26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Rz. 6 Der Grundsatz des Abs. 1 unterscheidet nur nach der Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit und die Zahlung von Versicherungsleistungen, namentlich das Alg. Eine weitere Differenzierung nimmt erst Abs. 2 vor. Die Agenturen für Arbeit führen die Vermittlungstätigkeit selbst durch. Sie können sich – aus ... mehr

Früher In diesem Heft sind u. a. folgende Themen: Arbeitsmarkt: Was sich seit 1999 verändert hat – und was nicht Weiterentwicklung des Arbeitsrechts: Neues Recht für neue Zeiten Technologie und Personalarbeit: Wie die Digitalisierung HR verändert hat Morgen In diesem Heft sind u. a. folgende Themen: 10 Fragen an die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungsmäßigkeit der Kindergeldberechtigung von Ausländern mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG Leitsatz (NV) Es ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden, dass ein Ausländer, der im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG ist, nur unter ... mehr

Verfahrensgang Tenor Die Vorlage ist unzulässig. Tatbestand Das konkrete Normenkontrollverfahren betrifft die Frage, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass nach dem seit dem 1. Januar 2005 geltenden Arbeitsförderungsrecht Zeiten, in denen Mütter wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote eine sozi... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitssuchende: Leistungsausschluss für Auszubildende Leitsatz (amtlich) Zum Ausschluss des Anspruchs auf Arbeitslosengeld II bei einer dem Grunde nach dem BAföG förderfähigen Berufsausbildung. Orientierungssatz Bei einer dem Grunde nach dem BAföG förderfähigen ... mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem BSG-Urteil vom 13.5.2009 - B 4 AS 58/08 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tatbestand Streitig ist, ob die Klägerinnen im Zeitraum vom 1.2. bis 3.5.2006 Anspruch auf Leistu... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts München vom 13. April 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten des Berufungsverfahrens sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist zwischen den Beteiligten die... mehr

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 geändert. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kinderzuschlag für Asylbewerber nach dem BKGG Orientierungssatz 1. Kinderzuschlag steht den kindergeldberechtigten Eltern nach dem BKGG u. a. nur dann zu, wenn sie durch den Kinderzuschlag Hilfebedürftigkeit nach § 9 SGB 2 vermeiden können. Weil Asylbewerber von Leistungen des SGB 2 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rückzahlung von Ausbildungskosten. Ausbildungskosten Orientierungssatz Die richterliche Inhaltskontrolle einzelvertraglicher Vereinbarungen über die Rückzahlung von Ausbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer hat sich zunächst daran zu ... mehr

(1) Die Versicherungsnummer wird gemäß § 147 Abs. 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch nach Maßgabe der folgenden Absätze gebildet aus (2) Die Bereichsnummer des vergebenden Rentenversicherungsträgers gemäß der Anlage bildet die ersten beiden Stell... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erteilung der Restschuldbefreiung bei Begehung einer Straftat und anschließender Verurteilung. Erwerbsobliegenheit des während der Wohlverhaltensperiode in Haft befindlichen Schuldners. Glaubhaftmachung der Beeinträchtigung der Befriedigungsabsichten Leitsatz (amtlich) a) Begeht der ... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift regelt die Fahrkostenerstattung bei beruflicher Weiterbildung und konkretisiert damit § 83 Abs. 1 Nr. 2. Sie ist als Kann-Bestimmung ausgestaltet; die Agenturen für Arbeit haben über die Übernahme von Fahrkosten nach pflichtgemäßem Ermessen zu entscheiden. Der mitunter in der Literatur geäußerten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. polnische Staatsangehörige. fehlender Nachweis eines Daueraufenthaltsrechts bzw anderen materiellen Aufenthaltsrechts. kein Sozialhilfeanspruch. Verfassungsmäßigkeit Orientierungssatz 1. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Einstweiliger Rechtsschutz gegen einen Sanktionsbescheid des Grundsicherungsträgers Orientierungssatz 1. Die Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz in Gestalt einer Regelungsanordnung setzt gemäß § 86 b Abs. 2 S. 2 SGG das Bestehen eines streitigen Rechtsverhältnisses voraus. Ist der ... mehr