1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelthaftung. Zeitliche Geltung. Betrieb einer Wasserkraftanlage, die vor dem Ablauf der Frist für die Umsetzung dieser Richtlinie in Betrieb genommen wurde. Begriff ‚Umweltschaden’. Nationale Regelung, die durch eine Bewilligung gedeckte Schäden ausnimmt. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Begriff "Unternehmen in Schwierigkeiten" nach § 2a Abs. 2 Satz 1 StromStG Leitsatz (NV) 1. Sind die tatbestandlichen Voraussetzungen für das Vorliegen eines "Unternehmens in Schwierigkeiten" nach § 2a Abs. 2 Satz 1 des Stromsteuergesetzes (StromStG) erfüllt, kann dieses Ergebnis nicht im ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berücksichtigungsfähigkeit von Strommengen, die von Elektrizitätsversorgungsunternehmen in der Zeit vor 2009 an Letztverbraucher geliefert, den regelverantwortlichen Übertragungsnetzbetreibern aber nicht gemeldet wurden, im aktuellen EEG-Belastungsausgleich Leitsatz (amtlich) In den ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtiger entgeltlicher Nutzungsvertrag über Wasserkraft zur Gewinnung elektrischer Energie zwischen Bund und privatem Unternehmen Leitsatz (amtlich) Die in dem Wassergesetz eines Landes (hier: Niedersachsen) enthaltene Regelung, wonach das Grundeigentum nicht zur Erhebung von Entgelten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) (Offensichtlich gesetzeswidrige Zulassung der Revision - steuerfreie Verwendung von Erdgas zu gewerblichen Zwecken - Begriff des Verheizens im Mineralölsteuerrecht - konkurrierende Verwendungszwecke von Mineralöl) Leitsatz (amtlich) 1. Die Zulassung der Revision durch das FG wegen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Umwelt. Richtlinie 2008/1/EG. Genehmigung für den Bau und den Betrieb eines Elektrizitätskraftwerks. Richtlinie 2001/81/EG. Nationale Emissionshöchstmengen für bestimmte Luftschadstoffe. Befugnisse der Mitgliedstaaten während des Übergangszeitraums. Unmittelbare Wirkung Beteiligtemehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Umwelt. Luftqualität. Grenzwerte zum Schutz der menschlichen Gesundheit. Überschreitung. Luftqualitätsplan. Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung. Aktualisierung einer Genehmigung zum Betrieb eines Wärmekraftwerks. ...mehr

Leitsatz (amtlich) Ein Vertrag über die Überlassung eines Großkrans auf bestimmte Zeit ist auch, wenn Auf- und Abbau des Kranes geschuldet werden, kein Werk-, sondern ein Mietvertrag. Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 26.9.2012 verkündete Vorbehaltsurteil im Urkundenprozess der Einzelricht...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ernstliche Zweifel an der formellen Verfassungsmäßigkeit der Kernbrennstoffsteuer Leitsatz (redaktionell) 1. Es ist ernstlich zweifelhaft, ob es sich bei der Kernbrennstoffsteuer tatsächlich um eine Verbrauchsteuer handelt, ob deshalb der Bund über die zum Erlass des ...mehr

OFD München, Verfügung v. 15.4.2002, S 2342 - 36 St 414 Anlage: Liste börsennotierter inländischer AGs I. Vom Halbeinkünfteverfahren betroffene Einkünfte Das Halbeinkünfteverfahren gilt für einmalige und laufende Einkünfte aus Beteiligungen i.S.d. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG, das sind insbesondere Aktien ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Verursacherprinzip. Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen. Gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt. Diskriminierungsverbot. Staatliche Beihilfe. Entgelt für die Nutzung der Binnengewässer zur Stromerzeugung. Entgelt, das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Stromsteuerbefreiung bei einer Kraftwärmekopplungsanlage bis 2 Megawatt und in räumlichem Zusammenhang stehender Stromentnahme Leitsatz (redaktionell) Der von einer Kraftwärmekopplungsanlage bis 2 Megawatt aufgrund vertraglicher Vereinbarung an bestimmte gemeindliche Entnahmestellen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Ansparabschreibung bei Erwerb eines stillgelegten Wasserkraftwerks und Bestellung der wesentlichen Betriebsgrundlagen erst nach Erteilung der behördlichen Genehmigungen zur Wiederinbetriebnahme nach mehreren Jahren Leitsatz (redaktionell) 1. In Bezug auf die Ansparabschreibung (§ 7g EStG ...mehr

Leitsatz (amtlich) Das Zuschlagsverfahren für Minutenreserve und Sekundärregelung in Form eines Mischpreisverfahrens mit einem für alle Gebote gleichermaßen geltenden, anhand der durchschnittlichen Abrufwahrscheinlichkeit zu ermittelnden Gewichtungsfaktor ist zum maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz. Arbeitsentgelt. Jahresendprämie. Glaubhaftmachung. Zeugenaussagen Leitsatz (amtlich) 1. Die bloße Darstellung eines allgemeinen Ablaufs und einer allgemeinen Verfahrensweise wie auch der Hinweis, dass in anderen ...mehr