26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Vermögensberücksichtigung. Verwertung einer Kapitallebensversicherung. Abtretung des Anspruchs auf Auszahlung des Rückkaufwertes an Verwandten- Scheingeschäft. keine Gleichstellung mit staatlich gefördertem Altersvorsorgevermögen. keine offensichtliche ... mehr

BZSt v. 29.7.2015, St II 2 - S 2280-DA/15/00001, Der Regelungsumfang der Dienstanweisung zum Kindergeld 2015 (DA-KG 2015) ergibt sich aus ihrem Vorwort. Die DA-KG 2015 enthält insbesondere folgende inhaltliche Änderungen: Allgemeines Die Vordruckmuster des Bundeszentralamtes für Steuern (BZSt) sind für die ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung. Voraussetzungen Leitsatz (amtlich) Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung Normenkette SGB VI § 43 Abs. 1-2 Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 24. März 2009 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosengeld II. Hilfeverbund Wohnen und Arbeit. Sucht. Stationäre Einrichtung. Gesamtverantwortung für die Lebensführung. Therapiekonzept. Arbeitsprojekt. Räumliche Situation. Arbeitsmarkt. Erwerbsfähigkeit Leitsatz (redaktionell) Bei einer stationären Einrichtung übernimmt der ... mehr

Verfahrensgang Nachgehend Tenor I. Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Leipzig vom 27. Mai 1999 abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. T... mehr

Tenor Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Klägerin begehrt eine Rente wegen Erwerbsminderung. Die im Jahre 1965 geborene Klägerin, die keine Berufsausbildung abgeschlossen hat, war ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Augsburg vom 27. Januar 2000 wird zurückgewiesen. II. Dem Kläger sind die außergerichtliche Kosten zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Gewährung ei... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialgerichtliches Verfahren. Mangelhaftigkeit eines gemäß § 109 SGG eingeholten Gutachtens. Heranziehung vorausgegangener medizinischer Stellungnahmen zur gleichen Befundlage. Rente wegen Erwerbsminderung. Zeitliches Leistungsvermögen. Medizinische Beweiswürdigung. Wegefähigkeit. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss nach § 7 Abs 4 SGB 2 bei Strafgefangenen. Ersatzfreiheitsstrafe gem § 43 StGB. Einrichtungsbegriff. Ausnahme bei Aufnahme eines konkreten Beschäftigungsverhältnisses Leitsatz (amtlich) Wer eine Ersatzfreiheitsstrafe verbüßt, hält ... mehr

nicht rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichtes Chemnitz vom 29. November 2000 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe I. Die Beteiligten streit... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit. Maschinenarbeiterin. Stanzerin. ungelernte Arbeiterin. Funktionseinschränkung einer Hand. Verweisbarkeit. Pförtnerin an einer Nebenpforte Orientierungssatz Eine ungelernte Arbeiterin mit praktisch vollständiger Gebrauchsunfähigkeit der linken Hand kann auf ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rente wegen Erwerbsminderung Leitsatz (amtlich) 1. Der Begriff "auf nicht absehbare Zeit" in § 43 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 SGB VI erfasst einen Zeitraum von sechs Kalendermonaten. 2. Im Zeitpunkt der Entscheidung über die Erwerbsminderungsrente ist rückschauend und nicht nur ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erwerbsunfähigkeit älterer langzeitarbeitsloser Versicherter. qualitativer Wert des bisherigen Berufes bei Mischtätigkeiten Leitsatz (amtlich) 1. Auch ein lebensälterer, langzeitarbeitsloser Versicherter, der nur noch leichte Arbeiten vollschichtig verrichten kann, ist nur dann ... mehr

Rz. 2 Die Vorschrift fasst eine Vielzahl früherer Einzelregelungen, insbesondere zur Förderung der Arbeitsaufnahme nach Gesetz und durch die Bundesagentur für Arbeit gesetztem Anordnungsrecht zusammen. Sie ist zwischenzeitlich bedürftigkeitsunabhängig ausgestaltet worden. Es gilt jedoch § 22 und der Nachranggrundsatz ... mehr

rechtskräftig Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Landshut vom 11. August 1998 wird zurückgewiesen. II. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. III. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente we... mehr