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Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Bestimmtheit einer Änderungskündigung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit des Angebots im Rahmen einer Änderungskündigung. 2. Eine Änderungskündigung wird nicht dadurch zu unbestimmt, dass der Arbeitgeber sie zu einem kalendarisch ...mehr

Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   18.09.2003 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigungsfrist und Betriebsübergang. Fortführung der Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 27. Juni 2002 – 2 AZR 270/01 – AP KSchG 1969 § 1 Wartezeit Nr. 15 = EzA KSchG § 1 Nr. 55). Betriebsübergang und Berechnung der Kündigungsfrist. Kündigung Orientierungssatz 1. Bei einem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsstilllegung, beabsichtigte. Betriebsübergang. Kündigung. Produktionsbetrieb. Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung Leitsatz (redaktionell) Eine wegen Ausbleibens der Vergütung erklärte fristlose Eigenkündigung im Insolvenzfall und nach drei Monaten stattgefundene ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 245 In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass ein Arbeitgeber selbst am Ende einer sechsmonatigen Probezeit kein eindeutiges Bild darüber gewonnen hat, ob der Arbeitnehmer für die vorgesehene Tätigkeit geeignet ist. In solchen Fällen ist es zwar möglich, die Probezeit durch eine Individualabrede mit dem ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Bestimmtheit einer Änderungskündigung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit des Angebots im Rahmen einer Änderungskündigung. 2. Eine Änderungskündigung wird nicht dadurch zu unbestimmt, dass der Arbeitgeber sie zu einem kalendarisch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.07.2017 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs bei Entlassungsentschädigung. ordentliche Unkündbarkeit. Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist. tarifvertragliche Zulässigkeit der Kündigung bei Betriebsänderung. freiwilliger Aufhebungsvertrag. erzwingbarer Sozialplan - siehe dazu anhängiges ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsstilllegung, beabsichtigte. Betriebsübergang. Kündigung. Produktionsbetrieb. Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung Leitsatz (redaktionell) Eine wegen Ausbleibens der Vergütung erklärte fristlose Eigenkündigung im Insolvenzfall und nach drei Monaten stattgefundene ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.08.2023 4 Wochen testen

Rz. 282 Bei der Auslegung einer Willenserklärung ist nicht allein auf ihren Wortlaut abzustellen. Zu würdigen sind alle Begleitumstände, die dem Erklärungsempfänger bekannt waren und die für die Frage erheblich sein können, welchen Willen der Erklärende bei Abgabe der Erklärung hatte (BAG v. 10.4.2014 – 2 AZR 647/13, ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsstilllegung, beabsichtigte. Betriebsübergang. Kündigung. Produktionsbetrieb. Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung Leitsatz (redaktionell) Eine wegen Ausbleibens der Vergütung erklärte fristlose Eigenkündigung im Insolvenzfall und nach drei Monaten stattgefundene ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Bestimmtheit einer Änderungskündigung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit des Angebots im Rahmen einer Änderungskündigung. 2. Eine Änderungskündigung wird nicht dadurch zu unbestimmt, dass der Arbeitgeber sie zu einem kalendarisch ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   09.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung nach Sozialplan. Zulässigkeit der ordentlichen Kündigung nur bei Betriebsänderung. fiktive Kündigungsfrist. Verfassungsmäßigkeit Leitsatz (amtlich) Kann einem Arbeitnehmer auf Grund einer tarifvertraglichen Regelung nur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anforderungen an die Bestimmtheit einer Änderungskündigung Leitsatz (amtlich) 1. Zu den Anforderungen an die Bestimmtheit des Angebots im Rahmen einer Änderungskündigung. 2. Eine Änderungskündigung wird nicht dadurch zu unbestimmt, dass der Arbeitgeber sie zu einem kalendarisch ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   27.02.1997 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Wiedereinstellungsanspruch Leitsatz (amtlich) Beruht eine betriebsbedingte Kündigung auf der Prognose des Arbeitgebers, bei Ablauf der Kündigungsfrist könne er den Arbeitnehmer (z.B. wegen Betriebsstillegung) nicht mehr weiterbeschäftigen, und erweist sich die Prognose noch während des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.03.1996 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Die Parteien streiten darüber, ob anstelle der kraft beiderseitiger Tarifbindung anwendbaren tariflichen Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Schluß der Kalenderwoche gemäß § 2 Nr. 6 MTV für die gewerblichen Arbeitnehmer der Nordrheinischen Textilindustrie vom 10.05.1978 die gesetzliche ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   02.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung bei zeitlich unbegrenzter ordentlicher Unkündbarkeit nach Tarifvertrag. Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses wegen krankheitsbedingter Leistungsunfähigkeit. Zulässigkeit der fristgebundenen Kündigung ...mehr