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Relevanz Datum
Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   20.04.2004 4 Wochen testen

OFD Erfurt, Verfügung v. 20.4.2004, S 2221 A - 04 - L 224 Nach § 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG werden Zahlungen an staatlich genehmigte oder nach Landesrecht erlaubte Ersatzschulen sowie an nach Landesrecht anerkannte allgemein bildende Ergänzungsschulen unter den dort genannten Voraussetzungen als Sonderausgaben ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   02.08.2011 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Gesetzliche Unfallversicherung. zuständiger Unfallversicherungsträger: Fach-Berufsgenossenschaft gem § 136 Abs 3 N 3 SGB 7. Unfallversicherungsträger der öffentlichen Hand gem § 128 Abs 1 Nr 3 SGB 7. Schüler an PTA-Schulen: Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 2 Orientierungssatz ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   10.06.2005 4 Wochen testen

FinMin Brandenburg, Erlaß v. 10.06.2005, 34-S 2221-2/05 Verfügung der OFD Cottbus vom 13. Mai 2004 – S 2221 – 4/18 – St 216 – 1 Anlage Hiermit übersende ich ein Verzeichnis der staatlich genehmigten oder nach Landesrecht erlaubten Ersatzschulen im Land Brandenburg (Stand: 08. Juni 2005) mit der Bitte um Kenntnisnahme. ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 19 Der in § 4 Nr. 21 Buchst. a Doppelbuchst. aa UStG angeführte Begriff der Ersatzschule ist – ebenso wie der Privatschulbegriff[1] – nicht näher definiert. Nach dem Gesetzeswortlaut muss es sich aber um Privatschulen oder andere allgemeinbildende oder berufsbildende Einrichtungen handeln, die als Ersatzschulen ...mehr

Hochschulabsolventen
News 26.11.2015 Sonderausgaben

Wer seinen Kindern ein Studium an einer privaten Fachhochschule finanziert, muss dies ohne Hilfe des Fiskus tun. Denn Studiengebühren für eine solche Hochschule können Eltern nicht als Sonderausgaben geltend machen. Zu diesem Ergebnis kam vor kurzem das Finanzgericht Münster. mehr

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Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   11.02.2020 4 Wochen testen

Rn. 367 Stand: EL 141 – ET: 02/2020 Begünstigt sind nach § 10 Abs 1 Nr 9 S 1 u 2 EStG alle Schulen in freier Trägerschaft und überwiegend privat finanzierte Schulen, deren Besuch zu einem anerkannten Schul-, Jahrgangs- oder Berufsabschluss führt oder hierauf vorbereitet und nicht mehr nur, wie bisher, Ersatzschulen ...mehr

Kommentar aus Haufe Finance Office Premium   06.03.2023 4 Wochen testen

Rz. 16 Nach § 4 Nr. 21 Buchst. a UStG sind folgende Umsätze steuerfrei: die unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck dienenden Leistungen von privaten Schulen und von anderen allgemeinbildenden oder berufsbildenden Einrichtungen, wenn sie als Ersatzschulen gem. Art. 7 Abs. 4 GG staatlich genehmigt oder nach ...mehr

Musik
News 24.08.2012 JStG 2013

Private Musikschulen müssen auch künftig keine Umsatzsteuer zahlen. Das stellte das BMF am Donnerstag in Berlin klar und nannte Existenzsorgen betroffener Anbieter unberechtigt.mehr

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Entscheidung aus Haufe Steuer Office Excellence   18.06.2001 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) Kalenderjährlicher Extern-Intern-Ausgleich bei Waldorfschulen Leitsatz (amtlich) Wird an einer Waldorfschule, die als Ersatzschule für öffentliche Schulen durch den Kultusminister NRW genehmigt ist, im Einvernehmen zwischen dem Lehrerkollegium und dem Vorstand des Trägervereins dieser ...mehr

Kommentar aus Haufe Steuer Office Excellence   01.09.2020 4 Wochen testen

Rz. 561 [Autor/Stand] Gemäß § 3 Abs. 1 Satz 3 GrStG kommt die Grundsteuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 GrStG auch dann zur Anwendung, wenn Grundbesitz von einem nicht begünstigten Rechtsträger im Rahmen einer sog. Öffentlich Privaten Partnerschaft (ÖPP oder auch Public Private Partnership (PPP) einer juristischen Person ...mehr

Entscheidung aus Deutsches Anwalt Office Premium   01.02.2006 4 Wochen testen

Entscheidungsstichwort (Thema) berufsbildende Schule Leitsatz (amtlich) Eine Schule für pharmazeutisch – technische Assistenten im Sinne von § 2 Absatz 1 Nr. 4 PTA – Gesetz ist, wenn sie von einem privaten Träger betrieben wird, eine berufsbildende Schule im Sinne von § 128 Absatz 1 Nummer 3 SGB VII. Normenkette SGB ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   11.06.2018 4 Wochen testen

LfSt Bayern v. 11.6.2018, S 2221.1.1-9/88 St 36 Schulgeldzahlungen als Sonderausgaben (§ 10 Abs. 1 Nr. 9 EStG) 1. Adressatenkreis Diese Verfügung richtet sich an die Bearbeiterinnen und Bearbeiter in den Veranlagungsstellen und Servicezentren der Finanzämter im Bereich des Bayerischen Landesamts für Steuern. 2. ...mehr

Verwaltungsanweisung aus Deutsches Anwalt Office Premium   12.09.2018 4 Wochen testen

LfSt Bayern v. 12.9.2018, S 2221.1.1-9/90 St 36 1. Adressatenkreis Diese Verfügung richtet sich an die Bearbeiterinnen und Bearbeiter in den Veranlagungsstellen und Servicezentren der Finanzämter im Bereich des Bayerischen Landesamts für Steuern. Sie ersetzt die Verfügung vom 3.8.2016, Az.: S 2221.1.1-9/66 St32, die ...mehr

Schueler und Lehrer in Klassenzimmer, einige melden sich
News 13.02.2015 FG Pressemitteilung

Wird eine Schule im Rahmen eines sog. ÖPP Projektes auf der Grundlage eines Erbbaurechtsvertrages zum Teil saniert und zum Teil neu errichtet sowie aufgrund eines Mietvertrages genutzt, kommt eine Grundsteuerbefreiung hinsichtlich des Erbbaurechts nur dann in Betracht, wenn zum Ende des Vertragsverhältnisses die Rückübertragung des Grundbesitzes auf die öffentliche Hand verbindlich festgelegt wird.mehr

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Kinder bei Schularbeiten
News 23.02.2021 Corona-Prävention

Die Schulen gehen wieder auf. Doch die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus ist in geschlossenen Räumen erhöht, wenn sich mehrere Personen darin aufhalten. Die gesetzliche Unfallversicherung gibt Tipps, wie sicherer Unterricht funktionieren kann.mehr

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