26.336 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Bundeserziehungsgeld. § 1 Abs 6 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BErzGG idF vom 13.12.2006. nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer. Aufenthaltstitel. zusätzliche, über die Berechtigung zur Erwerbstätigkeit hinausgehende Anforderungen. ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Anschluss an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation. "voraussichtlich erfolgreiche Rehabilitation" iS des § 11 Abs 2a Nr 2 SGB 6. unmittelbarer Anschluss Leitsatz (amtlich) ...mehr

Tenor Das Urteil des Landessozialgerichtes Rheinland-Pfalz vom 18. Dezember 1972 wird aufgehoben. Auf die Berufung des Klägers wird unter Abänderung des Urteils des Sozialgerichtes Koblenz vom 24. März 1972 die Beklagte verurteilt, dem Kläger Förderungsleistungen für den von ihm besuchten Meisterlehrgang in Heide zu ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Freizügigkeit der Arbeitnehmer. Artikel 6 Absatz 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrates. Anwendungsbereich. Türkischer Arbeitnehmer, mit dem ein befristeter Arbeitsvertrag im Rahmen eines Programms geschlossen wurde, das aus öffentlichen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Sozialhilfe. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. dauerhafte volle Erwerbsminderung. Entbehrlichkeit einer Feststellung durch den Rentenversicherungsträger. Vorliegen einer Stellungnahme des Fachausschusses einer WfbM über die Aufnahme in selbige. volle Erwerbsminderung ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlage zur Vorabentscheidung. Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung. Internationaler Schutz. Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen. Drittstaatsangehöriger, der sich von einem Mitgliedstaat der Europäischen Union in einen anderen begeben, aber nur ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherungsfreiheit wegen verminderter Leistungsfähigkeit. arbeitslosenversicherungsrechtliche Beurteilung von jugendlichen Behinderten in Einrichtungen für Behinderte. Nahtlosigkeitsregelung. Feststellung der BU (oder EU) durch den Rentenversicherungsträger Leitsatz ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Leistungen zur Teilhabe bei der Bundesagentur für Arbeit. kein Erstattungsanspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers gegen den vermeintlich zuständigen Leistungsträger. keine Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gutachten zum Arbeitsmarkt in der Erwerbsunfähigkeitsversicherung Leitsatz (amtlich) Kommt es bei einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung nach den Versicherungsbedingungen darauf an, in welchem Umfang der Versicherungsnehmer trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen noch Tätigkeiten ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Anschluss an eine von ihm erbrachte Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Ziel der Leistungen zur Teilhabe am ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente eines Behinderten bei Tätigkeit in einer Werkstatt für Behinderte Leitsatz (amtlich) Die in einer Werkstatt für Behinderte verrichtete Tätigkeit hat keinen Einfluss auf die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit (Abweichung von BSG vom 24.4.1996 - 5 RJ ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Bundeserziehungsgeld. § 1 Abs 6 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BErzGG idF vom 13.12.2006. nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer. Aufenthaltstitel. zusätzliche, über die Berechtigung zur Erwerbstätigkeit hinausgehende Anforderungen. ...mehr

Rz. 9 Abs. 1 Satz 1 beschreibt die Unabhängigkeit der Bedarfsgemeinschaften von den Leistungen zur Grundsicherung als Hauptziel. Das schließt neben den erwerbsfähigen Personen in der Bedarfsgemeinschaft auch Kinder und ggf. nicht erwerbsfähige Personen ein. Die Vorschrift räumt ein, dass die Grundsicherung für ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Art. 7 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Aufenthaltsrecht des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers. Zugehörigkeit des Arbeitnehmers zum regulären Arbeitsmarkt. Unverschuldete Arbeitslosigkeit. Anwendbarkeit des Assoziierungsabkommens ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. keine ausreichende Arbeitsmarktverbindung. weniger als 1 Jahr der Beschäftigung als Arbeitnehmer. Ablauf des 6-Monats-Zeitraums. keine Notwendigkeit der Beiladung des ...mehr