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Verfahrensgang LG Zweibrücken (Entscheidung vom 20.12.2024; Aktenzeichen 1 KLs 4148 Js 10797/23) Tenor Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Zweibrücken vom 20. Dezember 2024 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des ...mehr

Frage: Was ist der CoPilot Arbeitsschutz / Was kann der CoPilot Arbeitsschutz? CoPilot Arbeitsschutz ist ein auf Künstlicher Intelligenz (KI) basierender Assistent, dem Sie Praxisfragen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz stellen und mit dem Sie in einen Dialog treten können. So gelangen Sie schnell und bequem vom ...mehr

Verfahrensgang AG München (Urteil vom 02.05.2024; Aktenzeichen 1294 C 12666/21 WEG) Tenor 1. Der Antrag des Berufungsklägers vom 23.08.2024 auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bezüglich der Frist zur Begründung der Berufung wird zurückgewiesen. 2. Die Berufung der Klagepartei gegen das Urteil des Amtsgerichts ...mehr

Verfahrensgang Tenor 1. Auf die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 5. August 2019 wird das Verfahren eingestellt, soweit der Angeklagte wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis in zwei Fällen verurteilt worden ist; insoweit fallen die Kosten des Verfahrens und di...mehr

[Digitalisierung beim Finanzamt] Auch in der Finanzverwaltung stehen die automationsgestützte Bearbeitung durch verstärkten IT-Einsatz mit dem Ziel der Kostenersparnis (weniger Personal) und einer schnelleren Bearbeitung im Vordergrund. Gleichzeitig soll eine effizientere Bearbeitung erfolgen, indem fehleranfällige ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Irreführende Werbung für Aufkleber gegen elektromagnetische Strahlung Normenkette HWG § 3; UWG §§ 3, 3a Verfahrensgang Tenor Ein Rechtsmittel ist nicht bekannt geworden. 1. Die Berufung der Beklagten gegen das am 22.03.2023 verkündete Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main ...mehr

Rz. 2 [Belegvorhaltung] Es besteht keine gesetzliche Pflicht mehr, Belege zusammen mit der Steuererklärung einzureichen. Der Verzicht auf Belege wird von den Finanzämtern sogar gewünscht, denn damit entfallen Belegsichtung und Rücksendung – und das spart Kosten. Eine Sonderregelung gilt für den Nachweis einer ...mehr

Rz. 1369 Das Konzept von BYOD sieht den Einsatz privater mobiler Endgeräte sowie privater Software (z.B. Apps oder Datenbanken[3131]) zu Arbeitszwecken vor,[3132] also dass Arbeitnehmer Arbeit nicht auf den zu diesem Zweck bereitgestellten Arbeitsmaterialien erbringen, sondern vielmehr ihr eigenes mobiles Datengerät ...mehr

Aus rein ökonomischer Sicht mag die Verlegung der Produktion in Länder mit deutlich niedrigeren Löhnen und/oder niedrigeren Produktionskosten absolut sinnvoll sein. Im Sinne der Nachhaltigkeit ist aber eine Balance zwischen den 3 Säulen Ökonomie, Ökologie und Soziales notwendig. Durch Verlegung der Produktion in ...mehr

Gemäß dem eigenen Anspruch "We create Chemistry for a Sustainable Future" setzt sich BASF auf dem Weg zur Klimaneutralität im Jahr 2050 ambitionierte Ziele. Bereits 2030 sollen die CO2-Emissionen um 25 Prozent gegenüber dem Basisjahr 2018 gesenkt werden, dies sind ca. 85 % weniger pro Tonne verkauftem Produkt als im ...mehr

Mit den im vorigen Abschnitt besprochenen Fragen sind viele Grundlagen der Cybersicherheit abgedeckt. Nun gilt es nach der Vorbereitung auch den Arbeitsalltag im Homeoffice "cybersicher" zu gestalten. Folgende Punkte dienen als Basis von Verhaltensregeln, die Sie Ihren Mitarbeitenden bei der Heimarbeit ans Herz legen ...mehr

Entscheidungsstichwort (Thema) Urteilsfeststellungen bei § 23 Abs. 1b StVO Leitsatz (amtlich) 1. Da keine Ordnungswidrigkeit begeht, wer den Motor an einer roten Ampel händisch abstellt und ein elektronisches Gerät nutzt, muss das Urteil grundsätzlich mitteilen, ob der Motor tatsächlich lief oder "fahrerseitig", also ...mehr

Leitsatz (amtlich) 1. Eine Satzungsbestimmung, die vorsieht, dass zu einer Mitgliederversammlung auf elektronischem Weg eingeladen wird und im Falle des Widerspruchs und der vollständigen Angabe der Postanschrift die Übersendung einer schriftlichen Einladung vorsieht, ist zulässig. 2. Zulässig ist ebenso eine ...mehr

Von der Frage nach dem Übergang des Accounts auf den Erben ist diejenige nach der Übertragung einzelner E-Mails des Erblassers zu trennen.[29] Ein erheblicher Teil der Kommunikation erfolgt heute auf elektronischem Wege; dies gilt auch für geschäftliche Kontakte mit privaten Verbrauchern. Der Erbe wird daher ein ...mehr

Rz. 5 Die Akte kann Daten (§ 341 Abs. 2 Nr. 1, 6 bis 9, 11, 12 und 15 ) bereitstellen, die der Versicherte selbst in seiner Patientenakte speichert (z. B. medizinische Informationen, Gesundheitsdaten, Hinweise auf Patientenverfügungen, Abschriften der Patientenakte nach § 630g Abs. 2 Satz 1 BGB; Nr. 1 Buchst. a). ...mehr