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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   26.10.2001 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des AG – FamG – K. vom 21.8.2001 (6 F 196/01) aufgehoben. a) Die Herausgabe des Kindes J.J M., geb. am 10.9.1999, an den Antragsteller zum Zwecke der sofortigen Rückführung des Kindes in die USA wird angeordnet. Die Antragsg...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2011 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Es entspricht grundsätzlich nicht dem Kindeswohl, eine bereits vollzogene einstweilige Anordnung zur Aufenthaltsbestimmung ohne schwerwiegende Gründe abzuändern (vgl. OLG Hamm FamRZ 2006, 1478 m.w.N.). Das würde einen erneuten Ortswechsel des Kindes für den (regelmäßig nur kurzen) Zeitraum bis ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2013 4 Wochen testen

Zur Entziehung der elterlichen Sorge erging höchstrichterliche Rechtsprechung. Das Bundesverfassungsgericht[37] führt aus, dass der Staat kein Recht zum Eingriff in die familiären Verhältnisse habe, wenn die Schwelle zur Kindeswohlgefährdung nicht überschritten sei. Die Erziehung des Kindes liege primär in der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Ordnungsmittelverhängung nach § 89 FamFG Leitsatz (amtlich) 1. Die Verhängung der Ordnungsmittel steht nach § 89 Abs. 1 Satz 1 FamFG im pflichtgemäßen Ermessen des Gerichtes. Es hat zu berücksichtigen, dass das Vollstreckungsverfahren der effektiven Durchsetzung einer gerichtlichen ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.08.2003 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) „Emelie-Extra” kann einem Mädchen als Vorname erteilt werden. Normenkette GG Art. 6; BGB § 1626; PStG § 45 Abs. 2, §§ 48-49 Verfahrensgang Tenor Auf die sofortige weitere Beschwerde werden der angefochtene Beschluss und der Beschluss ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.07.2019 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Voraussetzungen der Rückführung nach Haager Kindesentführungsabkommen Normenkette HKÜ Art. 12 Verfahrensgang Tenor I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 26.4.2019 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Besc...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.08.2006 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Durch den Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 19. Dezember 2003 – 11 UF 373/02 – wurde der Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 6 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes verletzt. Die Kostenentscheidung dieses Beschlusses wird aufgehoben und das Verfahren insoweit zur erneuten Ent...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   27.08.2020 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düren vom 09.04.2020 (Az. 21 F 392/18) abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die elterliche Sorge verbleibt bei der Kindesmutter. Der Kindesmutter wird aufgegeben, a) sich mit ihrer Tochter A, geboren am ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.10.2018 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen einer Rückführungsanordnung nach Art. 12, 3 HKÜ Normenkette HKÜ Art. 3-4, 12 Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main -Familiengericht - vom 14.09.2018 wird zur...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.08.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Unzureichende Sachverhaltsaufklärung als ein zur Aufhebung und Zurückverweisung führender wesentlicher Verfahrensmangel in einem Umgangsverfahren Leitsatz (amtlich) 1. Eine Einschränkung des Umgangsrechts gemäß § 1684 Abs. 3 und 4 BGB ist nur veranlasst, wenn nach den Umständen des ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Zur Begründungsobliegenheit kindschaftsrechtlicher letztinstanzlicher Entscheidungen. hier: Verletzung des Elternrechts des Vaters mehrerer in einem Sorgerechtsverfahren betroffener Kinder durch fachgerichtliche Auflagen (ua Verpflichtung zur ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.01.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Vaterschaftsanfechtung durch den leiblichen Vater: Maßgeblicher Zeitpunkt für das Nichtbestehen der sozial-familiären Beziehung Leitsatz (amtlich) Grundsätzlich kommt es im Rahmen der Anfechtungsklage nach § 1600 BGB für das Nichtbestehen der sozial-familiären Beziehung zwischen dem Kind ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.10.2015 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 3.9.2015 erlassenen Beschluss des AG Pankow/Weißensee betreffend die Zurückweisung ihres Ordnungsgeldantrags - 17 F 4042/15 - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den a...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.06.2014 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) 1. Der Schutz der Familie nach Art. 6 Abs. 1 GG schließt familiäre Bindungen zwischen nahen Verwandten ein, insbesondere zwischen Großeltern und ihrem Enkelkind. 2. Der grundrechtliche Schutz umfasst das Recht naher Verwandter, bei der Entscheidung über die Auswahl eines Vormunds oder ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   29.01.2020 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Anordnung des paritätischen Wechselmodells im Rahmen des Umgangsrechts Leitsatz (amtlich) 1. Die Anordnung eines paritätischen Wechselmodells ist als eine Regelung des Sorgerechts anzusehen. 2. Ordnet das Familiengericht im Rahmen eines einstweiligen Anordnungsverfahrens ein ...mehr