6.316 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

OFD Karlsruhe, Verfügung vom 18.3.2022, S 0610 (vor § 347 Karte 1) 1 Anschreibungen über Rechtsbehelfe 1.1 Datenbank Rechtsbehelfsverfahren (DB-Rb) Die Datenbank Rechtsbehelfsverfahren (DB-Rb) erfasst alle Daten zu einem Rechtsbehelf. Mit ihrer Hilfe erfolgt die computerunterstützte steuerfallbezogene Verwaltung und ...mehr

Scheidet ein Arbeitnehmer aus dem Dienstverhältnis aus, muss der sog. ELStAM-Datenbank beim Bundeszentralamt für Steuern (BZSt), das die elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM) bereitstellt, der Tag der Beendigung des Dienstverhältnisses unverzüglich und auf elektronischem Wege mitgeteilt werden. Dies gilt ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ersuchen um Vorabentscheidung: Landgericht Frankfurt am Main – Deutschland. Wettbewerb. Artikel 82 EG. Missbrauch einer beherrschenden Stellung. Bausteinstruktur für Daten über den regionalen Absatz von Arzneimitteln in einem Mitgliedstaat. Urheberrecht. Lizenzverweigerung Beteiligte IMS ...mehr

Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin und die Berufung der Beklagten wird unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel das Urteil des Landgerichts Köln vom 23.05.2024 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an die Klägerin einen Betrag in Höhe von ...mehr

(1) Die Kommission übermittelt den Mitgliedstaaten, der Agentur und den Europäischen Industrieverbänden unverzüglich die Informationen, die sie vom Sekretariat, etwa in Form von Rundschreiben, erhält und die dem PIC-Verfahren unterliegende Chemikalien sowie Entscheidungen einführender Vertragsparteien über die ...mehr

Leitsatz (amtlich) Der Restschadensersatzanspruch aus § 102 Satz 2 UrhG, § 852 BGB, der sich auf die Herausgabe des durch den rechtswidrigen Eingriff Erlangten erstreckt, kann in Fällen des widerrechtlichen öffentlichen Zugänglichmachens eines urheberrechtlich geschützten Werks über eine Internettauschbörse mittels ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Sortenschutz. Ausnahmeregelung gemäß Art. 14. Auskunftsersuchen. Von amtlichen Stellen erteilte Auskünfte. Auskunftsersuchen zur tatsächlichen Verwendung von Vermehrungsmaterial bestimmter Arten oder Sorten. Inhalt des Ersuchens Normenkette EGV 2100/94; EGV ...mehr

Der ZwangsarbeitsVO sieht verschiedene Informationsgrundlagen und Leitprinzipien vor, die innerhalb der Übergangsfrist aufzubauen oder einzubeziehen sind. Netzwerk der Behörden, Art. 6 VO (EU) 2024/3015: Die EU-Kommission und die zuständigen, nach Art. 5 VO (EU) 2024/3015 benannten nationalen Behörden sollen sich über ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Ein Rechtsanwalt ist hinsichtlich der fristwahrenden Übermittlung von Schriftsätzen gehalten, durch geeignete organisatorische Vorkehrungen, insb. durch entsprechende allgemeine Anweisungen an das Büropersonal, sicherzustellen, dass Fehlerquellen im größtmöglichen Umfang ausgeschlossen sind und ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung einer Terminologin beim Bundessprachenamt Leitsatz (amtlich) Die Tätigkeit einer Terminologin beim Bundessprachenamt, die lediglich eigene Beiträge in die großrechnergestützte Terminologie-Datenbank LEXIS einarbeitet, erfüllt nicht die Anforderung der „redaktionellen” ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialdatenschutz. unverschlüsselter Zugang zum Arbeitgeberpool der Datenbank "Virtueller Arbeitsmarkt" für Optionskommunen. Amtshilfepflicht Orientierungssatz 1. Das allgemeine Rechtsschutzbedürfnis verlangt grundsätzlich danach, vor gerichtlicher Geltendmachung eines Amtshilfeanspruchs ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Geistiges und gewerbliches Eigentum. Urheberrecht und verwandte Schutzrechte. Vervielfältigungsrecht und Recht der öffentlichen Wiedergabe. Umfang. ‚Vergriffene’. Bücher, die nicht oder nicht mehr veröffentlicht werden. Nationale Regelung, die einer ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Der Rechtsstreit wird ausgesetzt, weil dem Gerichtshof der Europäischen Union nachstehende Fragen zur Beantwortung vorgelegt werden sollen (§ 148 ZPO). II. Der Gerichtshof der Europäischen Union wird gemäß Art. 267 Abs. 1 AEUV ersucht, folgende Fragen zur Auslegung von Art. 11 der Verordnung ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsteller gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 3. April 2009 wird zurückgewiesen. Die Antragsteller tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Der Wert des Streitgegenstandes wird für das Beschwerdeverfahren a...mehr

rechtskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Verhältnis Art. 9 OECD-MA zu vGA Leitsatz (redaktionell) Eine Art. 9 OECD-Musterabkommen entsprechende Vorschrift entfaltet eine Sperrwirkung gegenüber § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG in den Fällen, in denen eine Gewinnkorrektur nach nationalem Recht auf rein formale Beanstandungen ...mehr