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Tenor Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 14.05.2004 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Umstritten ist, ob dem Kläger ab 04.11.2000 Arbeitslosenhilfe zu gewähren ist. ... mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Verweisbarkeit einer Immobilienmaklerin Tenor I. Auf die Berufung der Klägerin hin wird die Beklagte unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichts München vom 27. Oktober 2009 sowie des Bescheids der Beklagten vom 10. August 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19. März 2007 ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Voraussetzungen der Bewilligung eines Gründungszuschusses Orientierungssatz 1. Die Bewilligung eines Gründungszuschusses hat nach § 93 Abs. 1 SGB 3 u. a. zur Voraussetzung, dass der Antragsteller die Tragfähigkeit der Existenzgründung und seine Kenntnisse und Fähigkeiten zur Ausübung der ... mehr

ECLI:DE:BAG:2025:160725.U.7AZR107.24.0 Befristung eines zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsmarkt bezuschussten Arbeitsverhältnisses Die nach § 16i Abs. 8 SGB II zulässige Befristung eines nach § 16i Abs. 1 SGB II zuschussgeförderten Arbeitsverhältnisses mit einer zugewiesenen erwerbsfähigen leistungsberechtigten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für einen Unionsneubürger Orientierungssatz 1. Zugang zu den Leistungen des SGB 2 hat ein Arbeitsuchender aus Rumänien und Bulgarien als Unionsneubürger, wenn er im Besitz einer Arbeitsgenehmigung-EU ist. Fehlt diese, so besteht ein objektiver ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ausschluss von Grundsicherungsleistungen für den Unionsbürger nach Verlust seines Daueraufenthaltsrechts Orientierungssatz 1. Bei einem Unionsbürger führt eine Abwesenheit aus Deutschland aus einem seiner Natur nach nicht nur vorübergehenden Grund von mehr als zwei aufeinanderfolgenden ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor 1. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Sozialgerichts Speyer vom 8. April 1976 abgeändert: Der Bescheid des Arbeitsamtes Pirmasens vom 23. Januar 1975 und der Widerspruchsbescheid vom 24. März 1975 werden aufgehoben. Die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Anwendbarkeit auf Unionsbürger. europarechtskonforme Auslegung Orientierungssatz 1. Es spricht viel dafür, dass die Ausschlussnorm des § 7 Abs 1 S 2 Nr 2 SGB 2 mit dem ... mehr

Der Beschluss ist bestandskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitsmarktdienstleistungen. Unterstützte Beschäftigung. des Vergabeverfahrens … Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Eignungsvorgaben unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu korrigieren, erneut bekannt zu geben und ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Unwirksame Befristung zur beschäftigungsbegleitenden Betreuung schwer vermittelbarer arbeitsloser Hilfsbedürftiger und deren Vermittlung in den allgemeinen Arbeitsmarkt im Rahmen des Modellprojekts "JobAssist-Bürgerarbeit" einer Optionskommune Leitsatz (amtlich) 1. Die Berufung auf den ... mehr

Der Beschluss ist bestandskräftig Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebliche Qualifizierung von Behinderten im Rahmen Unterstützter Beschäftigung. des Vergabeverfahrens … Tenor 1. Der Antragsgegnerin wird aufgegeben, die Eignungsvorgaben unter Berücksichtigung der Rechtsauffassung der Vergabekammer zu korrigieren, ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor Die Berufung wird zurückgewiesen. Kosten sind nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit. Streitig ist insbesondere, ob hier die allgemeine Wartezeit für den Bezug einer ... mehr

Neue digitale Technologien beeinflussen Produktionsstrukturen, Geschäftsprozesse und Wertschöpfungsketten genauso wie die Arbeit von Beschäftigten in allen Branchen. Neben der Digitalisierung, sind Ökologisierung und Dekarbonisierung zu Schlagworten geworden. Und auch der demografische Wandel bringt Herausforderungen für Unternehmen mit sich. mehr

Egal ob Mittelständler oder Konzern: Eine strategische Personalplanung ist auch in Zeiten schnellen Wandels unverzichtbar. Mit welchen Instrumenten dies gelingt, lesen Sie im Titelthema. mehr

Im Wettbewerb um die begehrten Spezialisten ist die gesamte Bandbreite personalwirtschaftlicher Instrumente gefragt. mehr