1994, 3...mehr

Rn. 61 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Sofern nicht anders beim jeweiligen Stichwort vermerkt, gehören ua zu den nicht steuerbaren oder auch steuerfreien (im ESt-Recht ist diese Unterscheidung im Gegensatz zum USt-Recht bedeutungslos), da keiner Einkunftsart unterfallenden Bezügen: Arbeitnehmer-Sparzulage nach § 13 Abs 3 5. VermBG (H 2 EStH 2020) Ausgleichsflächenentschädigung Entsch...mehr

Rn. 96 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Der GrS des BFH ist mit dieser Definition der alten RFH-Rspr gefolgt, in der es schon 55 Jahre früher geheißen hatte (RFH RStBl 1929, 329): Zitat "Was unter Liebhaberei im Sinne eines für die Auslegung des EStG, insbesondere für die Beschränkung der WK gewählten Ausdrucks zu verstehen ist, wird deutlich, wenn man den Grundgedanken des EStG nac...mehr

Überblick Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug können unter bestimmten Voraussetzungen auch die Nettoeinnahmen sein (§ 50a Abs. 3 EStG). Praxis-Beispiel Sachverhalt wie im Beispiel "Ermittlung der Bemessungsgrundlage aufgrund der Bruttoeinnahmen": Ein Tennisverein richtet ein Turnier aus, an dem auch Spieler aus dem Ausland teilnehmen. Ein Teilnehmer aus Österreich (Staat...mehr

Rn. 1 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 § 2 EStG findet sich im 2. Abschnitt des EStG, der mit "Einkommen" überschrieben ist. Die Vorschrift hat eine Doppelfunktion: Rn. 2 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Als Norm des zweiten Abschnitts...mehr

Überblick Beim Steuerabzug von den Nettoeinnahmen ist der Steuersatz bei Zahlung an natürliche Personen doppelt so hoch wie beim Steuerabzug von den Bruttoeinnahmen (30 % gegenüber 15 %, § 50a Abs. 2 S. 1, Abs. 3 S. 4 Nr. 1 EStG). Damit führt die Berechnung der Bemessungsgrundlage nach Nettoeinnahmen nur dann zu einem niedrigeren Steuerabzug, wenn die Aufwendungen mehr als ...mehr

Tz. 23 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Mit den Leistungen der Integrationsbetriebe hat der Gesetzgeber die Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes bei Zweckbetrieben i. S. d. § 68ff. AO (Anhang 1b) eingeschränkt und im Umsatzsteueranwendungserlass niedergelegt. Mit BMF-Schreiben vom 09.02.2007 (BStBl I 2007, 218) hat sich die Finanzverwaltung eingehend zu den vor 2018 bezeich...mehr

Überblick Bemessungsgrundlage für den Steuerabzug sind grundsätzlich die Bruttoeinnahmen (§ 50a Abs. 2 S. 1 EStG). Nicht zu den Einnahmen gehören vom Verein ersetzte oder übernommene Reisekosten, die als Fahrt- und Übernachtungsauslagen die tatsächlichen Kosten und als Verpflegungsmehraufwand die gesetzlichen Pauschbeträge nicht übersteigen (§ 50a Abs. 2 S. 2 EStG). Praxis-...mehr

Tz. 26 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Erbringt ein Verein bzw. eine steuerbegünstigte Körperschaft sowohl steuerpflichtige als auch steuerfreie Leistungen gegenüber dem Sponsor, sind diese Leistungen wie nachfolgend dargestellt zuzuordnen: Beispiel 1: Der Sponsor weist auf einem Plakat des Vereins auf seine Produkte hin, wofür der Verein 2 000 EUR erhält. Der Sponsor wirbt außerd...mehr

Zahlt der Verein die Vergütung für eine Darbietung an mehrere Personen, so ist die Milderungsregelung für jede einzelne Person auf die auf sie anteilig entfallende Vergütung anzuwenden. Die Gesamtvergütung ist dabei grundsätzlich nach Köpfen aufzuteilen, eine andere Aufteilung ist aber möglich. Die Aufteilung gilt entsprechend auch für Personengesellschaften (z. B. Gesellsch...mehr

Überblick Bei der Vereinbarung von Nettovergütungen gehört die von dem Verein übernommene Steuer zur Vergütung des ausländischen Künstlers oder Sportlers und erhöht damit die Bemessungsgrundlage. Technisch gesehen erfolgt der Steuerabzug bei der Vereinbarung von Nettovergütungen deshalb dadurch, dass die vom Verein zu tragende Steuer anhand der Berechnungssätze ermittelt und...mehr

Überblick Der Verein muss keinen Steuerabzug vornehmen, wenn die Einnahmen je Darbietung 250 Euro nicht übersteigen (§ 50a Abs. 2 S. 3 EStG). Bei Anwendung dieser Milderungsregelung sind einige Besonderheiten zu beachten.mehr

Rn. 92 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Liebhabereitatbestände sind Tatbestände, die zwar den sonstigen Merkmalen der jeweiligen Einkunftsart entsprechen, bei denen aber die Einkünfteerzielungsabsicht fehlt. Liebhaberei kann also bei allen sieben Einkunftsarten vorkommen (umgekehrt muss bei allen sieben Einkunftsarten Einkünfteerzielungsabsicht vorliegen, BFH IX R 50/10, BStBl II ...mehr

Rn. 75 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Bei den Überschusseinkünften kommt es auf das positive Ergebnis der voraussichtlichen Vermögensnutzung (= Totalüberschuss) an (GrS BFH BStBl II 1984, 751; BFH BStBl II 2003, 914; BFH IX R 24/07, BStBl II 2010, 127; FG Mchn 7 K 2102/13, DStRE 2017, 17 rkr; Ismer/Riemer, FR 2011, 455); im Einzelnen gilt: "Bescheidener" Totalüberschuss: Schon da...mehr

Rn. 171 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Nach § 4 Abs 3 EStG können StPfl, die nicht aufgrund gesetzlicher Vorschriften verpflichtet sind, Bücher zu führen und regelmäßig Abschlüsse zu machen, und die auch tatsächlich keine Bücher führen und keine Abschlüsse machen, als Gewinn den "Überschuss" der BE über die BA ansetzen. Daraus folgt:mehr

Rn. 45 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 BE, BA, Einnahmen, WK usw werden nach dem Nennwert des Geldes bestimmt. Nicht berücksichtigt ist die Kaufkraft des Geldes. Das kann bei inflationären Entwicklungen zu einer Scheingewinnbesteuerung führen. Der Grundsatz EUR = EUR gilt jedoch als ein tragendes Ordnungsprinzip der geltenden Währungsordnung und Wirtschaftspolitik, von dem bei de...mehr

Rn. 14 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Das Einkommen bezeichnet im EStG den Gegenstand und Grund der Besteuerung. Orientiert man sich an diesen Funktionen des Einkommensbegriffs, so ergeben sich wichtige, nachfolgende Begriffsmerkmale (s auch die Erläuterung des Einkommensbegriffs durch Beschreibung von vier Strukturelementen): Einnahmen, Ausgaben, Saldierung, Rechnungsperiode.mehr

Tz. 9 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Es besteht für den Auftraggeber keine Verpflichtung die Bauabzugsteuer einzubehalten, wenn die Auftragnehmer eine Freistellungsbescheinigung/Freistellungserklärung nach § 48 EStG vorlegen. Derartige Freistellungsbescheinigungen/Freistellungserklärungen erhalten die ausführenden Firmen von ihrem Betriebsstättenfinanzamt auf entsprechenden Antr...mehr

Tz. 5 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Gründe, die eine Stundung von Steuerbeträgen nach § 222 AO (s. Anhang 1b) rechtfertigen, sind z. B.: vorübergehende Zahlungsschwierigkeiten, unvorhergesehene hohe Ausgaben für notwendige Anschaffungen, ein erheblicher Rückgang der Einnahmen, oder wenn die steuerbegünstigen Zwecken dienende Körperschaft über keinerlei Finanzierungsmöglichkeiten me...mehr

Rn. 26 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Sie wurde von Bernhard Fuisting formuliert (Die preußischen direkten Steuern IV, 1902, 107ff). Sie bestimmt das Einkommen als "die Gesamtheit der Sachgüter, welche in einer bestimmten Periode (Jahr) dem Einzelnen als Erträge dauernder Quellen der Gütererzeugung zur Bestreitung der persönlichen Bedürfnisse für sich und für die auf den Bezug i...mehr

Tz. 32 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Zahlungen des Sponsors sind grundsätzlich Entgelte für steuerpflichtige Leistungen, die die steuerbegünstigte Einrichtung/der Verein gegenüber dem Sponsor erbringt (s. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG, Anhang 5). Die Finanzverwaltung nimmt die folgende Unterscheidung vor: Liegen konkrete Werbeleistungen (z. B. Banden- oder Trikotwerbung, Anzeigenwerbung...mehr

Rn. 38 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Der Nettovermögenszufluss ist das Ergebnis einer Rechnung, die miteinander zusammenhängende Vermögensmehrungen und -minderungen saldiert (Nettoprinzip, s Rn 16a). Das Ergebnis der Saldierung wird wie folgt genannt: Bei den ersten drei Einkunftsarten (§ 2 Abs 1 S 1 Nr 1–3 EStG): "Gewinn" Bei den übrigen vier Einkunftsarten (§ 2 Abs 1 S 1 Nr 4–7...mehr

Die Milderungsregelung ist "je Darbietung" anzuwenden (§ 50a Abs. 2 S. 3 EStG). Unter Darbietung ist der einzelne Auftritt zu verstehen. Führt ein Verein mit einem ausländischen Künstler oder Sportler an einem Tag mehrere Auftritte durch, so kann die Milderungsregelung daher für jeden einzelnen der Auftritte erneut angewendet werden. Die Vergütungen für mehrere Auftritte wer...mehr

Rn. 46 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Während das EStG für jede Person innerhalb desselben Zeitabschnitts nur ein Einkommen kennt, rechnet es mit der Möglichkeit, dass dieselbe Person innerhalb desselben Zeitraums verschiedene nebeneinander stehende Einkünfte bezieht. Solcher nebeneinander stehenden Einkünfte werden nach dem Kriterium der Einkunftsart voneinander abgegrenzt: Wer...mehr

Tz. 17 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Umsatzsteuerlich findet für die in diesem Bereich hergestellten Produkte der ermäßigte Steuersatz Anwendung. Die Einschränkung, dass der Zweckbetrieb nicht in erster Linie der Erzielung zusätzlicher Einnahmen dienen darf, bei denen ein Wettbewerb mit nicht begünstigten Unternehmern besteht, greift für § 68 Nr. 3 Buchst. b AO (Anhang 1b) grun...mehr

Rn. 189 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Vermögensverluste werden bei Überschusseinkünften grds (Ausnahme: § 20 Abs 2 S 1, 2, Abs 4, Abs 6 EStG seit Einführung der AbgSt, dazu s § 20 Rn 1200 ff, 150ff (Weiss)) nicht berücksichtigt. Es gibt jedoch zahlreiche, von der Rspr zugelassene Ausnahmen. Beispiele:mehr

Rn. 91 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Neben der Einkünfteerzielungsabsicht lässt sich auch eine Einkünftezuwendungsabsicht als subjektives Merkmal beim Einkünftegeber hervorheben. Gemeint ist damit seine Absicht, Ausgaben zu tragen, die beim Empfänger zu Einnahmen führen. Bsp: Sonderzuwendungen des ArbG an den ArbN, die zu den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit (§ 19 ESt...mehr

Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Altenpflege ist ein Bestandteil der Altenhilfe. Allerdings kann unter Altenpflege auch die häusliche Altenpflege und die Kurzzeitpflege gefasst werden, die nicht als Zweckbetriebe i. S. d. § 68 Nr. 1 AO (Anhang 1b) sondern als Zweckbetriebe nach § 66 AO (Anhang 1b) anzusehen sind. Eine Einrichtung der Wohlfahrtspflege, die steuerbegünstigte Zwecke ...mehr

Rn. 348 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 § 2 Abs 5a EStG wurde eingefügt durch StSenkG v 23.10.2000 (BGBl I 2000, 1433) und zwar mit Wirkung ab VZ 2001. Durch Gesetz zur Regelung der Bemessungsgrundlage für Zuschlagsteuern v 21.12.2000 (BGBl I 2000, 1978) wurde die Vorschrift geändert und der Begriff "Einnahmen" durch "Beträge" ersetzt. Rn. 348a Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Art 1 Nr ...mehr

Rn. 146 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Zuerst sind Einkünfte eines Einkunftserzielungstatbestandes zu ermitteln. Beispiele: Der Gewinn, den ein gewerbliches Unternehmen erbringt Der Überschuss der Einnahmen über die WK, der sich aus einem Arbeitsverhältnis oder aus einem Mietobjekt ergibt. Dabei werden verwirklichte Sachverhalte besteuert, nicht die einem StPfl offenstehenden bloße...mehr

Rn. 122 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Auch bei Einkünften aus KapVerm kann die Einkunftserzielungsabsicht fehlen (BFH BStBl II 1982, 463; FG Münster v 05.09.2019, 8 K 2950/16 E, Rev, Az des BFH VIII R 36/19, DStRE 2020, 131). Eine Überschusserzielungsabsicht liegt hier aber bereits vor, wenn eine Wahrscheinlichkeitsprognose über die voraussichtliche Dauer der Kapitalnutzung ein...mehr

Rn. 40 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Fragt man nach den Posten, die als positive oder negative Faktoren in die Nettorechnung gehören, so sind zu nennen: für den Bereich der Überschussrechnung (§ 2 Abs 2 Nr 2 EStG) die Einnahmen und die WK für den Bereich der Gewinneinkünfte (§ 2 Abs 2 Nr 1 EStG) der Gewinn als Überschuss der BE über die BA (beim §-4-Abs-3-Rechner) Unterschiedsbetra...mehr

Tz. 10 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Wie ausgeführt umfasst der Zweckbetrieb bei den Werkstätten für Behinderte auch den eigenen Werkstattbereich, wobei in diesem Bereich in der Regel keine nach § 4 Nr. 18 UStG (Anhang 5) steuerfreien Umsätze ausgeführt werden. Tz. 11 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Gem. § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG (Anhang 5) kommt aber der ermäßigte Umsatzsteue...mehr

Rn. 16a Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Der Vorgang, der dem StPfl Einkommen verschafft, kann positiv oder negativ auf sein Vermögen wirken. Nur eine Gesamtbetrachtung aller aus demselben Vorgang herrührenden Vor- und Nachteile erklärt aber, ob tatsächlich die Leistungsfähigkeit gesteigert ist. Nur Nettozuflüsse können dies bewirken. Das Einkommen kann daher nur als Ergebnis eine...mehr

Rn. 127 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Damit die Einkünfte jedes StPfl gesondert erfasst werden können, ist zu fragen, welche Einkünfte ihm persönlich zuzurechnen sind. Insbesondere wegen der progressiven Besteuerung ist dies bedeutsam. Unabhängig vom Steuerrecht mag es für die Angehörigen einer Familie bedeutungslos sein, wer von ihnen welche Einkünfte erzielt, solange alles Ge...mehr

Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Spielertrainer sind Personen, die sowohl anlässlich von Spielen eingesetzt werden können und darüber hinaus auf Grundlage eines zusätzlichen, eigenständigen Vertrags auch eine Trainertätigkeit für den Verein ausüben. Erhält die Person als Vereinssportler gem. § 67a Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AO (Anhang 1b) für ihre Spielertätigkeit nicht mehr als den Ersat...mehr

Rn. 156 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Dieser Dualismus folgt nicht schon unmittelbar aus der Gegenüberstellung der Begriffe "Gewinn" und "Überschuss der Einnahmen über die WK". Er lässt sich auch nicht ohne weiteres aus den Vorschriften ablesen, auf die § 2 Abs 2 EStG verweist. Er tritt jedoch in der näheren Ausformulierung der Einkunftsarten durch die §§ 13ff EStG und in der p...mehr

Rn. 10 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Aus Aktualitätsgründen werden nachfolgend lediglich die seit 2000 ergangenen Änderungen des § 2 EStG kurz dargestellt: StEuglG (BGBl I 2000, 3): Ersetzung der DM-Beträge 100 000/200.000 durch die EUR-Beträge 51 500/103.000 in § 2 Abs 3 EStG ab VZ 2002. StSenkG (BGBl I 2000, 1433): Einfügung des § 2 Abs 5a EStG – betrifft nur außersteuerliche V...mehr

Rn. 73 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Bei den Gewinneinkünften (zB selbstständige Tätigkeit, § 18 EStG, BFH BStBl II 2002, 276; FG Köln 10 K 3679/08, DStRE 2010, 1298 rkr) bezieht sich die Einkünfteerzielungsabsicht auf das Gesamtergebnis des Betriebs von der Gründung bis zur Veräußerung/Aufgabe/Liquidation (Totalgewinn, GrS BFH BStBl II 1984, 751; 1998, 727; 1999, 638; 2000, 22...mehr

Rn. 48 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 § 2 Abs 1 EStG unterscheidet sieben Einkunftsarten, die auf der Unterscheidung zwischen Einkünften aus erwerbswirtschaftlicher Betätigung und aus erwerbswirtschaftlich genutztem Vermögen beruhen. Die Zuordnung der Einkünfte zu den Einkunftsarten wird in den §§ 13ff EStG näher erläutert. Die Einkunftsarten bezeichnen jede für sich einen eigen...mehr

„(3) [1] Ein steuerlicher Vorteil im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 3 Buchstabe a liegt vor, wenn 1. durch die Steuergestaltung Steuern erstattet, Steuervergütungen gewährt oder erhöht oder Steueransprüche entfallen oder verringert werden sollen, 2. die Entstehung von Steueransprüchen verhindert werden soll oder 3. die Entstehung von Steueransprüchen in andere Besteuerungsz...mehr

Tz. 5 Stand: EL 128 – ET: 08/2022 Nach § 4 Abs. 4 EStG (Anhang 10) sind Betriebsausgaben Aufwendungen, die durch den Betrieb veranlasst sind. Aufwendungen des Sponsors sind Betriebsausgaben, wenn der Sponsor wirtschaftliche Vorteile, beispielsweise die Sicherung seines unternehmerischen Ansehens erstrebt. S. hierzu auch Hess. FG vom 23.11.1998, EFG 1999, 496 und Krome, DB 1999...mehr

Rn. 166 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Bei dieser Einkünfteermittlungsmethode wird der Gewinn wie folgt ermittelt (§ 4 Abs 1 S 1 EStG): Rn. 167 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Das BV am Schluss des Wj bzw am Schluss des Vorjahres wird in einer Bilanz aufgestellt. Für die Bilanz von Kaufleuten und ...mehr

Rn. 141 Stand: EL 159 – ET: 08/2022 Grundsätzlich bleibt die Forderungsabtretung ohne Auswirkung auf den Zu- oder Abfluss. Ein Zufluss ist auch dann gegeben, wenn der Schuldner an den Zessionar für Rechnung des Zedenten leistet (BFH III R 32/92, BStBl II 1994, 179). Zu weiteren Einzelheiten zum Zufluss s § 11 Rn 412ff (Pust)). Beispiel: Entgeltliche Veräußerung von Mietzinsans...mehr

Rz. 64 Ist das Kind nicht erwerbspflichtig, weil es entweder nicht erwerbstätig sein darf oder zwar erwerbstätig sein kann, jedoch wegen vollzeitlicher schulischer Ausbildung nicht arbeiten muss, wird regelmäßig die Unterhaltspflicht der Eltern im vollen gesetzlichen Umfang einsetzen. Leben Eltern zusammen, wird der Unterhalt durch Naturalleistung und ggf. Taschengeld gewähr...mehr