13.876 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Bestellen" in allen Themenbereichen.

1. Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 08.05.2025, Aktenzeichen 319 O 181/24, durch einstimmigen Beschluss gem. § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. 2. Der Kläger kann hierzu sowie zum Schriftsatz der Beklagten vom 09.03.2026 binnen 6 Wochen Stellung nehmen. Die ... mehr

Thema des Monats: Neue Technologien erfordern neue Regelungen zur IT-Sicherheit: Datenverlust ist teuer und kann zu Imageschäden führen mehr

Ab welcher Größe (Betriebsgröße) ist ein Datenschutzbeauftragter gemäß BDSG zu bestellen und muss dieser der Aufsichtsbehörde gemeldet werden? mehr

Das Wohnungseigentumsgesetz sieht keinen Kassenprüfer vor. Der Grund ist plausibel, da die Wohnungseigentümer einen Verwaltungsbeirat bestellen können. Seit Inkrafttreten des WEMoG am 1.12.2020 sind die Wohnungseigentümer nach § 29 Abs. 1 WEG nicht mehr gezwungen, eine bestimmte Zahl von Wohnungseigentümern zum Beirat ... mehr

Kauf von Elektro-Kraftfahrzeugen im Internet: Zur Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung und zur Rechtsfolge des dabei verwendeten Bestellbuttons "Bestellen" 1. Die Widerrufsbelehrung, welche die Tesla Germany GmbH im März 2022 zum Verkauf von Elektro-Pkw an Verbraucher über ihre Internet-Webseite verwendete, ist wegen ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Kauf von Elektro-Kraftfahrzeugen im Internet: Zur Wirksamkeit der Widerrufsbelehrung und zur Rechtsfolge des dabei verwendeten Bestellbuttons "Bestellen" Leitsatz (amtlich) 1. Die Widerrufsbelehrung, welche die Tesla Germany GmbH im März 2022 zum Verkauf von Elektro-Pkw an Verbraucher ... mehr

In Ausnahmefällen kann es zulässig sein, einen neuen WEG-Verwalter auf Basis eines einzigen Angebots zu bestellen. Dies kann etwa bei einer zerstrittenen Gemeinschaft der Fall sein, wenn es problematisch ist, überhaupt einen zur Amtsübernahme bereiten Verwalter zu finden. mehr

Eine Arbeitnehmerin befand sich auf Dienstreise und wollte ein Taxi bestellen, um ihren Mietwagen für den anschließenden Urlaub abzuholen. Auf dem Weg zum Telefon stürzte sie. Nach Urteil des LSG Darmstadt war dies kein Arbeitsunfall. mehr

Thema des Monats: Umnutzungen als Chance mehr

Thema des Monats: DW-Zukunftspreis 2011 mehr

Der Datenschutzbeauftragte berät und kontrolliert weisungsunabhängig die Geschäftsleitung, Vorstände und verantwortlichen Stellen bei der Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften. mehr

Die bei begründeten Bedenken vom Registergericht vorzunehmende Prüfung der (materiellen) Richtigkeit von mitgeteilten Tatsachen erfasst auch die Auslegung von Gesellschaftsverträgen. mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Behindertenrecht. Eingliederungshilfe. Anspruch auf Medikamentenassistenz. einfache Assistenz für Medikamentenmanagement. kein Teil der Behandlungspflege der gesetzlichen Krankenversicherung. keine Aufgabe des gesetzlichen Betreuers Leitsatz (amtlich) Aufgaben im Vorfeld zur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) § 68 FGO gilt bei Verpflichtungsklage entsprechend - Keine Konjunkturzulage bei Vertragseintritt während des Begünstigungszeitraums - Identität zwischen in Auftrag gegebenem und geliefertem Schiff - Berufungsmöglichkeit des Klägers bei vorläufig gemäß § 100 Abs. 2 AO erlassenem ... mehr

Bei der Prüfung, ob die 44 EUR-Freigrenze überschritten ist, stellt sich die Frage, ob Versandkosten in die Bewertung der Sachbezüge einzubeziehen sind. mehr