10.309 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Konditionen" in allen Themenbereichen.

Die Herausforderungen der Quartiersplanung wachsen: Zukünftige Entwicklungen erfordern smarte Mobilitätslösungen, Klimaanpassungsstrategien und energieeffiziente Konzepte. Ein Blick auf vier Modellprojekte in Deutschland, der Schweiz und Österreich.mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Beklagten zu 1. gegen das am 8. März 2010 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg wird zurückgewiesen. Die Berufung der Beklagten zu 2. gegen das am 8. März 2010 verkündete Urteil der 9. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg wird als unzulässig ve...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Änderungskündigung. Anwendbarkeit. Kündigung, außerordentliche. Kündigung, betriebsbedingte. Umdeutung, ordentliche. Verhältnismäßigkeit. Vorrang. Vorrang der Änderungskündigung Leitsatz (redaktionell) Wenn im Kündigungszeitpunkt Gespräche zwischen den Parteien über die geänderte ...mehr

Der Nutzungswert der eigenen Wohnung wird nicht besteuert. Daher können mangels steuerlich zu erfassender Einnahmen keine Werbungskosten abgezogen werden. Der Erwerber einer eigengenutzten Wohnung kann daher den Ertragsanteil einer Leibrente nicht als Werbungskosten abziehen. Der Ertragsanteil ist auch nicht als ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schenkungs- und Darlehensverträge unter nahen Angehörigen Leitsatz (amtlich) 1. Angehörigen steht es frei, ihre Rechtsverhältnisse untereinander so zu gestalten, daß sie steuerlich möglichst günstig sind. Das Vereinbarte muß nach Inhalt und Durchführung aber dem entsprechen, was fremde ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main vom 14. April 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. 2. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. ...mehr

Die Zeiten, in denen Verwalter mit Dumpingpreisen auf den Markt gingen, sind vorbei. Kleine Wohnungseigentümergemeinschaften haben es schwer, günstig Verwalterkompetenz zu erhalten. Modulare Verwaltung beziehungsweise Teilverwaltung kann Teil der Lösung sein.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Reichweite der Altvertragsklausel des Russland-Embargos Leitsatz (amtlich) 1. Eine als "Rücknahme" bezeichnete Aufhebung der Annahme einer Zollanmeldung kann regelmäßig in einen Widerruf umgedeutet werden. 2. Zwischen den Begriffen "Verträgen" und "Vereinbarungen", die in § 77 Abs. 4 S. ...mehr

Verfahrensgang Tenor I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 7.10.2008 verkündete Urteil der 4b. Zivilkammer des LG Düsseldorf wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Kosten des Rechtsstreits von der Beklagten zu 90 % und von der Klägerin zu 10 % zu tragen sind. II. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der ...mehr

Orientierungssatz Parallelentscheidung zu dem Urteil des BSG vom 17.2.2022 - B 3 KR 13/20 R, das vollständig dokumentiert ist. Verfahrensgang Tenor Die Revisionen der Kläger gegen das Urteil des Schleswig-Holsteinischen Landessozialgeric...mehr

Tz. 650 Stand: EL 79 – ET: 12/2013 Entspr allgemeiner Grundsätze bei der Verrechnungspreisprüfung nach § 1 AStG und § 90 Abs 3 AO sind hierbei sowohl nachfolgende "materielle" als auch "formelle" Entsch (die Dokumentation) zu treffen.mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesamtpreis, Fitnessvertrag, Unterlassungsanspruch, Verwaltungsgebühren, Dienstleistungen, Preisangaben, Blickfangwerbung, Klageabweisung, Geschäftliche Entscheidung, Mitgliedschaft, Verbraucher, Preisbestandteile, Sternchenhinweis, Grundpreisangabe, Berufungsrücknahme, ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Streit um eine ermäßigte Besteuerung einer Arbeitnehmerabfindung im Falle einer betriebsbedingten Kündigung bei unbefristetem Rückkehrrecht des Arbeitnehmers zu früherem Arbeitgeber Leitsatz (redaktionell) Keine ermäßigte Besteuerung einer Arbeitnehmerabfindung im Falle einer ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Besteuerung von Erträgen aus Zero-Kupon-Wandelschuldverschreibungen im VZ 1997 Leitsatz (redaktionell) 1) Erträge aus einer Zero-Kupon-Wandelschuldverschreibung unterliegen im Streitjahr (1997) in Höhe der Emissionsrendite der Besteuerung als Einkünfte aus Kapitalvermögen im Sinne von § ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Rahmenrabattverträge nach § 130 a Abs. 8 SGB V. der Vergabe von Rabattvereinbarungen nach § 130 a Abs. 8 SGB V (Vergabeverfahren …, berichtigt durch …). Gebiets- lose 1 bis 5 jeweils für die Wirkstoffe … (Fachlos-Nr. …). … (Nr. …) Tenor 1. Der Nachprüfungsantrag wird zurückgewiesen. 2. ...mehr