10.317 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Factoring verschafft Unternehmern schnell verfügbare Liquidität und macht den Cashflow planbarer. Durch die Auslagerung von Mahnwesen und Bonitätsprüfung sinken die Prozesskosten. Je nach Modell reduziert echtes Factoring zudem Zahlungsausfallrisiken. Insgesamt erhöht Factoring die Flexibilität und schafft Freiräume ...mehr

Hat ein Arbeitgeber den Arbeitnehmer dazu veranlasst, mit ihm einen Aufhebungsvertrag zur Vermeidung einer betriebsbedingten Kündigung zu schließen und ergibt sich in der Zeit zwischen Abschluss des Aufhebungsvertrags und Beendigung des Arbeitsverhältnisses unvorhergesehen doch eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit, ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ob sich das Verlangen eines Entgelts beim Wechsel des Stromlieferanten von Seiten des Netzbetreibers als unbillige Behinderung des neuen Stromlieferanten im Sinne von § 20 Abs. 1 GWB darstellt, kann nicht unabhängig von der Höhe des geforderten Entgelts beurteilt werden. 2. Zur Frage und zur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Frage, unter welchen Voraussetzunge einem Gasversorger ein Preisänderungsrecht zusteht Normenkette AVBGasV § 4 Abs. 1-2; BGB § 305 Abs. 2, § 311 Abs. 1 Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Beklagten zu 1) bis 12) wird das Teilschlussurteil und Urteil der 11. Kammer für ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das am 3.12.2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des LG Berlin - 16 O 108/14 - wird zurückgewiesen. II. Auf die Anschlussberufung der Beklagten wird das am 3.12.2015 verkündete Urteil der Zivilkammer 16 des LG Berlin - 16 O 108/14 - teilweise geändert: Die ...mehr

Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Bonn vom 28. September 2006, 14 O 157/05, aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die von dem Antragsgegner vor dem Landgericht Bonn erhobene und unter dem Az. 14 O 110/04 (= 18 U 20/06 OLG Köln) geführte Klage...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zulässigkeit wiederholter Befristung der Arbeitsverhältnisse einer angestellten Lehrerin Leitsatz (redaktionell) Bei 11 befristeten Arbeitsverträgen mit einer Gesamtdauer von rund 5 1/2 Jahren, die sämtlich auf Vertretungsbedarf als Grund für die Befristung gestützt wurden, ist noch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Interessenausgleich mit Namensliste in der Insolvenz. Grob fehlerhafte Vergleichsgruppenbildung in der Produktion. Auswirkungen auf indirekte Bereiche Leitsatz (amtlich) Interessenausgleich mit Namensliste in der Insolvenz – grob fehlerhafte Vergleichsgruppenbildung in der Produktion – ...mehr

Bei einer Erst- bzw. Neubestellung des Verwalters müssen zwingend Vergleichsangebote mehrerer Verwalter eingeholt werden. Daneben müssen auch Verwaltervertragsentwürfe vorliegen und die Erklärung der Verwalterunternehmen, die Verwaltung tatsächlich übernehmen zu wollen. Vergleichsangebote Wie allgemein bei Maßnahmen, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Markenkoffer Leitsatz (amtlich) 1. Zur Abgrenzung des sachlich relevanten Markts für hochpreisige und hochwertige Koffer. 2. Zur Spitzenstellungsabhängigkeit im Reisegepäckeinzelhandel. Normenkette GWB § 33 Abs. 1 S. 1; GWB § 20 Abs. 1 S. 1; GWB § 19 Abs. 1; GWB § 19 Abs. 2 Nr. 1 ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts Münster vom 15.11.2016, 35 C 2539/10, wird zurückgewiesen und das Urteil nur zur Klarstellung wie folgt neu gefasst: Es wird festgestellt, dass die Beschlüsse der Wohnungseigentümerversammlung vom 14.06.2010 zum Tagesordnungspunkt 4 „G...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss eines Angebots wegen fehlender Verlängerung der Bindefrist Leitsatz (amtlich) Zum Ausschluss eines Angebots mit der Begründung, dass der Bieter die vom Auftraggeber erbetene Bestätigung der Verlängerung der Bindefrist nicht übersandt habe. Der Auftraggeber ist grundsätzlich ...mehr

Rechtsmittel zugelassen Entscheidungsstichwort (Thema) Auslegung. Betriebliche Altersversorgung Essener Verband. Gruppenbetrag. Erhöhung. wirtschaftliche Notlage. Konditionenkartell Leitsatz (amtlich) 1) Zur Auslegung der in einem Aufhebungsvertrag enthaltenen Regelungen über eine betriebliche Altersversorgung. 2) Es ...mehr

Tenor 1. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hechingen vom 04.07.2014, Az. 1 O 239/12, abgeändert: Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten abwenden durch ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Leistungserbringerin. Angebot von Elementardiäten in Form von Trinknahrung. kein Recht auf Beitritt zu einem Arzneiversorgungvertrag nach § 129 SGB 5. Wahlrecht zum Beitritt zu einem bestehenden Vertrag nach § 127 Abs 2 SGB 5 oder eigene Vertragsverhandlungen mit ...mehr