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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzureichende Sachverhaltsaufklärung als ein zur Aufhebung und Zurückverweisung führender wesentlicher Verfahrensmangel in einem Umgangsverfahren Leitsatz (amtlich) 1. Eine Einschränkung des Umgangsrechts gemäß § 1684 Abs. 3 und 4 BGB ist nur veranlasst, wenn nach den Umständen des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Begründungsobliegenheit kindschaftsrechtlicher letztinstanzlicher Entscheidungen. hier: Verletzung des Elternrechts des Vaters mehrerer in einem Sorgerechtsverfahren betroffener Kinder durch fachgerichtliche Auflagen (ua Verpflichtung zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vaterschaftsanfechtung durch den leiblichen Vater: Maßgeblicher Zeitpunkt für das Nichtbestehen der sozial-familiären Beziehung Leitsatz (amtlich) Grundsätzlich kommt es im Rahmen der Anfechtungsklage nach § 1600 BGB für das Nichtbestehen der sozial-familiären Beziehung zwischen dem Kind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 3.9.2015 erlassenen Beschluss des AG Pankow/Weißensee betreffend die Zurückweisung ihres Ordnungsgeldantrags - 17 F 4042/15 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den a...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.10.2022 4 Wochen testen

Gründe: [1] Die Antragstellerin begehrt im verfassungsgerichtlichen Eilrechtsweg die Aussetzung eines Beschlusses zur Vollstreckung eines spanischen Titels zur Herausgabe ihres Kindes an dessen in Spanien lebenden Vater. I. [2] Die Antragstellerin ist die Mutter eines am 18.8.2013 in Madrid geborenen Sohnes, wo die ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG schließt familiäre Bindungen zwischen nahen Verwandten ein, insbesondere zwischen Großeltern und ihrem Enkelkind. 2. Der grundrechtliche Schutz umfasst das Recht naher Verwandter, bei der Entscheidung über die Auswahl eines Vormunds oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Anordnung des paritätischen Wechselmodells im Rahmen des Umgangsrechts Leitsatz (amtlich) 1. Die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells ist als eine Regelung des Sorgerechts anzusehen. 2. Ordnet das Familiengericht im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens ein ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2023 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Zur Erziehungseignung eines Elternteils bei Nichtherausgabe eines Kindes an den allein sorgeberechtigten Elternteil und Vereitelung der Vollstreckung eines Beschlusses zur Herausgabe. Leitsatz (amtlich) 1. Ein Abänderungsantrag zur elterlichen Sorge kann weder mit dem Ziel der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.10.2019 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Weitergabe von Gutachten an Dritte Leitsatz (amtlich) Zur Zulässigkeit der Weitergabe von Sachverständigengutachten in Kindschaftsverfahren an Dritte Normenkette BGB § 1696; DSGVO Art. 6 Abs. 1 f; FamFG § 163 Abs. 1; FamGKG § 20 Abs. 1; JVEG § 8a Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Verfahrensgangmehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.05.2024 4 Wochen testen

Verfahrensgang AG Stuttgart (Beschluss vom 07.11.2023; Aktenzeichen 26 F 430/22) Nachgehend BVerfG (Nichtannahmebeschluss vom 11.11.2024; Aktenzeichen 1 BvR 2143/24) Tenor 1. Auf die Beschwerde der Beteiligten B. B. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 07.11.2023 - 26 F 430/22 - in ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.10.2022 4 Wochen testen

Tenor Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Nauen vom 21. Dezember 2021 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der persönliche Umgang der Antragstellerin mit den Kindern N..., geboren am ... 2006, A..., geboren am ...2011, und H..., geboren am ...2015, bis zum 31. Oktober 2023 ...mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.09.2025 4 Wochen testen

Garage § 1361b BGB 4 Garantie Vor §§ 145 ff BGB 3 AGB § 305c BGB 19; § 307 BGB 35; § 309 BGB 12, 15, 32 des Hauptmieters § 540 BGB 16 Verbrauchsgüterkauf § 479 BGB 1 Zusicherungshaftung § 276 BGB 31 Garantie des Verkäufers § 443 BGB 8 Beschaffenheit § 443 BGB 14 Haltbarkeit § 443 BGB 17 selbstständige~ § 443 BGB 10 ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2024 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Das Familiengericht ist in Kindschaftssachen wegen Entziehung der elterlichen Sorge - auch verfassungsrechtlich - nicht stets gehalten ein Sachverständigengutachten über die Erziehungsfähigkeit der Kindeseltern einzuholen, insbesondere dann nicht, wenn alle maßgeblichen Umstände bereits bekannt ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.05.2005 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Elterliche Sorge bei Schulschwänzen. Elterliche Sorge bei Schulschwänzern Leitsatz (redaktionell) Einstweilige Entziehung von Teilen der elterlichen Sorge wegen Schulschwänzens Normenkette BGB §§ 1666, 1666a Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss d...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.03.2012 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Umgangsrecht: Befristeter Ausschluss bei vehementer Ablehnung des Kontakts zwischen Kind und Kindesvater durch die Kindesmutter Normenkette BGB § 1626 Abs. 3 S. 1, § 1684 Abs. 4 Sätze 1-2; GG Art. 6 Abs. 2 S. 1 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des AG ...mehr