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Entscheidung aus TVöD Office Professional   29.03.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation. persönliche Voraussetzungen. Minderung des Leistungsvermögens. ungelernte Tätigkeit Leitsatz (amtlich) Das Erfordernis der Gewährung von Leistungen zur Rehabilitation (hier: berufsfördernder Leistungen) nach der bis zum 31.12.2000 geltenden ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.01.2020 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde als § 220 mit dem Dritten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2003 (BGBl. I S. 2848) ab 1.1.2004 neu eingefügt; die bis Ende 2003 unter diesem Paragraphen geführte Vorschrift ("Regelförderung") ist gleichzeitig aufgehoben worden. Die jetzige Fassung der Vorschrift ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   08.08.2024 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 421k nach § 418 überführt. § 421k wurde durch das Erste Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. 23.12.2002 (BGBl. I S. 4607) mit Wirkung ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   05.03.2002 4 Wochen testen

Tenor 1. Die Beklagte wird verurteilt, zu der von der Klägerin gewünschten Arbeitszeit von 37,5 Stunden pro Woche, nämlich von Montag bis Freitag zwischen 8:30 Uhr und 16:00 Uhr zuzustimmen. 2. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreites zu tragen. 3. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf EUR 43.459,7 ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.06.2025 4 Wochen testen

Rz. 15 Der Erhöhung der Höchstgrenzen in § 10 Abs. 2 KSchG kann entnommen werden, dass der wichtigste Bemessungsfaktor die Dauer der Betriebszugehörigkeit ist. Gleichwohl kann dieser Faktor hinter anderen Gründen zurücktreten, mit der Folge, dass die Dauer der Betriebszugehörigkeit nicht allein von ausschlaggebendem ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengeldes. verspätete Meldung. frühzeitige Arbeitsuche. unverschuldete Rechtsunkenntnis. keine Pflicht der BA zur individuellen Belehrung. Hinweis in Merkblatt bzw Aufhebungsbescheid Orientierungssatz 1. § 37b SGB 3 sieht keine Verpflichtung der Bundesagentur für ... mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.07.2022 4 Wochen testen

Rz. 805 Über die Prognosen hinsichtlich des Abschlusses der Ausbildung hinaus ist zu prüfen, ob unter Berücksichtigung der Lage auf dem Arbeitsmarkt und hinsichtlich der Persönlichkeit des Berechtigten eine realistische Chance darauf besteht, eine angemessene Erwerbstätigkeit zu finden. Objektiv muss auf dem ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.07.2019 4 Wochen testen

Rz. 1 Zuletzt ist der Inhalt der Vorschrift mit Art. 2 Nr. 18 des Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 geändert worden. Dabei wurde die Anordnungsermächtigung zu berufsvorbereitenden Bildungsmaßnahmen in Nr. 1 aus dem bisherigen § ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.06.2004 4 Wochen testen

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 23. August 2001 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitgegenstand ist die Gewährung von Rente wegen ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   17.10.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Minderung des Arbeitslosengelds. verspätete Meldung. frühzeitige Arbeitsuche. keine Pflicht der BA zur individuellen Belehrung. Anforderungen an Hinweise der BA in Aufhebungsbescheiden. Verschulden. subjektiver Fahrlässigkeitsmaßstab Leitsatz (amtlich) 1. § 37b SGB 3 sieht keine ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 121 nach § 140 überführt. § 121 Abs. 4 Satz 2 wurde mit Wirkung zum 1.8.1999 geändert durch das 2. SGB III-ÄndG v. 21.7.1999 (BGBl. I S. 1648). Mit dem ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   22.11.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfassungskonforme Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern Leitsatz (amtlich) 1. Es ist von Verfassungs wegen nicht zu beanstanden, dass Ausländer, deren Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland lediglich geduldet ist, auch nach der Neuregelung der ... mehr

Kommentar aus Deutsches Anwalt Office Premium   21.08.2025 4 Wochen testen

Rz. 1 Die Vorschrift wurde durch das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt v. 20.12.2011 (BGBl. I S. 2854) mit Wirkung zum 1.4.2012 von § 208 nach § 175 überführt. § 208 Abs. 1 der Vorschrift wurde zum 1.1.2004 durch das Dritte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt v. ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   14.02.2006 4 Wochen testen

Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 29. Oktober 2004 aufgehoben und die Klage gegen den Bescheid vom 29. Juli 2002 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 21. November 2002 abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.06.2013 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Eingliederungsleistung. Einstiegsgeld. Überwindung der Hilfebedürftigkeit. selbstständige Tätigkeit. wirtschaftliche Tragfähigkeit. positive Stellungnahme einer fachkundigen Stelle. Wertung durch den Grundsicherungsträger. Prognoseentscheidung. ... mehr