Fachbeiträge & Kommentare zu Arbeitsschutz

Bereits ab einem Mitarbeiter muss eine Fachkraft für Arbeitssicherheit sowie ein Betriebsarzt bestellt werden. Deren Aufgabe ist die Beratung und Unterstützung des Arbeitgebers (§ 1 ASiG). Die Bestellung muss schriftlich erfolgen. Der Umfang der Betreuung ist durch die DGUV-V 2 geregelt. Sie legt für Betriebe mit mehr als 10 Beschäftigten eine Grundbetreuung fest und fordert...mehr

1) Welches sind typische Themen für den Betriebsarzt? Beteiligung an Unterweisungen, falls dies aus arbeitsmedizinischen Gründen erforderlich ist (§ 14 Abs. 2 GefStoffV); Beratung zur physiologischen Wirkung von Gefahrstoffen; Arbeitsplatz beurteilen, z. B. im Hinblick auf Sitzen, Stehen, Tischhöhe, Ergonomie und mögliche Gesundheitsfolgen, wie Fehlhaltungen der Wirbelsäule, RS...mehr

Im Arbeitsschutzausschuss (ASA) sind sowohl Betriebsarzt als auch Fachkraft für Arbeitssicherheit beteiligt. Unternehmen mit mehr als 20 Mitarbeitern müssen einen solchen Ausschuss bilden (§ 11 ASiG). Hier werden Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung beraten.mehr

Unterweisungen zum Arbeitsschutz bestehen traditionell aus einem Trainer oder Lehrer (häufig die Fachkraft für Arbeitssicherheit) und der Lernergruppe, deren Aufgabe es ist, die Inhalte aufzunehmen und später im Arbeitshandeln in ihre Arbeitsumwelt zu übertragen. Problemorientiertes Lernen ist ein didaktisches Konzept, das aus anderen Kontexten bekannt und geeignet ist, die ...mehr

Kommt der Arbeitgeber oder seine Führungskraft den Pflichten im Arbeitsschutz nicht nach, kann das finanzielle und strafrechtliche Folgen haben: Verstöße gegen die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes können mit Geldbußen bis zu 25.000 EUR oder – in schweren Fällen (z. B. Vorsatz) – mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr[1] geahndet werden. Die Haftung des Arbeitgebers für ...mehr

Zu Beginn der Unterweisung wird das Thema der Unterweisung vorgestellt. Wie bereits gesagt, sollte es sich um ein Thema handeln, das dem Arbeitskontext der Lernergruppe entnommen ist und keine fremden Themen oder Inhalte enthält. Es wird außerdem der gemeinsame Rahmen geklärt, wie und wie lange an diesem Problem nun gemeinsam gearbeitet werden soll und was das Ziel ist. Das ...mehr

Grundsätzlich: Die Verantwortung für den Arbeitsschutz und damit für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung trägt der Arbeitgeber.[1] Sie wird aber im Rahmen einer Pflichtenübertragung in vielen Unternehmen zumindest teilweise an die Führungskräfte delegiert.[2] Diese müssen dann in eigener Verantwortung und im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse in ihr...mehr

Zusammenarbeit empfiehlt sich auch bei Schwerpunktaktionen im Unternehmen, z. B. Aktionen zum Lärmschutz, Gesundheitstag o. Ä. Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit bringen ihr Fachwissen ein und erhöhen so den Nutzen für Mitarbeiter und Unternehmen.mehr

Bei der Begehung können – zusammen mit den Mitarbeitern und ggf. weiteren Beauftragten – mögliche Gefährdungen erkannt und Maßnahmen festgelegt werden. Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit müssen daher gemeinsame Betriebsbegehungen durchführen (§ 10 ASiG). Ziel ist, Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten zu gewährleisten. Gemeinsame Begehungen verringern auc...mehr

Die Zusammenarbeit muss dokumentiert werden. § 5 DGUV-V 2 fordert einen regelmäßigen, schriftlichen Bericht über die Erfüllung der Aufgaben sowie Auskunft über die Zusammenarbeit zwischen Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit.mehr

Unterstützung bei der Gefährdungsbeurteilung bieten die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und die Betriebsärzte. Zur Beratung kann aber auch der zuständige Unfallversicherungsträger oder die staatliche Arbeitsschutzbehörde hinzugezogen werden.mehr

Lange Zeit gab es eine politische Diskussion, ob Deutschland eigentlich ein Einwanderungsland ist: Laut dem OECD-Zuwanderungsranking gibt es daran keinen Zweifel mehr. Deutschland lag im Jahr 2015 hinter den USA auf Platz 2 der Staaten mit den höchsten Einwanderungsraten und innerhalb der Europäischen Union sogar auf Platz 1. Ein Hauptgrund dafür sind neben der ökonomischen ...mehr

Das Arbeiten mit einem konkreten Problem ist eine Veränderung des Unterweisungsgeschehens und muss entsprechend anders vorbereitet werden. Anders als in vielen Guidelines zu problemorientiertem Lernen dürfte es sich für Unterweisungen nicht anbieten, Materialien (Gesetzestexte etc.) im Voraus zu verteilen und darauf zu bauen, dass die Informationen vorher durchgelesen, bearb...mehr

1) Wer muss die Gefährdungsbeurteilung durchführen? Das Arbeitsschutzgesetz verpflichtet den Arbeitgeber zur Beurteilung der Arbeitsbedingungen und Dokumentation der Ergebnisse (z. B. der festgelegten Schutzmaßnahmen). Der Arbeitgeber kann diese Aufgabe im Rahmen einer Pflichtenübertragung an Führungskräfte delegieren. 2) Wann muss eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werd...mehr

Wichtig Grundlegendes zur Unterweisung Die Forderung an den Unternehmer, seine Mitarbeiter zu unterweisen, ist in zahlreichen staatlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften festgeschrieben, z. B. in § 12 Arbeitsschutzgesetz, § 29 Jugendarbeitsschutzgesetz, § 14 Gefahrstoffverordnung. Wann und wie oft diese Unterweisungen zu erfolgen haben, ist in § 12 Abs. 1 Arbeitsschut...mehr

Im Zentrum von problembasiertem Lernen steht – wenig überraschend – ein Problem. Dieses Problem soll dem Alltag der Lernergruppe entnommen sein und sollte deshalb auch mit den Worten und Begrifflichkeiten der Gruppe beschrieben werden. Wie genau mit dem Problem gearbeitet wird, kann verschieden sein und hängt von den Lernzielen ab, die mit der Lernergruppe erreicht werden so...mehr

Nach § 6 Abs. 1 ArbSchG ist eine Dokumentation verpflichtend für alle Betriebe - unabhängig von ihrer Größe. Die Erfüllung der Dokumentationspflicht ist nicht nur ein formaler Vorgang. Sie dient auch der Rechtssicherheit des Arbeitgebers bzw. seiner verantwortlichen Personen. Im Schadensfall kann anhand der Dokumentation nachgewiesen werden, dass der Arbeitgeber grundlegenden...mehr

Jahrzehntelang ist die Rechtsprechung von dem Grundsatz ausgegangen, dass es in einem Betrieb nur einen Tarifvertrag geben könne (Grundsatz der Tarifeinheit).[1] Hintergrund der Anwendung dieses Grundsatzes war vor allem, dass die Anwendung mehrerer unterschiedlicher Tarifverträge in einem Betrieb zu administrativem Mehraufwand führt. Im Hinblick auf betriebliche Regelungen ...mehr

Rz. 2 § 616 BGB stellt eine allgemeine Regelung dar, welche von zahlreichen Sonderregelungen verdrängt wird. Die Sonderregelungen gelten jedoch meist nur für Arbeitsverhältnisse, weshalb § 616 im Falle von freien Dienstverträgen weiterhin anwendbar bleibt.[1] So wird § 616 BGB z. B. ausgeschlossen von den Normen über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall nach dem Entgeltfo...mehr

Beschäftigte, die kurzzeitige Arbeitsverhinderung in Akutsituationen oder Pflegezeit bzw. Betreuungszeit in Anspruch nehmen, genießen einen besonderen Kündigungsschutz. Der Arbeitgeber darf das Beschäftigungsverhältnis von der Ankündigung, höchstens jedoch 12 Wochen vor dem angekündigten Beginn, bis zur Beendigung der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung nach § 2 PflegeZG oder der...mehr

Während der Inanspruchnahme der Familienpflegezeit und der Nachpflegephase genießt der Beschäftigte besonderen Kündigungsschutz (§ 9 Abs. 3 Satz 1 FPfZG). Eine Kündigung ist grundsätzlich ausgeschlossen. In besonderen Fällen kann ausnahmsweise eine Kündigung durch die für den Arbeitsschutz zuständige oberste Landesbehörde für zulässig erklärt werden (§ 9 Abs. 3 Satz 2 FPfZG)....mehr

Rz. 2 Am 1.1.2023 und 1.7.2023 sind die Regelungen der Bürgergeld-Gesetzgebung in Kraft getreten. Im SGB II hat das Bürgergeld das frühere Arbeitslosengeld II und das frühere Sozialgeld ersetzt. Insbesondere wurde auch der Eingliederungsprozess reformiert, die Eingliederungsvereinbarung weicht ab dem 1.7.2023 dem Kooperationsplan (vgl. § 15 SGB II). Weiterentwickelt wurde au...mehr

Rz. 13 Das gerichtliche Bestellungsverfahren ist in § 100 BetrVG geregelt. Bezüglich des unparteiischen Vorsitzenden ist eine Einigung zwischen den Betriebsparteien zu erzielen. Gelingt dies nicht, wird das Arbeitsgericht tätig. Erforderlich ist unbedingt ein Antrag einer der Betriebspartner. Dabei muss der Streitgegenstand erläutert werden. Der Antrag muss dem Bestimmtheits...mehr

Rz. 21 Die Fälle des erzwingbaren Verfahrens sind gesetzlich abschließend geregelt. Hier ersetzt der Spruch der Einigungsstelle die Einigung zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat auf Antrag von nur einer Seite. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Meinungsverschiedenheiten: Teilnahme von Betriebsratsmitgliedern an Schulungsveranstaltungen [1], sofern es um die zeitliche Lage...mehr

Begriff Eine Arbeitsgrube ist eine Vertiefung unterhalb der Flurebene, von der Arbeiten an der Unterseite von Fahrzeugen durchgeführt werden können. Dabei kann es sich um Straßen- oder Schienenfahrzeuge handeln. Arbeitsgruben können sich im Freien oder aber in Gebäuden befinden. Gesetze, Vorschriften und Rechtsprechung In folgenden Schriften werden Arbeitsgruben thematisiert:...mehr

Zunächst sind eine Standortbestimmung und Zielfestlegung notwendig: Wo steht das Unternehmen beim Thema alternsgerechte Beleuchtung? Wohin will das Unternehmen bei der alternsgerechten Beleuchtung? Die wichtigsten Quellen für die Standortbestimmung sind: Gefährdungsbeurteilung, demografisches Unternehmensprofil, Anhaltspunkte aus der Angebotsvorsorge, nutzen einzelne Mitarbeiter be...mehr

Rz. 46 Hinsichtlich der Kostentragungspflicht des Arbeitgebers ist zwischen Schulungs- und Bildungsveranstaltungen der Betriebsräte nach § 37 Abs. 6 BetrVG und § 37 Abs. 7 BetrVG streng zu differenzieren. Der Arbeitgeber hat nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts für die Teilnahme an Veranstaltungen nach § 37 Abs. 6 BetrVG nur die Kosten zu tragen, soweit di...mehr

Die Missachtung des Lebensprinzips Bewegung schadet der Gesundheit des Einzelnen und kostet die Gesellschaft Milliarden. Zwar haben die ergonomischen Verbesserungen besonders an Arbeitsdrehstühlen in den vergangenen Jahrzehnten dazu beigetragen, dass bestimmte Belastungen (z. B. für den unteren Rücken) reduziert werden konnten. Darüber hinaus ist aber nicht zu erwarten, dass...mehr

Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bezieht sich auf Regelungen, die gesetzliche Vorschriften oder Unfallverhütungsvorschriften ausfüllen sollen. Dazu gehören insbesondere das Arbeitsschutzgesetz sowie die PSA-Benutzungsverordnung, die Lastenhandhabungsverordnung und die Arbeitsstättenverordnung sowie weitere Verordnungen, die der Umsetzung ...mehr

Für die Mitbestimmung gibt es allein schon wegen der Vielzahl von Verordnungen und Unfallverhütungsvorschriften eine Reihe von denkbaren Anknüpfungspunkten, wie das Arbeitsschutzgesetz, das Arbeitssicherheitsgesetz, die Arbeitsstättenverordnung, die Gefahrstoffverordnung, die Arbeitsstättenverordnung, die Baustellenverordnung sowie die Betriebssicherheitsverordnung. All diese gesetz...mehr

Überblick Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG hat der Betriebsrat bei Regelungen über den Gesundheitsschutz mitzubestimmen, wenn der Arbeitgeber diese aufgrund einer öffentlich-rechtlichen Rahmenvorschrift zu treffen hat und ihm bei der Gestaltung Handlungsspielräume verbleiben. Weiter gefasste und auf den Arbeitsschutz allgemein bezogene Mitwirkungsrechte finden sich in § 89 Betr...mehr

Die Betriebspartner sind zur gemeinsamen Ausfüllung der gesetzlichen Rahmenvorschriften aufgerufen. Dabei haben sie sich auf eine technisch definierte Lösung zu einigen. Nicht mitbestimmungspflichtig sind die für den Arbeitsschutz unerheblichen Aspekte, z. B. Hersteller, Bezugsquelle, Lieferungsbedingungen und unter Umständen Designfragen. Der Betriebsrat kann also grundsätz...mehr

Nach Abschn. 5.2 ASR A6 muss die regelmäßige Unterweisung (vor Aufnahme der Arbeit und mindestens jährlich) mindestens umfassen: die Einstellung der Arbeitsmittel und des Mobiliars auf die Körpermerkmale und Fähigkeiten der Beschäftigten (z. B. Tisch-, Stuhl-, Bildschirmanpassung und Software), insbesondere bei nicht persönlich zugeordneten Arbeitsplätzen, bei Bedarf die Berei...mehr

Nach Abschn. 6.3.12 Abs. 2 ASR A6 muss ein Bürostuhl mindestens folgende Anforderungen erfüllen: gepolsterte, atmungsaktive Sitzfläche und Rückenlehne (Rückenlehne kann auch aus netzähnlichem Material bestehen), drehbar und so weit stufenlos höhenverstellbar, dass die Füße vollflächig am Boden abgestellt werden können und sich das Kniegelenk im 90°-Winkel befindet (sogenannte ...mehr

Als Leiharbeitnehmer in einer fremden Firma zu arbeiten, ist mit einem erhöhten Gefährdungspotenzial verbunden. So sind dem Leiharbeiter etwa die Räumlichkeiten, Arbeitsprozesse oder internen Regelungen im Kundenbetrieb zunächst nicht bekannt und auch über einen längeren Zeitraum weniger geläufig als dem Personal, das schon jahrelang im Unternehmen arbeitet. Durch das Dreieck...mehr

Der Verleiher hat die Pflicht, grundsätzlich für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz zu sorgen, da er der Arbeitgeber ist. Große Personaldienstleistungsunternehmen haben deshalb eigene Sicherheitsfachkräfte. Sie gehen zu den Kundenbetrieben und schauen sich u. a. die Arbeitsplätze an. Sie beraten die Unternehmer oder Arbeitsschutzfachkräfte im Betrieb. Praxis-Tipp Branch...mehr

Bei der Gefährdungsbeurteilung sollte auch der Umgang mit vorhersehbaren Betriebsstörungen und Gefährdungen aus der Störungsbeseitigung, wie z. B. die Behebung eines Materialstaus, berücksichtigt werden. Denn gerade in solchen Situationen passieren häufig Unfälle.mehr

Meist stellt der Entleiher seinen Leiharbeitern eine Grundausstattung an persönlicher Schutzausrüstung (PSA) zur Verfügung und übernimmt die Grundunterweisung. Vor allem obliegt ihm aber sicherzustellen, dass beim Entleiher Vorschriften und Maßnahmen eingehalten werden.mehr

Der entleihende Kundenbetrieb hat das Weisungsrecht und integriert den Leiharbeitnehmer voll in sein Unternehmen. Deshalb liegt bei ihm die Hauptverantwortung in Sachen Arbeitsschutz. Das bedeutet z. B., dass er den Leiharbeitnehmer in seinen Arbeitsplatz einweisen und über besondere Gefahren sowie Schutzmaßnahmen informieren muss.mehr

Wer einen Arbeitsvertrag mit einem Leiharbeitsunternehmen abgeschlossen hat, ist sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Damit ist ein Leiharbeitnehmer so abgesichert wie jeder andere Arbeitnehmer und hat Anspruch auf: Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Arbeitsschutz, Urlaub, Schwerbehindertenschutz, Mutterschutz und Kündigungsfristen. Das Leiharbeitsunternehmen muss den vollen A...mehr

Der Verleiher: schließt mit dem Leiharbeitnehmer einen Arbeitsvertrag, der alle Rechte und Pflichten regelt; vereinbart mit dem Entleiher einen Stundensatz für die zu leistende Arbeitszeit, der höher ist als der Stundenlohn des Leiharbeitnehmers; haftet dafür, dass der Leiharbeitnehmer entsprechend qualifiziert ist; übernimmt i. d. R. keine Gewährleistung für die Qualität der ge...mehr

Bei der Gefährdungsbeurteilung ist auch zu beurteilen, ob der Arbeitsplatz bzw. die Tätigkeiten nach Art, Ausmaß und Dauer für schwangere oder stillende Frauen ohne weitere Schutzmaßnahmen voraussichtlich geeignet sind, nach Umgestaltung der Arbeitsbedingungen voraussichtlich geeignet sind oder nicht geeignet sind. Die entsprechenden Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung sind ei...mehr

Der Entleiher: nutzt die Arbeitskraft eines Leiharbeitnehmers. Zwischen den beiden wird kein Vertrag geschlossen. Es bestehen also auch keine arbeitsrechtlichen Ansprüche; hat das Weisungsrecht; ist mitverantwortlich für den Arbeitsschutz; muss dafür sorgen, dass der Leiharbeitnehmer in seinem Betrieb am Arbeitsplatz unterwiesen und bei Bedarf eingearbeitet wird; haftet gegenüber...mehr

Leiharbeit ist eine branchenübergreifende Beschäftigungsform. Früher wurden Leiharbeitnehmer v. a. in saisonabhängigen Branchen, wie Tourismus oder Gastronomie, eingesetzt. Auch der Automobilbau und die Zuliefererbetriebe hatten früh erkannt, dass mit Mitarbeitern auf Zeit konjunkturelle Schwankungen kostengünstig ausgeglichen werden können. 2001 gab es in Deutschland 342.50...mehr

Rz. 19 Ist kein Betriebsausschuss gebildet, können den Ausschüssen keine Aufgaben zur selbstständigen Erledigung übertragen werden. Sonstige Aufgaben, die dagegen übertragen werden können, beinhalten bloße Vorbereitungs- und Unterstützungshandlungen. Werden bestimmte Fachausschüsse gebildet, könnten diese die Beschlüsse und Betriebsvereinbarungen aus ihrem Fachressort vorber...mehr

Praxis-Tipp Einbezug von HR Lieferketten-Compliance im Unternehmen sollte regelmäßig nicht nur Aufgabe der Bereiche Einkauf und Beschaffung sein, sondern auch bei einer HR-Abteilung platziert werden, die insbesondere in den zahlreichen personalbezogenen Fragen in Zusammenhang mit dem LkSG unterstützen kann. Die Verantwortung der Verpflichteten für ihre Lieferkette erfasst nic...mehr

Darüber hinaus müssen verpflichtete Unternehmen ein "angemessenes" und einfach zugängliches unternehmensinternes Beschwerdeverfahren vorsehen, an das sich Mitarbeiter mit Beschwerden und Meldungen bezüglich menschenrechts- und umweltbezogener Risiken und Pflichtverletzungen wenden können.[1] Dieses Beschwerdeverfahren soll – so die Mindestanforderung – unternehmensintern alle...mehr

In der Gesetzesbegründung heißt es lediglich, dass das Unternehmen die notwendigen Hilfsmittel zur Verfügung stellen muss, um eine angemessene Überwachung des Risikomanagements zu gewährleisten.[1] Die Geschäftsleitung hat sich zudem regelmäßig, das heißt zumindest jährlich sowie anlassbezogen, über die Arbeit der zuständigen Person oder Personen zu informieren. Praxis-Tipp B...mehr

Rz. 23 Unabhängig von der Größe der Betriebe können Arbeitgeber und Betriebsrat gemeinsame Ausschüsse bilden. Der gemeinsame Ausschuss ist ein eigenständiges betriebsverfassungsrechtliches Gremium und kein Organ des Betriebsrats.[1] Rz. 24 Sinnvoll ist ein gemeinsamer Ausschuss, wenn komplexe Themen in einem kleineren Kreis von Fachleuten vonseiten des Betriebsrats wie auch d...mehr

Der Arbeitgeber ist für die Arbeitsbedingungen in seinem Unternehmen verantwortlich, auch für die Telearbeitsplätze gem. §§ 1 und § 2 ArbStättV, die nicht in der Betriebsstätte untergebracht sind. 4.1 Sicherheit und Gesundheit Der Arbeitgeber muss einen Telearbeitsplatz wie jeden Büroarbeitsplatz ergonomisch und nach den gesetzlichen Bestimmungen im häuslichen Umfeld seines Mi...mehr