11.559 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenschutz" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Krankenversicherung. Krankenhausträger. Vergütungsanspruch. Erforderlichkeit einer stationären Krankenhausbehandlung. objektive Beweislast. Beiziehung von Behandlungsunterlagen durch das Gericht. Versicherter. Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Recht auf Datenschutz. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatz, Schadensersatzanspruch, Mitverschulden, Berufung, Verletzung, Unterlassungsanspruch, Auskunft, Ermessen, Unterlassung, Verschulden, Ersatzpflicht, Daten, Zahlung, EuGH, personenbezogene Daten, Verarbeitung personenbezogener Daten, Recht auf informationelle ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Keine Prüfung des Datenschutzes von Amts wegen. Gutachtenerstellung als rechtliche Erfüllung nach Art. 6 Abs. 1 DSGVO. Erfordernis technisch-organisatorischer Maßnahmen bei Sicherheit von Sozialdaten. Zulässigkeit der Einholung von Daten beim Betriebsarzt oder dem behandelnden Arzt. ...mehr

Tenor 1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes (VK 2 - 36/19) wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. Die Beigeladene trägt ihre Kosten selbst. 3. Der Wert für das Beschwerdeverfahren wird festgesetzt auf EUR ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Erweiterte Datennutzung („Data-mining“) nach dem Antiterrordateigesetz teilweise verfassungswidrig. Fehlen hinreichend qualifizierter Eingriffsschwellen in § 6a Abs 2 ATDG verstößt gegen Übermaßverbot. Rechtssatzverfassungsbeschwerde insoweit teilweise begründet Leitsatz (amtlich) 1. ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Zwischenfeststellungsklage gemäß § 256 Abs. 2 ZPO liegt vor, wenn die konkrete Möglichkeit besteht, dass bereits erhobene Daten noch über den gegenwärtigen Streitgegenstand hinaus rechtsmissbräuchlich verwendet werden können. 2. Die Verarbeitung von Nutzerdaten ...mehr

(1) 1Die Daten verarbeitende Stelle hat schriftlich einen behördlichen Datenschutzbeauftragten sowie einen Vertreter zu bestellen. 2Der behördliche Datenschutzbeauftragte soll Beschäftigter der Daten verarbeitenden Stelle sein; soweit dadurch die Erfüllung seiner Aufgaben nicht beeinträchtigt wird, können mehrere ...mehr

(1) Stellt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Verstöße gegen die Vorschriften dieses Gesetzes oder gegen andere Datenschutzbestimmungen oder sonstige Mängel bei der Verarbeitung personenbezogener Daten bei öffentlichen Stellen fest, so fordert es diese zur Mängelbeseitigung auf. (2) 1Bei erheblichen ...mehr

Kurz vor der Bundestagswahl 2017 vergleichen wir in diesem Teil unserer Serie die Wahlprogramme im Bereich Sozialversicherung und Entgelt. Welche Positionen vertreten die Parteien bei so relevanten Themen wie Minijob, Krankenversicherung oder Rentenreform?  mehr

Zum Anfang des Jahres wurde das sogenannte Umschlagsverfahren durch das Mitteilungsmanagement (MiMa) ersetzt. Trotz der nunmehr direkten Übermittlung der von den Leistungserbringern abgeforderten medizinischen Befunde an den Medizinischen Dienst der Krankenkassen (MDK), stellt das MiMa die Koordination durch die Krankenkassen sicher.mehr

Kurz vor der Bundestagswahl 2017 sind wohl noch immer viele Wähler unentschlossen. Für Personaler spielen auch die Pläne zu HR-relevanten Themen eine Rolle bei der Entscheidung. Wir haben daher die Wahlprogramme verglichen. Heute lesen Sie, was die Parteien zu Arbeitszeit, Befristung und Leiharbeit planen.mehr

Wie kann die tradierte Industrie die digitale Transformation meistern und welche Herausforderungen bringt das für HR mit sich? Diese Frage stand im Zentrum der Debatte von Politikern, Wissenschaftlern und Unternehmensvertretern beim Kongress "Digitale Transformation - gibt es einen eigenen Weg für Deutschland?"mehr

Alexander Brungs ist Vorstand des Deutschen Coaching Verbandes. Wegen der Kontaktbeschränkungen und der anstehenden Wirtschaftskrise steht seine Branche massiv unter Druck. Im Interview erklärt er, was Online-Coaching in dieser Situation leisten kann.mehr

Bei Einführung der DSGVO und den damit gestiegenen Anforderungen an ein datenschutzkonformes geschäftliches Agieren wurde eine große Abmahnwelle befürchtet. Zwar gab es diverse Abmahnungen - die befürchtete Welle blieb jedoch bislang aus. Das dürfte auch an Rechtsunsicherheiten liegen, so ist z .B. umstritten, ob Datenschutzvergehen von Mitbewerbern nach dem UWG abgemahnt werden dürfen. Das LG Würzburg bejahte dies nun.mehr

Unternehmen stehen täglich vor Veränderungen. Damit einher geht für HR-Abteilungen die Aufgabe, diese mannigfaltigen Transformationen zu begleiten. Personalerinnen und Personaler sollten ihr Change-Management folglich so effizient wie möglich aufsetzen. Der Schlüssel hierzu sind Daten.mehr