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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung: Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall. Versicherungsschutz bei Teilnahme eines Zahnarztes an einem Sportwettkampf für Mediziner Orientierungssatz Ein reiner sportlicher Wettkampf (hier: Biathlonwettbewerb) für Ärzte und Zahnärzte einer bestimmten ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   20.11.2008 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verringerung und Verteilung der Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz. Anforderungen an entgegenstehende betriebliche Gründe Leitsatz (redaktionell) 1. Die in § 8 Abs. 4 S. 2 TzBfG aufgeführten Regelbeispiele dienen der Erläuterung des betrieblichen Grunds, wobei nicht ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.1993 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor I. Unter Änderung des Einkommensteuerbescheides 1990 vom 30. Oktober 1992 wird die Einkommensteuer auf 15.086,– DM festgesetzt. Im übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens haben der Kläger zu 9/10 und der Beklagte zu 1/10 zu tragen. III. Das Urteil ist zugunsten des Klägers ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.10.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit bei der nebenberuflich betriebenen Tätigkeit eines Lehrers als Verkäufer Orientierungssatz 1. Bei der Abgrenzung der abhängigen Beschäftigung von der selbständigen Tätigkeit ist von Ersterer auszugehen, wenn eine ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.05.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Versetzungsbegriff i. S. von § 95 Abs. 3 BetrVG Leitsatz (amtlich) Eine mitbestimmungspflichtige Versetzung i. S. von § 95 Abs. 1 Altem. 1 BetrVG liegt auch dann vor, wenn eine mehrmonatige Abordnung von Arbeitnehmern in andere Unternehmensfilialen in einer Großstadt wie Berlin erfolgt, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.01.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Sachvortrags- und Beweisverwertungsverbot aus Gründen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Datenschutz und Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Verhältnismäßigkeitskontrolle bei Privatnutzung dienstlicher Kommunikationsmittel. Unzulässige verdeckte und verdachtsunabhängige ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2012 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Sieht der Tatrichter von einem Regelfahrverbot wegen einer innerörtlichen Geschwindigkeitsüberschreitung mit der Begründung ab, dass die Messstelle entgegen der einschlägigen landespolizeilichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien in einem zu geringen Abstand vor der das Ende der innerörtlichen ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.11.2002 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Der Formularvertrag, den der Autohersteller Chr. gegenüber seinen Händlern verwendet hat, begründet für diese Pflichten, die nach der ständigen Rechtsprechung des BGH die Voraussetzungen für eine analoge Anwendung des § 89b HGB auf einen gekündigten Händler erfüllen. Eine lediglich geordnete ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.05.1998 4 Wochen testen

rechtskräftig Leitsatz (amtlich) (Vergütungsanspruch hängt davon ab, dass der Beweispflichtige die vertraglich geschuldete Leistung erbracht hat). Die Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs hat der Dienstverpflichtete darzulegen und zu beweisen. Der Dienstverpflichtete muss aufzeigen und belegen, dass er die ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Stellenabbau. US-Stationierungsstreitkräfte Leitsatz (redaktionell) Die Entscheidung eines Entsendestaates ab einem bestimmten Zeitpunkt in einer Dienststelle nur noch ortsansässige Arbeitnehmer entsprechend einer vorgegebenen Gehaltsgruppenstruktur zu ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.09.2009 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs; Zur örtlichen Zuständigkeit für das Vollstreckbarerklärungsverfahren sowie zur Frage der Berücksichtigungsfähigkeit von Einwendungen im Verfahren über die Vollstreckbarerklärung, die den im Schiedsspruch zuerkannten Anspruch selbst betreffen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.03.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Stellenabbau. US-Stationierungsstreitkräfte Leitsatz (redaktionell) Eine von den Gerichten für Arbeitssachen grundsätzlich hinzunehmende Unternehmerentscheidung kann auch ein Stellenplan der US-Streitkräfte darstellen. Normenkette KSchG § 1 Abs. 2 S. 1; ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.02.2020 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Hat sich ein Versicherer im Vertretervertrag formularmäßig vorbehalten, Bestandsübertragungen u.a. dann vorzunehmen, wenn "die Nichterfüllung dieses Wunsches den Bestand der Versicherungsverträge gefährdet", kommt es insoweit auf diejenige Sachlage an, die sich einem Versicherer nach sorgfältiger ... mehr

Controller Magazin Software-Kompendium 2014
Download 06.05.2014

Trends, Anbieter, Produkte und Praxisbeispiele Das Nachschlagewerk für Controller mehr

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Trends im Recruiting 06 2016
Download 12.05.2016

Das Recruiting befindet sich im Umbruch, darauf deuten die Ergebnisse aktueller Studien hin: Die Erwartungen von Recruitern und Bewerbern driften auseinander, insbesondere was das Active Sourcing und die Bewerbungsverfahren betrifft. Die mobile Jobsuche mit Smartphone oder Tablet nimmt stark zu. mehr

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