6.315 Dokumente zu Ihrem Suchbegriff "Datenbank" in allen Themenbereichen.

(1)[1] Die antragstellende CCP beantragt ihre Zulassung nach Artikel 14 Absatz 1 oder eine Ausweitung einer bestehenden Zulassung nach Artikel 15 Absatz 1 im elektronischen Format über die zentrale Datenbank. Der Antrag wird unverzüglich über diese zentrale Datenbank an die für die CCP zuständige Behörde, die ESMA und ...mehr

Leitsatz (amtlich) Zur Frage, ob das Ergebnis einer Umschreibung von in Form einer Word-Datei zur Verfügung gestellten Texte, Bildern, Logos und Designs in eine HTML-Datei für eine einzelne Web-Site des Auftraggebers durch einen Web-Designer oder Programmierer urheberrechtsfähig ist, insb. ob einer solchen HTML-Datei ...mehr

Musterdokument öffnen Online-Lizenzvertrag zwischen _________________________ – im Folgenden "Produzent" genannt – und _________________________ – im Folgenden "Datenbankbetreiber" genannt – über das Recht zur Nutzung des Werkes _________________________– im Folgenden "Werk" genannt – im Rahmen der ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Verbraucherschutz. Verbraucherkreditverträge. Verpflichtung des Kreditgebers zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Kreditnehmers vor Abschluss des Vertrags. Nationale Vorschrift, die zur Abfrage einer Datenbank verpflichtet. Verwirkung des Anspruchs auf die vertraglich vereinbarten Zinsen ...mehr

Leitsatz (amtlich) Bei einer analogen topografischen Karte handelt es sich nicht um eine Datenbank i.S.v. § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG Normenkette UrhG § 97 Abs. 2; UrhG § 87a; UrhG § 4; UrhG § 2 Abs. 1 Nr. 7; BGB § 823 Abs. 2; Bayer Vermessungs- und KatasterG Art. 4 Abs. 2; UWG § 3; UWG § 4 Nr. 9; UWG § 10 Verfahrensgang ...mehr

Verfahrensgang Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das am 31. August 2005 verkündete Urteil der 11. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln wird zurückgewiesen. Die Kosten der Berufung werden der Klägerin auferlegt. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheit...mehr

Verfahrensgang Gründe I Rz. 1 Der Kläger will insbesondere erreichen, dass die Beklagte seine personenbezogenen Daten in einem Vorgang der polizeilichen Datenbank "Vorgangsbearbeitungssystem NIVADIS" löscht. Zu dieser Datenbank hat das Oberverwa...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Schadensersatz für unterlassene Quellenangabe Leitsatz (amtlich) Bei der Berechnung des Schadens, der der ausschließlich Nutzungsberechtigten an Kartenwerken und Datenbankherstellerin wegen Verletzung ihrer Rechte entstanden ist, kann im Rahmen der Lizenzanalogie die von ihr ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Altersdiskriminierung. Entschädigung wegen Diskriminierung Leitsatz (redaktionell) 1. Das Merkmal „junges Team” in einer Stellenanzeige stellt einen Verstoß gegen § 7, § 11 AGG dar und kann wegen Altersdiskriminierung einen Entschädigungsanspruch gem. § 15 Abs. 2 AGG auslösen. 2. Die ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Entgeltregelung bei Telekommunikationsdienstleistungen. zum Verstoß gegen § 47 TKG Leitsatz (redaktionell) 1. Steht eine Entgeltbestimmung lediglich unter einem behördlichen Genehmigungsvorbehalt, sind die ordentlichen Gerichte grundsätzlich an einer Überprüfung der Entgelthöhe nicht ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nutzungsersatzanspruch: Nichtigkeit einer vertraglichen Entgeltabrede wegen des Verstoßes gegen § 12 TKG a.F.. zur Auslegung des § 12 TKG a.F. Leitsatz (redaktionell) 1. Zur Frage, ob die betreffende vertragliche Entgeltabrede gegen § 12 Abs. 1 TKG a.F. verstößt und daher nach § 134 BGB ...mehr

Tenor I. Die Klage und die Widerklage werden abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits haben der Kläger zu 97,3 % und die Beklagte zu 2,7 % zu tragen. III. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar, für die Beklagte jedoch nur gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Die ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Für den Zeitraum vor Ablauf der Umsetzungsfrist der Richtlinie 98/10/EG (ONP II-Richtlinie) am 30.6.1998 ist § 12 Abs. 1 Satz 2 TKG 1996 so auszulegen, dass ein Telefondienstbetreiber für die Überlassung von Teilnehmerdaten an Lizenznehmer, die Sprachkommunikationsdienstleistungen für die ...mehr

Leitsatz (amtlich) a) Durch die Registrierung eines Domainnamens erwirbt der Inhaber kein absolutes Recht an dem Domainnamen und damit kein sonstiges Recht i.S.v. § 823 Abs. 1 BGB. b) Derjenige, der bei einer sog. WHOIS-Abfrage bei der DENIC als Inhaber eines Domainnamens eingetragen ist, ohne gegenüber der DENIC ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Nichtigkeitsklage. Sprachenregelung. Verfahren zur Auswahl von Vertragsbediensteten. Aufforderung zur Interessenbekundung. Fahrer. Funktionsgruppe I. Sprachkenntnisse. Beschränkung der Wahl der Sprache 2 des Auswahlverfahrens auf die englische, die französische und die deutsche Sprache. ...mehr