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Relevanz Datum
Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Arbeitnehmer A erhält eine Aufwandsentschädigung i. H. v. 250 EUR pro Monat für die durch Dienstreisen entstandenen Fahrkosten neben einer Grundvergütung von 1.300 EUR pro Monat bei einer monatlichen Arbeitszeit von 160 Stunden. Ergebnis Aufwandsentschädigungen sind nach Auffassung des BAG keine ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Arbeitnehmer A hat Anspruch auf eine Festvergütung von 10 EUR pro Stunde bei einer Arbeitszeit von 160 Stunden zuzüglich 45 EUR vermögenswirksame Leistungen pro Monat. Ergebnis Vermögenswirksame Leistungen dürfen nicht angerechnet werden, da sie dem Vermögensaufbau dienen und damit keine Gegenleistung für ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2026 4 Wochen testen

Üblicherweise enthalten Tarifverträge (Verbands- oder Haustarifvertrag) Regelungen zum Arbeitsentgelt (Tariflöhne) und sichern so ein tarifliches Mindestlohnniveau. Dies gilt allerdings unmittelbar nur für die Verbands- und Gewerkschaftsmitglieder. Teilweise wird die Geltung tariflicher Mindestlöhne aber über ...mehr

Lexikonbeitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   03.03.2026 4 Wochen testen

Eine allgemeine untere Grenze für die Festsetzung des Arbeitsentgelts ergibt sich aus dem Verbot sittenwidriger Lohnvereinbarungen.[1] Jedenfalls wenn die Arbeitsvergütung nicht einmal 2/3 eines in der betreffenden Branche und Wirtschaftsregion üblicherweise gezahlten Tariflohns erreicht, ist ein solches ...mehr

Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.01.2026 4 Wochen testen

Sachverhalt Arbeitnehmer A erhält für 160 Arbeitsstunden eine Monatsvergütung von 1.550 EUR brutto, die nicht auf einem Tarifvertrag beruht. Im Wege der Entgeltumwandlung werden 200 EUR pro Monat für eine Direktversicherung einbehalten und abgeführt. Ergebnis Nach § 1a Abs. 1 BetrAVG finanziert der Arbeitnehmer die ...mehr

Thorben Albrecht
News 04.06.2014 Gesetzesvorhaben

Wie geht es mit den Reformvorhaben des Bundesarbeitsministeriums weiter? Staatssekretär Thorben Albrecht gewährte dem Personalmagazin einen Einblick – und erklärte auch, wie es um das Verhältnis des Ministeriums zu den HR-Verbänden steht.mehr

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Geldschein mit Münzen
News 01.12.2014 Mindestlohn

Das Bundesfinanzministerium hat zwei Verordnungen auf den Weg gebracht, die Pflichten für Arbeitgeber aus dem Mindestlohngesetz im Detail festlegen und Kontrollen effizienter gestalten sollen. Der DGB befürchtet, dass der Mindestlohn dadurch ausgehöhlt werde.mehr

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Top & Flop
Serie 28.09.2022 Kolumne Entgelt

Im Zuge der Erhöhung des Mindestlohnes wird auch die Geringfügigkeitsgrenze bei Minijobs angepasst. Für alle Midijobber, die aufgrund der Erhöhung nicht zum Minijobber werden wollen, hat unsere Kolumnistin Christiane Droste-Klempp gute Nachrichten. Doch gute Nachrichten für die Mitarbeitenden sind nicht unbedingt auch immer gute Nachrichten für die Entgeltabrechnung.mehr

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Beitrag aus Deutsches Anwalt Office Premium   19.12.2025 4 Wochen testen

Durch die fünfte Mindestlohnanpassungsverordnung vom 5.11.2025[1] wurde der Mindestlohn von 12,82 EUR auf 13,90 EUR zum 1.1.2026 angehoben. Auch die weitere Erhöhung des Mindestlohns auf 14,60 EUR zum 1.1.2027 ist hier bereits geregelt. Infolgedessen ist außerdem die Grenze für die geringfügig entlohnte Beschäftigung ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.02.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mindestlohn. Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 02.02.2011, 18 Sa 635/10, das vollständig dokumentiert ist. Überprüfung AVE Leitsatz (amtlich) Auch wenn ein polnischer Arbeitgeber mit seinen nach Deutschland entsandten gewerblichen Arbeitnehmern eine „aufgabenorientierte ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   15.04.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Tariflicher Mindestlohn für die Tätigkeit einer Kaufhausdetektivin Leitsatz (amtlich) Der TV Mindestlohn ist auf die Tätigkeit eines Kaufhausdetektivs anwendbar, wenn dieser nicht nur beobachtend tätig ist, sondern aktiv etwaige Ladendiebe stellt. Normenkette AEntG §§ 7, 4 Abs. 1 Nr. 4; ...mehr

Entscheidung aus TVöD Office Professional   13.05.2015 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Mindestlohn für pädagogisches Personal. Geltungsbereich. Entgeltfortzahlung an Feiertagen und im Krankheitsfall. Mindestlohn. Entgeltfortzahlung Leitsatz (amtlich) Findet für tatsächlich geleistete Arbeitsstunden eine Mindestlohnregelung Anwendung (hier: TV Mindestlohn für pädagogisches ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   25.05.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Erfüllung des gesetzlichen Mindestlohns Leitsatz (amtlich) 1. Der Mindestlohnanspruch aus § 1 Abs. 1 MiLoG ist ein gesetzlicher Anspruch, der eigenständig neben den arbeits- oder tarifvertraglichen Entgeltanspruch tritt. 2. Erfüllt ist der Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, wenn ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung von Zulagen auf den Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns Leitsatz (redaktionell) 1. Gem. § 1 Abs. 1 MiLoG muss das gezahlte Arbeitsentgelt pro Zeitstunde mindestens 8,50 EUR brutto betragen, nicht jedoch der vertraglich vereinbarte Stundenlohn. 2. Vielmehr kann der ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.04.2016 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Anrechnung von Zulagen auf den Anspruch auf Zahlung des Mindestlohns Leitsatz (redaktionell) 1. Gem. § 1 Abs. 1 MiLoG muss das gezahlte Arbeitsentgelt pro Zeitstunde mindestens 8,50 EUR brutto betragen, nicht jedoch der vertraglich vereinbarte Stundenlohn. 2. Vielmehr kann der ...mehr