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Relevanz Datum
Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kündigung. betriebsbedingt. Berufsausbildlung. staatlich. Anforderung. Anforderungsprofil. Stellenprofilierung. Wahlbewerber. Kündigungsschutz. Unternehmerentscheidung Leitsatz (redaktionell) Behauptet der Arbeitgeber zur betriebsbedingten Kündigung ein geändertes Arbeitsplatzprofil des ... mehr

Lexikonbeitrag aus Haufe Steuer Office Excellence   01.09.2023 4 Wochen testen

217 Die Zuordnung eines finanziellen Vermögenswerts aufgrund einer Kundenbeziehung nach § 19 Absatz 3 BsGaV ist nur durchzuführen, wenn keine eindeutige Entscheidung nach § 19 Absatz 2 BsGaV getroffen werden kann. Hauptanwendungsfälle, in denen eine qualitative Entscheidung (s. Rn. 43) nicht möglich ist, sind komplexe ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.08.2010 4 Wochen testen

Verfahrensgang Tenor Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 15.235,00 EUR Zug um Zug gegen Übergabe des Pkw "..." Fahrgestell-Nr. "..." sowie 899,40 EUR vorgerichtliche Rechtsanwaltskosten nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 28.05.2010 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage ... mehr

Entscheidung aus Haufe Finance Office Premium   29.04.1987 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Rechtsmißbrauch bei der Berlinförderung Leitsatz (NV) 1. Bei einer GmbH befindet sich der Mittelpunkt der Geschäftsleitung regelmäßig an dem Ort, an dem die zur Vertretung befugte Person die ihr obliegende Tätigkeit entfaltet. Dies wird im allgemeinen der Ort sein, wo sich die Büroräume ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   17.01.2001 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Durch Freistellungsvereinbarungen der Eltern bleibt der Unterhaltsanspruch des Kindes unberührt. Orientierungssatz Wirkung von Freistellungsvereinbarungen der Eltern auf Unterhaltsansprüche der Kinder. Normenkette BGB §§ 1601 ff. Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung des Beklagten wird das am März ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.07.2007 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Entlohnungscharakter von Arbeitgeberbeiträgen für die Clubmitgliedschaft von Arbeitnehmern Leitsatz (redaktionell) Zum Begriff der Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG. Werden Zahlungen eines ArbG im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   24.11.1983 4 Wochen testen

Leitsatz (amtlich) Handelsvertreter dürfen steuerlich keine Rückstellungen für künftigen Aufwand bei der Kundenbetreuung bilden, die sie aufgrund des Handelsvertretervertrages (§ 86 HGB) auch im Interesse des Unternehmers zu leisten verpflichtet sind. Normenkette EStG § 5 Abs. 1; AktG § 152 Abs. 7; HGB § 86 ... mehr

Urteilskommentierung aus Deutsches Anwalt Office Premium   13.09.2023 4 Wochen testen

Leitsatz Eine sog. Verrichtung mit gemischter Motivationslage stellt nur dann einen versicherten Wegeunfall dar, wenn das konkrete Geschehen hypothetisch auch ohne die private Motivation des Handelns vorgenommen worden wäre. Der Sturz bei einer Radtour mit einem Bekannten, der als Arbeitnehmer angeworben werden soll, ... mehr

Beitrag aus Haufe Finance Office Premium   01.04.2024 4 Wochen testen

Das Engagement und der Wille, einem Freund zu helfen, für ihn eine Lösung zu finden, um Prozesse besser, leichter ablaufen zu lassen: Diese Gründerphilosophie, wird im Unternehmen Heidolph Instruments auch heute noch gelebt. Abb. 29: Heidolph-Website mit Leistungsversprechen und Hinweis auf Partner Abb. 30: ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   16.12.1998 4 Wochen testen

Nachgehend Tenor 1. Die Klage wird als unzulässig abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Klägerin 3. Der Streitwert wird auf DM 12.810,– festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung. Die Klägerin ist lokale Angestellte der … … Botschaft, …. Sie ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   06.04.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Höhe der üblichen Innenprovision für Handlungsgehilfen des Maklers Orientierungssatz Bei fehlender Vereinbarung über die Innenprovision des Handlungsgehilfen eines Maklers ist gemäß HGB § 87b Abs 1 der übliche Satz als vereinbart anzusehen. Dieser beträgt für die bloße Akquisition eines ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.12.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Feststellung Tenor 1. Es wird festgestellt, daß der Kläger ab 01.01.1996 nach der Vergütungsgruppe 7 BAT/LSV zu vergüten ist. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. 3. Die Wert des Streitwert wird auf 22.140,– DM festgesetzt. Tatbestand Der Kläger ist bei der ... mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   21.11.1996 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Widerspruch bei Betriebsübergang Normenkette BGB § 613a Abs. 1, § 315 Verfahrensgang Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin vom 10. Februar 1995 – 6 Sa 140/94 – wird zurückgewiesen. D... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   04.11.2004 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Betriebsbedingte Kündigung. Betriebsübergang. Darlegungs- und Beweislast Leitsatz (redaktionell) Die Kammer ist der Auffassung, dass der Kläger im Kündigungsschutzverfahren die tatsächlichen Voraussetzungen, die die Annahme eines Betriebs- oder Betriebsteilübergangs erkennen lassen, ... mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   23.03.2010 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Täuschung mit Werbeflyer über die Vornahme einer persönlichen Beratung in einer Versicherungsfiliale Verfahrensgang Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels das am 23.6.2009 verkündete Urteil der V. Kammer für Handelssachen des LG ... mehr