5.084 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Anmelden" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Gewinnabschöpfungsanspruch bei "Kostenfalle" im Internet Leitsatz (amtlich) 1. Ein i.S.v. § 10 UWG vorsätzlicher Wettbewerbsverstoß (hier durch eine sog. Kostenfalle im Internet) erfordert auch das Bewusstsein der Rechtswidrigkeit. Der hierfür ausreichende Eventualvorsatz ist gegeben, ...mehr

Nachdem man seine Sicherheitsfrage ausgewählt, beantwortet und bestätigt hat, gelangt man durch einen Klick auf den Pfeil "Weiterblättern" zum letzten Bereich "E-Mail-Adresse". In diesem Bereich besteht die (freiwillige) Möglichkeit, eine beliebige E-Mail-Adresse zu hinterlegen. Die hinterlegte E-Mail-Adresse dient ...mehr

Rz. 113 Ein Postfachinhaber kann einen weiteren Nutzer (Mitarbeiter oder Anwaltskollegen) dazu berechtigen, für sein Postfach mit dem Recht 18 "Mitarbeiter verwalten" neue Mitarbeiter anzulegen, oder den Vornamen, Nachnamen, Anrede und Titel eines bestehenden Nutzers zu ändern. Dies ist eine von zwei Berechtigungen, ...mehr

Im klassischen zielorientierten System fällt das tatsächliche Ist-Einkommen eines Mitarbeiters umso höher aus, je weiter das vorher vereinbarte Ziel übertroffen wird; umgekehrt wird derjenige bestraft, der sich anspruchsvolle Ziele vornimmt bzw. vorgeben lässt und diese nicht oder nur knapp erreicht. Das Konzept der ...mehr

Die Einführung des europäischen Einheitspatents stockt erneut. Grund ist, dass weitere Verfassungsbeschwerden in Karlsruhe eingegangen sind. Bereits 2017 hatte das BVerfG nach einer ersten Verfassungsbeschwerde das Gesetz gestoppt; die Richter erkannten seinerzeit Mängel im Gesetzgebungsverfahren (vgl. Anwaltsmagazin ...mehr

Rz. 782 Erteilt der BR ausdrücklich seine Zustimmung zur Kündigung, ist das Anhörungsverfahren abgeschlossen. Der Arbeitgeber muss sich hierauf verlassen können und seine Dispositionen treffen dürfen. Eine Rücknahme der Zustimmung zur Kündigung ist deswegen nicht möglich.[2049] Durch seinen Widerspruch oder das ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 21. Juni 2023 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat. Der Beschwerdeführer hat die ...mehr

Tatbestand Der Kläger war Halter und Eigentümer des Pkw Toyota Celica, amtliches Kennzeichen ... . Mit dem vorbezeichneten Fahrzeug verließ der Kläger am 04.03.2002 gegen 1.37 Uhr den Parkplatz zum Trimm-Dich-Pfad an der M.-Straße. Auf der M.-Straße kam es zu einem Verkehrsunfall mit dem von dem Beklagten zu 1. ...mehr

Etliche Unternehmen der Branche schrecken davor zurück, die Wobag Saalfeld hat es gewagt: Zusammen mit Partnern hat das städtische Unternehmen Messdienstleistungen und Betriebskostenabrechnung kommunalisiert.mehr

Kostenerstattung kann nicht mit einem Verwaltungsakt geltend gemacht werden, da sich die Leistungsträger nicht in einem Über-/Unterordnungsverhältnis zueinander befinden. Vielmehr wird sie durch Willenserklärung als schlichtes hoheitliches Verwaltungshandeln gefordert und mit der allgemeinen Leistungsklage[1] ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Eingruppierung: Programmassistent(in) oder Redakteur(in) Leitsatz (amtlich) Redaktionelle Tätigkeiten im Sinne der Richtposition 12 GTV-BR – Redakteur(in) A – liegen nur vor, wenn sie sich qualitativ von solchen in der darunterliegenden Richtposition herausheben. Einfachste oder ...mehr

Abschließend wird kurz erläutert, wie die Anmeldung beim Postfach des beA erfolgt, um empfangene Nachrichten abrufen bzw. Nachrichten absenden zu können. Auf die eigentliche Bedienung des Postfachs kann im Rahmen dieser Darstellung nicht vertieft eingegangen werden. Jedoch ähnelt das beA im Erscheinungsbild und der ...mehr

Rz. 52 Die Regelung in A-5.6 AVB D&O, dass der Versicherungsvertrag mit Beendigung der Liquidation endet ist sachgerecht und wirksam. Am Ende der Liquidation steht die sog. Vollbeendigung mit der Schlussrechnung ggf. der Schlussverteilung und dem Anmelden des Erlöschens der Firma beim Handelsregister. Danach sind ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherung. routinemäßiges Anmelden ohne Prüfung einer etwaigen Versicherungsfreiheit. Überleitung einer DDR-Invalidenrente. Bescheid über rückwirkende Umwandlung einer Erwerbsunfähigkeitsrente in eine Berufsunfähigkeitsrente wegen Überschreitens der Hinzuverdienstgrenze ...mehr

Es ist vollbracht! Nach der VW-Finte, den ersten Vergleich medienwirksam platzen zu lassen, haben die Parteien nun erfolgreich die Vergleichsverhandlungen abgeschlossen, die sie auf Anraten des OLG wieder aufnahmen. Die Dieselkäufer sollen je nach Fahrzeugtyp und -alter zwischen 1.350 und 6.257 EUR, ca. 15 % des von ihnen bezahlten Kaufpreises, erhalten. mehr