26.713 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Arbeitsmarkt" in allen Themenbereichen.

Entscheidungsstichwort (Thema) Arbeitslosenversicherungsfreiheit wegen verminderter Leistungsfähigkeit. arbeitslosenversicherungsrechtliche Beurteilung von jugendlichen Behinderten in Einrichtungen für Behinderte. Nahtlosigkeitsregelung. Feststellung der BU (oder EU) durch den Rentenversicherungsträger Leitsatz ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Antrag auf Leistungen zur Teilhabe bei der Bundesagentur für Arbeit. kein Erstattungsanspruch des erstangegangenen Rehabilitationsträgers gegen den vermeintlich zuständigen Leistungsträger. keine Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Gutachten zum Arbeitsmarkt in der Erwerbsunfähigkeitsversicherung Leitsatz (amtlich) Kommt es bei einer Erwerbsunfähigkeitsversicherung nach den Versicherungsbedingungen darauf an, in welchem Umfang der Versicherungsnehmer trotz seiner gesundheitlichen Einschränkungen noch Tätigkeiten ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Zuständigkeit des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Anschluss an eine von ihm erbrachte Leistung zur medizinischen Rehabilitation. Eingliederung in einer Werkstatt für behinderte Menschen als Ziel der Leistungen zur Teilhabe am ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Anspruch auf Erwerbsunfähigkeitsrente eines Behinderten bei Tätigkeit in einer Werkstatt für Behinderte Leitsatz (amtlich) Die in einer Werkstatt für Behinderte verrichtete Tätigkeit hat keinen Einfluss auf die Beurteilung der Erwerbsunfähigkeit (Abweichung von BSG vom 24.4.1996 - 5 RJ ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Bundeserziehungsgeld. § 1 Abs 6 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BErzGG idF vom 13.12.2006. nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer. Aufenthaltstitel. zusätzliche, über die Berechtigung zur Erwerbstätigkeit hinausgehende Anforderungen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Art. 7 Abs. 1 des Beschlusses Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Aufenthaltsrecht des Kindes eines türkischen Arbeitnehmers. Zugehörigkeit des Arbeitnehmers zum regulären Arbeitsmarkt. Unverschuldete Arbeitslosigkeit. Anwendbarkeit des Assoziierungsabkommens ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Grundsicherung für Arbeitsuchende. Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche. Unionsbürger. keine ausreichende Arbeitsmarktverbindung. weniger als 1 Jahr der Beschäftigung als Arbeitnehmer. Ablauf des 6-Monats-Zeitraums. keine Notwendigkeit der Beiladung des ... mehr

Rz. 3 Die Vorschrift entspricht in ihren Tatbestandsmerkmalen § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI , ohne dass der grundsicherungsrechtliche Begriff der Erwerbsfähigkeit mit dem nach dem Rentenrecht deckungsgleich wäre. Es kommt auf die individuelle gesundheitliche Leistungsfähigkeit wie auch auf damit in Verbindung stehende ... mehr

Tenor 1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Tatbestand Streitig ist, ob die Beklagte die Bewilligung des Arbeitslosengeldes wegen des Wegfalls der Verfügbarkeit ab dem 23. Oktober 2019 aufheben durfte. ... mehr

Rz. 9 Abs. 1 Satz 1 beschreibt die Unabhängigkeit der Bedarfsgemeinschaften von den Leistungen zur Grundsicherung als Hauptziel. Das schließt neben den erwerbsfähigen Personen in der Bedarfsgemeinschaft auch Kinder und ggf. nicht erwerbsfähige Personen ein. Die Vorschrift räumt ein, dass die Grundsicherung für ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Vorlagebeschluss an das BVerfG. Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz. § 1 Abs 7 Nr 2 Buchst c iVm Nr 3 Buchst b BEEG idF vom 5.12.2006. nicht freizügigkeitsberechtigter Ausländer. Aufenthaltstitel. zusätzliche, über die Berechtigung zur Erwerbstätigkeit hinausgehende Anforderungen. ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verfügbarkeit Leitsatz (redaktionell) Die Verfügbarkeit für den Arbeitsmarkt ist ein wesentliches Kennzeichen für die Eigenschaft als Arbeitnehmer, sie ist deshalb auch ein Merkmal der Arbeitslosigkeit. Begrifflich ist nicht arbeitslos, wer objektiv dem Arbeitsmarkt für eine ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Freizügigkeit. Art. 39 EG. Angehöriger eines Mitgliedstaats, der in einem anderen Mitgliedstaat eine Beschäftigung sucht. Gleichbehandlung. Überbrückungsgeld für junge Menschen auf der Suche nach einer ersten Beschäftigung. Gewährung unter der Voraussetzung, mindestens sechs ... mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Assoziierungsabkommen EWG-Türkei. Arbeitnehmerfreizügigkeit. Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats. Art. 6 Abs. 1 erster Gedankenstrich. Arbeitnehmer, die dem regulären Arbeitsmarkt angehören. Einreiseerlaubnis als Student oder Au-pair-Kraft. Auswirkung auf das Aufenthaltsrecht ... mehr