1.418 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Kraftwerk" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Umsatzsteuer Leitsatz (amtlich) Die umsatzsteuerrechtlichen Folgen der Organschaft sind durch Art. II KRG Nr. 15 für die Organschaftsverhältnisse nicht aufgehoben worden, denen eine Körperschaft des öffentlichen Rechts als beherrschendes Unternehmen angehört. Normenkette UStG § 2 Abs. 2 ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1) Zur Unterscheidung eines „Fernheizwerkes” von einer „fremdwärmeversorgten Anlage”. 2) Zur Auslegung der Vorbemerkung Nr. 1 Abs. 4 des Lohngruppenverzeichnisses zum MTL II Normenkette MTZ II § 2; Lgr. IX Verfahrensgang ArbG Frankfurt am Main (Urteil vom 24.09.1986; Aktenzeichen 14 Ca 632/82) Tenor ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Unterscheidung eines „Fernheizwerkes” von einer „fremdwärmeversorgten Anlage” Normenkette MTL II § 2 Verfahrensgang ArbG Frankfurt am Main (Urteil vom 24.09.1986; Aktenzeichen 14 Ca 635/82) Nachgehend BAG (Urteil vom 31.08.1988; Aktenzeichen 4 AZR 135/88) Tenor Die Berufung des Klägers gegen das ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Emissionshandel. Emissionsberechtigung. Zuteilungsregel. Bestandsanlage. Erfüllungsfaktor. Emissionsziel. Emissionsbudget. Zuteilungsmenge. anteilige Kürzung. Kürzungsfaktor. Prognose. Beurteilungsspielraum. Kontrolldichte. Rechtsschutz. nachträgliche Korrektur. Reservefonds. Optierer. ...mehr

Leitsatz (amtlich) Eine entsprechende Anwendung des § 24 Abs. 1 UrhG ist bei der Benutzung fremder Tonaufnahmen ausgeschlossen, wenn es einem durchschnittlich ausgestatteten und befähigten Musikproduzenten zum Zeitpunkt der Benutzung der fremden Tonaufnahme möglich ist, eine eigene Tonaufnahme herzustellen, die dem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers. ggf überwiegt die Kunstfreiheit gegenüber den Verwertungsinteressen der Urheber, wenn deren Verwertungsrechte lediglich geringfügig beschränkt werden. sowie zur ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Essen vom 07.12.2009 - Az.: 41 O 24/09 - wird zurückgewiesen. Die weitergehende Klage wird abgewiesen. Die Kosten der Berufung trägt die Klägerin. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf ...mehr

Tenor Die Klage wird abgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Tatbestand Im Streit ist die Frage, ab welchem Zeitpunkt der Kläger von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung zu befreien ist. Der Kläger ist seit dem 05.12.2006 als Rechtsanwalt zugelassen und seit diesem ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Teilnahme eines Rohrleitungsarbeiten bei der Errichtung und Instandhaltung von Kraftwerken und Industrieanlagen ausführenden Unternehmens am Sozialkassenverfahren im Baugewerbe Leitsatz (amtlich) Rohrleitungsarbeiten im Zusammenhang mit der Errichtung und Instandhaltung von Kraftwerken ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27. März 2007 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens einschließlich der außergerichtlichen Kosten der Be...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Bewertung von Verzichtserklärungen in einem beurkundeten Umwandlungsvorgang Leitsatz (amtlich) 1) Der Verzicht auf die Erstattung eines Verschmelzungsberichts (§ 8 Abs. 3 UmwG), auf die Prüfung des Verschmelzungsvertrages durch einen oder mehrere sachverständige Prüfer (§ 9 Abs. 3 UmwG) ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil der 1. kleinen Strafkammer des Landgerichts Aachen vom 07.01.2016 wird als unbegründet verworfen. Der Angeklagte trägt die Kosten des Rechtsmittels. Gründe I. Durch Urteil des Amtsgerichts Jülich vom 03.08.2015 wurde der Angeklagte wegen Störung ...mehr

Schlagwörter Energiesteuer, Stromsteuer, Steuerbefreiung, Energieerzeugnisse aus Tagebau, Betrieb von Kraftwerken, Verwendung von Strom zum Betrieb von Bunkeranlagen und Transportmitteln Kläger Beklagter Rechtsfrage (Thema) 1. Kann Art. 14 Abs. 1 Buchst. a Satz 1 der Richtlinie 2003/96/EG, soweit er bestimmt, dass ...mehr

Normenkette BGB § 133; BGB § 157 Verfahrensgang LG Düsseldorf (Aktenzeichen 10 O 59/23) Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 30. August 2024 verkündete Urteil der 10. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (10 O 59/23) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Klägerin zu tragen. Dieses ...mehr

Die Zahl der Mitarbeiter, die mobil arbeiten, ist mittlerweile größer als die derer, die ausschließlich stationär arbeiten. Das hat eine Befragung zum mobilen Arbeiten ergeben. Daraus ergeben sich neue Anforderungen an die Kompetenzen der Mitarbeiter und die Arbeitsorganisation in Unternehmen.mehr