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Verfahrensgang Tenor Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 22. Oktober 1992 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Tatbestand I Streitig ist die Gewährung von Rente wegen Erwerbsunfähigkeit (... mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Wird durch eine Bildungsmaßnahme ein beruflicher Aufstieg ermöglicht, so schließt dies eine Beurteilung der Maßnahme als berufliche Umschulung (AFG § 47 Abs 1) nicht aus. 2. Die Förderung eines Hochschulstudiums als Maßnahme der beruflichen Umschulung ist durch Vorschriften des AFG nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kindergeld wegen Unfähigkeit zum Selbstunterhalt bei Behinderung Leitsatz (redaktionell) Ein behindertes Kind ist erst dann im Stande, sich selbst zu unterhalten, wenn es über eine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit verfügt, die zur Bestreitung seines gesamten notwendigen Lebensbedarfs ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente. sozialgerichtliches Verfahren. Untersuchung durch medizinischen Sachverständigen. Teilnahme Angehöriger Leitsatz (amtlich) Bei einer gerichtlich veranlassten Untersuchung durch einen medizinischen Sachverständigen hat der Rentenbewerber grundsätzlich keinen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss der Gewährung von Erwerbsminderungsrente wegen begrenzter intellektueller Fähigkeiten Orientierungssatz 1. Anspruch auf Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung hat nicht, wer auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch sechs Stunden leichte körperliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Klempners und Installateurs bei geltend gemachter Berufsunfähigkeit Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit haben nach § 44 Abs. 1 und 2 SGB 6 a.F. Versicherte, wenn sie erwerbsunfähig sind. Kann ein Versicherter leichte Arbeiten noch ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung. Berücksichtigung eines Analphabetismus bei der Beurteilung eines bestehenden Zugangs zum allgemeinen Arbeitsmarkt Leitsatz (redaktionell) 1. Bei einem Versicherten, der vollschichtig leichte Arbeiten mit bestimmten ... mehr

Orientierungssatz 1. Bei einem Versicherten, der noch leichte Arbeiten vollschichtig verrichten kann, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass noch Arbeitsplätze in hinreichender Zahl vorhanden sind, für die er in Betracht kommt und bei denen auch mehr als nur geringfügige Einkünfte erzielt werden können (vgl BSG vom ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Mehrstufenschema, Lösung vom erlernten Beruf, Berufsunfähigkeit, Berufsschutz Leitsatz (amtlich) Eine Lösung vom erlernten Beruf liegt grundsätzlich vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (geringerwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei Anfallsleiden. Anfallshäufigkeit und -dauer Orientierungssatz Ein Anfallsleiden schränkt die berufliche Leistungsfähigkeit eines Versicherten lediglich dann in außergewöhnlicher Weise ein, wenn neben den für Anfallsleidende allgemein geforderten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsminderungsrente: Analphabetismus als schwere spezifische Leistungsbehinderung. Beurteilung des "vergleichbaren Versicherten" Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen eines Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung. Orientierungssatz 1. Der nicht auf einer gesundheitlichen ... mehr

Tenor 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung. Die am 10. November 1960 in der T. geborene Klägerin ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einfluss unvorhersehbar wiederkehrender gesundheitsbedingter Arbeitsunfähigkeitszeiten auf die Annahme von teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung Orientierungssatz 1. Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verweisbarkeit eines Verkäufers Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit eines Verkäufers auf den Beruf des Registrators. Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 10. April 2014 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfahrensmangel. Beweisantrag. Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit Orientierungssatz Zur Verletzung der Aufklärungspflicht wegen Nichtberücksichtigung eines Beweisantrages bezüglich der Zumutbarkeit einer Verweisungstätigkeit im Rahmen der Feststellung von Berufsunfähigkeit. ... mehr